26.05.2020 in Kommunalpolitik

Kommunaler Solidarpakt - SPD Mühlhausen begrüßt Vorschlag unseres Finanzministers Olaf Scholz

Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden, hier in unserer lebenswerten Gemeinde Mühlhausen. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Lehrschwimmbecken in Rettigheim, den Gemeindebibliotheken. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen. Die meisten öffentlichen Investitionen kommen aus den Kommunen. Wenn sie ausbleiben, sinkt ein Stück weit die Lebensqualität der Menschen – und dämpft die Konjunktur vor Ort. Auch deshalb ist es richtig, dass die SPD – schon vor Corona – den Blick auf den Bildungsbereich lenkte und die Notwendigkeit investiver Maßnahmen (Grundschule Tairnbach, Grundschule & GMS Mühlhausen) forderte.

Und nicht nur durch die Corona-Krise können immer weniger Städte und Gemeinden ausreichend investieren. Über Jahre haben sich in vielen Orten Altschulden aufgebaut – oft, weil sie beispielsweise durch den notwendigen Strukturwandel belastet wurden. Mit etwas Verwunderung musste man gestern in den Medien zur Kenntnis nehmen, wie Ministerpräsident Kretschmann diese Forderung zunächst zurückwies.

Die SPD will darum einen Rettungsschirm für Kommunen spannen, um die krisenbedingten Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer auszugleichen. Und, um einmalig die Altschulden zu tilgen. Das ist die Grundlage, damit in den Städten und Gemeinden wieder investiert werden kann – und ein wichtiger Baustein dafür, dass Deutschlands Wirtschaft ein kraftvoller Neustart aus der Krise gelingt und gute Arbeitsplätze erhalten werden. Dies ist auch für die Gemeinde Mühlhausen nicht unwichtig, wie man letztlich auch aus dem Vortrag der Verwaltung zur aktuellen Haushaltslage entnehmen konnte.

Wie soll der Schutzschirm aussehen?

Das Paket, das Finanzminister Olaf Scholz vorgeschlagen hat, hat zwei Teile:

  1. Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle durch die Corona-Krise durch den Bund in Höhe von insgesamt rund 12 Milliarden Euro. Dieses Volumen hatte jüngst die aktuelle Steuerschätzung ergeben.
  2. Übernahme der Altschulden in den Kommunen in Höhe von rund 45 Milliarden Euro zu gleichen Teilen durch den Bund und durch das jeweilige Land, in dem die Kommunen liegen.

Dabei ist kein Bundesland gezwungen mitzumachen. Die jeweiligen Steuerausfälle in den einzelnen Kommunen gleicht der Bund eigenständig aus – unabhängig davon, ob das jeweilige Land auch die eigenen Kommunen gemeinsam mit dem Bund entschulden will.

Für die Übernahme von Altschulden bedarf es keines Eingriffs in unser Grundgesetz (Stichwort: Schuldenbremse). Denn die gesamtstaatliche Verschuldung nimmt damit nicht zu. Sie wird lediglich verlagert, damit die Städte und Gemeinden wieder in eine starke Wirtschaft mit guter Arbeit und in Lebensqualität vor Ort investieren können. Bzgl. der Schuldenübernahme von überschuldeten Kommunen muss man wissen, welche Kommunen hier dazuzählen: Als überschuldet gelten Kommunen, wenn ihre Liquiditätskredite 100 Euro pro Einwohner übersteigen. In einer kleineren Stadt mit 50.000 Einwohnern beispielsweise wären das also 5 Millionen Euro. In einer solchen – oder sogar schlechteren – Lage sind rund 2.000 Kommunen in Deutschland. Mühlhausen gehört hier nicht dazu!

Für die SPD: Holger Schröder

27.02.2020 in Kommunalpolitik

V.l.n.r.: Andreas Schröder-Ritzrau; Michael Mangold; Gabi Rolland Mdl; Holger Schröder; Christiane Hütt-Berger

Gabi Rolland, umwelt- und klimaschutzpolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion Baden-Württemberg zu Besuch

„Der Klimawandel ist die aktuell größte Herausforderung der Menschheit. Um unsere Welt zu retten, müssen wir hier in Dielheim anfangen. Wir wollen Dielheim zur Klimagemeinde machen.“ eröffnete Jaric Krumpholz, stellv. SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Gemeinderat die Diskussionsveranstaltung, zu der neben der umwelt- und klimaschutzpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Gabi Rolland, auch Kreisrätin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Bürgermeister Thomas Glasbrenner zu Gast waren. Diskutiert wurden Möglichkeiten des Klimaschutzes auf kommunaler Ebene, eben auch in einer kleineren Gemeinde wie Dielheim oder Mühlhausen.

