16.02.2020 in Kreistagsfraktion

Klimaschutz im Kreistag - Wir bleiben dran!

 

insichtlich der 31 Punkte der SPD-Fraktion zum Klimaschutz präzisierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Göck:

„Nur, weil unsere SPD-Kreistagsfraktion nicht alles an die große Glocke hängen, sondern pragmatisch die Mitarbeiter der Kreisverwaltung ansprechen, sind das doch keine geheimen Absprachen hinter verschlossenen Türen“, erklärt Christiane Hütt-Berger von der SPD Rauenberg und zugleich Kreisrätin. Die 31 Punkte seien eine Ideensammlung, ein Grundlagenpapier, in dem aufgezählt werde, auf was es ankommen könnte, wenn man die Zusammenarbeit des Kreises mit den Gemeinden intensivieren wolle, so Göck. Das Gespräch sei bereits vor zehn Monaten geführt worden. „Wir gehen davon aus, dass die Geschäftsstelle Klimaschutz einiges davon beherzigt“, sagt der SPD-Kreisrat und Bürgermeister und verweist darauf, dass demnächst wieder ein Gespräch geführt werde, um nachzufragen, wie man nun die Zusammenarbeit mit den Gemeinden intensivieren möchte.


In seiner Haushaltsrede hatte Göck unterstrichen, dass die SPD-Fraktion beim Thema Klimaschutzkonzept „diesmal keinen Antrag gestellt hat, wir haben im Vorfeld mit den Fraktionskollegen und der Verwaltung diskutiert und so sind unsere Anregungen in den Haushalt eingeflossen“. Die SPD sei jedenfalls zufrieden, dass ihre Mitarbeit, etwa für den Biotop- und Artenschutz, zu dem man die Vorlage für den interfraktionellen Antrag geliefert hätte, oder für die Senkung der Kreisumlage, für die man zahlreiche Gespräche führte, Erfolg gehabt hätten, anders als die „Schauanträge“ der Grünen, so Göck.

22.01.2020 in Kreistagsfraktion

„Rhein-Neckar-Kreis auf einem guten Weg“

 

Im Folgenden veröffentlichen wir hier die Haushaltsrede zum Haushaltsplan 2020 unseres SPD Kreistagsfraktionsvorsitzenden Dr. Ralf Göck:

Unser Motto für den Haushalt 2020 lautet: „Rhein-Neckar-Kreis auf einem gutem Weg“. Trotz einiger Unkenrufe in den letzten Jahren liegt uns wieder ein guter Haushalt 2020 vor, dem die SPD Kreistagsfraktion gerne zustimmt, und nicht, weil die Kreisumlage deutlicher als in den Vorjahren  gesenkt werden konnte, weil die Verwaltung erstmals die gute finanzielle Lage des laufenden Jahres in die Überlegungen mit einbezogen hat. Da sagen wir: Sehr gut, Lektion gelernt: Jedes Jahr neu entscheiden, jedes Jahr die aktuelle Lage in den Blick nehmen.

Nein wir freuen uns über die hohe Steuerkraft vieler, leider nicht aller der uns finanzierenden Gemeinden und wir freuen uns über steigende Zuwendungen im Sozialbereich aus Berlin und aus Stuttgart, auch wenn mal wieder „bockelhart“ und bis zuletzt dort gerungen wurde. Und der Nachschlag für die ländlichen Gemeinden wird sicher auch gerne genommen. Danke an unsere komunalen Vertreter, insbesondere Roger Kehle, der sich nicht beirren ließ.

Zum Haushalt ist schon alles wesentliche gesagt. Die Redner haben sich auch mit den Anträgen der „Grünen“ und „Linken“ befaßt.

Ob die beiden erfolgreich zusammenarbeiten, das mögen andere beurteilen. Wir sind jedenfalls zufrieden, daß unsere Mitarbeit, etwa für den Biotop- und Artenschutz oder für die Senkung der Kreisumlage Erfolg hatte.

Wir haben diesmal keinen Antrag gestellt, wir haben im Vorfeld mit den Fraktionskolleginnen und –kollegen und der Verwaltung diskutiert und so sind unsere Anregungen in den Haushalt eingeflossen.

