Quo vadis Europa?

Veröffentlicht am 01.06.2006 in Europa

Wie geht es weiter mit der EU-Verfassung?“ Über diese und weitere Fragen der Europapolitik sprach der SPD-Vorsitzende Kurt Beck mit dem Fraktionsvorsitzenden der französischen Parti Socialiste, Jean-Marc Ayrault.

Während ihres Treffens am Montag in Berlin besprachen der SPD-Vorsitzende Kurt Beck und der Fraktionsvorsitzende der Parti Socialiste in der französischen Nationalversammlung, Jean-Marc Ayrault, insbesondere die Perspektiven des europäischen Verfassungsprojektes sowie aktuelle Herausforderungen im Zusammenhang mit der EU-Erweiterung. Zudem wurden Fragen der weiteren bilateralen Parteizusammenarbeit erörtert. Übereinstimmend stellten beide sozialdemokratischen Spitzenpolitiker fest, dass in den kommenden Jahren die soziale Dimension des europäischen Einigungsprozesses gestärkt werden müsse. Deutschland könne hierbei eine wichtige Rolle einnehmen, wenn es im ersten Halbjahr 2007 die Ratspräsidentschaft der EU inne habe.

Während seines Berlin-Aufenthalts traf Ayrault auch mit SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, mit dem Bundesminister für Arbeit und Soziales, Franz Müntefering, sowie mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Peter Struck zusammen.

aus SPD.de

Hier geht's zum Webauftritt der Bundes SPD

SPD-Mitglied werden!

Mitglied werden!

Unser Abgeordneter für den Bundestag

News-Ticker

Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. "Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang - er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. "Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden - ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden - das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. "Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

Drei Tage SPD-Parteitag - und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen