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„Waldparkstraße am Stadion“ - ein Sanierungsfall... Ein Kommentar von Gerhard Zörb, SPD-Fraktion

„Ich frage mich seit geraumer Zeit, warum ich mir das antue, alle vier Wochen hier zu einer Gemeinderatssitzung zu erscheinen.“
„Wem sollen wir diese Entscheidung des Gemeinderats denn nur vermitteln!“
Zitate von Unmutsäußerungen und Unverständnis, gepaart mit einer gehörigen Portion Frustration, geäußert von Gemeinderäten, welche nicht der SPD-Fraktion zugehörig sind, nach der Gemeinderatssitzung in Mühlhausen am 25. April dieses Jahres.

09.05.2013 in Kontra

Eine Richtigstellung zur Erinnerung

Schon einmal, in der Gemeinderundschau vom 16. Januar 2001, hielten wir es für gerechtfertigt, eine nahezu wortgleiche Richtigstellung zu veröffentlichen. Damals wie in Ausführungen der politischen Mitbewerber in der vergangenen Gemeinderundschau wurde der SPD unterschwellig unterstellt, den Baubeginn der Verlegung B 39 Mühlhausen verhindert oder verzögert zu haben.

13.05.2009 in Kontra

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News-Ticker

02.10.2024 17:27
Martin Rosemann im Podcast "Lage der Fraktion" zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz.
In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist Martin Rosemann zu Gast, unser arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher. Er erklärt, warum vor allem die heutigen Beschäftigten von der Rentenreform profitieren werden, warum der Staat sich nicht an Lohndumping beteiligen darf - und warum er nach gut einem Jahrzehnt im Bundestag noch einmal etwas Neues… Martin Rosemann im Podcast "Lage der Fraktion" zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz weiterlesen
02.10.2024 17:25
Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau.
Das Bauministerium unterstützt die Wohnungswirtschaft beim Bau von bezahlbarem Wohnraum ab 1. Oktober mit dem neuen Programm "Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment" (KNN). Für dieses und nächstes Jahr stehen jeweils eine Milliarde Euro zur Verfügung. "Mit dem neuen Programm ‚Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment‘ stellen wir eine dritte Fördersäule bereit, die neben dem sozialen und privaten Wohnungsbau… Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau weiterlesen
02.10.2024 17:24
Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz.
Das Wohngeld-Plus-Gesetz wirkt Die Zahl der Haushalte, die Wohngeld beziehen, ist gestiegen. Grund dafür ist das im Januar 2023 in Kraft getretene "Wohngeld-Plus-Gesetz". Auf seiner Basis wurde erstens mehr ausgezahlt und zweitens haben mehr Menschen Anspruch auf Wohngeld erhalten. "Die Belastung durch Wohnkosten ist für viele Haushalte mit niedrigem Einkommen hoch. Hier hilft das Wohngeld-Plus:… Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz weiterlesen
02.10.2024 17:22
Dirk Wiese zur Task Force Islamismusprävention.
Gegen Islamismus: Task-Force nimmt Arbeit auf Nach dem islamistisch motivierten Messeranschlag in Solingen hat Innenministerin Nancy Faeser eine Expertengruppe zur Islamismusprävention eingesetzt. Diese "Task Force" soll in den nächsten zwei Jahren Empfehlungen für Prävention und Deradikalisierung erarbeiten. Die SPD-Fraktion begrüßt die Arbeit. "Die Einsetzung der neuen Task Force zur Islamismusprävention ist ein bedeutender Fortschritt im… Dirk Wiese zur Task Force Islamismusprävention weiterlesen