07.11.2013 in Bundespolitik

DARAN LASSEN WIR UNS MESSEN: ZEHN ZIELE – DAS WILL DIE SPD SCHAFFEN

 

Es geht um konkrete Verbesserungen für Arbeit und Leben der Menschen in Deutschland. Allein schon mit dem gesetzlichen Mindestlohn haben rund 7 Millionen Frauen und Männer mehr Geld in der Tasche. Andere profitieren von einer besseren Rente, von Investitionen in Bildung, von bezahlbaren Mieten. Das sind einige der Ziele, die für die SPD bei den Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU im Mittelpunkt stehen:

10.05.2013 in Bundespolitik

Am kommenden Sonntag ist Muttertag.

 

Anlass, allen Müttern zu diesem besonderen Tag zu gratulieren. Unsere besondere Wertschätzung sollen im nachfolgenden Artikel jene Erziehenden erfahren, die ganz besonders auf die Hilfe der Gesellschaft und der politisch Agierenden angewiesen sind und die es zu unterstützen gilt:

Alleinerziehende

Keine andere Familienform hat in Deutschland in den letzten Jahren so an Bedeutung gewonnen wie Ein-Eltern-Familien. Und keine andere Familienform wird von der derzeitigen Bundesregierung so sträflich vernachlässigt: Alleinerziehende, in aller Regel alleinerziehende Frauen - leistungsfähige Familien mit besonderem Unterstützungsbedarf.

10.10.2006 in Bundespolitik

BürgerInnen-Information des SPD-Ortsvereins: Elterngeld zum 1.1.2007

 

Am 29. September 2006 hat der Deutsche Bundestag abschließend den Gesetz¬entwurf zur Einführung des Elterngeldes beraten. Dieses Gesetz ist ein voller Erfolg für die Sozialdemokraten. Noch vor wenigen Monaten wollte die Union vom Elterngeld nichts wissen. Die SPD¬Bundestagsfraktion hat dafür gekämpft, das Konzept der ehemaligen Familienminis¬terin Renate Schmidt Schritt für Schritt durchzusetzen. Das macht klar: Eine moderne Familienpolitik ist Sache der SPD.

01.07.2006 in Bundespolitik

Stellungnahme von Peter Wirkner zur Bundespolitik

 

In der Mitgliederversammlung am 13. Juni in Rettigheim entlud sich heftig geäußertes Unverständnis über die derzeitige Politik der großen Koalition und den fehlenden Mut der Parlamentarier, den Einfluss der Lobbyisten bei gesellschaftspolitischen Entscheidungen einzuschränken.
Der Vorsitzende unseres SPD-Ortsvereins, Peter Wirkner, nahm dies und Äußerungen unserer Kanzlerin zum Anlass, folgende Stellungnahme im Namen der Mitglieder des SPD-Ortsvereins Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach abzugeben:

01.06.2006 in Bundespolitik

Lage auf dem Ausbildungsmarkt alarmierend

 

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat die Lage auf dem Ausbildungsmarkt als bedrückend bezeichnet und neue Initiativen der Wirtschaft gefordert. Im Vergleich zu vergangenen Jahren fehlten bis zu 37.000 Ausbildungsplätze, sagte Beck nach der SPD-Präsidiumssitzung in Berlin.

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News-Ticker

Bundesrat macht den Weg frei: mehr Geld für gesetzliche Betreuer Am 07. Juni 2019 hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen. "Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf diesen Gesetzentwurf verständigt. An diesem Kompromiss wurde nicht mehr gerüttelt. Es ist

Ziel bleibt Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter bis 2025 Im Rahmen der Kultusministerkonferenz haben die Länder heute aktuelle Kostenberechnungen über den geplanten Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Ganztagsplatz vorgestellt. Demnach reichen die vom Bund zugesagten zwei Milliarden Euro nicht aus. Die SPD-Bundestagsfraktion hält am Ausbau des Ganztags fest, um die Länder bei der Realisierung des

Am Thema Lebensmittelverschwendung komm niemand vorbei, wer das Ziel Nachhaltigkeit verfolgt. 85 Kilogramm wirft jeder deutsche Privathaushalt im Jahr durchschnittlich weg. Auch in Erzeugung, Handel und Gastronomie landen viel zu viele kostbare Nahrungsmittel im Müll. "An guten Ideen und Ansätzen Lebensmittelverschwendung zu bekämpfen mangelt es nicht. Einige Unternehmen des Lebensmitteleinzelhandels engagieren sich bereits gegen Verschwendung.

Vor der Presse kündigt der kommissarische Fraktionschef Rolf Mützenich für die Sommermonate eine starke inhaltliche Konzentration auf wichtige Themen an. Die Fraktion werde alles dafür tun, dass Sozialdemokraten sichtbarer werden für die Menschen in unserem Land. Das Videostatement auf spdfraktion.de

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