09.05.2013 in Kontra

„Waldparkstraße am Stadion“ - ein Sanierungsfall... Ein Kommentar von Gerhard Zörb, SPD-Fraktion

 

„Ich frage mich seit geraumer Zeit, warum ich mir das antue, alle vier Wochen hier zu einer Gemeinderatssitzung zu erscheinen.“
„Wem sollen wir diese Entscheidung des Gemeinderats denn nur vermitteln!“
Zitate von Unmutsäußerungen und Unverständnis, gepaart mit einer gehörigen Portion Frustration, geäußert von Gemeinderäten, welche nicht der SPD-Fraktion zugehörig sind, nach der Gemeinderatssitzung in Mühlhausen am 25. April dieses Jahres.

13.05.2009 in Kontra

Eine Richtigstellung zur Erinnerung

 

Schon einmal, in der Gemeinderundschau vom 16. Januar 2001, hielten wir es für gerechtfertigt, eine nahezu wortgleiche Richtigstellung zu veröffentlichen. Damals wie in Ausführungen der politischen Mitbewerber in der vergangenen Gemeinderundschau wurde der SPD unterschwellig unterstellt, den Baubeginn der Verlegung B 39 Mühlhausen verhindert oder verzögert zu haben.

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News-Ticker

Bundesrat macht den Weg frei: mehr Geld für gesetzliche Betreuer Am 07. Juni 2019 hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen. "Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf diesen Gesetzentwurf verständigt. An diesem Kompromiss wurde nicht mehr gerüttelt. Es ist

Ziel bleibt Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter bis 2025 Im Rahmen der Kultusministerkonferenz haben die Länder heute aktuelle Kostenberechnungen über den geplanten Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Ganztagsplatz vorgestellt. Demnach reichen die vom Bund zugesagten zwei Milliarden Euro nicht aus. Die SPD-Bundestagsfraktion hält am Ausbau des Ganztags fest, um die Länder bei der Realisierung des

Am Thema Lebensmittelverschwendung komm niemand vorbei, wer das Ziel Nachhaltigkeit verfolgt. 85 Kilogramm wirft jeder deutsche Privathaushalt im Jahr durchschnittlich weg. Auch in Erzeugung, Handel und Gastronomie landen viel zu viele kostbare Nahrungsmittel im Müll. "An guten Ideen und Ansätzen Lebensmittelverschwendung zu bekämpfen mangelt es nicht. Einige Unternehmen des Lebensmitteleinzelhandels engagieren sich bereits gegen Verschwendung.

Vor der Presse kündigt der kommissarische Fraktionschef Rolf Mützenich für die Sommermonate eine starke inhaltliche Konzentration auf wichtige Themen an. Die Fraktion werde alles dafür tun, dass Sozialdemokraten sichtbarer werden für die Menschen in unserem Land. Das Videostatement auf spdfraktion.de

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