12.01.2020 in Aktuelles

Frohes neues Jahr – Das ändert sich 2020

 

Mehr Geld für Auszubildende, Familien, Rentnerinnen und Rentner – sowie günstigere Bahnfahrten für alle:

Bereits beim letzten Monatstreff der SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach war die Arbeit der Bundesregierung wieder Thema. Insbesondere die SPD hat für 2020 viele Änderungen auf den Weg gebracht. Wir möchten in ausgewählten Beispielen darüber informieren, was sich für die Menschen in der Gesamtgemeinde Mühlhausen in diesem Jahr ändert.

Mehr Geld für Familien

Besonders Familien mit kleinen Einkommen werden entlastet - unter anderem mit höheren Kinder- und Grundfreibeträgen. Der Kinderfreibetrag steigt um 192 Euro auf 7812 Euro, der Grundfreibetrag um 240 Euro auf 9408 Euro. Teil der Entlastung ist außerdem eine Schwächung von Effekten der „kalten Progression“, die Einkommenszuwächse wegen inflationsbedingt steigender Preise zum Teil „auffrisst“.

Deutlich mehr Familien profitieren im neuen Jahr vom sogenannten Kinderzuschlag. 750.000 Kinder werden erreicht - mehr als doppelt so viele wie heute. Kinderzuschlag bekommen Familien mit niedrigem Einkommen, das nur knapp über Hartz-IV-Niveau liegt. Durch gesetzliche Neuregelungen hat sich zum 1. Januar die Basis der Empfängerinnen und Empfänger verbreitert. Die bisher harte, oberere Einkommensgrenze wird durch ein gleitendes Berechnungsmodell ersetzt.

Und auch der Unterhaltsvorschuss, den Alleinerziehende als Ersatz für Unterhaltsleistungen des anderen Elternteils bekommen, ist gestiegen. Je nach Alter des Kindes werden seit 1. Januar 15 bis 21 Euro mehr pro Monat gezahlt. Für Kinder unter sechs Jahren gibt es nun 165 Euro pro Monat, für Sechs- bis Elfjährige 220 Euro und für ältere Kinder bis 17 Jahre 293 Euro.

Kinder von pflegebedürftigen Eltern werden entlastet

Kinder von pflegebedürftigen Eltern müssen als Normalverdiener künftig keine Kosten im Zusammenhang mit der Pflege mehr übernehmen. Bislang mussten die Kinder für deren Unterhalt aufkommen – wenn die Eltern Hilfe zur Pflege oder andere Leistungen der Sozialhilfe erhalten.

Das haben wir jetzt geändert! Seit Januar müssen rund 275.000 Familien nicht mehr für den Unterhalt ihrer pflegebedürftigen Angehörigen zahlen. Das heißt: Mehr Geld in der Haushaltskasse für alle, die unter 100.000 Euro im Jahr verdienen (Brutto; Alleinstehende).

Und: Wer wegen Urlaubs, wichtiger Termine oder eigener Krankheit Unterstützung bei der Pflege eines Familienmitglieds braucht, bekommt diese Hilfe jetzt flexibel und unbürokratisch.

Azubi-Mindestlohn kommt

Wer in 2020 eine Berufsausbildung beginnt, bekommt nun mindestens 515 Euro pro Monat im ersten Lehrjahr. Der Betrag wird in den folgenden Jahren schrittweise weiter erhöht auf bis zu 620 Euro monatlich im ersten Lehrjahr. Auch im zweiten und dritten Ausbildungsjahr gibt es mehr.

Klimaschutz: Günstigere Bahnfahrten

Die Mehrwertsteuer für Bahntickets im Fernverkehr sinkt 2020 von 19 auf 7 Prozent. Dadurch fallen die Preise um rund 10 Prozent. Die Luftverkehrsteuer soll hingegen ab April 2020 deutlich steigen. Bis zu 59,43 Euro sollen je nach Distanz fällig werden, etwa 18 Euro mehr als bislang. Mit der Neuregelung sollen nicht zuletzt Dumpingpreise bei Flugtickets verhindert werden.

Impulse für mehr Klimaschutz

Wer in seiner Eigentumswohnung oder in seinem Haus Wände, Decken oder Dach dämmt, Fenster, Türen, Lüftungen oder die Heizung erneuert oder digitale Anlagen zum Energiesparen einbaut, wird ab 2020 über drei Jahre steuerlich gefördert. Die Immobilie muss älter als zehn Jahre sein, die Fördermöglichkeit soll zunächst zehn Jahre bestehen. Vorgesehen ist, dass 20 Prozent der Kosten und maximal insgesamt 40 000 Euro je Haus oder Wohnung über drei Jahre verteilt von der Steuerschuld abgezogen werden können.

Für den SPD OV: Holger Schröder

31.12.2019 in Aktuelles

Guten Rutsch!

 

Wünscht Ihnen Ihre SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach

18.11.2019 in Aktuelles

Volkstrauertag - Erinnern gegen das Vergessen

 

Anlässlich des Volkstrauertages am 17.11. gedenkt auch der Vorsitzende des SPD Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach Holger Schröder den Toten:

In diesem Jahr stand insbesondere das Gedenken an die deutsch-polnische Versöhnung im Mittelpunkt der Gedenkfeierlichkeiten. Der Volkstrauertag erinnert, 105 Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkrieges und 80 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges, der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft.
Dabei sollen wir uns an die Soldaten, die zivilen Kriegsopfer, die Opfer von Massakern und Genoziden erinnern. Aber auch die Toten der Diktaturen sollen nicht vergessen werden.Wir denken an diesem Tag auch an persönliche Schicksale in abstrakten Kämpfen um Staatsinteressen, in Glaubenskriegen, in Schlachten politischer Ideologien…
Insbesondere die deutsche Sozialdemokratie erinnert verstärkt daran, dass sie sich als Bollwerk der Demokratie versteht und gegen jede rechte und rassistische Tendenz in unserer Gesellschaft kämpft. Unsere Demokratie ist momentan verstärkter Angriffe – insbesondere von Rechts (durch die AfD) – ausgesetzt und auch rassistische und antisemitistische Strömungen treten verstärkt auf.
In diesem Zusammenhang warnte der Zentralratspräsident der Juden Josef Schuster am vergangenen Sonntag, dass die AfD den wachsenden Antisemitismus verschärfe. Dieser greife insbesondere auf den sozialen Netzwerken um sich. Genau aus diesem Grund wird hier auch die SPD tätig. Die neue Bundesjustizministerin Christine Lambrecht will dem Hass und der Hetze im Netz einen Riegel vorschieben. Hier plant sie u.a. das Netzwerkdurchsetzungsgesetz zu verschärfen und zukünftig die Plattformbetreiber dazu zu verpflichten, Taten wie Volksverhetzung oder Morddrohungen an die Ermittlungsbehörden zu melden. Außerdem geht es um den Schutz von Kommunalpolitikern, die durch Rechtsprechung des § 188 StGB bisher noch nicht in gleicher Weise vor Bedrohungen geschützt sind wie Landes- und Bundespolitiker. Hierbei geht es um den Schutz unserer Demokratie.

