Nachrichten zum Thema Aktuelles
Was ändert sich 2022?
Mindestlohn, Renten und Steuerfreibetrag steigen, Verträge im Internet können leichter gekündigt werden und die digitale Krankschreibung kommt – im Jahr 2022 treten viele neue Regelungen in Kraft. Der SPD Ortsverein möchte zu Beginn des Jahres über einige Änderungen informieren, die natürlich auch die Bürgerinnen und Bürger der Gesamtgemeinde Mühlhausen betreffen. Ausgewählte wesentliche Änderungen, welche nur unter maßgeblicher Mitwirkung der SPD in der Großen Koalition beschlossen werden konnten, hier nun im Überblick:
- Der Mindestlohn steigt: Wer nach Mindestlohn bezahlt wird, kann sich 2022 über mehr Geld freuen. Aktuell liegt der gesetzliche Mindestlohn bei 9,60 Euro pro Stunde. Im neuen Jahr steigt er gleich zweimal: Zum 1. Januar wird er auf 9,82 pro Stunde und zum 1. Juli auf 10,45 Euro pro Stunde angehoben. Zusammen bedeutet das ein Plus von fast 9 Prozent. Die neue Bundesregierung will den Mindestlohn im kommenden Jahr außerdem zügig auf 12 Euro pro Stunde erhöhen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil wird bereits Anfang 2022 einen Gesetzentwurf dazu vorlegen.
- Höhere Ausbildungsvergütung: Ein höherer Lohn erwartet auch viele Auszubildende. Die gesetzliche Mindestausbildungsvergütung im ersten Ausbildungsjahr steigt von 550 Euro monatlich im Ausbildungsjahrgang 2021 auf 585 Euro brutto pro Monat im Ausbildungsjahrgang 2022. Danach erhöht sie sich wie folgt:
im 2. Ausbildungsjahr: plus 18 Prozent
im 3. Ausbildungsjahr: plus 35 Prozent
im 4. Ausbildungsjahr: plus 40 Prozent
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„Alles Notwendige wird ergriffen!“
Im Kampf gegen die sich auch in Deutschland rasant ausbreitende Omikron-Variante des Coronavirus werden die Zugangsregeln für Restaurants, Cafes und Kneipen verschärft. Bund und Länder einigten sich am Freitag (07.01.22) darauf, dass künftig bundesweit und unabhängig von den Infektionszahlen eine 2G-plus-Regel gelten soll. Geimpfte und Genesene müssen dann einen tagesaktuellen negativen Corona-Test oder eine Auffrischungsimpfung vorweisen.
Man müsse sich darauf vorbereiten, dass durch die Omikron-Variante die Infektionszahlen steigen werden, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz nach den Beratungen. „Klar ist, Omikron wird uns noch lange beschäftigen. Und deswegen können wir auch keine Entwarnung für unser Gesundheitssystem aussprechen.“
Scholz versicherte, dass die Regierung im Kampf gegen die Corona-Krise alle möglichen Mittel in der Hand behalten will. Mit Kontaktbeschränkungen und der Impf- und Boosterkampagne würden Bund und Länder weiter „einen gemeinsamen Weg“ beschreiten, „diese Krise zu bewältigen“. „Wenn etwas zu tun ist, wird sofort gehandelt.“ Alles, was notwendig sei, werde gemacht. „Es wird keinen Zeitverzug geben.“
Quarantäne und Isolation werden verkürzt und vereinfacht
Entschieden wurde auch, die Quarantäne für Kontaktpersonen und die Isolierung Infizierter zu verkürzen und zu vereinfachen. Kontaktpersonen werden danach von der Quarantäne ausgenommen, wenn sie eine Auffrischungsimpfung haben, frisch doppelt geimpft sind, geimpft und genesen oder frisch genesen sind. Für alle Übrigen sollen Isolation oder Quarantäne in der Regel nach zehn Tagen enden, wenn sie sich nicht vorher „freitesten“ lassen. Das geht nach sieben Tagen. Damit soll auch die Arbeitsfähigkeit in der kritischen Infrastruktur gesichert werden, also etwa im Gesundheitswesen, bei Polizei oder Feuerwehr.
Jetzt schnell impfen lassen!
Da die Omikron-Variante sich schnell von Mensch zu Mensch überträgt mahnen Bund und Länder die Bevölkerung, springt, konsequent Masken zu tragen, Kontakte zu verringern, Abstand zu halten und sich regelmäßig zu testen. Und: Wer sich noch immer nicht geimpft hat, sollte sich schnellstens impfen lassen bzw. boostern. Das ist der beste Schutz vor schweren Verläufen.
