Leserbrief zu dem Artikel „Die Bürgermeisterwahl ist am 13. November“ (Artikel in der RNZ v. 25. Juli 2011)

Dass Karl Klein nach fünf Jahren zu der Einsicht kommt, dass die Doppelbelastung durch die gleichzeitige Ausübung eines Bürgermeisteramts und eines Landtagsmandats es „unmöglich macht, das Bürgermeisteramt seinem Anspruch genügend auszufüllen“ ist verständlich. Nicht nachzuvollziehen ist die gleichzeitige Bemerkung, dass Klein verspricht, „Mühlhausen auch weiterhin eng zu begleiten“, denn er wolle, dass sich „die Gemeinde weiterentwickelt“. Dadurch gewinnt man den Eindruck, dass für den neuen Bürgermeister, wer immer das auch sein wird, die Rolle eines Komparsen vorgesehen ist, der gleichsam von einem „Nebenbürgermeister“ Karl Klein, vorsichtig ausgedrückt, “begleitet“ wird, da sonst die Weiterentwicklung der Gemeinde nicht gewährleistet sein würde.

Wir brauchen den Dialog der Kulturen:

Die Menschen sind in Sorge: Der Konflikt um das iranische Atomprogramm und die Ausschreitungen nach der Verffentlichung von Mohammed-Karikaturen in europischen Zeitungen haben zu internationalen Spannungen geführt. Dies ist Anlass zu einer klaren Bestimmung unserer politischen Position.

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News-Ticker

Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. "Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. "Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. "Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. "Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen