Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das Jahr neigt sich dem Ende zu, Weihnachten steht vor der Tür. Wir wünschen Ihnen und Ihrer Familie frohe, ruhige und besinnliche Tage im Kreis ihrer Liebsten. Weihnachten ist aber nicht nur eine besinnliche Zeit, in der wir über das vergangene Jahr und seine Ereignisse nachdenken, sondern auch Gelegenheit, danke zu sagen!

Wir als SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach möchten all jenen für ihr Engagement herzlich danken, die in Beruf, Familie, Vereinen, Verbänden und Organisationen das Leben in der Gesamtgemeinde Mühlhausen mitgestalten und so unseren Ort erst lebens- und liebenswert machen. All diese möchten wir ermuntern, dieses Engagement auch im neuen Jahr fortzusetzen. Wir denken aber auch an die Ärztinnen und Ärzte, sowie an alle Helferinnen und Helfer bei Feuerwehr, DRK und der Verwaltung, die mit ihrem Einsatz Test- und Impfmöglichkeiten anboten bzw. anbieten, damit wir hoffentlich im kommenden Jahr 2022 die Pandemie endlich überwinden können!

Politisch war das zurückliegende Jahr für die Sozialdemokratie von einer unglaublichen Dynamik geprägt. Nach einer schwierigen Zeit im Sommer konnte die SPD nach einer beispiellosen Aufholjagd nun mit Olaf Scholz den 4. sozialdemokratischen Kanzler stellen! Das war jedoch nicht allein der schwachen CDU im Wahlkampf geschuldet. Vielmehr stellte sich vor zwei Jahren die SPD mit ihren Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans personell neu auf. Einher gingen politisch-inhaltliche Veränderungen. Beispielsweise wurde im Dezember 2019 ein Sozialstaatspapier verabschiedet, welches noch von Andrea Nahles maßgeblich geprägt war und eine grundlegende Reform der Hartz-Gesetze vorsah. Hat man die sogenannten Hartz-Gesetze in Zeiten hoher Arbeitslosigkeit geschaffen, so müssen folglich die Regelungen unter Bedingungen eines Fachkräftemangels geändert werden. Auch musste man lernen, dass nicht alles wünschenswert ist, was sich durch diese Gesetze im Leben der Betroffenen änderte.

Die SPD beweist daher mit diesen Änderungen 158 Jahre nach ihrer Gründung stets die eigene Politik entsprechend den veränderten Bedingungen kritisch aufzuarbeiten und bei Bedarf zu ändern, ohne ihre Grundsätze in Frage zu stellen.

Dabei zeigt sich, die sozialdemokratischen Werte und Ideen sind aktueller denn je: Denn die Vision einer Gesellschaft in Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität ist keine Idee aus der Mottenkiste. Und freilich ist in den vergangenen 158 Jahren viel in dieser Hinsicht passiert. Vom Ziel jedoch sind wir noch ein ganzes Stück entfernt. Es zeigte sich beispielsweise im Zusammenhang mit der Pandemie, dass ein Staat, der sich solidarisch um seine Bürger und ihre Lebensverhältnisse kümmert, heute mehr denn je unverzichtbar ist. Auch müssen Bedingungen geschaffen werden, damit alle Bürgerinnen und Bürger, die ihnen formal zustehenden Rechte auch tatsächlich in Anspruch nehmen können. Da ist noch viel zu tun!

Die Arbeit der SPD-Fraktion im abgelaufenen Jahr kann hier als Beleg genommen werden. Diese Beschlüsse und Projekte zeigen dies eindrücklich:

• So setzen wir uns (siehe unsere Berichterstattung zur Gemeinderatssitzung im Dezember) für eine weitere Säule in der ambulanten Pflege ein, indem wir die Gründung einer Sozialgenossenschaften befürworten, in der sich die Mitbürgerinnen und Mitbürger u.a. auf solidarischer Basis gegenseitig unterstützen.
• Es ist die SPD, die seit 31 Jahren für einen Sozialarbeiter kämpft! Im kommenden Jahr wird diese Forderung im Rahmen der mobilen Jugendarbeit umgesetzt.
• Die SPD treibt in der Gemeinde die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum voran, indem wir mittels Konzeptvergaben auch sozial und ökologisch ausgerichteten Projekten Chancen auf Verwirklichung geben wollen!
• Wir stehen uneingeschränkt hinter all unseren Schulen, die nun neu gebaut, erweitert bzw. saniert werden müssen. Ferner setzten wir uns für einen digitalen (siehe unseren Antrag zur Ausstattung mit Tablets) und sicheren Schulbetrieb (Luftfilter) ein.
• Wir warben eindringlich für einen Breitbandausbau mittels der „Deutschen Glasfaser“.
• Wir kämpfen weiterhin für ein gut ausgestattetes und verknüpftes Bibliothekswesen in Mühlhausen.
• Die SPD bindet bei ihren Entscheidungen immer die Gedanken eines ernsthaften Umwelt- und Klimaschutzes ein. (Erweiterung des Gewerbegebiets Ruhberg III)
• Setzen uns weiterhin für eine Sozialstaffelung der Kindergartenbeiträge ein.
• Unterstützen das Familienzentrum in Rettigheim, sowie das „Fi-bbs“ in Mühlhausen.
• Sorgen für den Erhalt des Lehrschwimmbeckens in Rettigheim!
• U.v.a.m.!

Für all diese Gedanken und Entscheidungen haben wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen klaren Kompass: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität!

Die SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach wird sich auch im neuen Jahr standhaft für eine Gemeinde einsetzen, in der ALLE willkommen sind. Das bedeutet auch, politisch einen Schritt aufeinander zuzugehen und gleichzeitig denjenigen entschlossen zu widersprechen, die mit Häme und Hass versuchen, Stimmung zu machen und Spaltung zu provozieren.

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest, sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Für die SPD: Holger Schröder