Kanzler Scholz appellierte daher auch eindringlich an alle, die noch nicht geimpft sind, dies jetzt nachzuholen. „Wir brauchen weiteren Impffortschritt“, sagte er. Die Impfquote sei nach wie vor zu niedrig. Wer bereits zweifach geimpft sei, solle sich boostern lassen.
Kontaktbeschränkungen gelten weiter
Bund und Länder bekräftigten die geltenden Kontaktbeschränkungen, verschärften diese aber nicht. So bleibt es dabei, dass private Zusammenkünfte von Geimpften und Genesenen mit maximal 10 Personen erlaubt sind. Für nicht geimpfte und nicht genesene Menschen gilt weiter, dass sich lediglich die Angehörigen des eigenen Haushalts sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Haushaltes treffen dürfen. Kinder bis zur Vollendung des 14 Jahres sind jeweils ausgenommen.
Am 24. Januar soll die nächste Spitzenrunde von Bund und Ländern stattfinden.
Nachfragebündelung erfolgreich: Das Glasfasernetz für die Gesamtgemeinde kommt!
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
heute konnte Bürgermeister Spanberger vermelden, dass die Nachfragebündelung, welche durch die "Deutsche Glasfaser" seit Oktober dieses Jahres durchgeführt wurde, nun zu einem erfolgreichen Abschluss gekommen ist! Damit ist der Weg nun frei für eine moderne und äußerst schnelle, sowie stabile Internetverbindung für Mühlhausen, Rettigheim und Tairnbach. Die SPD freut sich außerordentlich, dass so viele Bürgerinnen und Bürger von dem Angebot der "Deutschen Glasfaser" Gebrauch gemacht und einen Vertrag abgeschlossen haben. Vielen Dank hierfür! Hierdurch gelingt es uns nun, die Gesamtgemeinde fit für die digitale Zukunft zu machen.
Nachdem in der Juni-Sitzung des Gemeinderats alle Fraktionen dem Kooperationsvertrag mit der "Deutschen Glasfaser" zustimmte, war war es die SPD, die in mehreren Veröffentlichungen in der Gemeinderundschau (im Juni, am 14.10.2021 und 18.11.2021) intensiv für diesen Glasfaserausbau in unserer Gemeinde warb.
Wie man über den Internetauftritt der "Deutschen Glasfaser" (https://www.deutsche-glasfaser.de/netzausbau/gebiete/muehlhausen-rhein-neckar/ ) sehen konnte, lag Mühlhausen bei Abschluss der Nachfragebündelung am 18.12.21 bei 38%. Dennoch steht für das Unternehmen fest, dass nun mit der Bauphase begonnen werden soll. Obwohl die festgelegte Frist verstrichen ist, ermöglichst es die "Deutsche Glasfaser" weiterhin einen Vertrag abzuschließen, wodurch sich die Kundinnen und Kunden z.B. die Baukosten für den Hausanschluss sparen.
Die Argumente für ein schnelles Internet haben sich natürlich nicht geändert. Wer sich diese nochmals durchlesen möchte, darf gerne auf unseren Artikel "Mit Highspeed in Richtung Zukunft" klicken.
Für die SPD: Holger Schröder
CORONA-BESCHLÜSSE VON BUND UND LÄNDERN – „JETZT IST DIE ZEIT FÜR SOLIDARITÄT“
Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Bevölkerung in Deutschland auf eine „große nationale Anstrengung“ zur Bekämpfung der Corona-Pandemie eingeschworen. Die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick:
„Es geht um eine große nationale Anstrengung, und es geht um Solidarität“, sagte Scholz am Donnerstag nach einer Schaltkonferenz mit der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder. Der designierte Nachfolger Merkels betonte, dass die Bundesregierung „alles dafür tun“ werde, um die Pandemie-Lage in Deutschland zu verbessern.
Bis zu 30 Millionen Impfungen bis Weihnachten
Olaf Scholz kündigte deutlich mehr Tempo beim Impfen an. Er gab bis zu 30 Millionen weitere Corona-Impfungen bis Weihnachten als Ziel für Deutschlands Impfkampagne aus. „Das ist eine große logistische Herausforderung.“ Diejenigen, die es bisher noch nicht gemacht hätten, sollten sich zur Impfung durchringen.
Scholz bekräftigte zudem, dass es eine einrichtungsbezogene Impfpflicht etwa für Beschäftigte in der Altenpflege und in Kliniken geben solle. Außerdem soll der Bundestag über eine allgemeine Impfpflicht abstimmen.
Neben dem neuen Krisenstab wird es auch ein neues Expertengremium von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern geben, das auch die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten beraten wird. Ziel sei es, gemeinsame und abgestimmte Vorschläge zur Pandemiebekämpfung zu erzielen, so Scholz.
„Ich bin froh, dass in dieser schwierigen Lage der Schulterschluss funktioniert, dass die Parteipolitik in den Hintergrund tritt und die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger in den Vordergrund des gemeinsamen politischen Bestrebens“, betonte der künftige Kanzler Olaf Scholz. „Jetzt ist die Zeit für Solidarität.“
hier die einzelnen Beschlüsse lesen: https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-ist-die-zeit-fuer-solidaritaet/2/12/2021/
SPD und die Nikolausgeschichte
Der Ausgangspunkt der Nikolausgeschichte – die nachfolgend kurz erzählt werden soll – ist der antike Ort Myra, heute die Stadt Demre in der Türkei, ca. 150 km vom touristischen Antalya entfernt. Myra gehörte früher zum Römischen und später zum Byzantinischen Reich, bis der Ort im 11. Jahrhundert von den Seldschuken erobert wurde. In Myra verteilte der Legende nach der Bischof Nikolaus im 4. Jahrhundert seinen geerbten Reichtum an Bedürftige. Nach seinem Tod wurden ihm neben diesen Wohltaten auch zahlreiche Wunder zugeschrieben. So soll er Kinder, Schiffsleute und Händler vor Unheil bewahrt haben. Laut einer Legende bewahrte er drei junge Mädchen vor der Prostitution, indem er ihnen nachts heimlich Geld in ihre Stiefel tat. Darauf geht der Brauch zurück, Kindern am Nikolaustag Süßigkeiten und kleine Geschenke in die Stiefel zu stecken. Bereits im 6. Jahrhundert wurde Bischof Nikolaus in der Ostkirche als Heiliger verehrt.
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Der Volkstrauertages am 14.11. ist für den SPD Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach auch Anlass zum Nachdenken
Der Volkstrauertag am 14. November 2021 stand im Zeichen der Erinnerung an den besonders grausamen Angriffs- und Vernichtungskrieg in Ost- und Südosteuropa, der vor 80 Jahren mit der Besetzung von Jugoslawien und Griechenland sowie dem Überfall der Wehrmacht auf die Sowjetunion einsetzte.
Dabei soll an die Soldaten, die zivilen Kriegsopfer, die Opfer von Massakern und Genoziden erinnert werden. Wir denken an diesen Tagen auch an die persönlichen Schicksale in den heute wieder aufflackernden Kämpfen um Staatsinteressen und gewaltsamen Expansionsbestrebungen mit verheerenden Folgen für die betroffene Bevölkerung. Zu Flucht und Vertreibung gesellen sich neuerdings perfide Methoden zum Einsatz von Flüchtlingen zur Destabilisierung der EU. Der Volkstrauertag sollte auch Anlass dazu sein, etwas gründlicher über die Erinnerungskultur nachzudenken, als dies an einem jährlich sich wiederholenden Gedenktag vielleicht üblich ist. So wichtig die Erinnerung und auch die persönliche Trauer ist, die Rituale der Gedenktage erreichen viele Menschen, insbesondere Jüngere, schon lange nicht mehr. An neuen Formen der Vermittlung muss daher (weiter) gearbeitet werden, so beispielsweise in Schulen. Anstelle von authentischen Berichten von Zeitzeugen, die aus Altersgründen kaum mehr verfügbar sind, treten immer mehr Videointerviews oder andere digitale Kommunikationsformen, ob sie die Lücke füllen können, ist jedoch nicht einfach zu bewerten. Als besonders wichtig erachten wir Konzepte, wie sie in unserer unmittelbaren Umgebung mit dem Projekt Lernort Kislau entwickelt werden. Das ehemalige KZ Kislau soll zu einem mobilen Geschichtslabor werden, so das Vorhaben des Vereins „Lernort Zivilcourage & Widerstand“. Erinnerung an Gewaltherrschaft soll übergehen in Lernprozesse, so die uns überzeugende Idee des Lernorts Kislau.
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Lehrschwimmbecken wieder geöffnet!
Vergangenen Freitag, den 05. November durfte der SPD-Fraktionsvorsitzende Holger Schröder, gemeinsam mit Bürgermeister Herr Spanberger, seinen Stellvertreter/-innen, dem Planungsbüro Reiß, Mitgliedern der Verwaltung, der Elternbeiratsvorsitzenden Marie Weik und unserem Hausmeister Ralf Lennarz, das Lehrschwimmbecken an der Grundschule in Rettigheim wieder eröffnen. Die Bilder mögen womöglich trügen, doch die Gemeinde hat die stolze Summe ca. 80.000 Euro in das Schwimmbad investiert. Zunächst musste lediglich die Elektrik erneuert werden. Dabei fiel jedoch auf, dass an der Hallendecke ebenfalls Handlungsbedarf bestand. So floss das Gros der Mittel in die Ertüchtigung einer neuen Hallendecke, an welcher über die Jahre hinweg, der Zahn der Zeit nagte. Für uns als SPD ist diese Investition von großer Bedeutung, da die Pandemie die Situation um das Schwimmenlernen für Kinder noch weiter verschärft hat. So verließen im vergangenen Schuljahr in ganz Baden-Württemberg viele Viertklässler die Grundschule, ohne sicher schwimmen zu können. Der DLRG bemängelt in diesem Zusammenhang die allgemeine Entwicklung in den Kommunen: Immer mehr Städte und Gemeinden schließen ihr Schwimm- und Hallenbäder. Daher ist es nur zu begrüßen, dass die Gesamtgemeinde Mühlhausen hier ein deutliches Ausrufezeichen setzt und das Lehrschwimmbecken erhält. So können unsere Kinder auch zukünftig in Rettigheim das Schwimmen erlernen und vielleicht ist es auch möglich, Seniorinnen und Senioren eine Aquagymnastik anzubieten. An einer hohen Auslastung ist die Gemeinde sehr wohl interessiert und arbeitet auch mit einer Initiative des Elternbeirats hieran.
Für die SPD: Holger Schröder
Bärbel Bas ist neue Bundestagspräsidentin!
Auch der SPD-Ortsverein Mühlhausen-rettigheim-Tairnbach beglückwünscht Bärbel Bas zur Wahl als Bundestagspräsidentin. Neben der Sozialdemokratin Annemarie Renger (1972 bis 1976) und der Christdemokratin Rita Süssmuth (1988 bis 1998), die auch auf der Besuchertribüne die konstituierende Sitzung verfolgte, ist Bärbel Bas erst die dritte Frau, die dem Parlament vorsitzt.
Mit 576 Ja-Stimmen ist am Dienstag die sozialdemokratische Abgeordnete Bärbel Bas zur neuen Präsidentin des Deutschen Bundestages gewählt worden. Die 53jährige folgt damit im Amt Wolfgang Schäuble, dem sie für seine „herausragende Leistung“ dankte: „Sie haben sich um unsere parlamentarische Demokratie verdient gemacht.“
Die 53jährige Bas ist in Duisburg geboren und ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Als ausgebildete Krankenkassenbetriebswirtin hat sie sich insbesondere für Gesundheitsthemen stark gemacht, aber auch für Bildungs-, Renten-, Sozial- und Arbeitsmarktpolitik. Breite Erfahrung hat sie ebenso aus der Kommunalpolitik wie auch aus dem Bundestag, wo sie unter anderem bis 2019 Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion war und zuletzt stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
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Schnelles Internet rückt in greifbare Nähe! Glasfaser für Mühlhausen
Wir berichteten bereits im Juni dieses Jahres darüber, dass mit der „Deutschen Glasfaser“ nun ein Kooperationspartner zu uns in die Gesamtgemeinde Mühlhausen gekommen ist, der uns mit verlässlichem und schnellem Internet versorgen möchte. Bereits am vergangenen Montag fand ein erster Online-Informationsabend statt und auch die Plakate der „Deutschen Glasfaser“ hingen gleich nach der Bundestagswahl an den Laternen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden in den nächsten Wochen durch unsere Straßen gehen und für die Möglichkeit des schnellen Internets werben.
Warum ist schnelles Internet für die Gesamtgemeinde so wichtig?
Zu Beginn kommt man nicht umhin, zunächst nochmal auf die Corona-Pandemie zu verweisen. Die Pandemie zeigte uns erste große Veränderungen hin zur Arbeitswelt der Zukunft. Auch in der Zeit nach Corona wird das zumindest tageweise Arbeiten im Homeoffice erhalten bleiben. Hierfür, wie auch für zukünftige Homeschooling-Angebote oder Nachhilfe, wird ein tragfähiges und belastbares Breitbandnetz benötigt.