Nach einer Begrüßung durch Bgm. Glasbrenner hielt die Landtagsabgeordnete Gabi Rolland einen Vortrag über die Bemühungen zum Schutz des Klimas auf Landesebene und konnte dabei ihre eigenen persönlichen Erfahrungen als ehemalige Stadträtin in Freiburg einbringen. Sie rief in Erinnerung, dass sog. Kippelemente bevorstehen können, die einen unkontrollierbaren Prozess der Klimaerwärmung in Gang setzen können. Sie rief daraufhin zum beherzten Handeln auf – auch Landesebene müsse hier viel mehr getan werden.

(Gabi Rolland MdL während ihrer Rede)

Dr. Andrea Schröder-Ritzrau ergänzte dabei durch ihre beruflichen Erfahrungen als Geologin, sowie mit ihrem Blick aus dem Kreistag und dem Gemeinderat Walldorf. Unser Vorstandsmitglied Michael Mangold ergänzte, dass Klimaschutz nicht eine Sache des Haushaltes sein dürfe, welcher nur bei guter Finanzlage angegangen werden könne.

In der anschließenden Diskussionsrunde ergaben sich einige neue Impulse: So könne die Gemeinde einen „ökologischen Fußabdruck“ erstellen und auswerten. Hier ist eine Energiebilanz der Gemeinde sinnvoll, aus der deutlich wird, welchen Einfluss die Einwohner, das Gewerbe, die Landwirtschaft, die Gebäude, der Verkehr, etc. auf das Klima haben. Bei baulichen Maßnahmen der Gemeinde könne viel gespart werden, so dass durch eine Änderung der Vergabeordnung bei Ausschreibungen verstärkt auf Nachhaltigkeit gesetzt wird und klimaneutrale Projekte priorisiert werden. Als Beispiel ist die in Mühlhausen zum Teil schon erfolgte Umrüstung der Straßenbeleuchtung zu nennen. Aber auch die sinnvolle Nutzung von Nah- und Fernwärme bei neuen Baugebieten oder Car-sharing Angebote bei zusammenhängenden Wohneinheiten.

Erkannt wurde, dass Kinder und junge Erwachsene die Klimaschützer von heute und morgen sind und eine Vorbildfunktion einnehmen (müssen). Deshalb können jährliche Ausflüge der Dielheimer und Mühlhäuser Schulen in die KLIMA-Arena Sinsheim zur Bildung beitragen. Als weitere Anregungen wurden die Entstehung von Fairtrades-AGs sowie die Reduzierung des Fleischkonsums in den Mittagsgerichten und die richtige Schulung im Umgang mit digitalen Mitteln im Hinblick darauf, dass die Energiekosten des Internets, vor allem von Streaming-Diensten enorm sind.

Für den privaten Bereich kann die Gemeinde Hilfestellung für die „optimale“ Nutzung von Förderprogrammen bei z.B. Photovoltaik-Anlagen bieten. Mühlhausens Ortsvereinsvorsitzender Holger Schröder warf ein, dass auch das Modell einer Energiegenossenschaft große Effekte für den Klimaschutz und die sozial verträgliche Umgestaltung der Energieversorgung mitbrächten. Hierdurch könnten sich viele Einwohner zusammenschließen und auch bei Wegfall der geförderten Vergütung von privat finanzierten Anlagen wirtschaftlich zusammen sinnvoll handeln. Zudem wurde die Sanierung von privaten Gebäuden, insbesondere das Dämmen, als wichtiger Punkt angesprochen.

23.01.2020 in Kommunalpolitik

SPD gratuliert zur Amtsverpflichtung von Bürgermeister Spanberger

(Auf dem Bild v.l.n.r.: Dominique Odar, SPD Kreisrätin Christiane Hütt-Berger, Bgm. Jens Spanberger mit seiner Frau Claudia Essler-Spanberger und SPD-Ortsvereinsvorsitzender Holger Schröder)

Der Neujahrsempfang der Gemeinde war in diesem Jahr nicht nur ein Ort der Begegnung, sondern zugleich auch eine Gemeinderatssitzung, zu der die Amtseinführung des alten und neuen Bürgermeisters Jens Spanberger durchgeführt wurde. In einem festlichen und würdigen Rahmen, welcher durch den Musikverein Eintracht Rettigheim sowie dem Fanfarenzug Mühlhausen begleitet wurde, sprach der wiedergewählte Bürgermeister die Eidesformel nach. In mehreren Grußworten gratulierten auch Landrat Stefan Dallinger, der Rauenberger Bürgermeister Peter Seithel (für die Amtskollegen des Sprengels) sowie auch Rüdiger Egenlauf für die Vereine aller Ortsteile und der Verwaltung. Bürgermeisterstellvertreter Ewald Engelbert führte die Verpflichtung durch und überbrachte anschließend auch die Glückwünsche aller Fraktionen des Gemeinderats.

