27.07.2022 in Gemeinderatsfraktion

Entlastung für Familien – Sozialstaffelung der Kindergartengebühren beschlossen!

Auch bei der Debatte um die Sozialstaffelung der Kindergartengebühren sollte nochmals erinnert werden, worum es eigentlich geht und wie die Schritte zur Zielerreichung aussahen bzw. weiter aussehen müssen. Die Regelung einer sozial differenzierten Gebührenerhebung für frühkindliche Erziehung verweist auf den grundlegenden Anspruch des Sozialstaates die Bürgerinnen und Bürger gegen soziale Not zu schützen. Da sich die Armutsgefährdung in der Bevölkerung in den zurückliegenden Jahren wieder erhöht hat (siehe Datenreport 2021: 224f.) und in naher Zukunft eher noch weitere Belastungen für die kleinen und mittleren Einkommen zu erwarten sind, gilt für die SPD-Fraktion: Die Sozialstaffelung der Kindergartengebühren ist aus unserer Sicht ein wichtiger Schritt zum Ausgleich ungleicher Lebenschancen. Auf dessen weiterem Weg muss die vollständige Befreiung aller Eltern von Erziehungs- und Bildungskosten sein!

Dass wir auf diesem Weg bereits viel Energie und Geduld aufgebracht haben, zeigt ein Blick auf unsere Initiativen zur „sozial gerechten Kommune“, die seit den 1990er Jahren verstärkt mit konkreten Konzepten zur Einlösung des Sozialstaatsgebots in unserer Gemeinde sich engagiert. Hier findet sich auch die Forderung nach einem Jugendsozialarbeiter (wir berichteten bereits in der Gemeinderundschau Nr. 50 vom 16.12.21, sowie in der Ausgabe Nr. 24 vom 17.06.22 hierüber), die nun endlich realisiert werden konnte. In diesen Initiativen wurzeln auch die Bemühungen um eine Entlastung der Familien von Erziehungs- und Bildungskosten, die nun zumindest in einen Kompromiss (gemeinsamer Antrag der Grünen und der SPD im Juli 2020) im Sinne einer sozialgestaffelten Gebührenordnung mündeten.

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25.07.2022 in Aktuelles

Schöne Sommerferien 2022!

Der SPD-Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach wünscht allen Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern, pädagog. Assistentinnen und Assistenten, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kernzeitbetreuung in der Gesamtgemeinde Mühlhausen, den Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeitern, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Mensen, allen Reinigungskräften in den Betreuungseinrichtungen sowie bald auch allen Erzieherinnen und Erziehern schöne und erholsame Sommerferien 2022!

Wir wünschen aber auch allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern der Gesamtgemeinde Mühlhausen einen erholsamen Sommer und einen schönen Urlaub! Ferienzeit bedeutet auch Urlaubzeit und viele fahren vielleicht einige Tage weg, um dem Alltagstress zu entkommen. Dafür muss man nicht unbedingt um die halbe Welt reisen. Auch hier bei uns gibt es viele Gegenden, in denen sich ein Urlaub lohnt. Für die Kinder und Jugendlichen in unserer Gemeinde gibt es auch durch den Ferienspaß ein breit gefächertes, günstiges und erlebnisreiches Ferienangebot. Leider hat uns der Imker wegen großer Komplikationen an den Bienenstöcken absagen müssen, weshalb der SPD Ortsverein erst wieder im nächsten Jahr mit einem neuen Angebot vertreten sein wird. Wir bedauern das sehr und hoffen auch bei den angemeldeten Kindern um Verständnis. Das komplette Ferienspaßprogramm wird von Ehrenamtlichen gestemmt. Monatelange Vorbereitungszeit inklusive. Das ist nicht selbstverständlich und wir möchten deshalb an dieser Stelle allen Menschen danken, die Zeit investieren, um anderen eine schöne Zeit zu bescheren. Das ist unglaublich wertvoll und mit keinem Geld der Welt aufzuwiegen. Vielen Dank!

