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Herzlich Willkommen!

auf den Internetseiten des SPD Ortsvereins von
Mühlhausen - Rettigheim - Tairnbach

Wir bieten Ihnen hier einen Überblick über die Arbeit der SPD vor Ort. Sie finden hier die Termine, die aktuellen Projekte und die Ansprechpartner in Mühlhausen, Rettigheim und Tairnbach. Nutzen Sie unsere Seiten zu Ihrer Information und zur Diskussion.

 

23.01.2024 in Topartikel Ankündigungen

Wir machen Soziale Politik für Dich!

Willkommen bei der SPD!

 

Über die nächsten Veranstaltungen informieren wir an dieser Stelle und auch neu auf unserem Insta Account!

https://www.instagram.com/spd_muehlhausen_kraichgau/

Dort heißen wir: @spd_muehlhausen_kraichgau

 

Kommunalwahl M³ - SEI DABEI!

 

Unsere Initiative "M³" richtet sich an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger der Gesamtgemeinde, die "Mühlhausen morgen mitgestalten" wollen! Im Rahmen unseres ersten Monatstreffs möchten wir in regelmäßigen Abständen über verschiedene Themen, die unsere Gemeinde betreffen, diskutieren. Hierbei stellen wir folgende Themenblöcke in den Mittelpunkt: Wohnen und Wohnungsbau, Gemeindeentwicklung und Kommunalfinanzen, Bildung, Pflege und Gesundheit, Klima/ Umwelt/ Naturschutz und Mobilität und Verkehr. In diesen Foren haben alle Mitbürgerinnen und Mitbürger die Möglichkeit, sich aktiv an der Diskussion zu beteiligen, eigene Ideen einzubringen und mögliche Lösungswege aufzuzeigen. Schließlich ist es unser aller Ziel eine liebenswerte und wohnenswerte Gesamtgemeinde zu erhalten und diese zugleich nachhaltig und klimaneutral weiterzuentwickeln. Natürlich haben bei jedem Treffen alle Fragen um die Gesamtgemeinde ihren Platz! Wir wollen weiterhin wissen, wo Ihnen der Schuh drückt, weshalb Sie uns jederzeit ansprechen und anschreiben können.

Für den Ortsverein: Holger Schröder

 

www.mitgliedwerden.spd.de

07.02.2024 in Ankündigungen

Einladung zur Nominierungsversammlung des SPD-Ortsvereins anlässlich der Kommunalwahlen am 09.06.2024

Hiermit laden wir alle Freundinnen und Freunde, Bewerberinnen und Bewerber sowie Mitglieder zur Nominierungsversammlung zur Aufstellung der Kommunalwahllisten der SPD am 21.02.2024 ins Clubhaus des TSV Rettigheim (Schönblick 1), nach Rettigheim ein.

Folgende Tagesordnungen werden vorgeschlagen:

A. Begrüßung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit

B. Nominierungsversammlung zur Aufstellung der SPD-Liste für die Ortschaftsratswahl 2024 in Tairnbach

1. Konstituierung

  1. Wahl der Versammlungsleiterin/des Versammlungsleiters
  2. Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers
  3. Wahl zweier wahlberechtigten Teilnehmer:innen der Versammlung zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung
  4. Wahl von zwei Vertrauensleuten
  5. Wahl der Mandatsprüfungskommission und der Zählkommission
  6. Feststellung der Zahl der stimmberechtigten Mitglieder

2. Wahl

  1. Einbringung des Listenvorschlages des Vorstands und des Wahlverfahrens
  2. Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber
  3. Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten einschließlich Ersatzkandidatinnen und Ersatzkandidaten
  4. Beschlussfassung über das Nachrücken von Kandidatinnen und Kandidaten bei Ausfall einer Kandidatin oder eines Kandidaten

3. Sonstiges

C. Nominierungsversammlung zur Aufstellung der SPD-Liste für die Gemeinderatswahl 2024 in der Gesamtgemeinde Mühlhausen

1. Konstituierung

  1. Wahl der Versammlungsleiterin/des Versammlungsleiters
  2. Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers
  3. Wahl zweier wahlberechtigten Teilnehmer:innen der Versammlung zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung
  4. Wahl von zwei Vertrauensleuten
  5. Wahl der Mandatsprüfungskommission und der Zählkommission
  6. Feststellung der Zahl der stimmberechtigten Mitglieder

