02.07.2018 in Kommunalpolitik

Wählst du schon oder überlegst du noch?

 
Bild v.l.n.r: N.Yildirim,Dr.R. Göck,R.Schmidt,Dr.A. Schröder-Ritzrau,T.Funk,Dr.A. Schrot,D.Odar,A.Lucas und H.Sessler

Sozialdemokraten rüsten sich zur Kommunalwahl 2019

Kreisvorstand, Kreistagsfraktion und kommunalpolitische Gemeinschaft der SPD Rhein-Neckar nahmen sich in einer gemeinsam organisierten Fachkonferenz in der Brühler Festhalle der Kommunal- und Kreistagswahlen 2019 an. Auch Dominique Odar aus unserem Ortsverein war der Einladung gefolgt.

Kreisvorsitzender Thomas Funk warb zu Beginn dafür, sich mit den örtlichen Themen zu befassen und dadurch Menschen für die SPD zu gewinnen. Gerade im Hinblick auf die Kommunalwahl im Mai 2019 gehe es um den Wunsch der Menschen im Ort, mit ihren Anliegen wahrgenommen zu werden.

Zu rechtlichen und organisatorischen Fragen bezüglich der Wahlen 2019 bot der Regionalgeschäftsführer Alexander Lucas einen sehr informativen Workshop an. Auch das Thema Kreistagspolitik stand an diesem Abend im Fokus. Dabei ging es vorrangig um Formalien, Zeitplan und Organisation.

Der Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion, Dr. Ralf Göck, erwähnte die erfolgreichen sozialdemokratischen Projekte wie Umlage-Senkung, Förderung der Schulsozialarbeit, Ausbau der GRN Klinik Schwetzingen und der Comeniusschule sowie des Berufsschulzentrums Schwetzingen. Göcks Stellvertreterin Renate Schmidt unterstrich, dass es für eine sozialdemokratische Handschrift im Kreistag auch interessante Kandidatinnen und Kandidaten brauche, die vor Ort bekannt seien. Sie ermunterte daher die Anwesenden, frühzeitig das Gespräch mit engagierten Menschen zu suchen, die sich eine Kandidatur zum Kreistag vorstellen können.

Dr. Andrea Schröder Ritzrau, stellvertretende Kreisvorsitzende und selber Gemeinderätin wies an ihrem Thementisch darauf hin: “auch auf die Verpackung kommt es an“. Sie stellte daher erfolgreiche Projekte von SPD Ortsvereinen aus den vergangenen Kommunalwahlen vor. Das Rad nicht immer neu erfinden, sondern auch ‘Best Practise‘ Beispiele zu nutzen sei ein kluger Ansatz, so ihre Empfehlung für die Vorbereitungen auf die Wahlen 2019.

24.06.2018 in Kommunalpolitik

„Veränderungen sind möglich"

 

Die Spitze des SPD Ortsvereins, vertreten durch Dominique Odar und den Vorsitzenden Holger Schröder, vertraten bei einem weiteren Bürgermeistertermin u.a. mit der Verkehrspolizei Mannheim die Interessen der Anwohner in der Unteren Mühlstraße.

Hierbei trugen wir die Anliegen der Anwohner und die der SPD erneut vor (hierzu Gemeinderundschau Nr.24) und drangen auf eine baldige und praktikable Umsetzung. Nach unserem Empfinden ist es nicht nur damit getan, auf die Aufhebung der Sperrung bei Dielheim zu warten (diese wurde zwischenzeitlich auch aufgehoben), denn eine zweite Sperrung dieser wichtigen Verkehrsverbindung ist ja bereits wieder in Aussicht. Auch ein „Abwarten“ in Sachen Hauptstraße (Fertigstellung im Frühjahr 2019) ist für die Anwohner keine wirkliche Hilfe, welche sofortige Verbesserungen verspricht. Deshalb drangen wir auf konkrete Maßnahmen.

Bereits recht konkret fiel die Entscheidung aus, dass wieder eine Messanzeigetafel aufhängt werde, die dann die Verkehrsströme nach Aufhebung der Sperrung der Kreisstraße zwischen Rauenberg und Dielheim aufzeichne. Mit diesen Daten könne anschließend ein, noch zu beauftragendes, Verkehrs-Ing.-Büro ein Verkehrskonzept erstellen, welches dem Gemeinderat zur weiteren Entscheidung vorgelegt werden würde.

