Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
SPD Beitrag zum Haushalt Mühlhausen 2015
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Herr Bürgermeister Spanberger, meine Damen und Herren von der Verwaltung, sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Ich möchte die diesjährige Haushaltsrede mit einem Zitat eines ehemaligen Mitgliedes unseres Rates beginnen.
„Die Kommunen sind zentraler Bestandsteil unseres Gemeinwesens. Sie nehmen wichtige Aufgaben der Daseinsvorsorge und der lokalen Infrastruktur wahr. Um die grundgesetzlich garantierte Selbstverwaltung zu sichern, müssen Kommunen handlungsfähig sein. Voraussetzung dafür sind auch gesunde (Kommunal-) finanzen.“
Die Eine oder der Andere kann dieser Aussage bestimmt beipflichten – aber spätestens bei der Definition, wann die Finanzen „gesund“ sind und wann nicht, dürften sich unterschiedliche Gruppen mit unterschiedlichen Meinungen bilden. Ein Anwachsen des Schuldenberges wird wahrscheinlich niemand als „gesund“ bezeichnen, das Abtragen des Schuldenberges wird wahrscheinlich jeder gut heißen. Man sollte deshalb dringend Sorge tragen, das Anwachsen des Schuldenberges zu begrenzen. Zudem ist die zukünftige finanzielle Entwicklung der Gemeinde Mühlhausen nicht ohne weiteres vorhersehbar.
Stellungnahme der SPD–Fraktion zum Haushalt 2009
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, Herr Bürgermeister Klein,
meine Damen und Herren von der Verwaltung, liebe Zuhörer!
Natürlich ist die derzeitige Finanzkrise ein Thema für die Kommunen im Land. Auch die Inhalte der Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2009 können daran nicht vorbeigehen oder sie außer Acht lassen. Gerade deshalb verzichte ich für die SPD in diesem Hause ganz bewusst auf die alljährlichen Zahlenspielereien, welche einerseits die Finanzlage der Öffentlichen Haushalte gleichermaßen wie die der Wirtschaft, diesmal konkret die der Bankenlandschaft, und andererseits die unserer Gemeinde wiedergeben sollen.
Stellungnahme der SPD– Fraktion zum Haushalt 2008
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, Herr Bürgermeister Klein, meine Damen und Herren von der Verwaltung, liebe Zuhörer!
Die Haushaltsvorberatungen im vergangenen Jahr waren dadurch gekennzeichnet, dass die nahezu unveränderten Zahlen im Vergleich zum Entwurf für 2007 wenig Anlass boten zu Diskussion oder zum Einbringen besonderer Wünsche seitens irgendeiner Fraktion dieses Rates.
Man ist versucht, einfach über den Haushaltsentwurf abzustimmen, weil auch alles andere Wünschenswerte bereits in den vergangenen Jahren wiederholt angesprochen worden war.