2. Wahl

  1. Einbringung des Listenvorschlages des Vorstands und des Wahlverfahrens
  2. Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber
  3. Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten einschließlich Ersatzkandidatinnen und Ersatzkandidaten
  4. Beschlussfassung über das Nachrücken von Kandidatinnen und Kandidaten bei Ausfall einer Kandidatin oder eines Kandidaten

3. Sonstiges

D. Vorstellung der Eckpfeiler des Wahlprogramms und der Ausgestaltung des Wahlkampfes mit anschließender Aussprache.

E. Anregungen / Sonstiges / Termine (Bilder)

Mit dieser Einladung gilt auch eine eventuell erforderlich werdende kurzfristige Einladung zur Nachnominierung von Kandidatinnen und Kandidaten als fristgerecht im Sinne des Statuts.

Für die SPD: Holger Schröder

(Vorsitzender)

07.02.2024 in Wahlen

Auch vor Ort ist und bleibt die SPD Programmpartei – Fest im Blick die Entwicklung unserer Gesamtgemeinde Mühlhausen

Kommunalwahlen werden in ihrer Bedeutung vielfach unterschätzt. Weil sie jedoch für die einzelnen Themen in den Gemeinden und für die Demokratie insgesamt sehr wichtig sind, hat sich der SPD-Kreisverband bereits Anfang 2023 intensiv damit beschäftigt. Unter Mitwirkung unseres SPD-Ortsvereins Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach wurde für die Themenbereiche „Wohnen und Wohnungsbau“, „Stadtentwicklung und Kommunalfinanzen“, „Bildung“, „Pflege und Gesundheit“, „Klima und Umwelt“ sowie „Verkehr und Mobilität“ ein ausdifferenziertes Programm für die Kommunalwahl erarbeitet. Es wird in den folgenden Ausgaben näher vorgestellt und in Beziehung zu unseren bisherigen Arbeiten in der Gemeinde gesetzt.

Uns sind zwei Vorbemerkungen für das Kommunalwahlprogramm wichtig: 

(1) Wir müssen davon ausgehen, dass in den kommenden Jahren die wirtschaftlichen Bedingungen – unabhängig von der Farbensortierung der Bundesregierung – eher schwieriger werden. Da in wirtschaftlich angespannten Phasen jedoch die Lebensbedingungen für die unterhalb der Mittelschicht lebende Bevölkerung immer zusätzlich problematisch wird, werden wir aus Gründen der Solidarität und der sozialen Gerechtigkeit uns für ihren Schutz besonders engagieren.

(2) Die genannten Themenfelder, von Wohnen über Kommunalfinanzen bis zu Klima und Mobilität, sind eng miteinander verknüpft. Verantwortungsvolle Lösungen eines Problems lassen sich nicht ohne Berücksichtigung dieser Zusammenhänge entwickeln. Dies setzt einen Blick auf die längerfristige Gemeindeentwicklung (Stadt- und Gemeindeentwicklungspolitik) wie auf die Gemeinwohlorientierung voraus – beides erfordert viel fachliche Expertise. Wir haben daher zusammen mit dem SPD-Kreisverband unter Einbezug von Experten diese Themenfelder mit ihren engen Verknüpfungen in zwei Fachveranstaltungen zunächst zu Wohnungsbau, Ökologie und Kommunalfinanzen untersucht und Handlungsvorschläge erarbeitet. (Wir berichteten bereits ausführlich hierüber! Die Artikel sind weiterhin auf diese Seite abrufbar.)

In dieser Art und Weise werden wir nicht nur die Kommunal- und Europawahl begleiten, sondern auch die anschließende praktische Arbeit im Gemeinderat fachlich und politisch ausrichten: in hoher Verantwortung für Solidarität, Freiheit, Gleichheit und daraus sich ergebender sozialer Gerechtigkeit. Verknüpft sind diese Grundwerte mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl. Mit einem klaren Wertekompass in der Hand, sind wir der Überzeugung, dass Kommunalpolitik nur in Verbindung mit einem sozial gerechten Miteinander gelingen kann.

Für die SPD: Michael Mangold

04.02.2024 in Gemeinderatsfraktion

Landwirte streiken – warum?

Ein Beitrag zum Nachdenken über Verantwortlichkeiten und soziale Sicherheit

Die Proteste, auch unter Beteiligung von Bauern und Winzern der Gemeinde Mühlhausen, werden von einer breiten Bevölkerung wahrgenommen. Auch die SPD-Fraktion bzw. der SPD-Ortsverein diskutiert über die damit verbundenen Fragen und neigt dabei nicht zu einfachen Antworten, obwohl dies sehr beliebt ist. Der Wirtschaftsbereich Landwirtschaft ist besonders kompliziert, daher wäre es hilfreich zunächst einige Fakten zu ordnen. Zu den Fakten gehört, dass seit 1954 („Grüner Plan“) umfassende Agrarsubventionen die Landwirtschaft in Deutschland unterstützen. Die Verteilung der Fördermittel, aus der EU und vom Bund, wurde aber seither nicht zugunsten kleinerer Betriebe ausgerichtet, sondern begünstigt große bzw. industriell organisierte Betriebe. Es zählen nicht soziale und ökologische Kriterien bei der Vergabe von Fördermitteln, sondern es wird Größe und Masse begünstigt. Da in Baden-Württemberg kleinere Betriebe dominieren, trifft diese Förderpraxis unser Bundesland besonders stark. Entsprechend der Grundwerte der SPD sollten jedoch kleinere Betriebe aus sozialen Gründen besonders gefördert und zugleich ökologische Ziele verfolgt werden. Damit die vielfältige und attraktive Verknüpfung von Landschaft, Weinbau und Landwirtschaft in der Gemeinde Mühlhausen weiter unseren Lebensraum prägen kann, müssen auch im Landwirtschaftssektor soziale Kriterien der Förderung mehr zum Tragen kommen.

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23.01.2024 in Gemeinderatsfraktion

Bericht aus dem Gemeinderat - Die Schulen dominierten die Tagesordnung der Dezembersitzung

In dieser Sitzung wurden die aktuellen Planungsstände zum Neubau der GS in Tairnbach, sowie zur Sanierung bzw. Erweiterung der Kraichgauschule vorgestellt. So plant die Gemeinde Mühlhausen eine Sanierung und Erweiterung der Kraichgauschule mit geschätzten Kosten von etwa 15 Millionen Euro bis 2030 (dem stehen bestenfalls Fördersummen von ca. 5 Mio. € gegenüber). Aufgrund von Altersspuren, Schäden und dem anstehenden Ganztagsbetrieb ab 2026 besteht dringender Handlungsbedarf. Das Regierungspräsidium betonte die Notwendigkeit der Maßnahme und Bürgermeister Jens Spanberger klärte, dass ein Abriss der Grundschule nicht förderfähig sei. Die Gemeinde ist jedoch auf die Mittel aus dem Landesfördertopf angewiesen, die es für einen Neubau nach Abriss nicht gäbe.

Die Kraichgauschule, seit 2015/16 eine Gemeinschaftsschule, benötigt aufgrund des erweiterten pädagogischen Konzepts zusätzliche Klassenzimmer und Räume. Dies war der Verwaltung bereits in diesem Jahr bewusst und auch der Bürgermeister sprach in der RNZ vom 13.11.2015 von „zusätzlichen Räumen“, die „mittelfristig“ geschaffen werden müssten. Des Weiteren ist die Schülerzahl inzwischen auf rund 400 Schüler angestiegen, was für eine stabile und wachsende Schule spricht. In der Sitzung stellte der Architekt Gerhard Wolf eine aktualisierte Machbarkeitsstudie vor. Hierbei stellte er jedoch nur grobe Grundzüge dar, da erst ein Architektenwettbewerb durchgeführt werden solle, um den besten Entwurf zu ermitteln.

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07.01.2024 in Gemeinderatsfraktion

Bericht aus dem Gemeinderat - Integrationsarbeit vorgestellt

In der Gemeinderatsitzung vom 30.11. referierte unser Integrationsmanager Herr Nabil Katawi über seine Arbeit und lieferte viele wichtige Hintergrundinformationen, die es ermöglichen die aktuelle Situation in der Zuwanderung besser zu beurteilen.  

Die Ausgangslage

Der Gesamtgemeinde Mühlhausen sind für das Jahr 2023 66 Personen zugewiesen worden, von denen bisher nur 21 aufgenommen wurden. Die Verwaltung verhandelt mit dem Landratsamt über die Aufnahme weiterer Personen, während für das Jahr 2024 bereits eine Zuteilung von 48 Personen angekündigt wurde. Dies führt zu einer Gesamtzuweisung von 93 Personen bis Ende 2024. Angesichts der hohen Anzahl in der vorläufigen Unterbringung des Rhein-Neckar-Kreises wird für 2025 mit steigenden Zuweisungszahlen gerechnet.

Aktuell leben 116 Personen in der kommunalen Anschlussunterbringung, darunter 82 in Mühlhausen, 28 in Rettigheim und 6 in Tairnbach.  Nach Altersgruppen gegliedert sind es 15 Kinder (1-6 Jahre), 17 Kinder (6-12 Jahre), 10 Jugendliche (bis 18 Jahre) und 3 Heranwachsende (bis 25 Jahre). Die Herkunftsländer variieren, darunter Afghanistan, Gambia, Nigeria, Iran, Syrien, Bosnien und die Ukraine. Die meisten verfügen über eine Duldung, Gestattung oder einen Aufenthaltstitel, wodurch 111 Personen erwerbstätig sein können.

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22.12.2023 in Ortsverein

Monatstreff der SPD mit MdB Dr. Lars Castellucci

Kritik an mangelnder Kommunikation, Forderung zugunsten sozialerer Politik

Die Situation der Bundesregierung stand am 05.Dezember im Mittelpunkt des SPD-Monatstreff im Bürgerhauses in Mühlhausen. Mitglieder des Ortsvereins Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach sowie Gäste fanden sich ein, um mit unserem Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci die gegenwärtige Lage zu diskutieren. Wie es seit 160 Jahren Tradition der SPD ist, wurde die Situation kritisch beleuchtet, es wurden Argumente vorgetragen, es wurde kontrovers diskutiert und schließlich Forderungen erhoben.

Die Kritik entlud sich erwartungsgemäß zunächst im Zusammenhang mit dem Urteil des Bundesverfassungsgesetzes zur Umwidmung von 60 Milliarden Euro nicht verbrauchter Corona-Hilfen zugunsten des Klima- und Transformationsfonds (KTF). Es wurde zunächst die Sachlage klargestellt: Umwidmungen von nicht verbrauchten Finanzmitteln für andere Ausgabenzwecke sind völlig normale Umgangsformen auf allen Ebenen der Haushalte. Dies als Täuschung oder Trickserei zu bezeichnen sei daher völlig irreführend. Es wurde in der Diskussion kritisiert, dass eine Klärung der Situation von Seiten des Bundeskanzlers mit eineinhalb Wochen Verzögerung sehr problematisch sei. Es wurde auch erläutert, dass das Bundesverfassungsgericht die nachträgliche Änderung des verabschiedeten Haushaltsplans als verfassungswidrig beanstandete. Hätte man die nicht verbrauchten Finanzmittel im nachfolgenden Haushalt umgewidmet und sich auf einen Krisenfall berufen, was begründet gewesen wäre, wäre der Ablauf nicht zu beanstanden gewesen. Es geht daher um einen zwar ernsthaften, jedoch handwerklichen Fehler, der aber nicht zum Schaden des Steuerzahlers sich auswirkte.
In diesem Zusammenhang wurde auch auf die Schuldenbremse eingegangen, über die der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Marcel Fratscher sagte: „Die Schuldenbremse ist nicht mehr zeitgemäß, weil sie der Politik notwendigen Spielraum nimmt, um Krisen zu bekämpfen und Zukunftsinvestitionen zu tätigen. Es ist heute dringender denn je, dass die Bundesregierung eine Investitionsoffensive für Zukunftsinvestitionen startet – in Bildung, Klimaschutz, Innovation und Infrastruktur.“

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19.11.2023 in Gemeinderatsfraktion

Kranzniederlegung am Ehrenmahl in Rettigheim

Volkstrauertag im Zeichen vielfältiger internationaler Konflikte

Der Volkstrauertag gedenkt, 109 Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkrieges und 84 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges, der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft. Auch an den Ehrenmählern der Gesamtgemeinde Mühlhausen fanden wieder Ehrungen statt, welche durch Vertreterinnen der Gemeinde, der Feuerwehr, sowie Verbänden und Vereinen bestritten wurden. Hierfür möchten wir uns bei allen recht herzlich bedanken.

War der Volkstrauertag noch vor wenigen Jahren ein jährliches Erinnern, das vor allem für die jüngere Bevölkerung zum bloßen Ritual geworden ist, so verweist er heute auch auf die Zerbrechlichkeit der Friedenszeit. Es ist vielen bewusst geworden: Frieden, Freiheit, Demokratie und Menschenrechte sind keine Selbstverständlichkeiten, sondern müssen gesichert werden, im Alltag und von uns allen. Daher ist es auch richtig, dass ein solches Gedenken auch in Mühlhausen stattfindet!

Wir erinnern uns an die Soldaten, die zivilen Kriegsopfer, die Opfer von Massakern und Genoziden, an die Toten von Gewaltherrschaft und Diktatur. Wir denken an diesem Tag auch an persönliche Schicksale in blutigen Kämpfen um bloße Machtinteressen, in Glaubenskriegen und an die Opfer von Flucht und Vertreibung. Aber auch dieser Tag hat sich weiterentwickelt, weshalb inzwischen auch aller deutschen Soldatinnen und Soldaten gedacht wird, die bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr gefallenen sind.

Der SPD-OV begrüßte es außerordnetlich, dass zur Gedenkfeier auch einige Mitbürgerinnen und Mitbürger aus der Gemeinde erschienen sind. Ferner möchten wir der Feuerwehrabteilung Rettigheim für die Ehrenwache, dem Musik- und Gesangsverein für die musikalische Umrahmung, sowie dem Vertreter der politischen Gemeinde, Herrn Bgm. Spanberger, für seinen Redebeitrag danken. Ebenfalls bedanken wir uns bei Herrn Jacobsen vom VdK für seinen Redebeitrag.

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13.11.2023 in Ankündigungen

„Nie wieder“ ist jetzt!

Herzliche Einladung zur Lesung „Briefe gegen das Vergessen“

Im Oktober 1940 wurde das Heidelberger jüdische Ehepaar Leopold und Rositta Oppenheimer mit ihrem Sohn Hans, wie alle badischen Juden, in das Lager im südfranzösischen Gurs deportiert. Nach einiger Zeit kam Hans in einem Bauernhof in der Alpenregion zum Einsatz. Eltern und Sohn schrieben sich zwei Jahre lang mindestens einmal in der Woche Briefe, in denen sie ihren Alltag, ihre Nöte und ihre Sehnsüchte schilderten, aber auch freudige Ereignisse und Tage voller Hoffnung. Vater und Sohn wurden 1942 an Deutschland ausgeliefert und kamen dort um, die Mutter überlebte. Bei Rositta Oppenheimer sind nicht nur die Briefe des Sohnes erhalten geblieben, sondern auch die der Eltern an Hans, da der Bauer, bei dem er arbeitete, sie in einem Koffer aufgehoben hatte.

Diesen wohl einmaligen Nachlass von über 200 Briefen hat Dr. Anton Ottmann, Mitglied der „Heidelberger Autorinnen und Autoren“, für eine szenische Lesung recherchiert und aufbereitet.

Im Gedenken an den 9. November lädt der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci gemeinsam mit der SPD herzlich zur szenischen Lesung "Briefe gegen das Vergessen" ein. Die Lesung findet am 23. November um 19.30 Uhr in der Bücherei Dörner in Wiesloch (Hauptstr. 84) statt.

Um Anmeldung wird gebeten (per Mail an lars.castellucci.wk@bundestag.de oder unter 06222-9399506).

08.11.2023 in Ortsverein

Schlaglichter: Kommunalfinanzen und Entwicklungsziele der Gemeinde Mühlhausen

Während unseres Monatstreffs Anfang November, haben sich die anwesenden Gäste und Mitglieder der SPD mit dem Schwerpunktthema „Gemeindeentwicklung und Kommunalfinanzen“ beschäftigt. Der nachfolgende Beitrag möchte einige Entwicklungslinien für die Gesamtgemeinde Mühlhausen nachzeichnen, welche an diesem Abend besprochen wurden: 

Im laufenden Haushaltsjahr 2023 ist in der Gemeinde Mühlhausen eine Zunahme der Pro-Kopf-Verschuldung auf 870€ zu verzeichnen. Sie wird laut Haushaltsplan auch mittelfristig weiter ansteigen, da die Nettokreditaufnahme stets über der Tilgung liegt (Haushaltsplan 2023:16). Diese Beschreibung sowie die Beachtung der Veränderung des allgemeinen konjunkturellen Klimas weisen darauf hin, dass die Kommunalfinanzen sich auch in der Gemeinde Mühlhausen in einem schwierigen Fahrwasser befinden. Die drei wahrscheinlich generell wichtigsten Problembereiche kommunaler Finanzen – Altschuldenlast, Investitionsrückstand, hohe Sozialausgaben – rücken damit ins Zentrum der Aufmerksamkeit.

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