Europa
Im Europäischen Parlament sitzen schon länger rechtpopulistische Parteien. Mittlerweile gibt es auch Rechtspopulisten im Bundestag und in manchen europäischen Ländern sind rechte Parteien sogar an der Regierung beteiligt. Selbst in manchen Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis gibt es eine aktive rechte Szene. Gibt es in unserer Gesellschaft tatsächlich so etwas wie einen Rechtsruck? Und wenn ja, wie können demokratische Parteien, wie kann und soll Politik damit umgehen?
Diese Fragen diskutieren der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci, die Kandidatin für das Europäische Parlament Dominique Odar und der Vorsitzende des Sinsheimer Bündnisses für Toleranz Dietmar Coors am Dienstag, den 5. Februar, um 19 Uhr in der Café Lounge Airport (Museumsplatz) in Sinsheim. Die Veranstaltung findet kurz vor Beginn der Woche für Demokratie und Toleranz auf Einladung der SPD Sinsheim sowie der Arbeitsgemeinschaft Migration & Vielfalt der SPD Rhein-Neckar statt. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.
Diesem Thema widmete sich der Vortrag von Pat Klinis, ehemaliger Erster Bevollmächtigter der IG Metall Heidelberg, im Rahmen des Europatages am 9. Mai, zu dem die SPD Malsch gemeinsam mit den Kreistagskandidaten der umliegenden Ortsvereine eingeladen hatte.
Der 9. Mai ist nicht nur der Europatag, sondern hat auch große historische Bedeutung. So begann vor 100 Jahren der erste Weltkrieg und 1944 kapitulierten die Nazis. Seit 70 Jahren herrscht nun Frieden in der Europäischen Union, zu der derzeit 28 Mitgliedstaaten gehören. Dennoch gibt es weiterhin große Unterschiede ökonomischer, sozialer und struktureller Art. Die Finanzmärkte haben weiterhin Europa und die Einzelstaaten fest im Griff. Ziel muss es daher sein Menschen zu helfen und nicht Banken bei Verlusten zu sanieren und dann ohne staatliche Kontrolle weiter zocken zu lassen.
Unter diesem Titel lud die SPD zu einer hochrangig besetzten Veranstaltung im Landtagswahlkreis Wiesloch ein. Die Mitglieder des Bundestags, Prof. Gert Weisskirchen und Lothar Mark aus Mannheim, die baden-württembergische Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Evelyne Gebhardt, und Prof. Dr. Herbert Schweizer von der katholischen Arbeitnehmerbewegung erklärten ihre Sicht der Dinge um die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise.
Wie geht es weiter mit der EU-Verfassung?“ Über diese und weitere Fragen der Europapolitik sprach der SPD-Vorsitzende Kurt Beck mit dem Fraktionsvorsitzenden der französischen Parti Socialiste, Jean-Marc Ayrault.