Die Grünen arbeiten anders, sie stellen Jahr für Jahr Schau-Anträge, teilweise vergessen Sie sogar das Datum zu aktualisieren, so daß jeder sieht, daß die Vorlage noch vom letzten Jahr stammt, und sie sich wenig Arbeit gemacht haben, einfach nur, um nach außen hin zu glänzen. In der Sache erreichen Sie natürlich nichts.

Aber manchmal hat man den Eindruck, daß ihnen das auch gar nicht wichtig ist. Sie wollen der Presse gegenüber, die Ihnen gegenüber erstaunlich gewogen ist, ihre Entschlossenheit für den Klimaschutz demonstrieren, aber haben keinerlei Plan wie es konkret gehen könnte. Die Idee besteht darin, den Gemeinden erst 5 Mios abnehmen, sie dann Anträge ausarbeiten lassen, und ihnen dann wieder einen Teil davon zurückgeben, der Rest geht in die Ausschreibungs-, Auswertungs-  oder Kontroll Bürokratie. Am besten vielleicht alles noch organisiert von einem den Grünen nahestehenden Verband oder Ingenieurbüro, so daß auch hier mit dem Geld der Gemeinden grüne Bürokratie - Arbeitsplätze geschaffen werden. Wir lehnen so was genauso ab wie Ihre Idee vom Klimanotstand. Wir machen keine Politik mit Panik, sondern Politik mit Verstand.

Ich mache ein anderes Beispiel. Nachdem die Bundesregierung ihr wohldurchdachtes Klimapaket herausgebracht hat, stand in Punkt 28:

xv. Modellprojekte für ÖPNV-Jahrestickets ( 28)
Die Bundesregierung wird zusätzlich 10 Modellprojekte zur Stärkung der ÖPNV unterstützen, zum Beispiel die Einführung von 365 Euro Jahrestickets.

Daraufhin hat unsere Fraktion den Landrat und gleichzeitig Vorsitzenden der Metropolregion angeschrieben mit der Bitte nachzufragen, ob unsere MRN sich darum bewirbt. Die Antwort kam von Herrn Schlusche: selbst mit der in Aussicht gestellten Förderung koste es für die Stadt- und Landreise ca 100 Millionen Einnahmeausfälle. Und außerdem fehlten zu bestimmten Zeiten die Kapazitäten, um „viel mehr“ Fahrgäste transportieren zu können. Und das betreffe nicht nur die Gefäße, es fehlten sogar jetzt schon Busfahrer und Lokführer. Die Metropolregion werde sich wohl eher nicht bewerben, aber überlege das noch im Arbeitskreis Mobilität.

Am letzten Donnerstag fand die Verbandsversammlung der Metropolregion statt – und was liegt auf den Beratungstischen aus, der druckfrische Antrag von Bündnis90/Die Grünen, in der MRN das 365 Euro Ticket einzuführen, und der wurde von allen Rednern kommentiert, mit ähnlichen Argumenten, und am Ende an den gleichen Ausschuß verwiesen wie meine Anfrage, hat also nur Zeit gekostet, aber: es gab eine Zeile auf der Titelseite der Rhein-Neckar-Zeitung dafür. Gewußt wie: wieder mit einem ergebnislosen Antrag eine Schlagzeile für die Grünen als angebliche Klimaschützer produziert.

Wir sagen auch weiterhin, wenn Schau-Anträge kommen, daß das welche sind, und lehnen sie ab, denn wir unterstützen nicht auch noch die Öffentlichkeitsarbeit von angeblichen Klimaschützern, die, wenn sie Verantwortung haben, ganz anders handeln. Im Landtag von Baden-Württemberg nämlich lehnten die Grünen am gleichen Donnerstag als es Herr Wilfried Weisbrod hier forderte, das 365 Euro Ticket ab, das gab übrigens keine Schlagzeile in der Landespresse. Damit wäre ja die heuchlerische Art der „Grünen“ entlarvt worden. Oder glauben jemand noch, ihr „grüne“ Ministerpräsident würde das Klimapaket der Bundesregierung wegen mangelnder Wirkung ablehnen, wie manche Pressevertreter schreiben, nein, er lehnt es ab, weil er befürchtet, daß das Land BW für den Klimaschutz „des Bundes“ mitbezahlen soll, so als ob das Klima warten könne bis sich Bund und Länder einigen. Ganz profane Gründe also. Selber haben die Grünen in der Landesregierung kaum etwas erreicht für den Klimaschutz, aber wenn der Bund welchen machen will, dann treten sie erstmal kräftig auf die Bremse, er könnte ja ihr Geld kosten.

