Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion

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23.05.2018 in Gemeinderatsfraktion

Erweiterung der Sportanlage des 1. FC Mühlhausen

 
Eine Stellungnahme unseres GR Daniel Bender:
 
In der vergangenen GR-Sitzung beriet man über den Antrag des FC Mühlhausen. Die SPD-Fraktion stand dabei den meisten Punkten des Antrages positiv gegenüber. Darüber hinaus begrüßte man das Engagement der Dietmar-Hopp-Stiftung.
 
Jedoch beabsichtigte die SPD-Fraktion einzelne Punkte separat abzustimmen, um ein breites Meinungsbild zu den jeweiligen Punkten und eine differenzierte Abstimmung zu ermöglichen. Eine Aufsplittung macht es möglich, dass man genau abwägen kann, welche Teile des Antrages man für sinnvoll erachtet. Aus diesen Beweggründen stimmte die SPD-Fraktion dem Antrag der Grünen zu, der eben diese Intention hatte. Dieser Antrag sollte lediglich die einzelnen Punkte aufsplitten und nicht den Inhalt an sich ändern.
 
Die Punkte Flutlichterneuerung und Flutlichtneubau waren für die SPD unstrittig, da das alte Flutlicht nicht mehr zeitgemäß ist. Das Flutlicht im Waldparkstadion war ebenso unstrittig, da sich so mehr Kapazitäten für viele Vereine (Leichtathletik etc.) ergeben.

Der kritische Punkt war der Neubau eines Kleinspielfeldes. Aus Sicht der SPD ist dieses Feld „nice to have“, aber nicht zwingend notwendig. Die SPD kommt zu diesem Entschluss, da die Gesamtgemeinde mit dem Neubau des Flutlichtes im Waldstadion 5 Sportplätze hätte. Die Fußballvereine der Gesamtgemeinde haben in den höheren Jugendmannschaften eine Spielgemeinschaft. Deshalb ist die SPD der Meinung, dass man die Mannschaften bei 5 Sportplätzen gleichmäßig verteilen könnte und so jede Mannschaft genug Platz zum Trainieren und Spielen hätte. Im Sinne einer intrakommunalen Zusammenarbeit wäre das lobenswert. Beachtet man, dass in der ältesten Jugendmannschaft die Gemeinde Dielheim beteiligt ist, stehen noch mehr Sportplätze zur Verfügung. Alle fußballspielenden Kinder der Gesamtgemeinde Mühlhausen hätten die Möglichkeit ihren Sport auszuüben. Zwar nicht alle in Mühlhausen, aber eine Fahrt nach Dielheim sollte zumutbar sein. Dazu kommt, dass die Gemeinde mit der Umstellung auf die Doppik jede Ausgabe überprüfen muss und der Unterhaltung von der Gemeinde getragen wird.

08.03.2015 in Gemeinderatsfraktion

SPD Beitrag zum Haushalt Mühlhausen 2015

 

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Herr Bürgermeister Spanberger, meine Damen und Herren von der Verwaltung, sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Ich möchte die diesjährige Haushaltsrede mit einem Zitat eines ehemaligen Mitgliedes unseres Rates beginnen.

„Die Kommunen sind zentraler Bestandsteil unseres Gemeinwesens. Sie nehmen wichtige Aufgaben der Daseinsvorsorge und der lokalen Infrastruktur wahr. Um die grundgesetzlich garantierte Selbstverwaltung zu sichern, müssen Kommunen handlungsfähig sein. Voraussetzung dafür sind auch gesunde (Kommunal-) finanzen.“

Die Eine oder der Andere kann dieser Aussage bestimmt beipflichten – aber spätestens bei der Definition, wann die Finanzen „gesund“ sind und wann nicht, dürften sich unterschiedliche Gruppen mit unterschiedlichen Meinungen bilden. Ein Anwachsen des  Schuldenberges wird wahrscheinlich niemand als „gesund“ bezeichnen, das Abtragen des Schuldenberges wird wahrscheinlich jeder gut heißen. Man sollte deshalb dringend Sorge tragen, das Anwachsen des Schuldenberges zu begrenzen. Zudem ist die zukünftige finanzielle Entwicklung der Gemeinde Mühlhausen nicht ohne weiteres vorhersehbar.