Im Anschluss gratulierte auch die SPD mit ihren Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern Bürgermeister Jens Spanberger ganz herzlich. Für die nun folgende zweite Amtszeit wünschen wir ihm alles Gute und einen perspektivreichen Blick in die Zukunft. Die SPD wird weiterhin ein vertrauensvoller und kooperativer Partner sein.

Nebst den Glückwünschen überreichte die SPD-Fraktion und der SPD-Ortsverein noch ein Weinpräsent.

27.10.2019 in Kommunalpolitik

DigitalPakt Schule kommt an: 178.700 Euro für die Schulen in Mühlhausen!

Der Bundestagswahlkreis Rhein-Neckar profitiert enorm vom DigitalPakt Schule des Bundes. Mit dem DigitalPakt sorgt der Bund für eine bessere Ausstattung an Schulen mit digitaler Technik und stellt dafür in einem Sondervermögen 5 Milliarden Euro bereit. Der Anteil Baden-Württembergs daran liegt bei circa 650 Millionen Euro. Zuvor hatten Bundestag und Bundesrat sogar das Grundgesetz geändert um damit die verfassungsrechtliche Grundlage für den DigitalPakt Schule zu schaffen. Ein Vorhaben, das zunächst auf starke Ablehnung der grün-schwarzen Landesregierung traf.
„Jetzt ist es soweit: Bund und Länder haben alle rechtlichen und verwaltungstechnischen Voraussetzungen geschaffen und der Weg ist frei, dass auch die Schulen im Wahlkreis Rhein-Neckar mit gut 10 Millionen Euro (10.085.200 Euro) gefördert werden können“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete für diesen Wahlkreis, Lars Castellucci. Die Schulen in Mühlhausen erhalten davon insgesamt 178.700 Euro!
„Ich freue mich sehr, dass viele Schulen in meinem Wahlkreis nun die finanziellen Mittel bekommen, um dringend notwendige Investitionen in ihre digitale Ausstattung auf den Weg zu bringen“, so Castellucci weiter.

Voraussetzung für die Beantragung von Mitteln aus dem DigitalPakt ist die Vorlage eines technisch-pädagogischen Konzepts jeder einzelnen Schule. Castellucci appelliert daher an die baden-württembergische Landesregierung: „Es würde mich sehr ärgern, wenn die Gelder für unsere Schulen verfallen oder umverteilt würden. Dafür muss die Landesregierung ihre ursprünglichen Bedenken hintenanstellen und das Antragsverfahren für die Kommunen so unbürokratisch wie möglich machen. Wir sollten nun alle an einem Strang ziehen, dass die Fördermittel auch zu 100 Prozent dort ankommen, wo sie gebraucht werden: in unseren Schulen vor Ort.“

07.07.2019 in Kommunalpolitik

Eltern teilen ihre Sicht für eine familienfreundliche Gemeinde mit

Am 25.06. fand bei schweißtreibenden Temperaturen im großen Saal des Bürgerhauses in Mühlhausen eine weitere "Kuratoriumssitzung örtlicher Kindergärten" verbunden mit einem "Runden Tisch" statt.

Letzterer wurde durch den, neu ins Leben einberufenen, "Gesamtelternbeirat der Kindergärten Mühlhausen, Rettigheim und Tairnbach" initiiert. Diese entwarfen ein Schreiben, welches an die Gemeinde, die Kirche, die Kindergartenleitungen und eben auch an die Parteien/Gemeinderäte gerichtet war. Dieser Brief erreichte auch die SPD, welcher sofort unsere Unterstützung fand. Die SPD selbst führte nach der Ortsbegehung des Kinderhauses "Arche" in Rettigheim (20.06.17) eine erste Analyse der Kindergartensituation in der Gesamtgemeinde durch. Wir freuen uns, dass weitere politische Akteure die Betreuungssituation in der Gesamtgemeinde nun auch als drängendes Thema wahrgenommen und aufgegriffen haben.

Nach einigen einführenden Worten seitens des Bürgermeisters Jens Spanberger, der Fachberaterin des Rhein-Neckar-Kreises Frau Speck-Giesler und der Sprecherin des Gesamtelternbeirates Frau Rebecca Opluschtil (zugleich auch Grüne Gemeinderätin), gingen die anwesenden Eltern, Träger der Kindertagesstätten, KindergartenleiterInnen, ErzieherInnen und Gemeinderäte in einen regen Austausch innerhalb der Arbeitsgruppen.

Unser frisch gewählter SPD Gemeinderat Holger Schröder war ebenfalls vor Ort und konnte sich sogleich in die Gespräche einbringen und das weitere Geschehen verfolgen. Zunächst begrüßt es die SPD sehr, dass eine weitere - und nun auch elternoffene - Kuratoriumssitzung abgehalten wurde, was das Gremium letztlich auch aufwertet und zu einem fruchtbaren Ort des Austausches macht. In den Gruppen wurde daher zunächst eine "IST-Bestandsaufnahme" durchgeführt und darüber hinaus erläutert, wie sich die Gemeinde Mühlhausen zu einer "familienfreundlichen Gemeinde" weiterentwickeln könne. Dabei begrüßten die anwesenden Eltern und Elternvertreter es sehr, dass sie jetzt auch eine Plattform bekommen, auf welcher sie nun ihre Anliegen mit den wichtigsten Beteiligten und Entscheidern austauschen können. Jedoch musste die SPD beobachten, dass die Vorstellungen über Inhalt und Verlauf zwischen dem Bürgermeister und dem Gesamtelternbeirat weit auseinandergingen. Die SPD sieht es als sehr bedauernswert an, dass es nach der Diskussion in den Arbeitsgruppen zu keinem nachgelagerten Austausch kam! Die Ergebnistafeln wurden lediglich abfotografiert und in der letzten Gemeinderundschau (Nr. 27 vom 04.07.19) veröffentlicht. Auch wir zeigen diese Ergebnisse hier auf unserer Homepage (siehe "weiterlesen"). Im Namen der Verwaltung versprach der Bürgermeister die Ergebnisse zu bündeln ggf. zu strukturieren und den Beteiligten zur Verfügung zu stellen. Knapp 2 Wochen nach der Veranstaltung ist dies immer noch nicht geschehen.

Auch die SPD, mit Gemeinderat Holger Schröder, zeigt sich über den Ablauf und das Ende der Veranstaltung enttäuscht. Die Bürgerinnen und Bürger in einen Dialog mit den Verantwortlichen zu bringen stellt ein ehernes Ziel dar, doch reicht es hierfür nicht, dass lediglich Kärtchen beschrieben werden, über die man sich anschkließend nicht mehr austauschen kann. Viele Anwesende teilten mir daraufhin auch ihre Ernüchterung mit, da sich zum Schluss der Austauschphase in den Arbeitsgruppen nun eine berechtigte Erwartungshaltung aufgebaut hatte, wie es nun wohl weiterginge.

Für die SPD wäre nun der richtige Zeitpunkt gewesen, um nun über (u.a.) Bedarfsanalyse, Anmeldeverfahren, Öffnungszeiten und Gebühren in den Austausch zu treten. Für alle Beteiligten wäre es interessant gewesen, den jeweils anderen Blickwinkel wahrzunehmen und seine Sicht darzustellen. Für Gemeinderat Holger Schröder war es so zum Beispiel interessant zu hören, dass das Gute-Kita-Gesetz sehr wohl positiv wahrgenommen wurde, da es für die Einrichtungen nun neue Möglichkeiten auch der qualitativen Verbesserung bietet (hierzu auch unten mehr).

Bürgerbeteiligung heißt für die SPD mit den Menschen in den Dialog zu treten und auch deren Bedürfnisse und Sorgen auch wirklich anzuhören. Für Verwaltungen und Mandatsträger mag dies auch anstrengend sein, doch dürfen wir uns im Sinne einer lebendigen Demokratie uns dieser nicht verwehren! Auf eine Fortsetzung der Veranstaltung im Herbst zu hoffen ist das eine, doch die anwesenden Bürgerinnen und Bürger wollen den gebotenen Rahmen auch gänzlich ausschöpfen und ins Gespräch kommen. Schade, dass diese große Chance nicht genutzt wurde. So befördert man eher (Politik-) Verdrossenheit.

Für den OV: Holger Schröder

20.05.2019 in Kommunalpolitik

V.l.n.r. Holger Schröder, Dominique Odar, Wolfgang Hassfeld

SPD besuchte Grundschule Tairnbach

Liebevoll gestaltete Grundschule mit einem großen Platzproblem

Am vergangenen Mittwoch besuchten die Gemeinderats- und Ortschaftsratskandidaten der SPD die Grundschule in Tairnbach. Dankenswerter Weise öffnete uns die Rektorin Frau Aline Busch ihre Türen und führte uns durch ihre Schule.
Gleich zu Beginn fiel uns die freundliche und liebevolle Art auf, in der diese Schule ausgestaltet ist. Insbesondere die beiden großen Klassenzimmer bieten alle Möglichkeiten, um im Schulalltag didaktisch und in der Sozialform vielfältig zu arbeiten. Selbst einige PC-Arbeitsplätze konnten integriert werden. 