Ein von uns und den Anwohnern eingebrachter verkehrsberuhigter Bereich ist grundsätzlich möglich, wenn hierfür die Voraussetzungen, wie eine überwiegende Aufenthaltsfunktion, gewährleistet ist (siehe § 42 Abs. 4 a (Zeichen 325/326) StVO). Dies führte Herr Kern von der Verkehrspolizei Mannheim detailliert aus und brachte auch gleich ein interessantes Urteil mit, welches die Behörde sogar verpflichtete, einen verkehrsberuhigten Bereich einzurichten (VG Koblenz 9.5.2011, Aktz. 4K932/10.KO). Hierbei war es von uns nie beabsichtig, den ganzen Straßenzug zu reglementieren, dies wäre auch gar nicht möglich gewesen. Es sollten eben nur die entsprechend belebten Punkte, wie dieser am Kuhschwanzbrunnen oder vor der Kirche, „beruhigt“ werden. Aufgrund der wiederholten Sperrung bei Dielheim, sprachen wir jedoch auch ein entsprechendes „Umleitungssystem“ an, damit die Untere Mühlstraße nicht allein einen Großteil der Fahrzeuge in den Stoßzeiten zu bewältigen hat. Hierzu bekamen wir auch etwas Zahlenmaterial. Hierbei wurde deutlich, dass im Zeitraum vom 19.04. – 26.04. 7267 Fahrzeuge diese – doch eher kleine – Straße passierten! Bgm. Spanberger teilte uns hierzu mit, dass es auch sein Ziel sei, dass eine vernünftige und tragbare Lösung für die Untere Mühlstraße unter Mithilfe der Verkehrsexperten und Anwohnern erstellt werde. Diese Konzeption solle bis Mitte 2019 erstellt sein, so dass diese bis zur nächsten Sperrung der Kreisstraße realisiert werden könne.

Von Seiten der Verwaltung wolle man jedoch weitere Möglichkeiten einer sinnvollen Verkehrsberuhigung prüfen. Hierzu gehörte u.a., dass Parkflächen gezielt markiert werden könnten (wobei dies bei der Pflasterung wieder schwierig sei. Man müsse dann andersfarbige Steine einsetzen). Ferner sollten die anstehenden Feste als temporäre Sperrung genutzt werden. Letztlich sollen auch Kontrollen durch den Vollzugsbeamten auch am Wochenende und in den Abendstunden erfolgen.

Sehr erfreulich war es, als uns Bgm. Spanberger etwas später per Mail bereits mitteilen konnte, dass die Firma Niantic, Inc. Sich gemeldet hatte. Diese teilte mit, dass der Pokémon GO Standort beim "Kuhschwanzbrunnen" gelöscht wird. Darüber freuen wir uns im Sinne der Anwohner sehr.

Wie wir während des Gesprächs bereits den Anwesenden mitteilten, wollen wir uns nochmals für die offene und konstruktive Gesprächsbereitschaft bedanken. Dieser Dank gilt gleichermaßen der Verwaltung, Herrn Bürgermeister Spanberger und Herrn Kern von der Verkehrspolizei Mannheim.

Für den OV: Holger Schröder

17.06.2018 in Kommunalpolitik

Runder Tisch bei Bürgermeister Spanberger

 

Infolge unserer Berichterstattung über die Situation in der Unteren Mühlstraße und der darauffolgenden Ortsbegehung, erhielten wir gleich eine mehrfache Resonanz. Hierauf kündigten wir die Absicht an, uns um einen Termin bei der Verwaltung bzw. direkt beim Bürgermeister zu bemühen.

Zur Freude der SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach und insbesondere zur Freude der Anwohner der Unteren Mühlstraße, erhielten wir von Bürgermeister Jens Spanberger sehr schnell eine Gesprächszusage, welche vergangenen Mittwoch, in Form eines „Runden Tisches“ im Rathaus Mühlhausen, eingelöst werden konnte. Zunächst ein herzliches Dankeschön, dass dies so schnell und unproblematisch eingerichtet werden konnte. Neben Herrn Spanberger war auch Herr Zöllner vom Abwasser- und Hochwasserschutzverband Wiesloch mit am Tisch.

Erfreulicherweise waren der Einladung der SPD und des Bürgermeisters auch sehr viele Anwohner gefolgt, was zeigte, wie drängend die Fragen und Probleme für die Anwohner der Unteren Mühlstraße sind.