Ein ausgebautes Glasfasernetz trägt jedoch auch einer veränderten Mediennutzung Rechnung: Aktuell erkennt man eine deutliche Veränderung in der Medienwelt. Neben den privaten Anbietern (sog. Streamingdienste) stellen auch die öffentlich-rechtlichen Anstalten zunehmend Filme und Reportagen in ihren Mediatheken zur Verfügung. Bei gleichzeitig höherer Auflösung werden dafür größere Datenmengen pro Haushalt benötigt, weshalb auch hierfür ein gutes Glasfasernetz sinnvoll ist.
Die Immobilienpreise steigern sich derzeit auch bei uns in ungeahnte Höhen. Diejenigen Eigenheimbesitzer und junge Familien, die es dennoch geschafft haben, können den Wert ihrer Immobilie durch den Breitbandausbau nochmals steigern. Umgekehrt wird es in den nächsten Jahren zu einem Nachteil werden, wenn kein Breitbandanschluss vorhanden ist.
Zuletzt möchten wir noch ein technisches Argument nennen, die Stabilität: Bei herkömmlichen Internetanschlüssen auf Kupferbasis sinkt die Bandbreite, je mehr Teilnehmer gleichzeitig auf der Leitung sind. Diesen Nachteil gibt es bei Glasfaser nicht mehr!
Ein Blick in die Zukunft
Auch wenn heute die vorhandene Bandbreite der Internetverbindung an einigen Stellen in unserer Gemeinde noch ausreichen mag, wird es eine dynamische Veränderung der Angebote aus dem Internet geben. Über die o.g. Argumente hinaus, wäre es begrüßenswert, wenn wir solidarisch mit all denjenigen wären, die bisher auf keine große Bandbreite zurückgreifen können.
Zukünftig könnten uns noch weitere digitale Umstellungen bevorstehen:
•Ob man es will oder nicht, einige Herausforderungen im ländlichen Bereich wird man zumindest teilweise lösen können. Als Beispiel seien Online-Fachberatungen von Ärzten oder Apotheken, Rechtsanwälten oder auch Verwaltungen genannt.
•Die Auslagerung von persönlichen Dokumenten und Bildern in die s.g. Cloud wird zunehmend genutzt und benötigt Bandbreite vor allem im Upload.
Fazit: Nur Orte mit Glasfaserhausanschluss werden diese Vorteile sicher nutzen können. Deshalb möchte auch die SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger der Gesamtgemeinde appellieren, dieses Angebot der „Deutschen Glasfaser“ ernsthaft in Erwägung zu ziehen und den eigenen Haushalt, wie auch die Gemeinde Mühlhausen, an die „Zukunft anzuschließen“. Weitere Informationen finden Sie auch über: www.deutsche-glasfaser.de/netzausbau/gebiete/muehlhausen-rhein-neckar/
Für die SPD: Holger Schröder
Ob Groß oder Klein – Wir wünschen einen guten Schulstart!
Nun wurden auch die neuen Erstklässler in den Grundschulen in Mühlhausen, Rettigheim und Tairnbach eingeschult. Völlig egal ob in der Primar- oder Sekundarstufe, zum Schulbeginn wünscht der SPD-Ortsverein allen Kindern der Gemeinde Mühlhausen einen schönen Auftakt, dass die Neugierde und der Spaß am Lernen möglichst lange, bestenfalls für immer, erhalten bleibt! Ebenfalls wünschen wir einen gesunden und unfallfreien Hin- und Rückweg zur Schule.
Einen derartigen Gruß möchten wir auch den am kommenden Sonntag zur Wahl stehenden Kandidaten für den Bundestag zurufen, vielleicht noch erweitert um den Wunsch, immer ehrlich zu sein und keine Gelder gegen Einfluss anzunehmen. Das gilt nicht nur für medizinische Masken an denen sich zahlreiche CDU-Abgeordnete bereichert haben, sondern auch für alle anderen Geschäfte die an Abgeordnete herangetragen werden. Was die Kinder der ersten Klassen noch nicht wissen können, sollten die Kandidatinnen und Kandidaten kennen: Die Verpflichtung dem Gemeinwohl zu dienen und das eigene Fortkommen nicht als oberstes Ziel zu verfolgen. Allein das ernsthafte Nachdenken über das Gemeinwohl kann bereits ablenken vom schnöden Eigennutz.
