Der SPD-Ortsverein konnte am vergangenen Samstag, den 18. September mit vielen Bürgerinnen und Bürgern auch über das Thema Gemeinwohl vs. Eigennutz ins Gespräch kommen. Der Infostand vor dem EDEKA-Supermarkt wurde sehr gut besucht und die wahrgenommene Stimmung wies deutlich auf Zuspruch für eine politische Veränderung zugunsten von sozialer Gerechtigkeit in Verbindung mit einem stärkeren Klimaschutz. Gemeinwohl ausbuchstabiert bedeutet heute die erforderliche gesellschaftliche Kraftanstrengung so zu organisieren, dass einkommensschwache Bevölkerungsgruppen nicht zusätzlich durch die ökologische Wende belastet werden. Während die Steuerpläne von CDU/CSU und FDP eine Begünstigung von Beziehern hoher Einkommen beinhalten, verfolgt die SPD eine sozial gerechtere Steuerpolitik. Die Süddeutsche Zeitung fasst hierzu ein Gutachten des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) zusammen: „Die SPD verspricht, durch ihre Pläne 95 Prozent aller Einkommen besserzustellen, davon die unteren beiden Drittel besonders. Folglich sinkt das finanzielle Plus ab einem Verdienst von 40 000 Euro bis 100 000 Euro prozentual. Die Bürger hätten bis zu 1000 Euro mehr im Portemonnaie, ein neuer Computer für die Familie wäre also drin.“

An unserem SPD-Infostand wurde dies lebhaft diskutiert und es ist nun die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger auch der Gemeinde Mühlhausen sich für eine sozial gerechte Klimawende oder gegen sie zu stimmen. Was unseren Ortsverein angeht kann auf alle Fälle versichert werden: Wir werden an diesem Thema, insbesondere im Sinne der Gesamtgemeinde Mühlhausen, dranbleiben!

Für die SPD: Michael Mangold & Holger Schröder

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Am vergangenen Montag waren die Jusos in unserer Gemeinde und führten mit örtlichen Jusos, wie auch mit Mitgliedern des Ortsvereins, einen Informationsstand am Mühlrad, neben der Eisdiele, durch. Wie über andere Orte bereits berichtet wurde, erfuhren auch wir hier in Mühlhausen einen überwältigenden Zuspruch! Viele Bürgerinnen und Bürger hielten an, um sich Materialien mitzunehmen bzw. in Gespräche einzusteigen. Bis zur Wahl am 26.09. werden wir noch weitere Informationsstände durchführen. Hierüber werden wie, soweit möglich, mittels Gemeinderundschau aber natürlich tagesaktuell über unsere Homepage informieren.

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Anlässlich der Roten-Rad-Tour machten die Fahrerinnen und Fahrer um den Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci auch Station in Mühlhausen. Am neugestalteten Ufer des Waldangelbachs kamen ca. 30 Radlerinnen und Radler zusammen, welche der SPD Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzende Holger Schröder zusammen mit seiner Stellvertreterin Karin Hassfeld und Fraktionskollegin Dominique Odar begrüßen konnte.

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Der diesjährige Ferienspaßprogrammpunkt des SPD-Ortsvereins Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach beschäftigte sich mit dem „Besuch einer Imkerei“. Bei herrlichem Wetter trafen sich alle Kinder und Betreuer zunächst am Wasserspielplatz in Mühlhausen. Dabei waren wir von dem Interesse, das uns entgegenschlug, überwältigt: Weit über 50 Kinder meldeten sich für unsere Veranstaltung an. Coronabedingt konnten wir nur einen Teil hiervon mitnehmen, weshalb wir beabsichtigen, diesen Programmpunkt im nächsten Jahr wieder anzubieten.

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Liebe Wählerinnen und Wähler der SPD in Mühlhausen, Rettigheim und Tairnbach, den treuen Wählern, die am Sonntag bei der Landtagswahl unserer Landtagskandidatin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau ihr Vertrauen geschenkt haben, herzlichen Dank! Leider hat es für sie nicht gereicht in den Landtag einzuziehen, jedoch wird die SPD Rhein-Neckar zukünftig wieder mit drei Abgeordneten vertreten sein! Neben Daniel Born haben auch Jan-Peter Röderer und Sebastian Cuny den Einzug geschafft!

Die SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach möchte ausdrücklich auch allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern für ihr ehrenamtliches Engagement in den (Brief-) Wahlbezirken danken! Aufgrund der Coronapandemie waren mehr Wahlhelferinnen und Wahlhelfer nötig, die unter verschärften Hygienebedingungen für einen reibungslosen Ablauf der Wahl gesorgt haben.

