Wahlen
Wir haben das „Sofortprogramm“ von CDU/CSU beleuchtet und die einzelnen „Pakete“ mit den tatsächlichen Herausforderungen, die vor uns liegen, verglichen.
Wir sind überzeugt: Die Zeit, die vor uns liegt, verlangt neue Antworten. Antworten, die wir mit unserem Zukunftsprogramm geben. Für uns ist klar: In den 20er Jahren entscheidet sich, welche Rolle Deutschland und Europa in der Welt künftig spielen werden. Die SPD will diesen Weg aktiv gestalten. Mit Olaf Scholz als Kanzler.
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Auch in Mühlhausen sieht die CDU ihre Felle davonschwimmen, wie man in der letzten Ausgabe der Gemeinderundschau Nr. 34 vom 26.08.21 lesen konnte. Die SPD, wie auch der SPD-Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach, stellen diesem inhaltsleeren Geschwurbel der CDU eine progressive und inhaltsstarke Sachpolitik entgegen. Aufmerksame Leserinnen und Leser konnten sich in der gleichen Ausgabe bereits hiervon überzeugen. Den aufgeklärten Mitbürgerinnen und Mitbürgern der Gesamtgemeinde Mühlhausen möchten wir hierzu zwei Punkte mitgeben. Bezüglich der „Rote-Socken-Kampagne“ veröffentlichen wir einen Kommentar des Spiegelautors Markus Feldenkirchen mit dem Titel „Die Panik von CDU und CSU“.
Da wir der Überzeugung sind, dass guter Wahlkampf darin besteht, indem man FÜR konkrete eigene Ideen und Inhalte wirbt, konzentrieren wir uns auf einen maßgeblichen und wichtigen Bereich in diesem Wahlkampf, den Klimaschutz. Auch in Mühlhausen gestalten wir die ökosoziale Wende aus, was man in der Vergangenheit bereits mehrfach nachvollziehen konnte. Es sei u.a. an unsere klare Haltung bzw. Ablehnung zur Erweiterung des Gewerbegebiets „Ruhberg“ erinnert, denn der Boden ist eine endliche Ressource, mit der der Mensch sparsam umgehen muss (in diesem Zusammenhang erinnerten wir an die Ausführungen von Hans-Jochen Vogel). Daher widmet sich der 2. Teil der Frage, wie wir die ökosoziale Wende ausgestalten.
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Auch wenn man nicht live dabei sein konnte, sind unsere vergangenen Onlineveranstaltungen immer noch über YouTube anzuschauen! Nutzen Sie einfach die Möglichkeit und klicken Sie auf die nachfolgenden Verlinkungen oder direkt auf ihren YouTube-Kanal.
Die SPD mit ihrer Landtagskandidatin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau hat immer wieder hochkarätige Persönlichkeiten zu Gast. Schauen Sie vorbei!
#daswichtigejetzt
Der SPD Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach freut sich auch sehr über die Tatsache, dass die Tairnbacher auch wieder eine SPD-Stimme in ihren Ortschaftsrat gewählt haben. Zukünftig vertritt auch Wolfgang Hassfeld die Interessen der Tairnbacherinnen und Tairnbacher. Auch unser Bundestagsabgeordneter Lars Castellucci freute sich mit uns darüber, dass Wolfgang im Ortschaftsrat vertreten ist.
Auch unsere Kreisrätin Christiane Hütt-Berger (Rauenberg) hat den Einzug in das Gremium wieder geschafft!
Der SPD-Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach beglückwünscht die SPD-Spitzenkandidatin im Kreistagswahlkreis 12 -Dielheim- zu ihrem Wiedereinzug in dieses Parlament! Herzlichen Glückwunsch Christiane!
Für den OV: Holger Schröder
Die SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach möchten sich bei allen Wählerinnen und Wählern bedanken, welche uns mit Ihren Stimmen auch Ihr Vertrauen schenkten. Wir werden im Gemeinderat weiterhin mit zwei Fraktionsmitgliedern vertreten sein und uns für Ihre Belange einsetzen.
Gemeinderatswahlen sind zugleich auch Persönlichkeitswahlen. Wir sind froh, dass es weiterhin Bürgerinnen und Bürger in unserer Gemeinde gibt, die sich von unsere Kandidatinnen und Kandidaten angesprochen fühlten und uns ihre Stimmen gaben. Nach dem ersten großen Generationswechsel in unserer Fraktion in den Wahlen des Jahres 2014, erlebt die Fraktion der SPD einen erneuten Umbruch. Nun ziehen zwei neue und junge (!) Gesichter in unser Parlament ein:
Für Mühlhausen ist dies Dominique Odar: gewählt mit 1204 Stimmen.
Für Rettigheim ist dies Holger Schröder: gewählt mit 735 Stimmen.
