Unser Landtagsabgeordneter Daniel Born

Abgeordnete Born, Cuny und Röderer fordern Landesregierung auf, Heimbewohner besser zu schützen

Antwort der Landesregierung auf parlamentarische Anfrage

Mit Besorgnis haben die drei SPD-Landtagsabgeordneten des Rhein-Neckar-Kreises, Daniel Born, Sebastian Cuny und Jan-Peter Röderer auf die Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Abgeordneten zum Stand der Corona-Impfungen des Personals und der Bewohnerinnen und Bewohner in den Pflegeheimen des Rhein-Neckar-Kreises reagiert.

„Die Antwort der Landesregierung zeigt eindeutig, dass der Stand der Corona-Impfungen von Beschäftigten in den Pflegeheimen im Rhein-Neckar-Kreis bei weitem nicht ausreichend ist, um die Bewohnerinnen und Bewohner wirksam zu schützen“, erklärte der Abgeordnete Jan-Peter Röderer. Zwar seien immerhin 80 Prozent vollständig geimpft, jedoch hätten lediglich 52 Prozent eine Booster-Impfung erhalten. Die Impfquote der Bewohnerinnen und Bewohner sei besser, schütze aber in höherem Alter nur bedingt vor Infektionen durch unzureichend geimpfte Betreuer, so der Abgeordnete.

Sein Fraktionskollege Sebastian Cuny ergänzte: „In einer der Einrichtungen haben tatsächlich nur 18 Prozent der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine Auffrischungsimpfung erhalten. Dort sind auch nur 53 Prozent der Bewohner vollständig geimpft. Das ist ein unhaltbarer Zustand, der im Interesse eines verantwortungsvollen Gesundheitsschutzes nicht hingenommen werden darf.“

Auch in einigen anderen Einrichtungen sei der Impfstatus der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen unzureichend, die Prozentzahlen der geboosterten Beschäftigten reichten von 65 bis zu lediglich 28 Prozent. Immerhin gelte hinsichtlich des Impfstatus der Beschäftigten vom 16. März an eine Impfpflicht, wonach Beschäftigte entweder geimpfte oder genesene Personen im Sinne des Gesetzes sein müssten, so der Abgeordnete.

In ihrer Anfrage hatten die Abgeordneten auch die Gründe für die niedrige Impfquote in den Pflegeheimen des Rhein-Neckar-Kreises erfragt. Das Ministerium nennt hier vielerlei Gründe, beginnend bei der Impfskepsis bis hin zu einem im Vergleich zu Vorimpfungen allgemein verschlechterten Gesundheitszustand der Bewohner, wobei häufig bei neu aufgenommenen Bewohnern zunächst noch die Grundimmunisierung vorgenommen werden müsse.

„In seiner Antwort lobt das Ministerium zwar wortreich seine Aktivitäten zur Anhebung der Impfquote, fehlende Resultate können dadurch aber kaum kaschiert werden“, kritisierte daher auch der Schwetzinger Abgeordnete Daniel Born die Landesregierung und forderte Minister Lucha auf, durch verstärkte Anstrengungen rasch für Abhilfe zu sorgen. Die Landesregierung stehe hier in der Verantwortung für das Wohlergehen älterer Pflegebedürftiger, die durch das Coronavirus ganz besonders gefährdet seien, so der Abgeordnete.

Daniel Born: „Die Gesellschaft schuldet ihren älteren und besonders verletzlichen Mitmenschen, die nach einem langen Arbeitsleben ein Recht auf Frieden und Unversehrtheit in Pflegeeinrichtungen haben, dass sie dort so gut wie möglich vor dem Virus geschützt sind. Die Landesregierung steht hier in der Pflicht.“