25.03.2020 in MdB und MdL

SPD-Bundestagsabgeordneter Lars Castellucci zu den beschlossenen Maßnahmen zur Corona Pandemie

 

Der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rhein-Neckar, Lars Castellucci erklärt zu den gestern vom Bundeskabinett beschlossenen Maßnahmen: „Deutschland steht vor einer Herausforderung, wie es sie seit Gründung der Bundesrepublik nicht gab. Dies ist die Zeit, in der Bund, Länder und Kommunen, demokratische Parteien und Sozialpartner zusammenstehen und gemeinsam anpacken müssen. Wir tun das Notwendige – schnell, unbürokratisch und pragmatisch.“

Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat deutlich gemacht, dass der Bund alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen wird, um Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen zu schützen – mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket von historischem Ausmaß. Dazu zählt die Soforthilfe für Selbstständige, kleine Unternehmen und Freiberufler, die ab Mittwochabend, 25. März 2020 beantragt werden können. Die Länder führen die Soforthilfe aus, der Bund stellt dafür 50 Milliarden Euro bereit. Für Selbstständige und Unternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten gibt es insgesamt 9.000 Euro, für Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten insgesamt 15.000 Euro für drei Monate und vom Land für Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten einmalig bis zu 30.000 Euro. Darüber hinaus wurde für einen leichteren Zugang zu günstigen Krediten für Unternehmen gesorgt. Die staatliche Förderbank KfW und die landeseigene L-Bank stellen als Partner der Hausbanken vor Ort die notwendigen Programme zur Verfügung. Dafür wurden diese Programme massiv ausgeweitet und die staatliche Absicherung entsprechend erhöht. Auch durch Steuermaßnahmen werde betroffenen Unternehmen geholfen – durch zinsfreie Stundungen von Steuerzahlungen oder eine unkomplizierte Anpassung von Vorauszahlungen. Sozialversicherungsbeiträge können bis drei Monate gestundet werden.

Lars Castellucci MdB

Mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil wurde das Kurzarbeitergeld stark ausgeweitet und verbessert. Nur 10 Prozent der im Betrieb Beschäftigten müssen von Arbeitsausfall betroffen sein, damit ein Unternehmen Kurzarbeit anzeigen kann – das ist bereits möglich, rückwirkend zum 1. März 2020. Das Kurzarbeitergeld können auch Beschäftigte in Leiharbeit bekommen. Und: Die Bundesagentur für Arbeit erstattet die Sozialversicherungsbeiträge. „Wir schützen damit Arbeitsplätze und Unternehmen, in Baden-Württemberg und in ganz Deutschland. Niemand soll seinen Arbeitsplatz verlieren und kein Unternehmen soll pleitegehen wegen der Corona-Krise. Dafür unternehmen wir jede Anstrengung. Wir erwarten von den Unternehmen umgekehrt aber auch, soweit wirtschaftlich möglich, das Kurzarbeitergeld aufzustocken und flexible Arbeitsmodelle und Homeoffice zu ermöglichen“ so der Abgeordnete.

Allen, die durch die Krise in Not geraten, wird so schnell, einfach und unbürokratisch wie möglich Hilfe zur Verfügung gestellt: „Wir vereinfachen den Zugang zur Grundsicherung. Erspartes wird in den ersten sechs Monaten nicht angerechnet, Wohnkosten werden in dieser Zeit in tatsächlicher Höhe bezahlt. Beim Kinderzuschlag wird nur das letzte Monatseinkommen geprüft. So verhindern wir Einbußen durch Kurzarbeitergeld oder Arbeitslosigkeit und erreichen auch selbstständig tätige Eltern. Wir verhindern übermäßige Einkommenseinbußen bei denen, die wegen Schul- oder Kitaschließung ihre Kinder betreuen müssen und nicht zur Arbeit können. Erwerbstätige Eltern, die Kinder unter 12 Jahren betreuen müssen, weil eine Betreuung anderweitig nicht sichergestellt werden kann, und deren Überstundenguthaben und Urlaub ausgeschöpft sind, erhalten weiter Geld vom Arbeitgeber, das ihm in Höhe des Kurzarbeitergeldes erstattet wird“ fasst Castellucci die Maßnahmen zusammen.

Zudem schließt sich der Abgeordnete der Forderung des SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch und des Vorsitzenden der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg im Bundestag, Martin Rosemann nach einem Verzicht auf die KiTa-Gebühren an. „Das ist der einzig richtige Schritt, denn viele Familien trifft es gerade doppelt: Die KiTas sind geschlossen und die Eltern müssen einspringen und trotzdem für die Kindertageseinrichtungen bezahlen. Gleichzeitig drohen durch den Corona-Virus Verdienstausfälle“ so Castellucci. „Das Land darf die Städte und Gemeinden dabei nicht alleine lassen und muss diesen die Kosten erstatten“, fordert Castellucci von der schwarz-grünen Landesregierung Baden-Württemberg, die hierfür vom Landtag mit den nötigen finanziellen Mitteln ausgestattet wurde.

„Wir haben den Willen, die Entschlossenheit und die Mittel, das Land sicher durch die Krise zu bringen. Gefragt sind jetzt ein kühler Kopf und Solidarität“ so Castellucci.

24.03.2020 in MdB und MdL

Daniel Born zur Corona-Krise

 

Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,

in diesen schweren Wochen haben wir uns zwar aus den Augen verloren – aber sprichwörtlich nicht aus dem Sinn. Mein Team und ich sind Ihnen und euch dankbar für die vielen Berichte, Erfahrungen und vor allem Fragen, die wir per Mail, Telefon und WhatsApp erhalten. Wir erkundigen uns und haken nach und hoffen so bestmögliche Informationsunterstützung zu geben.
Aber natürlich nehme ich diese vielen Meldungen auch mit in meine Arbeit in den Landtag. Ich vertrete die Menschen in unserem Wahlkreis im Landtag. Immer. Auch und gerade in der größten Krise, die unser Land seit dem Zweiten Weltkrieg durchleiden muss.
Gestern haben wir im Landtag per gemeinsamen Antrag von Grüne, CDU, SPD und FDP festgestellt, dass es sich bei der Coronakrise um eine Naturkatastrophe handelt. Dadurch können auch mittels Kreditaufnahme Milliardenhilfen für die medizinische Versorgung, aber vor allem auch für die Wirtschaft aktiviert werden. Das ist wichtig. Denn so wie Olaf Scholz und Hubertus Heil im Bund dafür sorgen, dass Arbeitnehmer*innen, Solo-Selbständige, Betriebe und Unternehmen Hilfe erhalten, muss auch das Land aktiv sein.

Jetzt hat die Regierung die Freiräume und die Mittel, um entsprechend zu handeln. Natürlich ist es jetzt auch unsere Aufgabe als Volksvertreter darauf zu achten, dass dieses Handeln zügig, unbürokratisch und nützlich erfolgt. Wenn nun die Wirtschaftsministerin ankündigt, dass Anträge erst ab kommender Woche gestellt werden können, ist das viel zu spät und geradezu fahrlässig. Die vielen Selbständigen und kleinen Unternehmen – auch aus unserem Wahlkreis – brauchen schnellen Zugang. Denn die Mieten und andere laufende Kosten müssen weiter gezahlt werden. Und es kann ja nicht sein, dass Unternehmen in Bayern seit Tagen völlig problemlos Anträge auf Soforthilfe stellen können und die ersten Gelder nach 72 Stunden ausbezahlt sind, die Regierung in Stuttgart sich aber eine Zeit nimmt, die viele Unternehmen schlicht nicht haben.
Wir haben im Landtag rasch und wegweisend gehandelt. Die Exekutive muss jetzt diesem Beispiel folgen.
Wenn ich von diesem fraktionsübergreifenden Beschluss und auch von den Forderungen an die Regierung schreibe, dann auch deshalb, weil es mir wichtig ist, dass Sie und ihr  lest, dass unsere demokratischen Institutionen weiter arbeiten. Die Bild-Zeitung schrieb heute „Werden wir von Virologen regiert?“ Das ist einer der dümmsten und widerwärtigsten Sätze, die man in dieser Krise schreiben kann. Zum Glück arbeiten in unseren Parlamenten und Regierungen Politiker*innen, die ihrem Gewissen verpflichtet sind und dabei die Wissenschaft ernst nehmen.
Aber die Arbeit unserer demokratischen Institutionen ist nur ein Teil unserer Demokratie. Getragen wird unsere Demokratie von allen. Uns so wie viele Kommentatoren bei dem gestrigen Beschluss des Landtags von einer „Sternstunde des Parlaments“ sprachen, erleben wir momentan an vielen Stellen Sternstunden der Solidarität, der Kreativität, des Mitgefühls und der Fürsorge.
Es ist auch eine Sternstunde der Arbeitnehmerschaft in unserem Land. Was die Beschäftigten in der medizinischen und pflegerischen Versorgung, in den Super- und Drogeriemärkten und an den Beratungstelefonen der Ämter leisten, ist unglaublich. Wir werden nach dieser Krise eine neue Debatte darüber beginnen müssen, was uns menschliche Arbeit wert ist.
Es gibt auch Momente, die im Normalfall wie „Sternstunden“ ausschauen, aber die jetzt keine sind. Gemeinsam feiern oder abchillen, ein netter Plausch auf dem Schlossplatz oder sich beim Wiedersehen umarmen, ist derzeit falsch. Es ist wichtig, dass wir das alle beachten. Achtsamkeit ist eine Sternstunde, nicht die Ignoranz. Unser Bundespräsident hat es klug formuliert: „Wir halten jetzt Abstand, damit wir uns später wieder umarmen können.“
Ich freue mich auf dieses Später. Das „Jetzt“ ist eine schwere Zeit. Aber unser Land, unsere Demokratie und wir alle, können auch schwere Zeiten meistern.

Es grüßt herzlich und bitte bleibt gesund
Ihr & Euer
Daniel Born

16.02.2020 in MdB und MdL

193,7 Millionen Euro KfW-Förderung für den Landkreis Rhein-Neckar

 

Castellucci: „Erfreut, dass so viele die Chance zur Unterstützung nutzen“

Der Traum von den eigenen vier Wände, barrierefrei, einbruchsicher und energieeffizient. Zu vielen dieser Wünsche und Ziele gibt es nicht nur rechtliche Vorgaben, sondern auch finanzielle Unterstützung durch die Politik.

Auch im letzten Jahr haben die Bürgerinnen und Bürger aus dem Rhein-Neckar-Kreis zahlreiche Fördermöglichkeiten der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in Anspruch genommen. So wurden im vergangenen Jahr 5.679 Wohneinheiten mit insgesamt 193,7 Millionen Euro im Kreis unterstützt.

Ein Großteil der Förderung trägt zum Gelingen der Energiewende bei. Knapp 3.200 Häuser und Privatwohnungen sowie über 50 Anträge aus dem Bereich der Wirtschaft konnten so im Kreis mit fast 85 Millionen Euro gefördert werden. „Eine erfolgreiche Klimapolitik gelingt nur als nachhaltig soziale Klimapolitik. Mit den Fördermöglichkeiten der KfW greifen wir jenen unter die Arme, die praktisch dazu beitragen, den CO2-Ausstoss zu verringern und zur Energiewende beitragen.“ so Lars Castellucci, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Rhein-Neckar.

Auch das im September 2018 eingeführte Baukindergeld verzeichnete im Jahr 2019 eine große Nachfrage. 2019 wurden bundesweit mehr als 120.000 Anträge mit einem Volumen von rd. 2,7 Milliarden Euro zugesagt. Davon profitierten im vergangenen Jahr auch 903 Familien im Landkreis Rhein-Neckar mit insgesamt 18,9 Millionen Euro.

Rund 70 Prozent aller Antragsteller haben Kinder unter 6 Jahren, rund 60 Prozent ein zu versteuerndes Haushaltseinkommen in Höhe von bis zu 40.000 Euro. „Besonders freut mich, dass das Baukindergeld junge Familien mit kleinen Kindern bei der Schaffung von Wohneigentum unterstützt. Das ist ein großer Erfolg“, so der Abgeordnete.

Kurz und persönlich berichtet Lars Castellucci in seinem Newsletter „Berliner Zeilen“ aus den Sitzungswochen in Berlin. Hier können Sie sich anmelden: https://www.lars-castellucci.de/newsletter/

10.02.2020 in MdB und MdL

Otto-Wels-Preis 2020: Kreativwettbewerb für junge Menschen

 

Lars Castellucci ruft interessierte Jugendliche zur Bewerbung auf

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci ruft junge Menschen zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2020“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich kreativ mit dem Thema „Erinnern – Versöhnen – Unsere Zukunft friedvoll gestalten“ 75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs zu beschäftigen.

„Gerade in der heutigen Zeit ist es wichtig, dass wir an die Schrecken des Zweiten Weltkrieges erinnern. Und auch daran, wie wichtig es ist, zu versöhnen und eine friedliche und positive Zukunft zu schaffen, ohne die Vergangenheit aus dem Blick zu verlieren“ so Castellucci.

Mit Blick auf die Ereignisse um den 05. Februar 2020 in Thüringen verliert die Beschäftigung mit dieser Thematik nicht an Aktualität. Das Geschehene stellt den Grundkonsens unserer Republik in Frage: keine gemeinsame Sache mit Faschisten zu machen. Das ist ein absoluter Tabubruch, ein rabenschwarzer Tag in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Dass CDU und FDP in Thüringen gemeinsam mit der faschistischen Höcke-AfD einen Ministerpräsidenten an die Macht wählen, ist verantwortungslos, unverzeihlich und unerträglich. Auch der SPD-Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach ist entsetzt über diesen geschichtsvergessenen Dammbruch. Das war kein Zufall, auch kein „Unfall“, wie die Reaktionen aus CDU, FDP und AfD zeigen. Das war geplant und abgesprochen. Die SPD wird niemals eine Regierung oder einen Ministerpräsidenten unterstützen, der mit den Stimmen der AfD an die Macht gekommen ist. Die Thüringer SPD hat hier unsere volle Unterstützung.

Gegen die Feinde der Demokratie und des Zusammenhalts unserer Gesellschaft müssen alle Demokratinnen und Demokraten geschlossen zusammenstehen und entschieden handeln.

Genau hier setzt auch der Otto-Wels-Preis für Demokratie ein. Die SPD-Bundestagsfraktion möchte junge Menschen mit kreativen Ideen auszeichnen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können dabei aus drei verschiedenen Aufgabenstellungen und aus unterschiedlichen Darstellungsformen – von einer Rede über Fotografien bis hin zu Videos oder Essays – auswählen. Der Preis soll einen Beitrag dazu leisten, dass sich junge Menschen mit den Themen Erinnerungskultur und ein friedliches Zusammenleben in Europa beschäftigen.

Interessierte Jugendliche können ab sofort Einzel- oder Gruppenarbeiten bei der SPD-Bundestagsfraktion per Post oder per E-Mail einreichen (SPD-Bundestagsfraktion, Veranstaltungsmanagement, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, E-Mail: otto-wels-preis@spdfraktion.de). Einsendeschluss ist der 28. Februar 2020. Weitere Informationen zum Preis und dem Ablauf sind unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis abrufbar.

Wer war nun Otto Wels?

Seinen bleibenden Platz in der Geschichte unserer Partei und unseres Landes erwarb sich Otto Wels durch die (letzte freie) Rede. Diese hielt er am 23. März 1933 im Reichstag im Namen der SPD-Fraktion und trat damit dem von Hitler vorgelegten, „Ermächtigungsgesetz“ entgegen.

Er tat dies in einer Atmosphäre, die ein ausländischer Beobachter, der sich an Ort und Stelle befand, so beschrieb: "Für eine Sekunde verbreitete sich Todesschweigen im Hause, während von draußen die drohenden Sprechchöre der SA hereindrangen. Weiß bis in die Lippen, den Mund zusammengepresst, mit harten Zügen in sichtbarem Bewußtsein der Schwere, des Ernstes und der Gefahr des Augenblicks bestieg Otto Wels langsam die Rednertribüne, den Kopf leicht gesenkt, aber die stämmige Gestalt gestrafft, die Schultern hochgezogen, als ob er in ein Gewehrfeuer hinein schritte."

Das sind die wichtigsten Sätze der Rede, die er dann hielt, und bei der er seinen Blick immer wieder unmittelbar auf Hitler richtete: "Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht!... Noch niemals, seit es einen Deutschen Reichstag gibt, ist die Kontrolle der öffentlichen Angelegenheiten durch die gewählten Vertreter des Volkes in solchem Maße ausgeschaltet worden, wie es jetzt geschieht und wie es durch das neue Ermächtigungsgesetz noch mehr geschehen soll. Eine solche Allmacht der Regierung muss sich umso schwerer auswirken, als auch die Presse jeder Bewegungsfreiheit entbehrt…"

Die SPD-Fraktion war die einzige Fraktion (!), die sich gegen Hitlers „Ermächtigungsgesetz“ stellte. Die konservativen und liberalen Parteien stimmten für dieses Gesetz, wodurch sich das Parlament selbst abschaffte und die Demokratie begrub.

21.01.2020 in MdB und MdL

Politikerin für einen Tag - Girls‘ Day 2020

 

Lars Castellucci ruft interessierte Mädchen zur Bewerbung auf

Am 26. März 2020 findet der bundesweite Girls‘ Day zum 20. Mal statt. Einen Tag lang ermöglichen Unternehmen und Organisationen in ganz Deutschland Mädchen Einblicke in spannende Berufe. Auch die SPD-Bundestagsfraktion beteiligt sich an diesem Tag. „Der Girls‘ Day ist eine tolle Sache. Er leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben“, so Lars Castellucci, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Rhein-Neckar.

Castellucci bietet einem Mädchen im Alter zwischen 16 und 18 Jahren aus seinem Wahlkreis die Chance, am Girls‘ Day 2020 teilzunehmen und einen Tag lang die Arbeit im Bundestag kennenzulernen. Die SPD-Bundestagsfraktion organisiert hierfür unter anderem eine spannende Führung durch den Reichstag, eine Diskussionsrunde mit Abgeordneten und ein Planspiel. Die Anreise erfolgt bereits am 25. März. Die Kosten für An- und Abreise sowie Verpflegung und Unterkunft werden übernommen.

Interessierte Mädchen können sich ab sofort mit einem kurzen Motivationsschreiben und ihren Kontaktdaten bis zum 15. Februar 2020 im Wahlkreisbüro von Lars Castellucci (Marktstr. 11, 69168 Wiesloch, Tel.: 06222-9399506, E-Mail: lars.castellucci.wk@bundestag.de) für den Girls‘ Day bewerben.

Mit der SPD für Mühlhausen

Saskia Esken & NoWaBo gewinnen Mitgliederbefragung

 

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