„Waldparkstraße am Stadion“ - ein Sanierungsfall... Ein Kommentar von Gerhard Zörb, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 09.05.2013 in Kontra

„Ich frage mich seit geraumer Zeit, warum ich mir das antue, alle vier Wochen hier zu einer Gemeinderatssitzung zu erscheinen.“
„Wem sollen wir diese Entscheidung des Gemeinderats denn nur vermitteln!“
Zitate von Unmutsäußerungen und Unverständnis, gepaart mit einer gehörigen Portion Frustration, geäußert von Gemeinderäten, welche nicht der SPD-Fraktion zugehörig sind, nach der Gemeinderatssitzung in Mühlhausen am 25. April dieses Jahres.

So sieht die Grundstimmung aus bei etlichen Ratsmitgliedern, die nicht der Einheitsfront der CDU angehören. Der Begriff „Einheitsfront“ wird von mir gewählt, weil – wie sich bei dieser
Sitzung wieder gezeigt hat - der weit verbreitete Glaube, Kommunalpolitik habe Nichts, aber auch Garnichts mit Parteipolitik zu tun, in Luft auflöst.

Andererseits glaube ich, dass bei vielen Entscheidungen, für die kein Parteiprogramm inhaltlich eine politische Grundlage bietet, es einfach um Machtdemonstration einer Mehrheit im Gemeinderat Mühlhausen geht. Nicht erkennbar sinnvolle Anträge werden durchgesetzt mit gleichermaßen unerklärbarer Zustimmung Parteizugehöriger Räte aus den Ortsteilen Rettigheim
oder Tairnbach. Ergänzend bliebe noch anzufügen, dass - nach eigener Aussage – in der vorangehenden Fraktionssitzung der CDU der Tagesordnungspunkt kontrovers diskutiert worden sei.

Für Diejenigen, die den Antrag der Verwaltung mit neun Gegenstimmen (FBL und SPD) ablehnten, stellt sich die Frage, wer denn die glorreiche Idee hatte, die Straße am Waldparkstadion (zwischen Bruchsaler Straße und Rauchleder) sanieren lassen zu wollen, für ein „Schnäppchen“ von der Baufirma, die die Straße beim Bau der Verlegung B39 stark frequentiert hatte. Und warum?

Darum geht es! Unbestritten ist die Straße nicht in bestem Zustand. Aber das sind andere Straßen in Mühlhausen auch nicht, wie z.B. die Bergstraße oder die Wiesenstraße in Rettigheim. Außerdem hat der Gemeinderat vor Längerem eine Prioritätenliste für Straßensanierungsmaßnahmen erstellt, zwar nicht beschlossen. Die Straße zwischen den Sportplätzen in Mühlhausen fehlt in dieser Liste!

Herr Bürgermeister Spanberger legte dar, dass die Erhaltungsmaßnahme aus dem Verwaltungshaushalt finanziert werden soll, nicht aus dem Vermögenshaushalt, weil es keine investive Maßnahme mit möglicher Unterbausanierung sei. Auch dieses Geld kann u.E. angespart werden, um größere Aufgaben erledigen zu können. Immerhin hat der Gemeinderat 100.000 Euro für Straßensanierungen in 2013 aus dem Haushaltsplan gestrichen und erst für 2014 dafür 200.000 Euro veranschlagt. Frage ist, weshalb sich CDU-Mitglied Bürgermeister Spanberger da so ins Zeug legt.

Die Gemeinderatskollegen Hotz und Becker, Mitglieder des 1.FC Mühlhausen, begründeten vehement die Notwendigkeit dieser Maßnahme mit einem durchaus berechtigten Sicherheitsbedürfnis der Besucher, Kinder wie Erwachsene, von Sportplätzen und sonstigen Freizeitanlagen. Und das Angebot sei eben ein Schnäppchen. Christian Zielbauer mahnte ein Vergleichsangebot an. Bürgermeister Spanberger sagte zu, ein solches vorzulegen.

Die Frage sei erlaubt: Haben die Besucher des Friedhofs und die Anwohner nicht den gleichen Anspruch auf sicheres Begehen der Bergstraße in Rettigheim? Diese Straße steht auf der Prioritätenliste! Ganz oben!

Vom Friedhof zum Fußball: Rettigheim wird wohl absteigen, der 1. FC Mühlhausen steigt mit Sicherheit aus der Kreisliga auf. Herzlichen Glückwunsch. Möglich, dass die „Höhergestellten
Persönlichkeiten“, welche dem FC vorstehen, zukünftig bei Heimspielen mit noch mehr Prominenz aufwarten. Da kann man eine gefräste und neu bedeckte Straße doch erwarten!

 

Unser Abgeordneter

für uns im Bundestag

SPD-Mitglied werden!

Mitglied werden!

Counter

Besucher:125227
Heute:9
Online:1