Der Volkstrauertag in der Erinnerungskultur

Vor fast genau 67 Jahren – also am 16. November 1952 – wurde der Volkstrauertag zum ersten Mal offiziell in der damals jungen Bundesrepublik begangen.
Begangen in einer Zeit, in der die Schrecken von Krieg und Gewaltherrschaft den Menschen noch deutlich und sehr lebendig vor Augen waren. Viele von ihnen litten damals noch unter den körperlichen und seelischen Folgen.
Etwas mehr als 100 Jahre seit Beginn des Ersten Weltkrieges und 74 Jahre seit Ende des Zweiten Weltkrieges begehen wir den Volkstrauertag als einen „Stillen Tag“, und überall in der Bundesrepublik finden Gedenkfeiern an diesem Tag statt.
Gemeinsam halten wir hierdurch die Erinnerungen an die Gräueltaten jener Zeiten wach und rufen uns das dunkelste Kapitel unserer Geschichte ins Gedächtnis. Niemals dürfen wir damit aufhören, uns die Sinnlosigkeit von Krieg und Gewalt vor Augen zu führen.
Der Autor Henry Miller hat ausgedrückt, was eigentlich jedem Menschen klar sein sollte: „Jeder Krieg ist eine Niederlage des menschlichen Geistes.“
Und ein deutscher Offizier, Fritz Blachstein, schrieb: „Wenn das Ganze nur nicht so widersinnig wäre! Diese Zerstörung von lebenden und toten Werten unter Aufwand unabsehbarer Kosten und übermenschlicher Kraft. Wofür?" Das waren Aussagen im 1. Weltkrieg.
Aber ein noch schlimmeres Inferno sollte sich 21 Jahre später mit dem 2. Weltkrieg anschließen. Unermessliches Leid brach über die Menschen herein, man spricht von 60 bis 65 Mio Toten, andere Nachforschungen sprechen von einer Zahl von 80 Mio. Unfassbar diese riesige Zahl, unfassbar die riesige Zahl der Opfer von Massenverbrechen, Kriegsverbrechen und Völkermord.
Um den Frieden wirklich zu erhalten und weiterentwickeln zu können, müssen wir unseren Kindern und Enkelkindern davon erzählen, wie schwer errungen dieses Erbe ist! Es ist nicht selbstverständlich und muss heute durch gute und vorausschauende Politik gesichert werden. Die SPD hat sich das in ihrer 156-jährigen Geschichte immer als oberstes Leitprinzip gesetzt. Für diese Ideale haben in dieser Zeit hunderttausende Genossinnen und Genossen gestritten!
Für unser Zusammenleben gilt: Wir sollten weder unsere Vorurteile pflegen, noch dürfen wir uns einer scheinbar wachsenden Übermacht von Hass, Willkür und Intoleranz ergeben. Denn Toleranz ist der Schlüssel zum Frieden – aber es gibt keine Freiheit/ Toleranz für die Feinde derselben! Schließlich setzt Friede aber auch Gerechtigkeit und Anteilnahme voraus.
Für all dies gibt es drei große Begriffe, für die wir alle streiten sollten, und für die die SPD im Besonderen steht: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität!
Für den OV: Holger Schröder
 
 

09.10.2019 in Aktuelles

SPD gedenkt der heutigen antisemitischen Anschläge in Halle

 

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Genossinnen und Genossen der Gesamtgemeinde Mühlhausen,

betroffen haben wir von den Ereignissen in Halle am heutigen Yom Kippur erfahren. Wir denken an die Angehörigen und die Opfer.

Vieles ist noch unklar – und doch deuten einige Zeichen darauf hin, dass sich rechtsextremistisch motivierte Gewalt gegen jüdisches Leben in Deutschland richtete.

Das dulden wir nicht! In vielen Städten versammeln sich heute Abend Menschen vor Synagogen, um ihre Solidarität zu zeigen. Wir rufen alle Demokratinnen und Demokraten auf, gegen dieses Unrecht aufzustehen und Herz und Haltung zu zeigen.

Betroffene und solidarische Grüße

Holger Schröder

14.06.2019 in Aktuelles

Gastfamilien für amerikanische AustauschschülerInnen gesucht

 
Noch einmal jung sein und die Welt bereisen, das wünscht sich jeder. Für 50 Schülerinnen und Schüler aus den USA könnte dieser Wunsch in Erfüllung gehen, vorausgesetzt es findet sich eine Gastfamilie in Deutschland für das Schuljahr 2019/2020.
„Ein internationaler Austausch, wie ihn dieses Programm anbietet, ist gerade für junge Leute unendlich wichtig. Ich hoffe sehr, dass sich auch im Wahlkreis Rhein-Neckar noch Gastfamilien finden“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci.
Im Auftrag des Deutschen Bundestages führt die Deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) durch, das jedes Jahr Schülerinnen und Schüler aus Deutschland in die USA schickt und amerikanischen Schülerinnen und Schülern einen Aufenthalt in Deutschland ermöglicht.

Interessierte Familien finden weitere Informationen auf den Seiten der GIZ: www.partnership.de/gastfamilie-werden

Mit der SPD für Mühlhausen