Nun dürfen sie zurecht fragen, ja wie würden es denn die Sozialdemokraten machen, das mit dem Klimaschutz und den Kommunen? Wir haben schon im letzten Jahr darauf hingewiesen, daß die Zusammenarbeit zwischen der Geschäftsstelle Klimaschutz beim Kreis bzw. bei unserem Eigenbetrieb und den Gemeinden des Klimabündnisses konkreter werden sollte. Und dazu haben wir dann im Sommer ein Gespräch mit Herrn Obländer und KlimaManagerin Frau Frorath-Köster geführt, die sich alle unsere Anregungen notiert hat, ich glaube, Giutta, es waren 13 Stück, die sind sicher alle in Arbeit. Also: wir bleiben aber dran, konkret an der Sache zu arbeiten und nicht Schaufenster-Anträge zu stellen.

Ein anderes Strickmuster der Öffentlichkeitsarbeit stellt der Antrag der „Linken“ dar: sie fordern pressewirksam eine niedrigere Verschuldung des Kreises. Jetzt hatte der Kreis noch vor wenigen Jahren 120 Millionen Schulden, das ist auch nicht besonders viel bei einem Volumen von 600 Millionen, da haben manche Städte wie Leimen deutlich mehr, aber vor allem die Gemeinden zahlten dank ihrer guten Steuerkraft so viel Kreisumlage ein über die Jahre hinweg, daß man schon bald das Ziel von 90 Millionen gerissen hatte und es auf 70 Millionen absenkte, die auch schon wieder bald erreicht sind, toll, lobenswert und danke an die Gemeinden und die Verantwortlichen Kreis dafür. Was macht Edgar Wunder daraus: er hat nichts besseres zu tun, also jetzt halt 60 Millionen zu fordern, das ist wie bei der Grundrente: die SPD setzt die Grundrente ab 35 Beitragsjahren durch, was vielen Frauen helfen wird, das lehnen Grüne und Linke natürlich ab: es müßte schon nach 30, ja sogar nach 25 Beitragsjahre schon die Grundrente geben. Nein, lieber Herr Wunder, Sie als Vertreter einer Partei, die nicht müde wird, unseren seriösen Bundesfinanzminister wegen seiner geringen Schulden anzugreifen, sind ganz sicher nicht geeignet uns Kreisräten das Sparen zu lehren. Wir lehnen das ab, und loben ausdrücklich alle die dazu beigetragen haben, die Verschuldung zu senken und vor allem die jährlichen Zinszahlungen an die Banken zu senken, weil jetzt immer mehr HochzinsKredite getilgt werden. Wir bleiben dabei, daß wir langfristige Immobilienkäufe oder Baumaßnahmen auch mit Krediten finanzieren. Wir lehnen auch diesen Schau-Antrag ab, denn er würde nur dazu führen, daß wir uns bei Überschreitung noch rechtfertigen müßten. Das ist so ungefähr so, wie wenn Opa Edgar seinem Enkelkind als Notenvorgabe die 1 vorgibt, um später die Eltern Stefan und Stefanie dafür zu kritisieren, wenn das Kind dann nur eine 2 mit nach Haus bringt.

Noch kurz zu unseren Gesellschaften und dem Eigenbetrieb Natürlich stehen wir auch zu den sehr hohen Investitionszuschüssen an unsere gemeinnützigen GRN – Kliniken, um die wohnortnahe Patientenversorgung in Weinheim, Schwetzingen, Sinsheim und Eberbach zu sichern und wir haben auch eine mögliche Verlust-abdeckung im Blick. Auch das kann sich nicht jeder Kreis so einfach leisten. Wir wollen weiter unseren Beitrag dazu leisten, in Berlin klarzumachen, daß man die kleinen Krankenhäuser benachteiligt.

Ungeachtet dessen hier aber mal ein Dankeswort an die Beteiligten: an alle engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im GRN und an ihren ebenso engagierten Geschäftsführer Rüdiger Burger, die unsere Häuser einigermaßen auf Kurs halten.

