Counter

Besucher:125240
Heute:19
Online:2

Herzlich Willkommen!

auf den Internetseiten des SPD Ortsvereins von
Mühlhausen - Rettigheim - Tairnbach

Wir bieten Ihnen hier einen Überblick über die Arbeit der SPD vor Ort. Sie finden hier die Termine, die aktuellen Projekte und die Ansprechpartner in Mühlhausen, Rettigheim und Tairnbach. Nutzen Sie unsere Seiten zu Ihrer Information und zur Diskussion.

 

27.09.2021 in Topartikel Ankündigungen

Wir machen Soziale Politik für Dich!

Willkommen bei der SPD!

Herzliche Einladung zum nächsten Monatstreff im November!

Der SPD-Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach lädt alle seine Mitglieder, sowie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum nächsten Monatstreff des SPD-Ortsvereins am Donnerstag, den 04.11.2021, um 19.00 Uhr ins Clubhaus des TSV Rettigheim (Schönblick 1) ein. (Über etwaige Änderungen informieren wir an dieser Stelle).

Für den Ortsverein: Holger Schröder

www.mitgliedwerden.spd.de

20.10.2021 in Gemeinderatsfraktion

„Große und kleine Politik“ – Balance zwischen Wandel und Kontinuität

Auch die Gemeinde Mühlhausen kann aus dem Ausgang der Bundestagswahl lernen. Dazu gehört sicher, dass eine Politik, die den Machterhalt in das Zentrum des Handels stellt, der gesellschaftlichen Verantwortung nicht gerecht wird. Werden die Bürgerinnen und Bürger dem bewusst, scheitert sie nicht nur vor der Realität, sondern irgendwann auch vor der Wahlurne, und wenn dies 16 Jahre dauern mag.

Eine Politik, die vornehmlich dem Machterhalt dienen soll, zeigt wenig oder kein Interesse an grundlegenden Fragen zur zukünftigen Entwicklung, geschweige denn an Vorstellungen zu ihrer Gestaltung. Während in modernen Gesellschaften eine antizipative Politik erforderlich wäre, d.h. eine Politik, die gedanklich Entwicklungen vorwegnimmt und dadurch Probleme früher zu erfassen und zu lösen vermag, konzentriert man sich auf die Sicherung der Macht. Es soll sich möglichst nichts ändern, andernfalls geraten Machtstrukturen und Positionen ins Wanken. Die Vision einer Zukunft erschöpft sich hier typischerweise in technischer Modernisierung (Digitale Infrastruktur, Lufttaxi ...). Vorstellungen hingegen von einem anderen Zusammenleben, von einer gerechteren sozialen Ordnung oder Ideen einer ökologischen Wirtschaftsordnung interessieren hier nicht. Typisch ist denn auch als Partei sich zunächst gegen Ideen zu stellen und erst bei nachhaltig eindeutigen Meinungsumfragen im Nachhinein sich zu bemühen ein Thema zu besetzen. Was dann als „Bürgernähe“ hervorgehoben wird, ist jedoch lediglich Opportunismus. Besonders deutlich wird dies bei konservativen Parteien und dem Thema Klimaschutz, dies zeigt sich gleichwohl auf allen politischen Ebenen. Ein kleiner Streifzug durch die Politik der letzten Jahrzehnte illustriert das.

Für mehr bitte auf "weiterlesen" klicken.

14.10.2021 in Gemeinderatsfraktion

Quelle: Gemeinde Mühlhausen

Bebauungsplan „Kelteräcker“ in Tairnbach

Große Politik spiegelt sich auch in kleiner Politik wider, wenn es darum geht zentrale Anforderungen einer sozial-ökologischen Wende umzusetzen. Jeder Flächennutzungs- und Bebauungsplan bedeutet eine rechtliche Festsetzung von Regeln hinter denen jedoch eher unausgesprochene Gewohnheiten des Umgangs mit Natur und Umwelt stehen. Wenn mittlerweile alle im Bundestag vertretenen Parteien (außer der AfD) die Notwendigkeit einer derartigen sozial-ökologischen Wende eingesehen haben, dann heißt das auch für die Gemeinde Mühlhausen bei der Diskussion um Bebauungspläne sich folgende Fragen zu stellen:

Wie wollen wir mit dem knappen Gut Boden und Naturraum umgehen? Wie können wir verantwortungsvoll Wohnraum schaffen, einen Beitrag zum Klimaschutz leisten und zugleich gemeinwohlorientiert Wohnungsbau betreiben? Welche Handlungsspielräume haben wir als Gemeinde zur sozial-ökologischen Wende?

