Suche

Landespolitik

Alle Informationen zur Landtagswahl finden Sie hier!

 

 

Wahlprogramm

Bei unserem digitalen Landesparteitag am 14. November 2020 haben wir unser Wahlprogramm für die Landtagswahl 2021 beschlossen. In unserem Wahlprogramm setzen wir unseren Schwerpunkt auf diese fünf Themen, die jetzt wirklich wichtig sind.

DAS WICHTIGE JETZT

  • Wir wollen Arbeit sichern und den Wandel gestalten - hin zu einer nachhaltigen, sozial gerechteren Wirtschaft.
  • Wir wollen gute und kostenfreie Bildung.
  • Wir wollen in Gesundheit und Pflege den Menschen in den Mittelpunkt stellen – nicht den Gewinn.
  • Wir wollen bezahlbaren Wohnraum für alle im Land.
  • Und: Wir wollen echten Klimaschutz.

Unser Wahlprogramm für die Landtagswahl

Unser Wahlprogramm ist das Ergebnis eines 11-monatigen Programmprozesses, in dem wir mit möglichst vielen Menschen zusammengearbeitet haben: mit Expert*innen in Fachforen, mit Wähler*innen auf unserer Dialogtour und mit unseren Mitgliedern im Roten Netz. Der Prozess wurde von unserer Programmkommission begleitet.

 

Hier geht's zum Webauftritt der Bundes SPD

SPD-Mitglied werden!

Mitglied werden!

Unser Abgeordneter für den Bundestag

News-Ticker

17.07.2024 06:22
Rechtsextremes Magazin "Compact": Wie Nancy Faeser das Verbot begründet.
Das "Compact"-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de
17.07.2024 06:12
Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab.
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. "Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen
16.07.2024 06:15
Haushalt 2025.
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung "in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen
15.07.2024 06:13
EM war hochklassig.
Die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land ist mit dem Finalspiel gestern zu Ende gegangen. Das Turnier war ein großer Erfolg und hat eindrucksvoll demonstriert, welche verbindende Kraft Sportgroßveranstaltungen haben können. Wir gratulieren Spanien zum verdienten Sieg im Turnier. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: "Die Heim-EM war ein hochklassiges sportliches und friedliches Großevent. Gerade in turbulenten Zeiten ist… EM war hochklassig weiterlesen