Unsere Kreisgesellschaften des AVR Konzerns kommen immer besser in Fahrt. Die Bio-Vergärungsanlage ist inzwischen am Start, auch wenn der Probebetrieb nochmals von vorne beginnt.

Dennoch hat die Kette schon funktioniert: Der Biomüll aus dem Rhein-Neckar-Kreis wird dort verwertet und nicht mehr kompostiert. Es wird viel „grüne“ Wärme aus dem Holzhackschnitzelkraftwerk der AVR Energie abgekauft, es wird Rohgas an die AVR BioGas GmbH verkauft und die BioGas gibt es veredelt weiter und erzielt damit auch Gewinne. Ob die Größenordnungen stimmen, damit einerseits die RiesenInvestition von 45 Millionen wieder eingespielt wird und andererseits der Abfallgebührenzahler eher entlastet als noch mehr belastet wird, das wird man im Laufe des Jahres 2020 sehen.

Unsere privaten Firmen können sich am Markt behaupten, erwirtschaften auch Erlöse für die AVR Umweltservice, die auf einem guten Weg ist und so langsam die Negativ-Ergebnisse aus dem Abenteuer mit der Fernwärme nach Sinsheim hinter sich lassen kann.

Wir danken unserem engagierten Geschäftsführer-Team um Peter Mülbaier und wünschen viel Erfolg in der Zu¬sammenarbeit mit den privaten Partnern, die 2016 begonnen wurde. Und diese Zusammen-arbeit scheint auf einem guten Weg zu sein.

Die AVR Kommunal GmbH hat sich bereits weiterentwickelt zur Anstalt des öR und nimmt ihre Arbeit ab 2020 voll auf, hier wünschen  wir der Vorständin Katja Deschner viel Erfolg.

Solide arbeitet auch unser Eigenbetrieb Bau, Vermögen und IT, Lob an Verwaltungsdirektor Jürgen Obländer.

Zusammenfassend ist von einem guten Haushalt 2020 zu sprechen. Vor uns liegen keine schwierigen Jahre, wie wir 2009 bis 2011 noch dachten, ganz im Gegenteil: Seit 2012 leben wir im „Goldenen Zeitalter“ des Kreises und der Haushalt 2020 und seine auskömmliche Finanzierung werden dazu beitragen, daß wir weiterhin kleine Reserven ansammeln, die dann auch einmal schlechtere Haushalten zugutekommen.

Für die positive Zusammenarbeit bei den Haushaltsberatungen danken wir den Fraktionen, der Kreisverwaltung, Herrn Landrat Dallinger und seinen Mitarbeitern, insbesondere auch der Geschäftsstelle Kreistag, die viele neue Kreisräte gut mit den elektronischen Geräten vertraut gemacht hat

15.11.2018 in Kreistagsfraktion

SPD Kreistagsfraktion will Bürger und Gemeinden im Kreis entlasten

 
(6.v.r.) Unsere Kreisrätin Christiane Hütt-Berger vor dem Eingang des Jobcenters

Gute Chancen für Langzeitarbeitslose sehen die Rhein-Neckar-Sozialdemokraten mit dem am Freitag verabschiedeten  Gesetz „Mitarbeit“ von Bundesminister Heil, das neue Jobs für Langzeitarbeitslose bringen wird. Bei einem Besuch im JobCenter machten sie sich ein Bild von der Arbeit vor Ort, und dankten den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern um Geschäftsführer Norbert Höscher für ihre Arbeit. „Sie haben dazu beigetragen, dass in den letzten Monaten die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften und der Arbeitslosen zurückgeht, so dass die Kosten für den Kreis 2019 an der Stelle zumindest nicht ansteigen“, lobte die Sprecherin für Soziales, Renate Schmidt (Eppelheim).

