Nachrichten zum Thema MdB und MdL
Lars Castellucci: „61 Mio. Euro mehr für das THW im Bundeshaushalt 2022.“
„Ob bei uns im Rhein-Neckar-Kreis oder bei Notlagen in aller Welt leistet das THW wertvolle Arbeit, die wir als Regierung bestmöglich unterstützen. Ich freue mich, dass der Haushalt des Bundes für das Jahr 2022 eine Etaterhöhung von 61 Mio. Euro im Vergleich zu 2021 vorsieht“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rhein-Neckar, Lars Castellucci.
Die haupt- und ehrenamtlich Engagierten des THW koordinieren gegenwärtig Hilfslieferungen in die Ukraine und umliegende Nachbarstaaten, bauen Notunterkünfte und unterstützen bei der Aufnahme von Geflüchteten. Der Einsatz im Ahrtal nach der Hochwasserkatastrophe im vergangenen Jahr sowie die technische und logistische Unterstützung der Bundesregierung bei der Umsetzung der Corona-Impfkampagne laufen derweil ebenfalls weiter.
Lars Castellucci diskutierte über den Krieg in der Ukraine – und die Rolle Deutschlands
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci diskutierte mit dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth, und zahlreichen Interessierten in einer digitalen Veranstaltung über den Krieg in der Ukraine.
„Der Überfall Russlands auf die Ukraine ist von Hass und Verachtung gekennzeichnet. Putin stellt nicht nur das Existenzrecht der Ukraine, sondern auch das aller Staaten des östlichen Europas in Frage, die aus der Sowjetunion hervorgegangen sind“, so Michael Roth.
Lars Castellucci betonte: „Ich habe nie daran geglaubt, aber doch zumindest gehofft, dass wir durch gemeinsamen Handel mit autokratischen Regierungen wenigstens unsere Sicherheit erhöhen. Fehlanzeige: Die Strategie „Wandel durch Handel“ ist gescheitert. Das ist ernüchternd, kann aber auch eine Chance sein. Wir müssen in Zukunft demokratische Werte, die Einhaltung von Menschenrechten, gute Arbeits- und Sozialstandards über unsere ökonomischen Interessen stellen.“
Die beiden Politiker waren sich einig, dass Deutschland nicht tatenlos zusehen kann, wenn ein europäischer Staat überfallen wird, Menschen getötet und aus ihrer Heimat vertrieben werden. Sie unterstützen deshalb die harten Sanktionen gegen Russland und auch die beschlossenen Waffenlieferungen.
„Waffen sind natürlich keine gute Lösung, wir bemühen uns immer um diplomatische, auch weiterhin. Wo diese aber, so schmerzlich es ist, versagen, kann man Menschen das Recht zur Selbstverteidigung nicht verwehren. Als Mitglied der NATO stecken wir in dem Dilemma, dass ein aktiver Eintritt in den Konflikt einen dritten Weltkrieg auslösen könnte. Wir stehen deshalb so solidarisch an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer, wie wir es derzeit verantworten können“, so Lars Castellucci.
Daniel Born bietet wieder WhatsApp-Sprechstunde an
Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born bietet am Montag, den 14. März, wieder eine seiner regelmäßigen WhatsApp-Sprechstunden an. Von 20 bis 22 Uhr steht Born, Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg und Mitglied im Wohnungs- sowie im Bildungsausschuss, allen Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis für ihre Anliegen und Fragen zur Verfügung. „So kann ich schnell und einfach bei Problemen und Fragen helfen“, erklärt Daniel Born.
Am Montag wird es laut Pressemitteilung wieder eine offene Sprechstunde geben, in der über alle Themen mit dem hiesigen Wahlkreisabgeordneten diskutiert werden kann. „Die Themen sind dabei so vielfältig wie die Menschen in unserem Wahlkreis. Ganz egal, ob es sich um meine Schwerpunktthemen Wohnen und Bildung handelt oder um ein ganz anderes Anliegen, jede und jeder ist herzlich eingeladen, sich in der Sprechstunde zu melden“, teilt der Schwetzinger Abgeordnete in seiner Einladung mit.