14.03.2012 in Gemeinderatsfraktion

Im Gespräch mit den Bewerbern zur Bürgermeisterwahl

 

Jens Spanberger, Ordnungsamtsleiter bei der Stadt Rauenberg, und Holger Meid, CDU-Gemeinderatsmitglied in unserer Gemeinde, haben ihre Bewerbung für das Amt des Bürgermeisters in Mühlhausen erklärt.

21.05.2009 in Gemeinderatsfraktion

„Wer hat Ricola erfunden?“

 

So oder ähnlich müsste die SPD Mühlhausen eigentlich auf die Veröffentlichungen der Konkurrenten für die Sitze im Mühlhäuser Gemeinderat reagieren. Denn wenn man den Kilt wegzieht, werden nackte Tatsachen augenscheinlich.

06.03.2009 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD–Fraktion zum Haushalt 2009

 

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, Herr Bürgermeister Klein,
meine Damen und Herren von der Verwaltung, liebe Zuhörer!

Natürlich ist die derzeitige Finanzkrise ein Thema für die Kommunen im Land. Auch die Inhalte der Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2009 können daran nicht vorbeigehen oder sie außer Acht lassen. Gerade deshalb verzichte ich für die SPD in diesem Hause ganz bewusst auf die alljährlichen Zahlenspielereien, welche einerseits die Finanzlage der Öffentlichen Haushalte gleichermaßen wie die der Wirtschaft, diesmal konkret die der Bankenlandschaft, und andererseits die unserer Gemeinde wiedergeben sollen.

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Mit der SPD für Mühlhausen

Saskia Esken & NoWaBo gewinnen Mitgliederbefragung

 

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Unser Abgeordneter

News-Ticker

20.01.2020 17:06
Libyen-Konferenz.
Waffenembargo und Schweigen der Waffen Diplomatischer Durchbruch beim Berliner Libyen-Gipfel: Die in den Bürgerkrieg verwickelten Staaten haben sich zu einer Einhaltung des Waffenembargos und einem Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien in Libyen verpflichtet. Die Libyen-Konferenz sei "ein wichtiger friedenstiftender Beitrag der deutschen Außenpolitik und ein großer diplomatischer Erfolg von Außenminister Heiko Maas", begrüßte
20.01.2020 17:05
Nicht die Zeit, neue Bedingungen bei der Grundrente aufzumachen.
SPD-Fraktionsvizin Katja Mast wehrt sich gegen alle Versuche, die getroffenen Vereinbarungen zur Grundrente jetzt wieder in Frage zu stellen. "Die Grundrente kommt wie vereinbart. Und jetzt ist bestimmt nicht die Zeit, neue Bedingungen aufzumachen. Der Gesetzentwurf geht jetzt seinen Gang in der Regierung und dann im Parlament. Wir begrüßen, dass Bundessozialminister Hubertus Heil dabei immer die Menschen
16.01.2020 16:29
Herzlichen Glückwunsch, Münte!.
Franz Müntefering wird 80. Von der Volksschule zum Vizekanzler. Ein Vollblutpolitiker aus Überzeugung. Sozialdemokrat, immer. Stets ist er dabei er selbst geblieben: nüchtern, gelassen, mutig, voller Leidenschaft, mitunter verschmitzt und nie abgehoben. Immer unverwechselbar. Dafür schätzen ihn die Menschen - über Parteigrenzen hinweg. Das Glückwunschschreiben der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Wortlaut. Quelle:
11.01.2020 22:04
Für mehr bezahlbare Wohnungen.
Wir wollen die preistreibende Spekulation mit Grund und Boden bekämpfen, damit Wohnungen entstehen, deren Mieten alle zahlen können. Mit kaum etwas anderem lässt sich so leicht Geld verdienen wie mit Grundstücken und den Gebäuden darauf. Besonders seit der Finanzkrise wird mit Boden und Immobilien spekuliert. In Stuttgart etwa kommen bereits 50 Prozent der Immobilieninvestitionen aus

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