Seit Jahren schon kämpft die SPD Kreistagsfraktion für eine moderate Kreisumlage. „Gerade jetzt, wo sich auch durch die verbesserte Einnahme-Situation von Land und Bund beim Kreis finanzielle Spielräume ergeben, ist eine Entlastung der Gemeinden angesagt“, so Fraktionsvorsitzender Ralf Göck (Brühl). „Wir schlagen die Senkung des Hebesatzes von 28,75 auf 27,5 Prozent vor. Dennoch stehen dem Kreis dann immer noch mehr Mittel zur Verfügung als im Jahr zuvor, um notwendige Aufgaben zu lösen.“

24.08.2017 in Kreistagsfraktion

Lars Castellucci MdB und SPD-Kreistagsfraktion auf Radtour durch den Rhein-Neckar-Kreis

 
Radelnd Lars Castellucci (5.vl.); Unterstützend unser OV Vorsitzender aus Mühlhausen Holger Schröder (5.vr.)

SPD besuchte per Rad wichtige Kreismaßnahmen

Rauenberg/ Dielheim. Auf ihrer Radtour durch den südlichen und östlichen Rhein-Neckar-Kreis machte am vergangenen Sonntag die SPD-Kreistagsfraktion gemeinsam mit ihrem ehemaligen Fraktionskollegen und heutigem Bundestagsabgeordneten Dr. Lars Castellucci Halt in Rauenberg und Dielheim. Erstes Etappenziel der Gruppe, die sich am Bahnhof Wiesloch-Walldorf zum Start getroffen hatte, war das Naturschutzgebiet Hochholz-Kapellenbruch. „Feuchtgebiete wie der Kapellenbruch, der 2011 von 150 ha auf 263 ha fast verdoppelt wurde und Flächen der Gemeinden Wiesloch, Rauenberg und Malsch umfasst, sind von überregionaler Bedeutung. Sie sind ein Kleinod des Naturschutzes in der Region“ wusste SPD-Kreisrätin Dr. Brigitta Martens-Aly und ehemalige Umweltbeauftragte der Gemeinde Rauenberg zu berichten. Beim nächsten Etappenziel Rauenberg informierte sich die Gruppe über Erneuerbare Energien. Die Solaranlage Rauenberg trägt mit ihren 4,6 MWp installierte Leistung zu einer CO2 Einsparung von 3400 t pro Jahr bei. Aus der Gruppe kamen Fragen zur Beweidung unter den Solarpanels und zum Einfluss auf die Fauna. Bei der nächsten Station am Trockenturm in Rauenberg konnten die Radler erst einmal eine kleine Stärkung der SPD-Ortsvereine Mühlhausen und Rauenberg genießen und mit Anwohnern ins Gespräch kommen, die den Sonntag in der Grünanlage am Turm genossen. Die örtliche SPD-Gemeinderatsfraktion informierte dann gemeinsam mit den Kreisräten über die Bach-Renaturierung und die Flächenkonversion. Hervorzuheben sei, dass man die Bebauung tatsächlich auf 15 Meter Entfernung zum Bach gehalten hat und das Gebiet dazwischen so modellieren konnte, dass es dem 100jährigen Hochwasser Raum bietet ohne Hab und Gut der Menschen zu gefährden, so Brigitta Martens-Aly und Gemeinderätin Elke Urig. Was ein schöner Ort zum Wohnen, wenn sich die Menschen direkt neben ihren Häusern im Grünen zum sonntäglichen Entspannen und Spielen treffen können, zeigte sich die stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Rhein-Neckar Dr. Andrea Schröder-Ritzrau ganz begeistert von der gelungenen Bachrenaturierung.

25.06.2014 in Kreistagsfraktion

Die neue SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar hat sich konstituiert

 
Kreisrätin Christiane Hütt-Berger

Am 20. Juni 2014 fand auch unter Beteiligung der neugewählten Kreistagsabgeordneten Christiane Hütt-Berger aus unserem Wahlkreis die konstituierende Sitzung der SPD-Kreistagfraktion statt. 
Hierbei wurde der Brühler Bürgermeister Dr. Ralf Göck als Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Rhein-Neckar-Kreistag wiedergewählt. Mit 23 Mitgliedern ist sie die zweitstärkste Fraktion. In geheimer Wahl wurden bei der Sitzung der neuen Fraktion auch seine beiden Stellvertreter einstimmig gewählt: Renate Schmidt, Heilpädagogin aus Eppelheim, und der Spechbacher Bürgermeister Guntram Zimmermann. 

Mit der SPD für Mühlhausen

Saskia Esken & NoWaBo gewinnen Mitgliederbefragung

 

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