Wie geht es weiter mit der EU-Verfassung?“ Über diese und weitere Fragen der Europapolitik sprach der SPD-Vorsitzende Kurt Beck mit dem Fraktionsvorsitzenden der französischen Parti Socialiste, Jean-Marc Ayrault.
Quo vadis Europa?
Veröffentlicht am 01.06.2006 in EuropaWährend ihres Treffens am Montag in Berlin besprachen der SPD-Vorsitzende Kurt Beck und der Fraktionsvorsitzende der Parti Socialiste in der französischen Nationalversammlung, Jean-Marc Ayrault, insbesondere die Perspektiven des europäischen Verfassungsprojektes sowie aktuelle Herausforderungen im Zusammenhang mit der EU-Erweiterung. Zudem wurden Fragen der weiteren bilateralen Parteizusammenarbeit erörtert. Übereinstimmend stellten beide sozialdemokratischen Spitzenpolitiker fest, dass in den kommenden Jahren die soziale Dimension des europäischen Einigungsprozesses gestärkt werden müsse. Deutschland könne hierbei eine wichtige Rolle einnehmen, wenn es im ersten Halbjahr 2007 die Ratspräsidentschaft der EU inne habe.
Während seines Berlin-Aufenthalts traf Ayrault auch mit SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, mit dem Bundesminister für Arbeit und Soziales, Franz Müntefering, sowie mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Peter Struck zusammen.
aus SPD.de
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