Hier die Gesamtstimmenzahl all unserer Kandidatinnen und Kandidaten:
Odar, Dominique | 1,204 G |
Kaygusuz, Ali | 615 |
Beckhaus, Ulrike | 640 |
Schröder, Holger | 735 G |
Yazgan, Yavuz | 345 |
Dr. Seelieb, René | 439 |
Bolten-Klar, Ruth | 409 |
Auf unseren Wahlvorschlag wurden ins. 4,387 Stimmen abgegeben. Das entspricht 6,1 %.
Im Ortschaftsrat Tairnbach wurde unser Wolfgang Hassfeld mit 203 Stimmen gewählt! Das entspricht 6,31% für die SPD.
Natürlich haben wir den Stimmenverlust bei allen drei Wahlen (Kommunal-, Kreistags- und Europawahl) schmerzlich gespürt und wahrgenommen. Insbesondere bei der Europawahl müssen wir eine weitere, bittere Niederlage für die deutsche Sozialdemokratie hinnehmen, an der es nichts schön zu reden gibt...
Die SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach hat sich bemüht, einen inhaltlich dichten Wahlkampf zu führen. Mit unseren Informationsveranstaltungen wollten und wollen wir weiterhin auch konkrete Wege aufzeigen, wie es möglich ist, für die aktuellen Probleme und Krisen auch gangbare Lösungen aufzuzeigen.
Wir werden weiterhin am ökologischen und demografischen Wandel konstruktiv arbeiten. Wir werden weiterhin daran arbeiten, dass Mühlhausen eine familien- und kinderfreundliche Gemeinde bleibt bzw. wird. Hierzu gibt es nur bei der SPD ein (landesweites) klares "Ja" zur Abschaffung der Kindergartengebühren.
Wir werden weiterhin daran arbeiten, dass der Schulstandort Mühlhausen gestärkt wird und Planungssicherheit für die Kraichgauschule besteht. Wir werden auch die Kernzeitbetreuungen in allen Ortsteilen mehr in den Mittelpunkt rücken und ihnen die Unterstützung zusichern, die sie benötigen.
In den anstehenden 5 Jahren wollen wir verlorengegangenes Vertrauen wieder zurückgewinnen. Hierzu rufen wir bereits jetzt wieder alle interessierten Bürgerinnen und Bürger auf, die Veranstaltungen und Monatstreffs der SPD zu besuchen!
Ihr Holger Schröder
(Vorsitzender der SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach)
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger der Gesamtgemeinde Mühlhausen, liebe Erst- und Jungwähler,
am Sonntag, den 26. Mai 2019
finden die Gemeinderats-, Kreistags- und Europawahlen statt. Der SPD Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach bittet Sie herzlich, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Nur wer wählt hat die Chance die Zukunft unserer Gemeinde, unseres Landkreises und die Rolle Deutschlands in Europa mitzubestimmen!
Wir wollen mit Ihnen „Zusammen vorwärts“ gehen.
Die Kommunalwahl ist in erster Linie Persönlichkeitswahl. Die Bewerberinnen und Bewerber kandidieren zwar für eine bestimmte Liste, müssen aber der jeweiligen Partei nicht zwingend angehören. Alle haben ein gemeinsames Ziel: sich im Gemeinderat und im Ortschaftsrat für die Belange der Bewohnerinnen und Bewohner einzusetzen und die Geschicke der Gemeinde in Zusammenarbeit mit der Verwaltung zu gestalten. Als Partei, die auf die längste demokratische Tradition zurückblicken darf (am 23. Mai wird die Sozialdemokratie 156 Jahre alt), sind wir stolz, Ihnen ein neues Team aus jungen motivierten Kandidatinnen und Kandidaten sowie auch aus erfahrenen Persönlichkeiten präsentieren zu können.
Gerade die Gemeinderatswahlen geben Ihnen liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger die Chance, am direktesten und persönlichsten in die Politik und damit auch in die öffentliche Gestaltung ihres Wohnortes und ihrer Heimatgemeinde einzugreifen. Die SPD will weiterhin daran arbeiten und mitwirken, dass unsere Gemeinde sozial, nachhaltig und zukunftsfest aufgestellt wird.
Daher appellieren wir an alle Bürgerinnen und Bürger: Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch, gestalten Sie mit und gehen Sie wählen!
Ihr
Holger Schröder
Ortsvereinsvorsitzender
„Die existierenden Seniorenheime sollen ergänzt werden durch andere Lösungen. Uns geht es darum den Älteren zu ermöglichen, möglichst lange selbstbestimmt in der eigenen Umgebung zu leben und möglichst geringe Kosten tragen zu müssen.“ Derartige Lösungen sollten auch für Mühlhausen geschaffen werden“, so der Ortsvereinsvorsitzende Holger Schröder, anlässlich der Informationsveranstaltung zu „Senioren- und Familiengenossenschaften“ am 27.03. im Bürgerhaus in Mühlhausen.