Erreichbar ist Daniel Born unter der neuen WhatsApp-Nummer 0178 1330 750.
Daniel Born: „Zu der späten Erkenntnis fehlen leider noch alle wichtigen Konsequenzen“
Die SPD beschäftigt sich nun schon seit mehreren Jahren mit dem Problem, bezahlbaren Wohnraum in unserer Gemeinde zu schaffen. Kommunalpolitisch gilt es dabei manch „dickes Brett“ zu bohren und auch manche Widerstände zu überwinden. Für uns ist klar, dass einkommensschwächere Personen in der Gemeinde Mühlhausen kaum eine Chance haben eigenen Wohnraum zu bilden. Auch günstiger Wohnraum zur Miete ist ausgesprochen knapp. Schließlich ist der angebotene Wohnraum nicht nur zu teuer, sondern bietet auch wenig Innovatives: Neue Lebens- und Wohnformen werden nicht berücksichtigt. Die Stichwörter hierzu sind gemeinschaftliches Bauen und Wohnen oder generationenübergreifende Wohnprojekte. Letztendlich sollte auch ökologisches Bauen deutlich stärker berücksichtigt werden. Eine Möglichkeit, wie die Gemeinde hier selbst handeln kann bietet die vom Gemeinderat verabschiedete Konzeptvergabe.
Aber auch auf Landesebene ist die SPD tätig und bleibt bei ihrer Forderung eine „Landesentwicklungsgesellschaft“ ins Leben zu rufen, damit hierüber Kommunen – wie die Gemeinde Mühlhausen, die keine eigene Wohnungsbaugesellschaft besitzt – in die Lage versetzt werden, ausreichend eigene Grundstücke zu erwerben. Hierzu äußerte sich nun auch unser Landtagsabgeordneter Daniel Born:
„Die Erkenntnis des Ministerpräsidenten kommt spät und schlägt sich leider nicht in der konkreten Politik der grün-schwarzen Landesregierung nieder“, so Daniel Born, der zugleich auch wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ist. „Die Umsetzung des Baulandmobilisierungsgesetzes und die Stärkung des Vorkaufsrechts für Kommunen lässt seit Sommer auf sich warten und auch der Grundstücksfonds des Landes greift viel zu kurz und kommt nicht so recht in Gang,“ so Born weiter. Zur Erkenntnis des Ministerpräsidenten fehlen Born noch alle wichtigen Konsequenzen: „Denn so richtig rund würde das Ganze nur, wenn Kommunen Grundstücke besäßen und gerade dort, wo keine eigene Wohnungsbaugesellschaft oder eine Genossenschaft zur Verfügung steht, eine Landesentwicklungsgesellschaft in der Lage wäre, gemeinsam mit den Kommunen die Flächen zu entwickeln und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.“ Borns Fazit: „Es bringt den vielen Menschen im Land, die keine bezahlbare Wohnung mehr finden, überhaupt nichts, einen selbstgefälligen Ministerpräsidenten zu haben, der in Zeitungsinterviews Marktspekulationen beklagt und sich als ,links‘ bezeichnet, dann aber alles laufen lässt und darauf vertraut, dass der Markt schon alles regeln wird.“
SPD besorgt über geringe Impfquote bei Beschäftigten in den Pflegeheimen des Rhein-Neckar-Kreises
Abgeordnete Born, Cuny und Röderer fordern Landesregierung auf, Heimbewohner besser zu schützen
Antwort der Landesregierung auf parlamentarische Anfrage
Mit Besorgnis haben die drei SPD-Landtagsabgeordneten des Rhein-Neckar-Kreises, Daniel Born, Sebastian Cuny und Jan-Peter Röderer auf die Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Abgeordneten zum Stand der Corona-Impfungen des Personals und der Bewohnerinnen und Bewohner in den Pflegeheimen des Rhein-Neckar-Kreises reagiert.
„Die Antwort der Landesregierung zeigt eindeutig, dass der Stand der Corona-Impfungen von Beschäftigten in den Pflegeheimen im Rhein-Neckar-Kreis bei weitem nicht ausreichend ist, um die Bewohnerinnen und Bewohner wirksam zu schützen“, erklärte der Abgeordnete Jan-Peter Röderer. Zwar seien immerhin 80 Prozent vollständig geimpft, jedoch hätten lediglich 52 Prozent eine Booster-Impfung erhalten. Die Impfquote der Bewohnerinnen und Bewohner sei besser, schütze aber in höherem Alter nur bedingt vor Infektionen durch unzureichend geimpfte Betreuer, so der Abgeordnete.
Sein Fraktionskollege Sebastian Cuny ergänzte: „In einer der Einrichtungen haben tatsächlich nur 18 Prozent der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine Auffrischungsimpfung erhalten. Dort sind auch nur 53 Prozent der Bewohner vollständig geimpft. Das ist ein unhaltbarer Zustand, der im Interesse eines verantwortungsvollen Gesundheitsschutzes nicht hingenommen werden darf.“
Auch in einigen anderen Einrichtungen sei der Impfstatus der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen unzureichend, die Prozentzahlen der geboosterten Beschäftigten reichten von 65 bis zu lediglich 28 Prozent. Immerhin gelte hinsichtlich des Impfstatus der Beschäftigten vom 16. März an eine Impfpflicht, wonach Beschäftigte entweder geimpfte oder genesene Personen im Sinne des Gesetzes sein müssten, so der Abgeordnete.
In ihrer Anfrage hatten die Abgeordneten auch die Gründe für die niedrige Impfquote in den Pflegeheimen des Rhein-Neckar-Kreises erfragt. Das Ministerium nennt hier vielerlei Gründe, beginnend bei der Impfskepsis bis hin zu einem im Vergleich zu Vorimpfungen allgemein verschlechterten Gesundheitszustand der Bewohner, wobei häufig bei neu aufgenommenen Bewohnern zunächst noch die Grundimmunisierung vorgenommen werden müsse.
„In seiner Antwort lobt das Ministerium zwar wortreich seine Aktivitäten zur Anhebung der Impfquote, fehlende Resultate können dadurch aber kaum kaschiert werden“, kritisierte daher auch der Schwetzinger Abgeordnete Daniel Born die Landesregierung und forderte Minister Lucha auf, durch verstärkte Anstrengungen rasch für Abhilfe zu sorgen. Die Landesregierung stehe hier in der Verantwortung für das Wohlergehen älterer Pflegebedürftiger, die durch das Coronavirus ganz besonders gefährdet seien, so der Abgeordnete.
Daniel Born: „Die Gesellschaft schuldet ihren älteren und besonders verletzlichen Mitmenschen, die nach einem langen Arbeitsleben ein Recht auf Frieden und Unversehrtheit in Pflegeeinrichtungen haben, dass sie dort so gut wie möglich vor dem Virus geschützt sind. Die Landesregierung steht hier in der Pflicht.“
SPD-Bundestagsabgeordneter Lars Castellucci ist stellvertretender Vorsitzender des Innenausschusses
Für bundesweites Aufsehen sorgten vor ca. einem Monat die Wahlen zu den Vorsitzenden der Ausschüsse im deutschen Bundestag. Ausgerechnet der Innenausschuss sollte an die AfD fallen, was die anderen Fraktionen natürlich umtrieb. Hier zeigte sich, dass alle Fraktionen noch besser miteinander zusammenarbeiten müssen, um den parlamentarischen Arm des Rechtsterrorismus - sprich die AfD - aus sensiblen Bereichen unserer Demokratie herauszuhalten. Unsere Demokratie muss sich wehrhaft zeigen und darf nicht in "Weimarer Fahrwasser" geraten, als es zu wenige Demokraten gab, die die Republik schützten. Mit einem AfD-Vorsitzenden hätte man den Bock zum Gärtner gemacht, da der Ausschuss schließlich die parlamentarische Kontrolle über die Sicherheitsbehörden ausübt. Da die AfD in mehreren Bundesländern bereits vom Verfassungsschutz beobachtet wird, wäre dies ein unhaltbarer Zustand und eine Gefahr.
Auch der SPD-OV Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach freut sich darüber, dass nun unser Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Inneres und Heimat gewählt worden ist. Das Gremium wählte den 47-jährigen Sozialdemokraten am Mittwoch unter Leitung seiner Altersvorsitzenden Petra Pau (Linke) zu seinem Vizevorsitzenden. Auf Castellucci entfielen 37 Ja-Stimmen bei sechs Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Da bislang kein Vorsitzender gewählt wurde, wird er den Ausschuss bis auf weiteres leiten.
Castellucci bedankte sich für das Vertrauen der Kolleginnen und Kollegen. Durch den Koalitionsvertrag sei ein sehr ambitioniertes Arbeitsprogramm auch in der Innenpolitik vorgegeben, sagte er nach der Sitzung. Außerdem würden aktuelle Themen dazukommen. Er werde seinen Teil beitragen, um das Pensum zu bewältigen.
„Deutschland soll ein Land des guten Zusammenlebens sein. Dafür müssen sich alle zu Hause und im öffentlichen Raum sicher fühlen können. Absolute Sicherheit gibt es nicht, für maximale Sicherheit wollen wir sorgen. Das geht nur gemeinsam, mit starken Sicherheitsbehörden, die unser Vertrauen verdienen, und einer Gesellschaft, in der die Menschen zusammenhalten und aufeinander achten“, sagte Castellucci weiter.
Bundesweiter Aktionstag „Junge Menschen für Politik begeistern“
Junge Leute diskutierten bei „Pizza & Politik“ mit Lars Castellucci auf dem Wieslocher Marktplatz
Am vergangenen Donnerstag, den 01.07.2021, war es wieder so weit: der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci traf sich mit jungen Menschen, um über alles zu diskutieren, was ihnen gerade wichtig ist. Dazu gab es Pizza und kalte Getränke. Und zwar in Präsenz: Im Gegensatz zu den letzten digitalen „Pizza & Politik“ Runden, fand diese endlich wieder auf dem Wieslocher Marktplatz statt.
Und zwar nicht nur in Wiesloch. Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages „Junge Menschen für Politik begeistern“, der von Lars Castellucci initiiert wurde, wurde „Pizza & Politik“ bundesweit an fast 50 Orten veranstaltet. „Mein Ziel ist es, dass alle jungen Menschen mit Ihren Abgeordneten sprechen können und sich ernst genommen fühlen“, so der SPD-Politiker.
In Wiesloch ging es neben vielen anderen Themen um den sogenannten Staatstrojaner und um direkte Demokratie. Viele der anwesenden Jugendlichen denken, dass sich durch mehr direkte Demokratie eine bessere Klimapolitik durchsetzen ließe. Auch über die anstehende Bundestagswahl wurde viel gesprochen: „Wie sieht deine Wunschkoalition aus?“ und „Machst Du in einem Wahlkampfjahr überhaupt Urlaub?“ sind nur zwei von vielen Fragen, die der Abgeordnete beantwortete.
Nach der Vorstellungsrunde und einer großen Frage- und Diskussionsrunde kam endlich die Pizza. Mit Pizza in der Hand wurde in Kleingruppen weiterdiskutiert.
Eine Übersicht über alle Veranstaltungen des bundesweiten Aktionstages „Pizza & Politik – junge Menschen für Politik begeistern“ finden Sie unter www.pizzaundpolitik.de.
Lars Castellucci veranstaltete ein digitales Zukunftsgespräch zum Thema Ehrenamt
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci diskutierte in seiner Veranstaltungsreihe „Zukunftsentwürfe“ digital mit Expertinnen und Experten über das Thema „Erstickt das Ehrenamt in Bürokratie? So unterstützen wir unsere Ehrenamtlichen“.
Zu Gast waren Svenja Stadler, Sprecherin für bürgerschaftliches Engagement der SPD-Bundestagsfraktion, Julia Jungmann, Ressortleiterin Beachvolleyball des Deutschen Volleyball-Verbands und Trainerin einer Damen-Volleyballmannschaft sowie der Wirtschaftsgeograf Wolfgang Wiltrude Höschele, der sein Konzept des „Gemeinwohldienstes“ vorstellte.