Bis zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe der Gemeinderundschau war noch nicht absehbar, welche Koalition Baden-Württemberg in den nächsten 5 Jahren führen wird. Erfreulich ist hingegen, dass das Grün-Schwarze Bündnis einen deutlichen Dämpfer bekommen hat. Zu viel ist auf der Strecke geblieben.

Durchaus etwas Freude kommt beim SPD-Ergebnis in der Gesamtgemeinde Mühlhausen auf. Im Vergleich zu 2016 konnte die SPD hier um 2,2% auf nun 9,7% zulegen! Neben dem starken Auftreten unserer Kandidatin Andrea Schröder-Ritzrau, online wie auch persönlich (sie war schließlich auch zweimal auf unserem Markt in Mühlhausen zu Besuch), werten wir dieses auch als Bestätigung und weiteren Ansporn für unsere kommunalpolitische Arbeit. Es braucht Zeit, verlorengegangenes Vertrauen in die SPD zurückzugewinnen, doch wollen wir dies weiterhin mit großem Engagement durch fortschrittliche Kommunalpolitik tun.

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Am vergangenen Freitag besuchte auf Einladung des SPD-Ortsvereins Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach unsere Landtagskandidatin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau den Markt in Mühlhausen. Hierbei konnten alle Besucherinnen und Besucher sich kontaktlos Infomaterial und Giveaways mitnehmen. Doch auch die Tatsache, dass eine Landtagskandidatin vor Ort war, stieß auf ein breites und positives Echo. "Wenn auch auf Abstand, ist endlich auch mal ein Gespräch mit einer Kandidatin möglich!", so eine Marktbesucherin. Die persönliche Ansprache ist natürlich immer noch die beste. Doch auch unter Einhaltung der aktuellen Abstands- und Hygieneregeln sind kurze Gespräche möglich und sehnlichst gewünscht.

Hier ein paar Impressionen:

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Andrea Schröder-Ritzrau ist die Kandidatin der SPD im Wahlkreis Wiesloch für die Landtagswahl im März 2021. Das haben die Mitglieder der Partei auf einer Versammlung in der Kraichgauhalle in Mühlhausen entschieden. Die Stadt- und Kreisrätin aus Walldorf wird bei ihrer Kandidatur von Jaric Krumpholz aus Dielheim unterstützt, der zum Zweitkandidaten gewählt wurde.

Beide Kandidaturen fanden bei den Genossinnen und Genossen große Zustimmung: Andrea Schröder-Ritzrau wurde mit 100% der Stimmen gewählt, Jaric Krumpholz mit 97,8%. „Wir freuen uns über so viel Rückenwind und Unterstützung“, zeigte sich Schröder-Ritzrau nach der Veranstaltung sichtlich stolz.

In ihrer Bewerbungsrede hatte sie sich zuvor sehr kämpferisch gegeben und klar gemacht, dass sie 2021 in den Stuttgarter Landtag einziehen will. Dort wolle sie „leidenschaftlich für Mensch und Umwelt“ kämpfen. Beispielhaft nannte die promovierte Geologin einige Schwerpunktthemen, die ihr wichtig sind: So wolle sie sich für einen kostenlosen Nahverkehr einsetzen und für eine Reform des Landtagswahlrechts, um das aktive Wahlalter auf 16 zu senken und sicherzustellen, dass künftig mehr Frauen in den Landtag einziehen.

Besonders positiv erwähnte Schröder-Ritzrau die Gemeinschaftsschulen im Landtagswahlkreis und stellte klar: „Die Gemeinschaftsschulen hier leisten hervorragende Arbeit. Mit mir wird es keinen schleichenden Ausstieg aus dieser Schulform geben.“ Auch gebührenfreie Bildung sei ein Herzensanliegen für sie, ebenso wie das Thema Wohnen. „Bezahlbare Wohnungen gehören für mich zur Daseinsvorsorge, die der Staat sicherstellen muss“, macht die Kandidatin klar.

Unterstützung bei diesen Themen erhielt Schröder-Ritzrau vom baden-württembergischen SPD-Generalsekretär Sascha Binder, dem SPD-Kreisvorsitzenden Thomas Funk und dem Mühlhausener Ortsvereinsvorsitzenden Holger Schröder. Alle drei wiesen vor allem auch auf das Versagen der schwarz-grünen Landesregierung in der Corona-Krise hin: „Kultusministerin Eisenmann hat absolut versagt - sie hat Schulen, Lehrinnen, Lehrer, Eltern und Kinder mit den Problemen allein gelassen“, so Binder. „Wir müssen massiv in die Digitalisierung investieren, gerade auch in der Bildung.“

Der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci nutzte die Gelegenheit, um die öffentlichen Äußerungen der Walldorfer Bürgermeisterin Christiane Staab zu einer möglichen Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland zu kritisieren: „Als Bürgermeisterin eröffnet Frau Staab jedes Jahr den St. Martinsumzug. Dort lernen Kinder, dass man helfen soll, wenn jemand in Not ist, soweit man das kann. Am besten lernen sie es, wenn die Erwachsenen sich auch so verhalten.“

Zum Abschluss der Mitgliederversammlung warb Schröder-Ritzrau noch für einen engagierten gemeinsamen Wahlkampf und versprach viel Präsenz und Einsatz im Wahlkreis – auch und gerade unter den aktuell erschwerten Bedingungen.

(Benjamin Hertlein)

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Im nachfolgenden veröffentlichen wir nun die Grußworte unseres Vorsitzenden Holger Schröder.:

Liebe Genossinnen und Genossen,

als Partei- & Fraktionsvorsitzender der SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach möchte ich euch „im Herzen des Kraichgaus“, wie es so schön heißt, hier in der Kraichgauhalle in Mühlhausen recht herzlich willkommen heißen!

Inzwischen könnte man bei all den Lockerungen glatt vergessen, dass wir immer noch in einer Pandemie leben. Die Neuterminierung und besondere Ausgestaltung dieser Nominierungskonferenz sind die für uns alle offensichtlichen Begleiterscheinungen. In diesem Zusammenhang danke ich den Genossinnen und Genossen meines OV’s, des Kreisvorstands, der Geschäftsstelle und allen HelferInnen recht herzlich für Ihren Einsatz, dass diese Nominierungskonferenz nun stattfinden kann.

In meinem Grußwort verzichte ich darauf, die Gemeinde näher vorzustellen, ergreife aber die Gelegenheit, die aktuelle politische Situation und die der SPD, nicht nur hier im Ort, zum Anlass zu nehmen, ein paar wenige Anmerkungen zu geben. Schließlich hoffe ich, dass diese von den hier anwesenden und auch ZUKÜNFTIGEN MandatsträgerInnen und Funktionären weitergetragen werden.

Bei aller Krise bzw. Grundrechtseinschränkungen, sowie auch bei all den Demonstrationen um den Umgang mit derselben, ist mir wichtig darauf hinzuweisen, dass unsere Demokratie lebt und funktioniert! Tragischerweise – und nun zitiere ich – "wird sichtbar, dass körperliche Anwesenheit eine Bedingung der Demokratie ist", so der Publizist und Autor Gero von Randow (Die Zeit). Daher bin ich froh, dass wir uns hier nun wieder treffen können. Darüber hinaus ist unsere Partei auch in der Lage, neue digitale Formate zu etablieren. Hier darf man durchaus deine Bemühungen – lieber Sascha – um den Start der SPD-Plattform „Rotes Netz“ lobend erwähnen, die sich über weiteren Zulauf von euch allen freuen würde!

Wie sieht die Situation für die SPD hier vor Ort aus? Sie ist geprägt – wer kennt das im sog. „Indianerland“ nicht – von harter Arbeit, in meist erzkonservativen Strukturen. Wir haben eine Periode hinter uns, in der uns alle altgedienten Gemeinderäte (aus guten & verschiedenen persönlichen Gründen heraus) auf einmal weggebrochen sind. Bei den vergangenen GR-Wahlen erzielten wir lediglich 6,15%; Trotzdem gelang 2 GenossInnen der Einzug in den Rat.

So nun kennt ihr Mühlhausen aus der Sicht der SPD-Mitglieder. In einigen Nachbar-OVs mag es ähnlich aussehen. Deshalb ist es für die OV’s, aber gerade auch für die Genossinnen und Genossen in Mühlhausen, Rettigheim und Tairnbach, wichtig, dass sich unsere Mandatsträger verstärkt vor Ort zeigen! Ferner wäre es sehr zu begrüßen, wenn alle SPD-Bürgermeister, die i.d.R. ihre Ämter der Partei zu verdanken haben, sich in der „Prärie“ verteilen würden, um über Presseberichte zu zeigen, dass nicht nur CDU-Granden Kompetenz ausstrahlen können.

Nicht nur dieser Parteitag setzt ein erstes Zeichen, dass die SPD wieder verstärkt Präsenz zeigt. Erst in dieser Woche telefonierte ich wieder mit dem Büro von Lars, der eine Veranstaltung seiner „Zukunftsentwürfe“ (12.11.2020, 19.00 Uhr) in Rettigheim durchführen wird. Wir koppeln und integrieren diese noch mit unserem Veranstaltungsformat unter dem Titel „Was Menschen bewegt“. Hier arbeiten wir mit den OV’s in Rauenberg und Dielheim zusammen.

Wir im Ortsverein – und ich ganz persönlich – teilen völlig die Überzeugung Willy Brandts: „Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“

Verzagen? – NEIN!

Es besteht kein Grund! Unsere Kommunen, Baden-Württemberg, der Bund bedürfen sozialdemokratischer Antworten! Damit auch die Wählerinnen und Wähler wieder wissen und verstehen, was das bedeutet, müssen wir diese konkret definieren.

Es gibt viele Punkte an denen dies gelingt. Wer unsere Veranstaltungen bzw. die Berichterstattung hierzu verfolgt (weiterhin und jederzeit auf unserer Homepage nachvollziehbar) erkennt dies am Themenfeld der Genossenschaften. Hier sind wir weiter am Ball und möchten demnächst auch wieder nachlegen. Dieses Themenfeld ist uns besonders wichtig, da es die Einübung von solidarischem Handeln ermöglicht. Solidarität wieder breiter zu verankern ist in Zeiten eines rasanten Zerfalls der Gesellschaft von unschätzbarer Bedeutung.

Doch lasst mich kurz ein anderes zentrales Handlungsfeld in den Fokus rücken, das auch für euch Andrea, Sascha und Jaric und allen Kommunalpolitikern, besonders unter den Nägeln brennt: Erziehung und Bildung.

Das Volksbegehren „gebührenfreie Kitas“ ist zwar vom Tisch, doch bei weitem nicht aus der Welt! Im letzten Jahr ermittelte der hier tätige Ausschuss für Kulturelles und Soziales unter den Elternbeiräten der Kindergärten, dass es große Kritik an den Gebühren gibt! Ich zitiere aus den gesammelten Wortbeiträgen: „bezahlbare Gebühren für Normalverdiener“, „niedrigere Gebühren für den Ganztag und die Kita“, „Kritik der Eltern an den Gebühren ernst nehmen“. Unser Anliegen ist berechtigt! Auch hierüber wird im März nächsten Jahres abgestimmt werden. Sozialdemokratischer Grundsatz muss sein: Von Kindesbeinen an, muss Bildung und Erziehung für alle kostenfrei sein!

Zum anderen konnte, die bei der JHV der SPD Rhein-Neckar verabschiede Resolution „COVID 19 als Beschleuniger für die digitale Bildung nutzen – Weichen im Bildungssystem jetzt stellen“, hier vor Ort in praktische Kommunalpolitik umgesetzt werden, als die SPD-Fraktion einen entsprechenden Antrag einbrachte, der einstimmige angenommen werden konnte. Diese von mehreren OV’s durchgeführte konzertierte Aktion zeigt, dass sich gemeinsame Kraftanstrengungen lohnen und von Bürgerinnen und Bürgern auch als aktiv tätige Politik wahrgenommen wird.

Nun befindet sich die SPD bereits in der 3. Groko, weshalb es von umso größerer Bedeutung ist, unser Regierungshandeln zu erklären!

Über das unselige Zustandekommen mache ich nun keine Ausführungen mehr, aber wir sollten festhalten, dass wir erheblich an Vertrauen verloren haben und auch nicht mehr als Anwalt für die soziale Gerechtigkeit wahrgenommen werden. Dies zu ändern, ist unser aller Aufgabe! Dass dies gelingen kann, zeigen nur die beiden Themen, die ich soeben angesprochen habe.

Um einen größeren Kreis politisch interessierter Menschen anzusprechen, ist es besonders wichtig, auf die richtige Themenwahl zu achten. Deshalb, lieber Lars, müssen wir bei der Veranstaltung in Rettigheim nicht nur die Zuwanderung von Fachkräften unter die Lupe nehmen, sondern auch die Fragen der ganzen Arbeitnehmerschaft, wie sich z.B. die Kurzarbeit auf sie auswirkt. Oder welche Möglichkeiten in einer veränderten Arbeitswelt 4.0 bestehen, welche Zukunft unser Sozialstaat hat bzw. wie er aussehen sollte usw…

Deshalb ist unsere Aufforderung an die verantwortlichen Mandatsträger so dringend: Erscheint im flachen Land, ganz gleich wo.

In diesem Sinne wünsche ich der Nominierungskonferenz nun einen guten Verlauf! Glück auf!