Einleitend stellte Dr. Michael Mangold vom Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung e.V. an der Universität Tübingen die Ausgangssituation der Gemeinde dar, die den allgemeinen Trend zur alternden Gesellschaft teilt und gleichzeitig durch hohe Auspendlerzahlen gekennzeichnet ist. Er verwies darauf, dass ansiedlungsinteressierte Unternehmen auch die Versorgungssituation der Bevölkerung, insbesondere die von Kindern und Älteren aufmerksam wahrnehmen. Ohne eine gute Versorgung dieser Personengruppen wissen Unternehmen, dass ihre Fachkräfte durch Pflege- und Betreuungsaufgaben gebunden werden und nicht den Unternehmen vollumfänglich zur Verfügung stehen. In Zeiten des Fachkräftemangels ein besonders ernstzunehmendes Argument.
Als fachlich ausgewiesenen Experten für genossenschaftliche Lösungen im Themenbereich Familien und Ältere konnte Anton Frey aus Stutensee gewonnen werden. Herr Frey hat gemeinsam mit seiner Ehefrau Dorothea und weiteren Gründungsmitgliedern im Jahr 2007 in Neustadt an der Weinstrasse die Familiengenossenschaft e. G. ins Leben gerufen. Die seither auch wirtschaftlich erfolgreiche Genossenschaft widmet sich im weitesten Sinn dem sozialen Bereich, in deren Zentrum die generationenübergreifende Familie im Sinne einer Vereinbarkeit von Familie und Beruf steht. An der Familiengenossenschaft beteiligen sich Unternehmen sowie Einzelpersonen, es verfügen jedoch alle über das gleiche Stimmrecht, so dass keine Übermacht von Einzelakteuren auftreten kann. Die Tagesmütter und Betreuungskräfte sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt und die oft komplizierte und lästige Verwaltung in Sachen Versicherungen und Verrechnung von Zuschüssen unterschiedlicher Gemeinden wird ihnen von der Genossenschaft abgenommen. Die Familiengenossenschaft e. G. übernimmt so seit 12 Jahren für Familien und Unternehmen ein ganzes Bündel an Versorgungs- und Betreuungsleistungen.
Dieses und andere von Frey vorgestellte Modelle zeigen, dass die in naher Zukunft noch drängender werdenden Aufgaben der Versorgung und Betreuung der älteren Bevölkerung durch eine Verknüpfung von sozialen, gerechtigkeitsorientierten und wirtschaftlichen Lösungsmodellen zu bewältigen sind. Durch derartige Lösungen wird für alle Beteiligten mehr Lebensqualität geschaffen und die Gemeinde insgesamt attraktiver.
In der Diskussion wurde das Interesse an derartigen Modellen deutlich, zumal für wesentlich geringere Kosten Versorgungs- und Betreuungsmöglichkeiten geschaffen werden können, als dies bislang der Fall ist. Der Ortsvereinsvorsitzende Holger Schröder dankte den Referenten sehr herzlich und kündigte an, sich für genossenschaftliche Modelle zukünftig verstärkt einzusetzen. Als weitere Gelegenheit sich mit genossenschaftlichen Lösungen für die drängenden Aufgaben unserer Zeit zu beschäftigen verwies er auf die am Dienstag, den 09.04. um 19 Uhr im Bürgerhaus stattfindende Informationsveranstaltung unter dem Titel „Energiewende – Was bedeutet das für uns in der Gemeinde?“, zu der eine Referentin der „Elektrizitätswerke Schönau“ (EWS) gewonnen wurde.
Im Bild von links nach rechts: Ali Kaygusuz, Ulrike Beckhaus, Wolfgang Hassfeld, Ruth Bolten-Klar, Dominique Odar, Rita Kipphan, Holger Schröder, René Seelieb und Yavuz Yazgan
Besonders in Zeiten starker und schneller Veränderungen sind klare politische Wertvorstellungen sowie kompetente und engagierte Vertreter im Gemeinde- und Ortschaftsrat wichtig. Mit diesen Überlegungen hat der SPD Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach am 12. März seine Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl am 26. Mai gewählt. Den Vorstellungen von Solidarität, Gerechtigkeit und Freiheit verpflichtet, wurde bereits ein umfassendes Wahlprogramm (siehe näheres unter "Wahl 2019") erarbeitet, in dem sich die großen Themen unserer Zeit widerspiegeln, die auch vor Ort zu bewältigen sind. Nun möchten wir Ihnen unsere Kandidaten etwas näher vorstellen.