Wer die Veranstaltung nicht live mitverfolgen konnte, kann sich die Aufzeichnung unter lars-castellucci.de/live ansehen.
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Lars Castellucci: „Corona-Aufhol-Paket beschlossen – zwei Milliarden für Kinder und Jugendliche!“
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci freut sich, dass der Bund zwei Milliarden Euro für ein Corona-Aufhol-Programm für Kinder und Jugendliche bereitstellt.
„Junge Menschen leiden unter den pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen besonders. Geschlossene Kitas, Schulen und Jugendclubs sind das Gegenteil von dem, was Kinder und Jugendliche für ihre emotionale, kognitive und soziale Entwicklung brauchen. Etwa 20 Prozent der jungen Menschen haben durch corona-bedingte Schulschließungen Lernrückstände aufgebaut. Wir investieren in deren Zukunft, um schulische Lernrückstände aufzuholen und Ihre soziale Entwicklung zu fördern“, so Lars Castellucci.
Gleichaltrige und Personen außerhalb der Kernfamilie zu treffen, ist für Kinder und Jugendliche wesentlich. Gerade diejenigen aus schwierigen Familienverhältnissen profitieren davon, sich auszutauschen, gemeinsam zu spielen und zu lernen.
„Wir investieren deshalb in eine ganze Fülle von Maßnahmen. Dabei geht es uns darum, Kita-Kinder zu fördern und Kindern und Jugendlichen Freizeit-, Ferien- und Sportaktivitäten zu ermöglichen. Für bedürftige Familien stellen wir im August 2021 einen Kinderfreizeitbonus in Höhe von 100 Euro bereit und erleichtern den Zugang zur individuellen Lernförderung über das Bildungs- und Teilhabepaket“, erklärt der SPD-Politiker.
Isabel Cademartori und Lars Castellucci hocherfreut: Bund fördert Denkmalschutz in Mannheim mit knapp 950.000 Euro
Die Kandidatin der SPD Mannheim für die Bundestagswahl, Isabel Cademartori, und der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci sind hocherfreut, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages heute die Entscheidung getroffen hat, die Sanierung zweier Mannheimer „Denkmäler von nationaler Bedeutung“ mit insgesamt fast 950.000 Euro zu fördern.
Im Rahmen des „Denkmalschutz-Sonderprogramm X“ wird die Sanierung des Friedrichplatzes inklusive des Kaskadenbeckens am Wasserturm mit 700.000 Euro gefördert, die evangelische Trinitatiskirche im Quadrat G4 mit 243.028 Euro.
„Wir freuen uns sehr, dass unsere Unterstützung der beiden Förderanträge erfolgreich war – und fast eine Million Euro in den Denkmalschutz nach Mannheim fließen. Gerade in Zeiten, in denen Kommunen mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen und anderen Einnahmeausfällen durch die Corona-Pandemie zu kämpfen haben, war es uns als SPD wichtig, Bundesmittel in unsere Region zu holen, damit notwendige Sanierungsvorhaben auch in diesen angespannten Zeiten realisiert werden können“, so Isabel Cademartori und Lars Castellucci.
Das Kaskadenbecken am Wasserturm in der Innenstadt ist seit Jahren undicht. Neben dem starken Wasserverlust führt dies zu Schädigungen im Gestein und Ausspülungen im Untergrund, was die Standfestigkeit des Bauwerks gefährdet. Außerdem muss das Rohrsystem der Fontänenanlage erneuert werden. In der Vergangenheit ist es vermehrt zu Rohrbrüchen gekommen.
Der stillgelegte Glockenturm der barocken Trinitatiskirche aus dem Jahr 1707 weist ebenfalls Schädigungen durch Feuchtigkeit auf. Mit den Bundesmitteln werden die Innen-und Außenfassade des Turms restauriert und undichte Fugen ersetzt.
Mit dem „Denkmalschutz-Sonderprogramm X“ fördert der Bund in diesem Jahr bundesweit Sanierungsprojekte mit insgesamt 70 Millionen Euro.
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News-Ticker
Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz.