01.12.2018 in Ankündigungen

SPD nominiert Kreistagskandidaten

 
Bild: @colourbox

Zwei Kandidaten aus Mühlhausen für den Kreistag

Die SPD nominiert am Montag, 10. Dezember 2018, um 19:30 Uhr im Restaurant „Linde“, Wieslocherstr. 1, in Rauenberg ihre Kandidierenden für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019. Wahlberechtigt sind alle SPD-Mitglieder im Kreistagswahlkreis 12, dem die Orte Dielheim, Malsch, Mühlhausen und Rauenberg angehören. Als Spitzenkandidatin bewirbt sich erneut die amtierende Kreisrätin Christiane Hütt-Berger (Rauenberg), gefolgt von Alexander Lucas (Dielheim), Dominique Odar und Holger Schröder (beide Mühlhausen), die für die weiteren Plätze kandidieren.

Folgende Tagesordnung schlagen wir vor:

1.            Begrüßung

2.            Konstituierung

                2.1          Wahl der Versammlungsleiterin/ des Versammlungsleiters

                2.2          Wahl der Schriftführerin/ des Schriftführers

                2.3          Wahl zweier wahlberechtigten Teilnehmer/innen der Versammlung zur
                               Abgabe der eidesstattlichen Versicherung

                2.4          Wahl der Mandatsprüfungskommission

                2.5          Wahl der Zählkommission

                2.6          Festlegung des Wahlmodus

3.            Wahl der Kandidatinnen/Kandidaten zum Kreistag im Wahlkreis Nr. 12

                3.1          Wahlvorschläge

                3.2          Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber

                3.3          Wahl der sieben Kandidatinnen bzw. Kandidaten
                               und ggf. von weiteren Ersatzbewerber*innen

4.            Wahlkampfplanungen

5.            Verschiedenes

23.11.2018 in Ankündigungen

Nächster Monatstreff im Dezember

 

Der SPD Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach lädt alle seine Mitglieder, sowie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum nächsten Monatstreff des SPD Ortsvereins am Dienstag, den 04.12.2018, um 19.00 Uhr ins Restaurant "Trödelkeller" (Rettigheim) ein.

Für den Ortsverein: Holger Schröder

www.mitgliedwerden.spd.de

04.11.2018 in Ankündigungen

„Kommunale Bürgerbeteiligung – unter welchen Bedingungen können Formen der direkten Demokratie sinnvoll sein?“

 

Völlig unterschiedliche politische Strömungen und Parteien sprechen sich für einen Ausbau der direkten Demokratie aus. Die Forderung nach einer unmittelbaren Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Entscheidungen geht offensichtlich quer durch die Parteienlandschaft. Die CSU und die AFD sprechen sich in ihren Programmen für Volks- und Bürgerentscheide gleichermaßen aus, wie die FDP, Bündnis 90/ Die Grünen, die Linke und auch die SPD. Bereits dieser Umstand weist darauf hin, dass hier  etwas unausgegoren sein muss.

Eine weitere Veranstaltung in unserer Reihe „Was Menschen bewegt“ der SPD Ortsvereine um den Letzenberg, versucht am 20.11.2018, um 19.00 Uhr im Bürgersaal im Rathaus in Dielheim, hier zur Klärung beizutragen. Es soll aufgearbeitet werden, wie es zu erklären ist, dass praktisch alle Parteien mehr direkte Demokratie fordern, sie aber offenkundig ganz verschiedene Hoffnungen damit verbinden. Alle suchen ihr Heil in unmittelbaren Beteiligungsformen und nehmen an, ihre politischen Vorstellungen damit zu stärken oder gar durchzusetzen. Es liegen also gute Gründe vor, um folgenden Fragen, unter der Moderation des SPD Ortsvereinsvorsitzenden Frank Rieger (Dielheim), nachzugehen:

Welche Erfahrungen wurden auf kommunaler Ebene mit den verschiedenen Formen der Beteiligung gemacht? Wie sieht es mit dem „Bürgerhaushalt“ aus? Wann und unter welchen Umständen können Beteiligungen der Bürgerinnen und Bürger sinnvoll sein und zur Stärkung unserer demokratischen Gesellschaft beitragen? Welche Rolle spielen die neuen digitalen Techniken bei den Bestrebungen zur Ausweitung der direkten Demokratie? Warum sind in Deutschland direktdemokratische Beteiligungen insgesamt so schwach und das Modell der Repräsentation durch Abgeordnete so stark ausgeprägt? Und nicht zuletzt: Welche Lehren können aus der Volksabstimmung zum Austritt Großbritanniens aus der EU gezogen werden?

