Nachrichten zum Thema Ortsverein
„Wer soll das alles bezahlen?“ – SPD-Veranstaltung mit Lothar Binding im Rahmen der Reihe "Was Menschen bewegt"
Der Krieg in der Ukraine ist eine humanitäre Katastrophe und für die Bundesrepublik Deutschland eine finanzpolitische Herausforderung besonderer Art. Sie lässt sich jedoch bewältigen – soziale Belastungen breiter Bevölkerungsgruppen müssen dabei frühzeitig erkannt und möglichst kompensiert werden. In dem damit abgesteckten Rahmen erläuterte der ehemalige finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lothar Binding die gegenwärtig durch die Ukrainekrise verschärften finanz- und sozialpolitischen Problemlagen. Holger Schröder, der Vorsitzende des SPD- Ortsvereins Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach, begrüßte Lothar Binding am 10. Mai im Gemeindezentrum Rettigheim zur gemeinsam mit den SPD-Ortsvereinen Rund um den Letzenberg organisierten Veranstaltung zu diesem gleichermaßen aktuellen, wie politisch brisanten Thema.
Dabei wurde im Vortrag von Lothar Bindung schnell deutlich, dass das Attribut „aktuell“ nicht darüber hinwegtäuschen darf, dass die Ukrainekrise ein historisches Großereignis mit enormen Belastungen für die weiteren Jahre und Jahrzehnte darstellt. Weiterhin, dass diese finanzpolitischen Belastungen sich in eine Reihe von weiteren Krisen bzw. Zukunftsaufgaben einfügt. Hier sind die enormen Belastungen der öffentlichen Haushalte durch die Coronakrise ebenso zu nennen, wie die durch den Klimawandel erforderlichen zusätzlichen Ausgaben.
Lothar Binding stellte die gegenwärtige Situation zunächst in einen generellen finanzpolitischen Rahmen, der in der öffentlichen Diskussion vielfach übersehen wird.
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SPD Mühlhausen auf der JHV der SPD Rhein-Neckar
Als Co-Vorsitzende der SPD Rhein-Neckar eröffnete Dr. Andrea Schröder-Ritzrau den Kreisparteitag, die Jahreshauptversammlung des Kreisverbands, der am Samstag, den 30.04. in Laudenbach, im nördlichen Zipfel des Kreises, stattfand. Sie freute sich nach 10 Monaten Coronapause die Genossinnen und Genossen zahlreich wieder ‚live, nicht online‘ begrüßen zu können.
Man hatte Anna Walther, die Bürgermeisterin in Schöneich, für eine kommunalpolitische Diskussionsrunde eingeladen und Lars Treusch vom DGB, der mit einem engagierten Grußwort bereits auf den 1. Mai einschwor.
Zur Beratung stand zunächst eine Resolution, die der Kreisvorstand zum Krieg in der Ukraine eingebracht hatte. Die entschlossene Antwort der SPD Rhein-Neckar lautet: „Solidarität und eine neue Kultur der Resilienz“, so der Titel der Resolution, die man vollständig auf unserer Homepage (www.spd-muehlhausen-kraichgau.de) nachlesen kann.
„Die von der SPD-geführten Bundesregierung gemeinsam mit unseren internationalen Partnern verhängten wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland waren ein wichtiger und wirkungsvoller Schritt, mit dem der wirtschaftliche Druck auf Putin steigt. Um soziale Verwerfungen zu vermeiden, unterstützt die SPD Rhein-Neckar die Position der Bundesregierung, den Energieimport breiter abzusichern. Die nächsten Schritte Putins sind jedoch auch weiterhin nicht vorhersehbar, seine Reaktionen auf westliche Aktionen unberechenbar. Aus diesem Grund ist ein besonnenes und wohlüberlegtes Handeln Deutschlands in enger Abstimmung mit seinen Verbündeten von immenser Bedeutung. Für eine solche Politik steht die SPD-geführte Bundesregierung und allen voran Kanzler Olaf Scholz. Kriegstreiberei, parteipolitische Schachzüge und voreilige Schritte sind brandgefährlich und vollkommen fehl am Platz“, darüber waren sich die Genoss*innen einig und haben sich auch ausdrücklich mit der Zustimmung zur Resolution zu den „vereinigten Staaten von Europa“, zu einem souveränen Europa bekannt.
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Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach
Man könnte die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins am 3. Februar mit den Begriffen Kontinuität, Wandel und Dynamik umschreiben. Neben den alljährlichen Formalien, die zu erfüllen sind, gab es angeregte Gespräche, gleichermaßen über die eigene Rolle als Partei, wie auch über zentrale Themen und Zielsetzungen. Langjährige Mitglieder wissen, dass derartige interne Debatten zum Selbstverständnis der Sozialdemokratie gehören.
Aufgrund einer Erkrankung konnte unser Bundestagsabgeordnete Dr. Lars Castellucci leider nicht wie geplant seinen Bericht aus Berlin vorstellen, gleichwohl blieb der politische Horizont der Versammlung nicht auf die Gemeinde beschränkt. Dazu trug auch unsere Co-Vorsitzende des Kreisverbands Rhein-Neckar, Frau Dr. Andrea Schröder-Ritzrau aus Walldorf bei. Sie berichtete aus dem Kreis und hob unter anderem die gegen die sogenannten „Spaziergänger“ organisierten Demonstrationen hervor. „Wir sichern als SPD unseren demokratischen Institutionen volle Unterstützung zu“, so unmissverständlich Schröder-Ritzrau. Eine öffentliche Debatte um die Corona-Maßnahmen ist uns wichtig, doch demokratisch getroffene Entscheidungen müssen respektiert werden. Schröder-Ritzrau warf einen Blick voraus auf die Kreismitgliederversammlung am 30.06. in Lautenbach und auch auf das Jahr 2023, in welchem 50 Jahre SPD im Rhein-Neckar-Kreis gefeiert werden sollen.
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Weihnachtsgruß
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
das Jahr neigt sich dem Ende zu, Weihnachten steht vor der Tür. Wir wünschen Ihnen und Ihrer Familie frohe, ruhige und besinnliche Tage im Kreis ihrer Liebsten. Weihnachten ist aber nicht nur eine besinnliche Zeit, in der wir über das vergangene Jahr und seine Ereignisse nachdenken, sondern auch Gelegenheit, danke zu sagen!
Wir als SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach möchten all jenen für ihr Engagement herzlich danken, die in Beruf, Familie, Vereinen, Verbänden und Organisationen das Leben in der Gesamtgemeinde Mühlhausen mitgestalten und so unseren Ort erst lebens- und liebenswert machen. All diese möchten wir ermuntern, dieses Engagement auch im neuen Jahr fortzusetzen. Wir denken aber auch an die Ärztinnen und Ärzte, sowie an alle Helferinnen und Helfer bei Feuerwehr, DRK und der Verwaltung, die mit ihrem Einsatz Test- und Impfmöglichkeiten anboten bzw. anbieten, damit wir hoffentlich im kommenden Jahr 2022 die Pandemie endlich überwinden können!
Politisch war das zurückliegende Jahr für die Sozialdemokratie von einer unglaublichen Dynamik geprägt. Nach einer schwierigen Zeit im Sommer konnte die SPD nach einer beispiellosen Aufholjagd nun mit Olaf Scholz den 4. sozialdemokratischen Kanzler stellen! Das war jedoch nicht allein der schwachen CDU im Wahlkampf geschuldet. Vielmehr stellte sich vor zwei Jahren die SPD mit ihren Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans personell neu auf. Einher gingen politisch-inhaltliche Veränderungen. Beispielsweise wurde im Dezember 2019 ein Sozialstaatspapier verabschiedet, welches noch von Andrea Nahles maßgeblich geprägt war und eine grundlegende Reform der Hartz-Gesetze vorsah. Hat man die sogenannten Hartz-Gesetze in Zeiten hoher Arbeitslosigkeit geschaffen, so müssen folglich die Regelungen unter Bedingungen eines Fachkräftemangels geändert werden. Auch musste man lernen, dass nicht alles wünschenswert ist, was sich durch diese Gesetze im Leben der Betroffenen änderte.
Die SPD beweist daher mit diesen Änderungen 158 Jahre nach ihrer Gründung stets die eigene Politik entsprechend den veränderten Bedingungen kritisch aufzuarbeiten und bei Bedarf zu ändern, ohne ihre Grundsätze in Frage zu stellen.
Dabei zeigt sich, die sozialdemokratischen Werte und Ideen sind aktueller denn je: Denn die Vision einer Gesellschaft in Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität ist keine Idee aus der Mottenkiste. Und freilich ist in den vergangenen 158 Jahren viel in dieser Hinsicht passiert. Vom Ziel jedoch sind wir noch ein ganzes Stück entfernt. Es zeigte sich beispielsweise im Zusammenhang mit der Pandemie, dass ein Staat, der sich solidarisch um seine Bürger und ihre Lebensverhältnisse kümmert, heute mehr denn je unverzichtbar ist. Auch müssen Bedingungen geschaffen werden, damit alle Bürgerinnen und Bürger, die ihnen formal zustehenden Rechte auch tatsächlich in Anspruch nehmen können. Da ist noch viel zu tun!
Die Arbeit der SPD-Fraktion im abgelaufenen Jahr kann hier als Beleg genommen werden. Diese Beschlüsse und Projekte zeigen dies eindrücklich:
- So setzen wir uns (siehe unsere Berichterstattung zur Gemeinderatssitzung im Dezember) für eine weitere Säule in der ambulanten Pflege ein, indem wir die Gründung einer Sozialgenossenschaften befürworten, in der sich die Mitbürgerinnen und Mitbürger u.a. auf solidarischer Basis gegenseitig unterstützen.
- Es ist die SPD, die seit 31 Jahren für einen Sozialarbeiter kämpft! Im kommenden Jahr wird diese Forderung im Rahmen der mobilen Jugendarbeit umgesetzt.
- Die SPD treibt in der Gemeinde die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum voran, indem wir mittels Konzeptvergaben auch sozial und ökologisch ausgerichteten Projekten Chancen auf Verwirklichung geben wollen!
- Wir stehen uneingeschränkt hinter all unseren Schulen, die nun neu gebaut, erweitert bzw. saniert werden müssen. Ferner setzten wir uns für einen digitalen (siehe unseren Antrag zur Ausstattung mit Tablets) und sicheren Schulbetrieb (Luftfilter) ein.
- Wir warben eindringlich für einen Breitbandausbau mittels der „Deutschen Glasfaser“.
- Wir kämpfen weiterhin für ein gut ausgestattetes und verknüpftes Bibliothekswesen in Mühlhausen.
- Die SPD bindet bei ihren Entscheidungen immer die Gedanken eines ernsthaften Umwelt- und Klimaschutzes ein. (Erweiterung des Gewerbegebiets Ruhberg III)
- Setzen uns weiterhin für eine Sozialstaffelung der Kindergartenbeiträge ein.
- Unterstützen das Familienzentrum in Rettigheim, sowie das „Fi-bbs“ in Mühlhausen.
- Sorgen für den Erhalt des Lehrschwimmbeckens in Rettigheim!
- U.v.a.m.!
Für all diese Gedanken und Entscheidungen haben wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen klaren Kompass: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität!
Die SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach wird sich auch im neuen Jahr standhaft für eine Gemeinde einsetzen, in der ALLE willkommen sind. Das bedeutet auch, politisch einen Schritt aufeinander zuzugehen und gleichzeitig denjenigen entschlossen zu widersprechen, die mit Häme und Hass versuchen, Stimmung zu machen und Spaltung zu provozieren.
Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest, sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr!
Für die SPD: Holger Schröder
Von der Politik im Kleinen und im Großen
Der Monatstreff des SPD-Ortsvereins Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach am vergangenen Donnerstag, den 7. Oktober bot wieder einen geeigneten Rahmen zur munteren Diskussion über die große und kleine Politik. Dabei wurde auch festgestellt, dass es sicher kein Zufall ist, dass die CDU in Mühlhausen kein Wort über das Desaster zur Bundestagswahl verliert, bei der sie einen Einbruch um knapp 9-Prozentpunkte auf 24,1 % erlebte. Es sei nun nicht länger zu ignorieren, dass es für die CDU/CSU kein Dauerabonnement zur Macht gibt, auch wenn sich die Repräsentanten der Partei so verhalten. Es gehe der Partei, auch auf landes- und auf kommunaler Ebene, ja insbesondere darum über Macht zu verfügen, Posten und Einfluss zu sichern. Dies auch bis zum Verlust der konservativen Identität, wie es in Baden-Württemberg in der grün-schwarzen Landesregierung deutlich wird. Dabei hält sich die Sorge um den Verlust des Konservatismus bei uns Sozialdemokraten jedoch noch in Grenzen, sofern er nicht zur Stärkung der extrem Rechten und damit zur Zerstörung von Freiheit und Demokratie führt. Es war die SPD (nach dem Rücktritt von Andrea Nahles), die einen äußerst harten, beschwerlichen und arbeitsintensiven Weg gegangen ist, um sich inhaltlich und personell völlig neu aufzustellen.
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SPD-Infostand in Mühlhausen stößt auf reges Interesse
Der SPD-Ortsverein konnte am vergangenen Samstag, den 18. September mit vielen Bürgerinnen und Bürgern auch über das Thema Gemeinwohl vs. Eigennutz ins Gespräch kommen. Der Infostand vor dem EDEKA-Supermarkt wurde sehr gut besucht und die wahrgenommene Stimmung wies deutlich auf Zuspruch für eine politische Veränderung zugunsten von sozialer Gerechtigkeit in Verbindung mit einem stärkeren Klimaschutz. Gemeinwohl ausbuchstabiert bedeutet heute die erforderliche gesellschaftliche Kraftanstrengung so zu organisieren, dass einkommensschwache Bevölkerungsgruppen nicht zusätzlich durch die ökologische Wende belastet werden. Während die Steuerpläne von CDU/CSU und FDP eine Begünstigung von Beziehern hoher Einkommen beinhalten, verfolgt die SPD eine sozial gerechtere Steuerpolitik. Die Süddeutsche Zeitung fasst hierzu ein Gutachten des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) zusammen: „Die SPD verspricht, durch ihre Pläne 95 Prozent aller Einkommen besserzustellen, davon die unteren beiden Drittel besonders. Folglich sinkt das finanzielle Plus ab einem Verdienst von 40 000 Euro bis 100 000 Euro prozentual. Die Bürger hätten bis zu 1000 Euro mehr im Portemonnaie, ein neuer Computer für die Familie wäre also drin.“
An unserem SPD-Infostand wurde dies lebhaft diskutiert und es ist nun die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger auch der Gemeinde Mühlhausen sich für eine sozial gerechte Klimawende oder gegen sie zu stimmen. Was unseren Ortsverein angeht kann auf alle Fälle versichert werden: Wir werden an diesem Thema, insbesondere im Sinne der Gesamtgemeinde Mühlhausen, dranbleiben!
Für die SPD: Michael Mangold & Holger Schröder
Jusos unterstützten den SPD-OV Mühlhausen mit einem abendlichen "Sit-In"
Am vergangenen Montag waren die Jusos in unserer Gemeinde und führten mit örtlichen Jusos, wie auch mit Mitgliedern des Ortsvereins, einen Informationsstand am Mühlrad, neben der Eisdiele, durch. Wie über andere Orte bereits berichtet wurde, erfuhren auch wir hier in Mühlhausen einen überwältigenden Zuspruch! Viele Bürgerinnen und Bürger hielten an, um sich Materialien mitzunehmen bzw. in Gespräche einzusteigen. Bis zur Wahl am 26.09. werden wir noch weitere Informationsstände durchführen. Hierüber werden wie, soweit möglich, mittels Gemeinderundschau aber natürlich tagesaktuell über unsere Homepage informieren.
Der Natur mehr Raum gegeben
Anlässlich der Roten-Rad-Tour machten die Fahrerinnen und Fahrer um den Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci auch Station in Mühlhausen. Am neugestalteten Ufer des Waldangelbachs kamen ca. 30 Radlerinnen und Radler zusammen, welche der SPD Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzende Holger Schröder zusammen mit seiner Stellvertreterin Karin Hassfeld und Fraktionskollegin Dominique Odar begrüßen konnte.
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Die Welt der Bienen entdeckt
Der diesjährige Ferienspaßprogrammpunkt des SPD-Ortsvereins Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach beschäftigte sich mit dem „Besuch einer Imkerei“. Bei herrlichem Wetter trafen sich alle Kinder und Betreuer zunächst am Wasserspielplatz in Mühlhausen. Dabei waren wir von dem Interesse, das uns entgegenschlug, überwältigt: Weit über 50 Kinder meldeten sich für unsere Veranstaltung an. Coronabedingt konnten wir nur einen Teil hiervon mitnehmen, weshalb wir beabsichtigen, diesen Programmpunkt im nächsten Jahr wieder anzubieten.
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SPD-OV Mühlhausen blickt auf die vergangene Landtagswahl zurück
Liebe Wählerinnen und Wähler der SPD in Mühlhausen, Rettigheim und Tairnbach, den treuen Wählern, die am Sonntag bei der Landtagswahl unserer Landtagskandidatin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau ihr Vertrauen geschenkt haben, herzlichen Dank! Leider hat es für sie nicht gereicht in den Landtag einzuziehen, jedoch wird die SPD Rhein-Neckar zukünftig wieder mit drei Abgeordneten vertreten sein! Neben Daniel Born haben auch Jan-Peter Röderer und Sebastian Cuny den Einzug geschafft!
Die SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach möchte ausdrücklich auch allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern für ihr ehrenamtliches Engagement in den (Brief-) Wahlbezirken danken! Aufgrund der Coronapandemie waren mehr Wahlhelferinnen und Wahlhelfer nötig, die unter verschärften Hygienebedingungen für einen reibungslosen Ablauf der Wahl gesorgt haben.
Bis zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe der Gemeinderundschau war noch nicht absehbar, welche Koalition Baden-Württemberg in den nächsten 5 Jahren führen wird. Erfreulich ist hingegen, dass das Grün-Schwarze Bündnis einen deutlichen Dämpfer bekommen hat. Zu viel ist auf der Strecke geblieben.
Durchaus etwas Freude kommt beim SPD-Ergebnis in der Gesamtgemeinde Mühlhausen auf. Im Vergleich zu 2016 konnte die SPD hier um 2,2% auf nun 9,7% zulegen! Neben dem starken Auftreten unserer Kandidatin Andrea Schröder-Ritzrau, online wie auch persönlich (sie war schließlich auch zweimal auf unserem Markt in Mühlhausen zu Besuch), werten wir dieses auch als Bestätigung und weiteren Ansporn für unsere kommunalpolitische Arbeit. Es braucht Zeit, verlorengegangenes Vertrauen in die SPD zurückzugewinnen, doch wollen wir dies weiterhin mit großem Engagement durch fortschrittliche Kommunalpolitik tun.