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Am vergangenen Freitag veranstalteten wir als SPD-OV wieder unsere Ferienspaßaktion. Leider dieses Mal unter erschwerten Bedingungen. Zum einen war die Teilnehmerzahl durch Corona begrenzt, zum anderen hielt die große Hitze von der Teilnahme an unserer Aktion ab. Trotz alledem ließen wir uns die gute Laune nicht verderben und starteten gut ausgerüstet mit unseren Autos Richtung Schatthausen zum Hohenhardter Hof zum Adventure Golfplatz.

Ausgestattet mit Putter und Ball für jeden, machten wir uns auf zum ersten von 18 Löchern. Für die Kids war sofort klar, dass wir in zwei Gruppen spielen – Jung gegen Alt. Diese Herausforderung mussten wir natürlich annehmen, doch nicht ohne Angst uns zu blamieren, da wir zwei „ Profigolfer“ in der gegnerischen Mannschaft hatten. So begann unser Spiel mit Spannung und Spaß. Jeder war gespannt, wie die jeweils andere Gruppe die Herausforderungen in der wunderschön angelegten Anlage meisterte. 18 Loch waren zu bewältigen und wir wurden vor vielfältige Aufgaben gestellt. Einmal musste der Ball über eine Schanze, um den Wassergraben zu überwinden, oder er musste in der Höhle ins Loch getroffen werden. Die Spannung stieg von Loch zu Loch, da sich ein Kopf-an Kopf-Rennen abzeichnete, was uns „Alte“ doch einigermaßen beruhigte.

Wir konnten während des Spieles immer wieder kleine Auszeiten an den überdachten Bänken auf der Wegstrecke nehmen, um uns vor der Sonne zu schützen und etwas zu trinken. Unseren Profis gelang jeweils ein „Hole in One“, was der Jugend natürlich einen gewissen Vorteil verschaffte. So erreichten wir schließlich gut gelaunt nach 2 Stunden Loch Nr. 18.

Bei gekühlten Getränken unter Sonnenschirmen ging es dann zur Auswertung. Und wie konnte es anders sein ... die Jugend hat mit zwei Punkten weniger den Sieg errungen. Dazu nochmals herzlichen Glückwunsch!

So machten wir uns dann einige Zeit später wieder auf den Heimweg nach Mühlhausen. Bei der Eisdiele gab es dann noch eine kleine Stärkung, bevor wir schließlich nach einem schönen Nachmittag auseinandergingen.

Für den SPD-OV: Karin Hassfeld

Seit 130 Jahren gehen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am Tag der Arbeit weltweit auf die Straße, um für ihre Rechte zu kämpfen. Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität. Auch wenn wir in diesem Jahr nicht auf den Straßen demonstrieren konnten, zeigten die Mitglieder der SPD ein Zeichen der Solidarität. Denn gemeinsam mit den Gewerkschaften kann man was bewegen, denn solidarisch ist man nicht allein. Am Tag der Arbeit wie an jedem anderen Tag im Jahr. So zeigten auch die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach "Flagge"!

Der Tag der Arbeit ist auch der Tag der Solidarität.

Wir halten zusammen! Das macht uns stark – natürlich gerade auch in der Krise. Solidarität erfordert aber auch eine klare politische Haltung: Für einen starken Sozialstaat, für gute Arbeit – und für Europa. Und auch für den SPD-Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach heißt das:

• Ein starker Sozialstaat. Wir wollen mehr soziale Sicherheit, nicht weniger! Dafür haben wir schon auf unserem Parteitag im Dezember ein umfassendes Konzept beschlossen. Ein neuer Sozialstaat, der Brücken baut und Wege ebnet – der unterstützt, immer im Respekt vor der Lebenssituation jedes einzelnen Menschen.
• Starke Tarifbindung, gute Löhne. Tarifbindung zahlt sich aus. Und wir wollen, dass noch viel mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von guten Tarifverträgen profitieren können. Sie sollen leichter allgemeinverbindlich werden können, damit sie dann jeweils für eine ganze Branche gelten. Öffentliche Aufträge wollen wir nur noch an Unternehmen vergeben, die nach Tarif zahlen. Und zusätzlich machen wir uns für einen höheren Mindestlohn stark: mindestens 12 Euro.
• Europäische Solidarität. Wir gehören zusammen. Und wir halten zusammen! Denn nur gemeinsam können wir die Krise überwinden und anschließend wieder stark werden. Darum wollen wir ein kraftvolles Konjunkturprogramm für ganz Europa. Denn Abschottung macht klein. Solidarität ist die Antwort

Für den OV: Holger Schröder