Für die SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach ist klar, dass es dabei besonders um Umwelt und Klima, Seniorenbetreuung und „gute Arbeit“ geht sowie weiterhin um kostenfreie Bildung, günstigen Wohnraum, die Förderung von Kleinbetrieben, insbesondere im Bereich Handwerk und Weinbau sowie um die Stärkung der Zivilgesellschaft.
Der Ortsvereinsvorsitzende Holger Schröder machte zu Beginn der Sitzung deutlich, dass die Kommunalpolitik in den kommenden Jahren ihre eingefahrenen Wege nicht mehr fortführen kann. Es habe sich zu vieles verändert, als dass Gewohnheiten einfach beibehalten werden könnten. So rücken alle mit dem Klimawandel verbundenen Fragen in den Vordergrund. Schröder begrüßt daher das Engagement der Jugend – Stichwort „fridays for future“ – die für den Erhalt unserer Lebensgrundlage demonstriert. Aus sozialdemokratischer Perspektive sei besonders hervorzuheben, dass ökologische Fragen immer zugleich soziale Fragen sind. Aus falscher und unzureichender Umwelt- und Klimapolitik entstehen Notlagen, die die sozial Schwächsten immer am stärksten treffen. Gerade weil die Zufriedenheit mit der großen Koalition in Berlin sich ziemlich in Grenzen hält und die getroffenen Maßnahmen zur Abwendung des Klimawandels unbefriedigend seien, müssen Bürgerinnen und Bürger vor Ort in den Gemeinden mehr Anstrengungen unternehmen. Für diese Vorstellungen wollen sich unsere Kandidaten für die Kommunalwahl einsetzen:
Aus Mühlhausen sind dies:
Aus Rettigheim sind dies:
Für den Ortschaftsrat Tairnbach sind dies:
Am Dienstag vergangener Woche beschloss auch der SPD Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach seine Liste zur Wahl des Gemeinde- und Ortschaftsrats. Zu Beginn erläuterte der Vorsitzende Holger Schröder, dass man trotz mannigfachem Gegenwinds, unter anderem aus der Bundespolitik, die Neuausrichtung und -aufstellung der SPD weiter fortführe. „Der SPD Ortsverein macht in Mühlhausen nun eine aktive und engagierte Arbeit, was allein an den vielen Veranstaltungen abzulesen ist, die in den letzten Monaten angestoßen und durchgeführt wurden“, so Schröder weiter. „Wir wollen gemeinsam an der Zukunft eines lebens- und liebenswerten Mühlhausens arbeiten. Mit neuen jungen, aber auch bewährten Kräften möchten wir neue Konzepte und positive Zukunftspläne für unsere Gemeinde schmieden.“ Einen ersten Vorgeschmack liefert allein ein Blick auf das kommunalpolitische Programm der SPD. Schröder führte weiter aus: „Der Erhalt der Schöpfung oder genauer gesagt die Verlangsamung der Erderwärmung infolge des, durch den Menschen stark beförderten, Klimawandels, ist auch eine politische Aufgabe in Mühlhausen. Nur für die SPD ist klar, dass alle ökologischen Fragen zugleich auch soziale Fragen sind! Den Transformationsprozess in Wirtschaft und Gesellschaft konstruktiv zu gestalten, den Bürgerinnen und Bürgern Antworten hierauf zu geben, ist Aufgabe und Grundverständnis der SPD. Wir wollen ‚Zusammen vorwärts‘ gehen – wie unser Wahlprogramm bereits überschrieben ist.“ Im Folgenden verwies Schröder auf das Vorwort des Programms indem es heißt: „Die Kommunalpolitik kann in den kommenden Jahren ihre eingefahrenen Wege nicht mehr fortführen. Zu vieles verändert sich gegenwärtig, zu drastisch, als dass Gewohnheiten einfach beibehalten werden könnten. Auch eine Gemeinde wie Mühlhausen sollte bereit sein, die bisherigen Themenschwerpunkte und ihre Vorgehensweise zu überprüfen und in vielen Fällen auch neu auszurichten.“ Diese neuen Ideen möchten die Kandidatinnen und Kandidaten gemeinsam mit allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern entwickeln. Die SPD orientiert sich dabei an den grundlegenden Vorstellungen von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.
Anschließend übernahm Altgemeinderat Gerhard Zörb die Versammlungsleitung. In geheimer Wahl wurden einzeln gewählt:
Für den Gemeinderat aus dem Wohnbezirk Mühlhausen:
Für den Gemeinderat aus dem Wohnbezirk Mühlhausen:
Für den Ortschaftsrat Tairnbach:
Auch wenn die Liste nicht ganz gefüllt ist, sind wir trotzdem froh, dass alle 20 zu vergebenden Stimmen auf dem Listenvorschlag der SPD verteilt werden können.