Es wurde jedoch auch sogleich deutlich, dass die Schule unter einem enormen Platzmangel leidet. So musste wegen fehlender Lagerkapazitäten jede Möglichkeit auf den Gängen ausgenutzt werden, um dort Schul- und Arbeitsmaterial in Regalen und Schränken unterbringen zu können.
Da die Kinder zum Teil in jahrgangsübergreifenden Klassen unterrichtet werden, bedarf es deshalb auch der äußeren Differenzierung. Insbesondere neue Inhalte in den Kernfächern Deutsch, Mathe und Englisch müssen jahrgangsgetrennt eingeführt werden. Hierfür stehen allerdings nur sehr kleine Räume zur Verfügung.


Zusätzlich wird eine Schülergruppe im Zuge der Sprachförderung unterrichtet, die ebenfalls einen Ort zum Lernen benötigt. Provisorisch werden diese Kinder momentan an einem Tisch in der örtlichen Schulbücherei unterrichtet.
Die räumliche Situation wird sich an der Grundschule Tairnbach noch weiter verschärfen, da mit steigenden Schülerzahlen gerechnet wird. Bereits zum nächsten Schuljahr muss daher eine Lösung gefunden werden. Dies ist der Gemeinde in Zusammenarbeit mit der Schule gelungen, indem eine "mobile Unterrichtseinheit" (Container) beschafft wird, in die die Kernzeitbetreuung ausweichen kann.
Jedoch bieten die kleineren Klassenzimmer nur eine unbefriedigende Lösung, um mit einer mittelgroßen Lerngruppe einen in der Sozialform abwechslungsreichen Unterricht zu gestalten. Hier sollte es für die Gemeinde oberste Priorität sein, auch den tairnbacher Grundschülern ein optimales schulisches Umfeld einzurichten.
Da die Schule über keine Aula verfügt, um Platz für Veranstaltungen oder Auftritte der Arbeitsgemeinschaften zu haben, muss hierfür extra ein Raum genutzt werden, der nebst Differenzierungszimmer sogleich auch als Mehrzweckraum dient.

Bei genauerer Betrachtung offenbarte das über 100 Jahre alte Schulhaus jedoch auch seine Schwächen. So weist dieses zum Einen kaum energetische Maßnahmen auf: Der Keller, wie auch das Dach sind nicht gedämmt, was letztlich auch dazuführt, dass viel CO2 und Heizkosten generiert werden. Zum Anderen verfügt das Gebäude über eine ca. 30 Jahre alte Heizung, welche im Winter (bei den großen und hohen Klassenzimmern) auch an ihre Grenzen stößt. Auch Strom- und Wasserleitungen sind letztlich nicht mehr auf dem Stand der Zeit. Dies macht sich insbesondere daran bemerkbar, dass das große Klassenzimmer lediglich über zwei Steckdosen verfügt. Lediglich für die PC-Arbeitsplätze konnten ein paar Steckdosen nachgerüstet werden.

Aber auch der Zahn der Zeit hat an dem Gebäude - und insbesondere auch am Anbau - genagt, sodass eine Sanierung kommen müsste. Hierzu ist von Seiten der Gemeinde jedoch bereits ein Sachverständiger eingeschaltet, um dies zu begutachten.

Die SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach sieht den Handlungsbedarf und möchte sich, in Abstimmung mit allen am Schulleben beteiligten, für eine bestmöglichste Lösung einsetzen. Dabei bleiben wir bei unserer Auffassung, dass ein Neubau an ggf. anderer Stelle zu bevorzugen wäre.

Für den Ortsverein: Holger Schröder

Für die Bildernachlese bitte auf "weiterlesen" klicken:

16.04.2019 in Kommunalpolitik

SPD besichtigt die Kraichgauschule in Mühlhausen

Vergangenen Donnerstag machte sich die SPD Mühlhausen selbst einen Eindruck von der Grund- und Gemeinschaftsschule (Kraichgauschule) in Mühlhausen. Vieles wurde „über“ diese Schule, ihre Schulleitung und Lehrkräfte geschrieben, doch nur „im direkten Gespräch“ lassen sich Hintergründe und Gegebenheiten besser verstehen und darstellen.

Wie auch gegenüber allen anderen im Gemeinderat vertretenen Parteien wurde es auch der SPD ermöglicht, in nur kurzer Zeit einen Schulbesuch zu realisieren. Zunächst begrüßte der Schulleiter Herr Mathias Schmitz mit einem Team der Steuerungsgruppe die Delegation der SPD um den Ortsvereinsvorsitzenden Holger Schröder in den Räumlichkeiten der Gemeinschaftsschule. Als Erstes legte der Rektor Herr Schmitz dar, wie viele Klassen in der Kraichgauschule unterrichtet werden. Bereits hier wurde deutlich, wie voll das Haus ist. So werden in der Grundschule 8 Klassen unterrichtet, währenddessen in der Sekundarstufe I 12 Klassen unterrichtet werden. Hinzu kommen noch weitere Klassen. Zum Beispiel werden einige Kinder und Jugendliche mit nichtdeutscher Herkunftssprache und geringen Deutschkenntnissen in einer eigenen Klasse unterrichtet (VKL-Klasse). Ferner kommt noch eine Außenklasse der Tom-Mutters-Schule (Wiesloch) hinzu, in der Kinder mit dem Förderschwerpunkt der geistigen, körperlichen und motorischen Entwicklung unterrichtet werden. Weitere Räumlichkeiten werden noch von der Kernzeitbetreuung in Anspruch genommen, wobei diese Situation sich auch eher unbefriedigend darstellt. Das gesamte Kernzeitangebot mit Hausaufgabenbetreuung erstreckt sich auf drei verschiedene Räume, wobei ein Raum sogar recht abseits unterhalb der Kraichgauhalle liegt. In der sich anschließenden Begehung konnten sich die SPD Kandidatinnen und Kandidaten auch davon überzeugen, wie liebevoll die Räume der Kernzeit eingerichtet sind, um für die Kinder eine angenehme Atmosphäre zu schaffen. In den Räumen der Grundschule wurde während der Begehung jedoch auch immer wieder deutlich, wie viele Mängel inzwischen an Mauern und Dach festzustellen waren. An vielen Stellen konnten auch Wasserschäden festgestellt werden, die zum Teil so stark sind, dass es bei Regen Wassereimer zum Auffangen braucht. Aber auch die Sonne macht den Kindern und Lehrern der Grundschule schwer zu schaffen. So mangelt es an adäquater Beschattung, weshalb schon bei mittleren Temperaturen und Sonneneinstrahlung die Räume sich dermaßen aufheizen, dass an ein längeres konzentriertes Arbeiten nur schwer zu denken ist. Dabei können in manchen Klassenzimmern nur wenige, manchmal sogar nur ein, Fenster geöffnet werden. Die Kollegen führten hierzu aus, dass eine Sanierung – auch von Seiten der Eltern – schon seit mehreren Jahren massiv angemahnt wurde. Gemeinderat Andreas Wirth teilte hierzu mit, dass eine Sanierung in den letzten Jahren nicht auf der Tagesordnung des Gemeinderats gestanden hätte. Zwischenzeitlich sei ein Sachverständiger in der Schule gewesen, dessen Berichte nun Stück für Stück eintreffen.

08.04.2019 in Kommunalpolitik

Kraichgauschule Mühlhausen / Gemeinschaftsschule

Zusammen vorwärts – auch für die Stärkung der Gemeinschaftsschule in Mühlhausen

Wir veröffentlichen hier die Stellungnahme des SPD Gemeinderats Daniel Bender:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleg/innen,
die Bildungspolitik ist Sache der Länder und daher immer ein Thema, das aufgrund regionaler Begebenheiten und Traditionen kontrovers diskutiert wird. Das jüngste Beispiel ist der Digitalpakt für die Schulen. Die Diskussion über die Schularten ist ebenso ein kontroverses Thema, bei dem sich das klassische dreigliedrige Modell und die GMS gegenüberstehen. Auf konzeptioneller Ebene stehen sich die Selektion und das gemeinschaftliche Lernen gegenüber. Diese Gegensätze scheinen bei Hardliner beider Seiten schier unvereinbar. Es gibt für beide Ansätze genügend Argumente und keinen Königsweg.
Bildungspolitik ist auf kommunaler Ebene aber mehr als ein Wettstreit der pädagogischen Systeme. Alle Bildungseinrichtungen (Kindergärten, Grundschule, weiterführende und VHS) haben den Zweck Kindern und Erwachsenen Bildung zu ermöglichen, um ein selbstbestimmtes und würdevolles Leben zu führen. Das ist der Hauptzweck jeglicher Bildung. Bildung ist Teil der örtlichen Infrastruktur, wobei klar ist, dass nicht jeder Ort das gesamte Bildungsspektrum abdecken kann. Er sollte aber zumindest die elementare Bildung (Kiga, GS) abdecken, damit jedes Kind die ersten bildungstechnischen Schritte an seinem Wohnort in einem gewohnten Umfeld gehen kann.
Geht man ein paar Jahre in die Vergangenheit zurück, hatte die Gesamtgemeinde Mühlhausen die Situation, dass alle Ortsteile die Elementarbildung abdeckten und das heute noch der Fall ist. Leider erwies sich die HS als auslaufendes Modell, das unberechtigter weise in Verruf geraten war. Die Schülerzahlen waren rückläufig. Die GMS war eine Reaktion auf den zunehmenden Schwund. Die freie Auswahl der weiterführenden Schulen hat diese Entwicklung begünstigt und selbst die Aufstockung zu einer Werkrealschule konnte dem Trend nicht entgegenwirken. Die damalige Entscheidung eine GMS in Mühlhausen einzurichten hat sich als zielführende Entscheidung erwiesen. Die Schule erfreut sich konstanter Schülerzahlen, die sowohl aus Kindern der Gemeinde als auch externen Kindern entsteht. Diese Zahlen bewirken einen gestiegenen Raumbedarf, den das staatliche Schulamt Mannheim bestätigt hat.
Wir stehen damit vor der Frage, ob wir diesem erhöhten Bedarf gerecht werden wollen. Eine Entscheidung gegen eine Erweiterung oder eine halbherzige der GMS wäre ein fatales Signal des GR. Es käme einem Todesurteil gleich. Bei einer Nicht-Erweiterung verlöre die GMS an Attraktivität und ihr würde vermutlich ein ähnliches Schicksal wie der HS blühen. Mühlhausen würde als Gemeinde an Attraktivität verlieren, da lediglich die Elementarbildung abgedeckt wird, was für eine Gemeinde dieser Größe zu wenig wäre. Es ist für uns daher unabdingbar dem gestiegenen Bedarf gerecht zu werden. Nach dieser grundsätzlichen Frage des ob, folgt zwangsläufig die Frage des Wie.
Die Verwaltung hat dem GR drei Varianten vorgelegt. Die Option des Neubaus ist die präferierte Lösung der SPD. Zum Einen hat sie gegenüber der modularen Lösung den Vorteil, dass Sie ein klares Statement pro GMS ist und mehr Handlungsspielraum aus pädagogischer Sicht eröffnet. Zum Anderen hat ein Neubau keine Auswirkungen auf die aktuellen Raumkonstellationen. Variante 1 ist für uns somit die präferierte Lösung. Man darf dabei aber nicht außer Acht lassen, dass diese Maßnahme mit erheblichen Kosten verbunden ist. Diese Investition sollte uns aber nicht nachdenklich stimmen. Jeder investierte Euro in Bildung ist gut investiert. Wir können der Erweiterung aus voller Überzeugung zustimmen und sprechen uns für den Bildungsstandort Mühlhausen aus. Aus unserer Sicht wäre es ratsam, das Kollegium bei den Planungen bezüglich räumlicher Ausstattung und Konzeption mit einzubeziehen, da es täglich mit den örtlichen Begebenheiten arbeiten und planen muss. Abschließend noch eine Bemerkung. Die Schule als Konstrukt lebt von der Überzeugung ihrer Teile für das Ganze. Herrn Schmitt und sein Kollegium leben dies in bemerkenswerter weise vor. Dafür möchten wir uns bedanken.
Diese Ausführungen des SPD Gemeinderats Daniel Bender ergänzt der Ortsvereinsvorsitzende Holger Schröder noch um ein Raumkonzept, welches auch die Kernzeitbetreuung oder auch einen Hort beinhalten muss. Ferner nimmt die SPD in den kommenden Wochen auch zur Frage der Grundschule in Tairnbach Stellung. Ebenfalls wird die Kernzeitbetreuung im Kinderhaus Arche thematisiert werden. Auch hier sehen wir dringenden Bedarf zur Nachsteuerung.

13.02.2019 in Kommunalpolitik

Holger Schröder

Programm verabschiedet

Auf der vergangenen Mitgliederversammlung am 06.02. verabschiede die SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach ihr Programm zur anstehenden Kommunalwahl am 26. Mai. "Dieses werden wir schrittweise im Mitteilungsblatt unserer Gemeinde veröffentlichen und kann bereits jetzt vollständig hier auf der Homepage der SPD unter dem Reiter 'Wahl 2019' vollständig gelesen werden", so der Vorsitzende Holger Schröder.

Dabei beabsichtigt der Ortsverein mit allen Bürgerinnen und Bürgern in einen lebhaften Dialog zu treten und allen die Bevölkerung hierzu recht herzlich ein. Neben den regelmäßigen Treffen des Ortsvereins werden auch Infoveranstaltungen zu ausgewählten Themen durchgeführt, um die Vorstellungen der SPD näher zu erläutern und an funktionierenden Beispielen zu verdeutlichen.

Schauen Sie bei uns vorbei, wir freuen uns auf Ihren Besuch!

Für den Ortsverein: Holger Schröder

02.07.2018 in Kommunalpolitik

Bild v.l.n.r: N.Yildirim,Dr.R. Göck,R.Schmidt,Dr.A. Schröder-Ritzrau,T.Funk,Dr.A. Schrot,D.Odar,A.Lucas und H.Sessler

Wählst du schon oder überlegst du noch?

Sozialdemokraten rüsten sich zur Kommunalwahl 2019

Kreisvorstand, Kreistagsfraktion und kommunalpolitische Gemeinschaft der SPD Rhein-Neckar nahmen sich in einer gemeinsam organisierten Fachkonferenz in der Brühler Festhalle der Kommunal- und Kreistagswahlen 2019 an. Auch Dominique Odar aus unserem Ortsverein war der Einladung gefolgt.

Kreisvorsitzender Thomas Funk warb zu Beginn dafür, sich mit den örtlichen Themen zu befassen und dadurch Menschen für die SPD zu gewinnen. Gerade im Hinblick auf die Kommunalwahl im Mai 2019 gehe es um den Wunsch der Menschen im Ort, mit ihren Anliegen wahrgenommen zu werden.

Zu rechtlichen und organisatorischen Fragen bezüglich der Wahlen 2019 bot der Regionalgeschäftsführer Alexander Lucas einen sehr informativen Workshop an. Auch das Thema Kreistagspolitik stand an diesem Abend im Fokus. Dabei ging es vorrangig um Formalien, Zeitplan und Organisation.

Der Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion, Dr. Ralf Göck, erwähnte die erfolgreichen sozialdemokratischen Projekte wie Umlage-Senkung, Förderung der Schulsozialarbeit, Ausbau der GRN Klinik Schwetzingen und der Comeniusschule sowie des Berufsschulzentrums Schwetzingen. Göcks Stellvertreterin Renate Schmidt unterstrich, dass es für eine sozialdemokratische Handschrift im Kreistag auch interessante Kandidatinnen und Kandidaten brauche, die vor Ort bekannt seien. Sie ermunterte daher die Anwesenden, frühzeitig das Gespräch mit engagierten Menschen zu suchen, die sich eine Kandidatur zum Kreistag vorstellen können.

Dr. Andrea Schröder Ritzrau, stellvertretende Kreisvorsitzende und selber Gemeinderätin wies an ihrem Thementisch darauf hin: “auch auf die Verpackung kommt es an“. Sie stellte daher erfolgreiche Projekte von SPD Ortsvereinen aus den vergangenen Kommunalwahlen vor. Das Rad nicht immer neu erfinden, sondern auch ‘Best Practise‘ Beispiele zu nutzen sei ein kluger Ansatz, so ihre Empfehlung für die Vorbereitungen auf die Wahlen 2019.

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News-Ticker

Die SPD spricht sich für Bärbel Bas als künftige Bundestagspräsidentin aus. Auch Rolf Mützenich war für den Posten gehandelt worden - er bleibt nun Fraktionschef der Sozialdemokraten. weiterlesen auf spiegel.de

15.10.2021 17:24
SONDIERUNGEN ERFOLGREICH.
"AUFBRUCH UND FORTSCHRITT FÜR DEUTSCHLAND" Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. "Aufbruch und Fortschritt" seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen. In zehn Kapiteln haben die Verhandlerinnen und Verhandler die Verabredungen aus den Sondierungsgesprächen skizziert. "Als Fortschrittskoalition können wir die Weichen

Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Linken an. "Wir sehen in der Linkspartei eine Partnerin, mit der wir unser Land gemeinsam voranbringen können. Uns geht es um einen Aufbruch 2030, mit

Nach den ersten Sondierungsrunden für ein Ampel-Bündnis zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zuversichtlich für die weiteren Gespräche. Bis Freitag soll jetzt eine Entscheidungsgrundlage für die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen erarbeitet werden. Gemeinsam mit FDP-Generalsekretär Volker Wissing und dem Politischen Geschäftsführer der Grünen Michael Kellner zog Klingbeil am Dienstag eine positive Zwischenbilanz. Die "intensiven Gespräche" der vergangenen