Die ersten Fragen und Ausführungen bezogen sich sogleich auf die fast zeitgleich abgerissenen Fußgängerbrücken über den Waldangelbach. Als zuständiger Fachmann für die Maßnahme entlang des Waldangelbachs, führte Herr Zöllner hierzu die näheren Hintergründe aus. Seine Ausführungen waren bereits auch in der Gemeinderundschau Nr. 23 zu lesen. Herr Zöllner erläuterte, dass aufgrund des Einsatzes von schwerem Gerät auch die zweite Brücke weichen musste. In Verbindung mit dem schlechten Zustand der Brückenfundamente und der hohen Auslastung der Baufirmen, verzögerte sich die Wiederherstellung der Bachquerungen. Anwohner wie auch die SPD bemängelte hierbei die ausgebliebene Verständigung mit den Anwohnern, welche vom nahezu zeitgleichen Brückenabriss überrascht wurden. Hier erkannte man Versäumnisse in der Kommunikation an und versprach Verbesserungen. Als erstes Ergebnis darf man den bereits erwähnten Artikel in der Gemeinderundschau sehen, in welchem auch die Kontaktdaten von Herrn Zöllner abgedruckt sind.

Der größte Diskussionspunkt stellte jedoch die Verkehrssituation in der Unteren Mühlstraße dar. Hierbei wurde von den Anwohnern immer wieder betont, dass insbesondere durch das Fehlen von Gehwegen das Gefahrenpotenzial für Kinder, gehbehinderte Menschen und alle anderen Fußgänger enorm gestiegen sei. Durch die Sperrung bei Dielheim und die Baumaßnahme in der Hauptstraße nehmen ungleich mehr Autofahrer die „Abkürzung“ durch die Untere Mühlstraße. Infolge dessen ist auch die Pflasterung der Straße inzwischen stark in Mitleidenschaft gezogen worden. Dadurch erzeugt jedes Fahrzeug einen erhöhten Lärmpegel. Auch die stark erhöhte Geschwindigkeit und mögliche Umleitungen oder Verkehrsberuhigungen wurden angesprochen und vorgetragen. Herr Spanberger verwies darauf, dass bei vielen Lösungen die Verkehrspolizei Mannheim zu hören sei. SPD und Anwohner bestanden hierbei darauf, gleich Nägel mit Köpfen zu machen, weshalb es nun noch diesen Donnerstag zu einem Treffen mit der Verkehrspolizei in Mühlhausen kommt! Bei diesem Termin, zu dem neben der SPD auch ein Vertreter der Anwohner eingeladen ist, sollen alle Möglichkeiten ausgelotet und erörtert werden, wie der Verkehr in der Straße verlangsamt und sogar reduziert werden kann.

Auch den beiden „Pokémonpunkten“ (aus dem Spiel „Pokémon Go“) soll es an den Kragen gehen.

Ein Beispiel aus Kassel aus dem Jahr 2016 (abgedruckt in der Neueste Nachrichten: https://www.neueste-nachrichten.eu/nach-verkehrschaos-kassel-verbietet-pokemon-go/) zeigt, dass es dort bereits zu einem Verkehrschaos kam. Daraufhin entzog die Stadt Kassel der amerikanischen Firma Niantic Labs die „Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen sogenannter Pokémons auf öffentlichen Flächen“. Dies kann auch die Gemeinde Mühlhausen tun. Wir baten die Verwaltung daher, dies zu prüfen und in die Wege zu leiten.

Für den OV: Holger Schröder

28.05.2018 in Kommunalpolitik

Ortsbegehung in der "Unteren Mühlstraße"

 
Abgerissene Querung an der Mühle

Infolge unseres Artikels „Verkehrssituation Mühlhausen“ in der Gemeinderundschau Nr. 19, erreichten uns mehrere Zuschriften. Eine direkte Folge hiervon war, dass wir mit den Anwohnerinnen und Anwohnern ins Gespräch kommen wollten und sogleich eine Ortsbegehung anberaumten. Einige Anwohner, die uns angeschrieben hatten, luden wir hierzu recht herzlich ein, die von der Einladung auch Gebrauch machten.