Der Bebauungsplan „Kelteräcker“ in Tairnbach, sowie weitere Aufrufe zur Erstellung bzw. Überarbeitung von Bebauungsplänen sollte dazu führen alte Gewohnheiten zu überprüfen und diese Fragen zu beantworten. Damit die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte über die hierfür erforderlichen Kenntnisse verfügen bzw. sich nochmals dazu vergewissern können, schlug unser Fraktionsmitglied Dominique Odar für die SPD vor, einen Informationsabend (oder auch während der GR-Klausur) für alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte durchzuführen. Wir würden uns freuen, wenn der Bebauungsplan „Kelteräcker“ Anlass dazu geben würde, die Handlungsspielräume der Gesamtgemeinde Mühlhausen zur sozial-ökologischen Wende auszuloten und ihre gewählten Vertreterinnen und Vertreter das Anliegen einer Informationsveranstaltung unterstützen würden.

Für die SPD: Michael Mangold, Holger Schröder

13.10.2021 in Ortsverein

Von der Politik im Kleinen und im Großen

Der Monatstreff des SPD-Ortsvereins Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach am vergangenen Donnerstag, den 7. Oktober bot wieder einen geeigneten Rahmen zur munteren Diskussion über die große und kleine Politik. Dabei wurde auch festgestellt, dass es sicher kein Zufall ist, dass die CDU in Mühlhausen kein Wort über das Desaster zur Bundestagswahl verliert, bei der sie einen Einbruch um knapp 9-Prozentpunkte auf 24,1 % erlebte. Es sei nun nicht länger zu ignorieren, dass es für die CDU/CSU kein Dauerabonnement zur Macht gibt, auch wenn sich die Repräsentanten der Partei so verhalten. Es gehe der Partei, auch auf landes- und auf kommunaler Ebene, ja insbesondere darum über Macht zu verfügen, Posten und Einfluss zu sichern. Dies auch bis zum Verlust der konservativen Identität, wie es in Baden-Württemberg in der grün-schwarzen Landesregierung deutlich wird. Dabei hält sich die Sorge um den Verlust des Konservatismus bei uns Sozialdemokraten jedoch noch in Grenzen, sofern er nicht zur Stärkung der extrem Rechten und damit zur Zerstörung von Freiheit und Demokratie führt. Es war die SPD (nach dem Rücktritt von Andrea Nahles), die einen äußerst harten, beschwerlichen und arbeitsintensiven Weg gegangen ist, um sich inhaltlich und personell völlig neu aufzustellen.
Für mehr auf "weiterlesen" klicken.

12.10.2021 in Aktuelles

Quelle: Gemeinderundschau/ Deutsche Glasfaser

Schnelles Internet rückt in greifbare Nähe! Glasfaser für Mühlhausen

Wir berichteten bereits im Juni dieses Jahres darüber, dass mit der „Deutschen Glasfaser“ nun ein Kooperationspartner zu uns in die Gesamtgemeinde Mühlhausen gekommen ist, der uns mit verlässlichem und schnellem Internet versorgen möchte. Bereits am vergangenen Montag fand ein erster Online-Informationsabend statt und auch die Plakate der „Deutschen Glasfaser“ hingen gleich nach der Bundestagswahl an den Laternen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden in den nächsten Wochen durch unsere Straßen gehen und für die Möglichkeit des schnellen Internets werben.

Warum ist schnelles Internet für die Gesamtgemeinde so wichtig?

Zu Beginn kommt man nicht umhin, zunächst nochmal auf die Corona-Pandemie zu verweisen. Die Pandemie zeigte uns erste große Veränderungen hin zur Arbeitswelt der Zukunft. Auch in der Zeit nach Corona wird das zumindest tageweise Arbeiten im Homeoffice erhalten bleiben. Hierfür, wie auch für zukünftige Homeschooling-Angebote oder Nachhilfe, wird ein tragfähiges und belastbares Breitbandnetz benötigt.

Ein ausgebautes Glasfasernetz trägt jedoch auch einer veränderten Mediennutzung Rechnung: Aktuell erkennt man eine deutliche Veränderung in der Medienwelt. Neben den privaten Anbietern (sog. Streamingdienste) stellen auch die öffentlich-rechtlichen Anstalten zunehmend Filme und Reportagen in ihren Mediatheken zur Verfügung. Bei gleichzeitig höherer Auflösung werden dafür größere Datenmengen pro Haushalt benötigt, weshalb auch hierfür ein gutes Glasfasernetz sinnvoll ist.

Die Immobilienpreise steigern sich derzeit auch bei uns in ungeahnte Höhen. Diejenigen Eigenheimbesitzer und junge Familien, die es dennoch geschafft haben, können den Wert ihrer Immobilie durch den Breitbandausbau nochmals steigern. Umgekehrt wird es in den nächsten Jahren zu einem Nachteil werden, wenn kein Breitbandanschluss vorhanden ist.

Zuletzt möchten wir noch ein technisches Argument nennen, die Stabilität: Bei herkömmlichen Internetanschlüssen auf Kupferbasis sinkt die Bandbreite, je mehr Teilnehmer gleichzeitig auf der Leitung sind. Diesen Nachteil gibt es bei Glasfaser nicht mehr!

Ein Blick in die Zukunft

Auch wenn heute die vorhandene Bandbreite der Internetverbindung an einigen Stellen in unserer Gemeinde noch ausreichen mag, wird es eine dynamische Veränderung der Angebote aus dem Internet geben. Über die o.g. Argumente hinaus, wäre es begrüßenswert, wenn wir solidarisch mit all denjenigen wären, die bisher auf keine große Bandbreite zurückgreifen können.

Zukünftig könnten uns noch weitere digitale Umstellungen bevorstehen:

•Ob man es will oder nicht, einige Herausforderungen im ländlichen Bereich wird man zumindest teilweise lösen können. Als Beispiel seien Online-Fachberatungen von Ärzten oder Apotheken, Rechtsanwälten oder auch Verwaltungen genannt.

•Die Auslagerung von persönlichen Dokumenten und Bildern in die s.g. Cloud wird zunehmend genutzt und benötigt Bandbreite vor allem im Upload.

Fazit: Nur Orte mit Glasfaserhausanschluss werden diese Vorteile sicher nutzen können. Deshalb möchte auch die SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger der Gesamtgemeinde appellieren, dieses Angebot der „Deutschen Glasfaser“ ernsthaft in Erwägung zu ziehen und den eigenen Haushalt, wie auch die Gemeinde Mühlhausen, an die „Zukunft anzuschließen“. Weitere Informationen finden Sie auch über: www.deutsche-glasfaser.de/netzausbau/gebiete/muehlhausen-rhein-neckar/

Für die SPD: Holger Schröder

05.10.2021 in Gemeinderatsfraktion

Mobile Luftfilter für Mühlhausens Schulen – größerer Gesundheitsschutz & Hoffnung auf Präsenzunterricht

Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung konnten alle Ratsmitglieder der Beschlussvorlage der Verwaltung folgen und sprachen sich für die Beschaffung mobiler Luftfilteranlagen an den Grundschulen in Rettigheim, Mühlhausen und Tairnbach, sowie auch für die Klassenräume 5 und 6 der GMS Mühlhausen, aus! Zusätzlich wird für die Grundschule in Rettigheim eine stationäre Luftfilteranlage eingebaut. Umso erfreulicher, dass die Verwaltung mit einem weitergehenden Beschluss dazu ermächtigt wurde, zeitnah, die in der Sitzung präsentierten Geräte der AVR, zu beschaffen. Im folgenden veröffentlichen wir die Stellungnahme des SPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Schröder:

„Sehr geehrter Herr Bgm. Spanberger, werte Ratskolleginnen und Kollegen, liebe Mitarbeiter der Gemeinde, liebe Eltern, liebe LehrerInnen, liebe Pädagogen.