Offenkundig kann man die Frage nach einer Bürgerbeteiligung vor Ort in der Kommune nicht trennen von allgemeinen politischen Vorstellungen unserer Demokratie. Diese Überzeugung vertreten zumindest die beiden Referenten Prof. Dr. Uwe Hochmuth und Dr. Michael Mangold: Prof. Hochmuth betreut gegenwärtig ein Forschungsprojekt zur Bürgerbeteiligung in Heidelberg-Boxberg und war u.a. Stadtkämmerer in Karlsruhe. Gemeinsam mit Dr. Michael Mangold vom Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) an der Universität Tübingen arbeitet er seit vielen Jahren an Fragen der Demokratietheorie und aktuellen Entwicklungen, wie sie u.a. durch die Digitalisierung ausgelöst werden.

Die SPD-Ortsvereinsvorsitzenden von Dielheim (Frank Rieger), Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach (Holger Schröder) sowie Rauenberg mit Malschenberg/ Rotenberg & Malsch (Christiane Hütt-Berger) freuen sich auf eine lebhafte Beteiligung von Seiten der Bevölkerung!

25.06.2018 in Ankündigungen

Chancen und Risiken in der digitalen Gesellschaft – Herausforderungen (nicht nur) für die Verwaltung

 

Über diese Herausforderung wollen wir diskutieren, am Mittwoch, den 18.07.2018 um 19:00 Uhr im Bürgerhaus in Mühlhausen.

 

Veranstaltungsbeschreibung:

Durch die Digitalisierung in den öffentlichen Verwaltungen werden grundlegende Fragen zu den Aufgaben in Staat und Gesellschaft neu aufgeworfen. Wie soll die Beziehung zwischen Bürgern, der zivilgesellschaftlich organisierten Öffentlichkeit und der Wirtschaft auf der einen Seite und Staat und Verwaltung auf der anderen Seite gestaltet sein bzw. gestaltet werden? Wie kann die Verwaltung dem erhöhten Partizipationswunsch der Bürger gerecht werden ohne demokratische Legitimation einzubüßen?

Die Veranstaltung führt praktische Erfahrungen aus der Kommunalverwaltung zusammen mit aktuellen Forschungsergebnissen zur Umsetzung von open government data in bundesdeutschen Großstädten.

 

Prof. Dr. Uwe Hochmuth, Finanzwissenschaftler, ehem. Stadtkämmerer Karlsruhe; Dr. Michael Mangold, Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung e.V., Tübingen

 

12.02.2018 in Ankündigungen

Einladung zum Jahresempfang

 
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
 
der SPD Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach lädt Sie herzlich ein zum Jahresempfang der SPD Rhein-Neckar am Sonntag, dem 25. Februar im Domhof zu Ladenburg. Ab 10.30 Uhr wird es zunächst einen Sektempfang geben bevor die Veranstaltung um 11 Uhr vom Kreisvorsitzenden Thomas Funk eröffnet wird. In diesem Jahr freuen wir uns die neugewählte Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen Jutta Steinruck begrüßen zu dürfen. Im Vordergrund wird daher die sozialdemokratische Politik vor Ort stehen und was lokal für die Menschen getan werden kann. Vieles, was wir von der großen Politik erwarten, können wir nur vor Ort umsetzen. Dazu zählen die Schaffung von Wohnraum bis hin zur Unterstützung von sozialen Netzen in unseren Städten und Gemeinden. Zu diesen Themen wird nach Jutta Steinrucks Rede auch eine Gesprächsrunde mit dem Heidelberger Abgeordneten Lothar Binding stattfinden. Der Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck wird den formellen Teil des Jahresempfang beschließen und zum gemeinsamen Buffet laden. Für die musikalische Untermalung sorgt die Band “Dreiklang”. Über Ihr Kommen würden wir uns sehr freuen!
 

Für den Ortsverein: Holger Schröder

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