„Wer hat Ricola erfunden?“

Veröffentlicht am 21.05.2009 in Gemeinderatsfraktion

So oder ähnlich müsste die SPD Mühlhausen eigentlich auf die Veröffentlichungen der Konkurrenten für die Sitze im Mühlhäuser Gemeinderat reagieren. Denn wenn man den Kilt wegzieht, werden nackte Tatsachen augenscheinlich.

Wir wiederholen uns: Nahezu alle Beschlüsse werden – bei nicht selten unterschiedlicher Sichtweise und Interpretation seitens der einzelnen Fraktionen – einstimmig beschlossen. Die Tagesordnungspunkte dazu wurden in der Vergangenheit ausschließlich von der Gemeindeverwaltung festgelegt und nicht von den Fraktionen vorgegeben. Der mir als Fraktionssprecher im Bewusstsein verbliebene schriftliche Antrag aus dem Gemeinderat entstammt der Feder der FBL in Absprache mit unserer Fraktion zur Aufhebung der Unechten Teilortswahl. Man darf mich korrigieren.Für unsere weitsichtigen Aktivitäten als Partei möchte ich für die SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach nur ein paar Beispiele geben, für deren Umsetzung der ausschließlich größeren Mannschaft im Gemeinderat unser Dank gebührt, auch wenn nicht alles sofort mit Wohlwollen überschüttet worden war:
Schon 1980 waren Dorfplatzgestaltung und Baugebiet „Katzenberg“ Teil unseres Wahlprogramms. Nicht zu vergessen die Forderung nach Wiedereinrichtung der Grundschule.
Die Tempozonen in Mühlhausen mussten hart erkämpft werden.
Ab 1991 stellte die SPD im Gemeinderat mehrfach Anträge – danach jährlich im Haushalt immer wieder gefordert, einen Sozialarbeiter einzustellen. Erst heute wird dies wieder ein Thema, welches nun von allen Fraktionen getragen wird. Die Ausweitung des ÖPNVs zur Verknüpfung der Ortsteile, die Flächen deckende Versorgung mit Breitband-DSL, die einkommensabhängige Staffelung von Kindergartenbeiträgen waren alles Forderungen, die von Sozialdemokraten initiiert worden waren. Jede dieser Angaben lässt sich belegen, man braucht nur die Haushaltsreden der vergangenen Jahre zu studieren.
Selbst die Gestaltung der Ortsmitte Rettigheim, die Neugestaltung der Rotenberger Straße – wobei die Ergebnisse ganz und gar nicht unseren Ideen entsprechen - und der Fußgängerüberweg mit Ampel am Ortsende waren Teil langjähriger Forderungen.
Wenn Herr Minister Frankenberg Bürgermeister Klein als Mitglied des Landtags auffordert, wegen der möglichen Erdwärmenutzung in St.Leon-Rot bei ihm vorzusprechen, erinnern wir als SPD daran, eben Solches beim Bau der neuen Grundschule in Mühlhausen gefordert zu haben. Das ist lange her. Unser Antrag wurde abgelehnt, erhöhte Kosten als Begründung.
Die Nutzung alternativer Energieträger und die Förderung aller Maßnahmen in unserer Gemeinde durch unsere Gemeinde ist eines jener Themen, die wir Sozialdemokraten auf unsere Fahne geschrieben haben. An der Bewusstmachung im Gemeinderat werden wir unablässig arbeiten.

Wer die Unwetter richtig deutet, die über unser Land hinweg ziehen, weiß wovon wir schreiben. Den Anstieg des Meeresspiegels möchten wir nicht als Begründung für unser Denken und Handeln heranziehen. Denn es gibt bestimmt so Manchen, der uns entgegenhalten würde, das beträfe uns doch nicht, das Meer wäre weit!

Denken Sie daran, man braucht voraus schauende Menschen.
Man braucht uns Sozialdemokraten im Gemeinderat!
Gerhard Zörb, SPD-Fraktionssprecher und stellvertretender OV-Vorsitzender

 

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