Bei diesem so wichtigen Tagesordnungspunkt fällt mir zugleich ein Zitat von Johannes Rau ein. Etwas abgewandelt lautet dieses:

»Wir, als Kommunalpolitiker, müssen Politik für all diejenigen machen, die Solidarität brauchen. Zugleich müssen all diejenigen einbezogen werden, die bereit sind Solidarität zu geben.«

Für mehr auf "weiterlesen" klicken.

01.10.2021 in Gemeinderatsfraktion

Luftfilter für ALLE Mühlhäuser Schulen!

Wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind sehr froh, dass bei der jüngsten Gemeinderatssitzung alle Ratsmitglieder der Beschlussvorlage der Verwaltung folgen konnten und nun für die Grundschulen in Rettigheim, Mühlhausen und Tairnbach, sowie auch für die Klassenräume 5 und 6 der GMS Mühlhausen, mobile Luftfiltergeräte angeschafft werden! Zusätzlich wird für die GS in Rettigheim eine stationäre Luftfilteranlage eingebaut. Die dann freiwerdenden mobilen Anlagen können an anderer Stelle eingestetzt werden.

Für die SPD ist klar, dass es nun an der Zeit ist, dass sich unsere Solidarität auch auf unsere Kinder erstreckt! Lange galt es für viele als selbstverständlich, dass Infektionen – wo immer möglich – vermieden, Inzidenzen gedrückt und Solidarität gegenüber Risikogruppen, medizinischem Personal und Älteren gezeigt wurde.

Doch nach vollen Stadien und Maskendeals änderte sich etwas im Denken vieler Mütter und Väter. JETZT sind die Kinder an der Reihe!

Bereits in den vergangenen Vorberatungen hatte sich die SPD bereits frühzeitig für den Einsatz von Luftfiltern an unseren Schulen ausgesprochen und viele Gespräche geführt. Umso erfreulicher, dass die Verwaltung mit diesem Beschluss nun ermächtigt werden konnte, zeitnah - die in der Sitzung präsentierten Geräte der AVR - zu beschaffen.

Eine ausführliche Berichterstattung zu diesem Punkt, sowie die konkrete Begründung, warum wir diese Ausgaben für absolut wichtig halten, folgt.
 

28.09.2021 in Wahlen

SPD ist stärkste Kraft

Zum ersten Mal seit 20 Jahren zieht die SPD mit der stärksten Fraktion in den Bundestag ein! Die Wählerinnen und Wähler haben entschieden: Sie wollen, dass Olaf Scholz der nächste Bundeskanzler wird. In seinem Statement macht er deutlich, wie er sich die Regierungsbildung vorstellt:

28.09.2021 in Wahlen

Nach der Wahl und vor der Bewältigung großer Aufgaben

Der SPD-Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach dankt allen Wählerinnen und Wählern, die bei der Bundestagswahl ihre Stimme Lars Castellucci und der SPD gegeben haben. Die SPD ist der Gewinner der Bundestagswahl und nachdem auch die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und die Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin zugunsten der SPD ausfiel ist das ein besonderer Tag zur Freude!

Wir freuen uns, dass wir als Mühlhäuser Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Ort ein vergleichsweise starkes Ergebnis erzielt haben und mit 19,9% wieder zweitstärkste politische Kraft sind. Das bedeutet einen Zuwachs gegenüber der letzten Bundestagswahl von 4,53%-Punkten. Gleichzeitig erlitt die CDU in unserer Gemeinde einen Verlust von knapp 10,4%, kam jedoch noch immer auf 27,9% der Zweitstimmen. Auch die deutlichen Verluste der AfD in der Gesamtgemeinde sind ein Lichtblick, gleichwohl kommt sie noch immer auf 11,8% der Stimmen. Es bleibt dabei, der parlamentarische Arm des Rechtsterrorismus, welcher die AfD ist, muss weiterhin mit allen Mitteln des Rechtsstaats und der Demokratie bekämpft werden.

