14.03.2012 in Presseecho

Leserbrief zu dem Artikel „Die Bürgermeisterwahl ist am 13. November“ (Artikel in der RNZ v. 25. Juli 2011)

 

Dass Karl Klein nach fünf Jahren zu der Einsicht kommt, dass die Doppelbelastung durch die gleichzeitige Ausübung eines Bürgermeisteramts und eines Landtagsmandats es „unmöglich macht, das Bürgermeisteramt seinem Anspruch genügend auszufüllen“ ist verständlich. Nicht nachzuvollziehen ist die gleichzeitige Bemerkung, dass Klein verspricht, „Mühlhausen auch weiterhin eng zu begleiten“, denn er wolle, dass sich „die Gemeinde weiterentwickelt“. Dadurch gewinnt man den Eindruck, dass für den neuen Bürgermeister, wer immer das auch sein wird, die Rolle eines Komparsen vorgesehen ist, der gleichsam von einem „Nebenbürgermeister“ Karl Klein, vorsichtig ausgedrückt, “begleitet“ wird, da sonst die Weiterentwicklung der Gemeinde nicht gewährleistet sein würde.

25.02.2006 in Presseecho

Wir brauchen den Dialog der Kulturen:

 

Die Menschen sind in Sorge: Der Konflikt um das iranische Atomprogramm und die Ausschreitungen nach der Verffentlichung von Mohammed-Karikaturen in europischen Zeitungen haben zu internationalen Spannungen geführt. Dies ist Anlass zu einer klaren Bestimmung unserer politischen Position.

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News-Ticker

Bundesrat macht den Weg frei: mehr Geld für gesetzliche Betreuer Am 07. Juni 2019 hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen. "Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf diesen Gesetzentwurf verständigt. An diesem Kompromiss wurde nicht mehr gerüttelt. Es ist

Ziel bleibt Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter bis 2025 Im Rahmen der Kultusministerkonferenz haben die Länder heute aktuelle Kostenberechnungen über den geplanten Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Ganztagsplatz vorgestellt. Demnach reichen die vom Bund zugesagten zwei Milliarden Euro nicht aus. Die SPD-Bundestagsfraktion hält am Ausbau des Ganztags fest, um die Länder bei der Realisierung des

Am Thema Lebensmittelverschwendung komm niemand vorbei, wer das Ziel Nachhaltigkeit verfolgt. 85 Kilogramm wirft jeder deutsche Privathaushalt im Jahr durchschnittlich weg. Auch in Erzeugung, Handel und Gastronomie landen viel zu viele kostbare Nahrungsmittel im Müll. "An guten Ideen und Ansätzen Lebensmittelverschwendung zu bekämpfen mangelt es nicht. Einige Unternehmen des Lebensmitteleinzelhandels engagieren sich bereits gegen Verschwendung.

Vor der Presse kündigt der kommissarische Fraktionschef Rolf Mützenich für die Sommermonate eine starke inhaltliche Konzentration auf wichtige Themen an. Die Fraktion werde alles dafür tun, dass Sozialdemokraten sichtbarer werden für die Menschen in unserem Land. Das Videostatement auf spdfraktion.de

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