Vorab möchten wir sagen, dass wir bei unserer Ortsbegehung auf ein regelrechtes Kleinod gestoßen sind! Die Untere Mühlstraße wurde 2004 saniert, ein öffentlicher Bereich mit dem „Kuhschwanzbrunnen“ wurde geschaffen (hierzu später noch mehr). Neben dem kath. Gemeindezentrum und der Bernhardushalle (der St. Cäcilia-Kirche selbst) beherbergt die Straße noch das Museumshaus, die bis heute erhaltene „Untere Mühle“ sowie weitere historische aber auch moderne Bebauung. Dort findet nun bald wieder (09./10.06.18) das Mühlenfest statt, welches vom Fanfarenzug als „Bayernfest“ veranstaltet wird. Nicht zu vergessen die herzlichen Anwohner, die sich für ihre Straße und ihre Gemeinde interessieren und sich nun zu Wort gemeldet haben.

Der erste große Themenschwerpunkt stellte natürlich der stark angestiegene Durchfahrtsverkehr infolge der Baustelle auf der Hauptstraße dar. Fälschlicherweise wurde in unserem letzten Artikel der Eindruck erweckt, dass eine Baustelle in der Unteren Mühlstraße ewig dauere. Richtig ist, dass wir uns dabei auf die diversen Bauabschnitte auf der Hauptstraße beziehen, wobei nun am 2. Abschnitt gearbeitet wird.

Vor Ort konnten wir wiederholt beobachten, dass die Fahrzeuge die recht schmale Straße z.T. mit erhöhter Geschwindigkeit passierten und es in Folge von Gegenverkehr auch zu Engpässen kam. Der Mix aus parkenden Fahrzeugen und Fußgängern, letzteres waren wir ja schließlich selbst, zeigte, welche angespannte Verkehrssituation entstehen konnte. Hierbei ist zu betonen, dass die Untere Mühlstraße über keine Gehwege verfügt, weshalb sich alle Verkehrsteilnehmer den vorhandenen Raum teilen müssen. Nicht auszudenken, wenn spielende Kinder und ältere gehbehinderte Bürger hier auch noch auf die Straße laufen. Wohlgemerkt ist diese Verkehrssituation durch die Baumaßnahmen auf der Hauptstraße entstanden. Erschwerend kommt noch die Sperrung der Verbindung zwischen Dielheim und Rauenberg hinzu. Diesem stark gestiegenen Verkehrsaufkommen sollte, insbesondere im Sinne der Menschen die hier wohnen, besser Rechnung getragen werden. Hierbei kamen auch weitere Ideen auf, ob über eine (kurz- oder längerfristigen) Einbahnstraßen-Regelung, nicht auch ein reiner Anliegerverkehr oder gar eine Fußgängerzone einzurichten wären. Gleich für welche Lösung man sich entscheidet, wichtig bleibt, dass jede getroffene Maßnahme auch durch Kontrollen der Verwaltung begleitet werden muss.

In Mühlhausen wird gebaut. Von dieser Feststellung können sich unsere Mitbürger gleich an mehreren Stellen überzeugen.

Infolge der Renaturierung des Waldangelbachs sollen nun auch zwei Fußgängerbrücken über den Bach erneuert werden. Insbesondere die Anwohner der Unteren Mühlstraße machten uns auf die Folgen dieser Sanierung aufmerksam. Nachdem zunächst die Querung am „Kuhschwanzbrunnen“ abgerissen wurde, folgte wenige Wochen später der Abriss der Brücke neben der Mühle. Dabei war doch hier in der Gemeinderundschau zu lesen, dass die zweite Brücke erst abgebrochen werden sollte, wenn die erste Brücke wieder stehe. Und nun? Beide Brücken sind weg. Diese Tatsache birgt für die Anwohner, aber auch für die Menschen weiter im Zentrum, gleich mehrere Umstände. Zum einen gelangen sie nicht mehr direkt zu ihren Gärten oder auch in die Ortsmitte. Weite Wege, die insbesondere für ältere Menschen zu einem Problem werden, sind die Folge, da nun die Brücken an der Dielheimer Straße oder die Querung an der Hauptstraße Richtung Rotenberg genutzt werden muss. Aber auch in die andere Richtung gibt es Fußgänger: Bürgerinnen und Bürger aus der Ortsmitte, die ebenfalls nur über Umwege die Kirche erreichen können. Wir fragen uns, warum die gegeben Zusagen (zweiter Abriss erst, wenn die erste Brücke steht) nicht eingehalten werden konnten.

An die Brückensanierung am Almenweg, soll sich auch eine Teilsanierung des Aufenthaltsbereichs um den „Kuhschwanzbrunnen“ anschließen. In der Vergangenheit kam es hier zu Problemen, als sich mehrere Jugendliche recht lautstark in diesem Bereich aufhielten. An diesem Punkt halten wir an unserer Forderung der Einstellung eines Sozialarbeiters für unsere Gemeinde fest. Jugendliche müssen verstärkt angesprochen und mit vielfältigen Angeboten eingebunden werden. Ferner erfuhren wir, dass an diesem Ort ein sog. „Pokémon Punkt“ liegt. Der aus einem Onlinespiel (Pokémon Go) basierende Umstand führt dazu, dass viele Autofahrer nun zusätzlich die Straße befahren, um dieses „Tier“ zu fangen. Dieser zusätzliche (und unnötige) Verkehr muss nun wirklich nicht sein.

Auch der Spielplatz am Almenweg gab Grund zur Sorge, da dieser in keinem besonders gutem Zustand mehr sei und dringend einer Sanierung bedürfe.

Die Ortsbegehung des SPD Ortsvereins sollte jedoch nicht bei einer bloßen „Besichtigung“ stehenbleiben. Die SPD bemüht sich nun um ein Gespräch bei der Verwaltung bzw. bei Bürgermeister Spanberger, um alle Beteiligten an einen Tisch zu bringen, damit Anliegen ausgeführt, Unklarheiten beseitigt oder fehlende Informationen nachgereicht werden können. Bis Redaktionsschluss lag uns eine erste konstruktive Stellungnahme vor. Wir hoffen jedoch weiterhin, dass ein Termin noch möglich gemacht werden kann.

Für den Ortsverein: Holger Schröder

10.05.2018 in Kommunalpolitik

Verkehrssituation Mühlhausen

 

Seitdem auf der Hauptstraße Tiefbaumaßnahmen durchgeführt werden, ist der Verkehr in Mühlhausen schwierig geworden. Hierzu erreichen uns in der letzten Zeit immer mehr Zuschriften von betroffenen Anwohnern. Diese Problematik möchten wir uns etwas eingehender zuwenden und hierbei auch auf Beobachtungen von Anwohnern zurückgreifen.

Durch die derzeitige Baustellensituation fahren Ortskundige jetzt oft über die Brüningstraße, die Adenauerstraße oder über die Untere Mühlstraße. Dort wird häufig beobachtet, dass Autos – oft unzulässig –  parken und der normale Verkehr dadurch stark beeinträchtigt wird. Des Weiteren sind die Anwohner einer stark erhöhten Lärmbelästigung, nicht zuletzt durch stark überhöhte Geschwindigkeit, ausgesetzt.

Ein Bürger schrieb uns, dass sich die Parksituation in der unteren Mühlstraße in der letzten Woche sehr problematisch gestaltete. Dies erklärte sich auch darin, dass zwei Fahrzeuge, außerhalb der vorgesehenen Parkzonen, auf gleicher Höhe parkten und ein Kleintransporter aus diesem Grunde nicht passieren konnte. Erschwerend kommt noch die Baustelle in der Unteren Mühlstraße hinzu, wo eine Fahrspur durch Bau-Zäune eingeschränkt wird. Unter großen Problemen musste der Fahrer des Kleintransporters mit Rückwärtsfahren und komplizierten Wendemanövern drehen, um diese Straße wieder zu verlassen.

Auch an der Kreuzung Hauptstraße Dielheimer Straße gibt es Schwierigkeiten

Ebenfalls beobachteten wir, dass auch die Ampelposition an der Dielheimer Straße ungünstig ist. Die Autos fahren bis unmittelbar vor die Ampel und blockieren bei Rot die Ausfahrt aus der Dielheimer Straße links in östlicher Richtung. Bei Grün können sie nicht auf die Hauptstraße fahren, da die angestaute Schlange von Osten her Vorrang hat und den Verkehr blockiert. Kann hier keine bessere Lösung gefunden bzw. besser kontrolliert werden? Ist zum Beispiel eine Einbahnstraßen-Regelung in Verbindung mit der Umgehungsstraße B 39 keine Lösung? Mühlhausen stirbt immer mehr – ein Ladengeschäft nach dem anderen schließt und findet keinen Nachfolger. Hier muss nachgedacht und gehandelt werden.

Für den OV: Holger Schröder & Mitglieder

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