Für mehr bitte auf "weiterlesen" klicken.

21.09.2021 in Ortsverein

Die Mitglieder des SPD OV gemeinsam mit unserem MdB Lars Castellucci (vorne Mitte)

SPD-Infostand in Mühlhausen stößt auf reges Interesse

Der SPD-Ortsverein konnte am vergangenen Samstag, den 18. September mit vielen Bürgerinnen und Bürgern auch über das Thema Gemeinwohl vs. Eigennutz ins Gespräch kommen. Der Infostand vor dem EDEKA-Supermarkt wurde sehr gut besucht und die wahrgenommene Stimmung wies deutlich auf Zuspruch für eine politische Veränderung zugunsten von sozialer Gerechtigkeit in Verbindung mit einem stärkeren Klimaschutz. Gemeinwohl ausbuchstabiert bedeutet heute die erforderliche gesellschaftliche Kraftanstrengung so zu organisieren, dass einkommensschwache Bevölkerungsgruppen nicht zusätzlich durch die ökologische Wende belastet werden. Während die Steuerpläne von CDU/CSU und FDP eine Begünstigung von Beziehern hoher Einkommen beinhalten, verfolgt die SPD eine sozial gerechtere Steuerpolitik. Die Süddeutsche Zeitung fasst hierzu ein Gutachten des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) zusammen: „Die SPD verspricht, durch ihre Pläne 95 Prozent aller Einkommen besserzustellen, davon die unteren beiden Drittel besonders. Folglich sinkt das finanzielle Plus ab einem Verdienst von 40 000 Euro bis 100 000 Euro prozentual. Die Bürger hätten bis zu 1000 Euro mehr im Portemonnaie, ein neuer Computer für die Familie wäre also drin.“

An unserem SPD-Infostand wurde dies lebhaft diskutiert und es ist nun die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger auch der Gemeinde Mühlhausen sich für eine sozial gerechte Klimawende oder gegen sie zu stimmen. Was unseren Ortsverein angeht kann auf alle Fälle versichert werden: Wir werden an diesem Thema, insbesondere im Sinne der Gesamtgemeinde Mühlhausen, dranbleiben!

Für die SPD: Michael Mangold & Holger Schröder

Hier geht's zum Zukunftsprogramm

Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps

 

 

SPD-Mitglied werden!

Mitglied werden!

Unser Abgeordneter für den Bundestag

News-Ticker

Die SPD spricht sich für Bärbel Bas als künftige Bundestagspräsidentin aus. Auch Rolf Mützenich war für den Posten gehandelt worden - er bleibt nun Fraktionschef der Sozialdemokraten. weiterlesen auf spiegel.de

15.10.2021 17:24
SONDIERUNGEN ERFOLGREICH.
"AUFBRUCH UND FORTSCHRITT FÜR DEUTSCHLAND" Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. "Aufbruch und Fortschritt" seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen. In zehn Kapiteln haben die Verhandlerinnen und Verhandler die Verabredungen aus den Sondierungsgesprächen skizziert. "Als Fortschrittskoalition können wir die Weichen

Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Linken an. "Wir sehen in der Linkspartei eine Partnerin, mit der wir unser Land gemeinsam voranbringen können. Uns geht es um einen Aufbruch 2030, mit

Nach den ersten Sondierungsrunden für ein Ampel-Bündnis zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zuversichtlich für die weiteren Gespräche. Bis Freitag soll jetzt eine Entscheidungsgrundlage für die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen erarbeitet werden. Gemeinsam mit FDP-Generalsekretär Volker Wissing und dem Politischen Geschäftsführer der Grünen Michael Kellner zog Klingbeil am Dienstag eine positive Zwischenbilanz. Die "intensiven Gespräche" der vergangenen