Für die SPD: Holger Schröder

21.07.2022 in Gemeinderatsfraktion

Bericht aus dem Gemeinderat: Das Tairnbacher "Dorflädl"

Wie bereits mehrfach berichtet, wurde am 30.06. im Gemeinderat der Deckung des Defizits des „Dorflädl“ in Tairnbach zugestimmt. In diesem Zusammenhang wurde auch über die zukünftige Rechtsform der gegenwärtig als Genossenschaft geführten Ladens berichtet (Gemeindeblatt Nr. 27 vom 7. Juli 2022, S. 36f.). Als Grund wird hierbei die Möglichkeit angeführt, in steuerrechtlich unproblematischer Art und Weise als gemeinnützige Einrichtung Spenden annehmen zu können und damit die Abhängigkeit von der Gemeindekasse zu beenden.

Die SPD-Fraktion freut sich über die breite Unterstützung des „Dorflädl“ in Tairnbach! Neben der Bereitschaft zur Übernahme des Defizits in Höhe von rund 7.000 € wurde das breite, größtenteils auch ehrenamtliche, Engagement seitens der Betreiber gewürdigt. Hier herrscht unter den Fraktionen im Gemeinderat breite Übereinstimmung – das ist an dieser Stelle ausdrücklich positiv hervorzuheben.

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13.07.2022 in Gemeinderatsfraktion

Neuer Standort für den Chillplatz gefunden

Bereits vor über einem Jahr sprach sich der Gemeinderat einstimmig für die Ausweisung einer Freizeitfläche aus, die inzwischen als „Chillplatz“ in den allgemeinen mühlhäuser Sprachgebrauch übergegangen ist. Es sollte ein Platz im Freien geschaffen werden, an dem sich die Jugendlichen der Gesamtgemeinde treffen, andere Jugendliche kennenlernen und ihre Sommerabende verbringen kann. Die Mühlen in der Kommunalpolitik mahlen manchmal langsam und sind auch von Rückschlägen und Hindernissen gesäumt. Manches hätte man im Vorfeld klären oder umfahren können, was jedoch nicht geschehen ist. So erfuhren die Gemeinderäte auch erst nach dem Beschluss für den Chillplatz auf dem Flurstück 7293 im Gewann „Bannholz“, dass die entsprechenden Gespräche und Vorabsprachen mit der Gemeinde Rauenberg und den Behörden nicht stattgefunden hatten. Die Folge war, dass es „Einwendungen des Amtes für Landwirtschaft und Naturschutz des RNK, der Stadt Rauenberg, sowie von Anwohnern Rotenberg und der Unteren Mühlstraße in Mühlhausen“ (aus Sitzungsvorlage Top5, 30.06.22) gab. Dies hatte zur Folge, dass die Suche wieder von vorne begann und seinen glücklichen Abschluss mit dem Flurgrundstück Nr. 6549 bei der ehemaligen Obstplantage am „Ruhberg“ in Nachbarschaft zum angrenzenden Gewerbegebiet „In den Rotwiesen“ nahm.

Bereits vor einem Jahr wurde im Rat auch auf Grundstücke in diesem Bereich verwiesen und nachgefragt, da diese im Flächennutzungsplan bereits als Freizeit- und Erholungsflächen ausgewiesen sind. Nun kam man doch zu der Erkenntnis, dass die Ausweisung eines Chillplatzes an dieser Stelle doch kein Ausschlusskriterium ist, da dieser so angelegt werden soll, dass der Platz bei einer möglichen Erweiterung des Gewerbegebiets entsprechend verlegt werden kann.

Auf der Fläche ganz rechts im Bild soll der Chillplatz nun entstehen.

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11.07.2022 in Ankündigungen

Dämmerschoppen am Bussierhäusel in den Wieslocher Weinbergen

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci lädt zusammen mit den Vorsitzenden der SPD Wiesloch und Walldorf, Anke Schroth und Andrea Schröder-Ritzrau, am Freitag, 15. Juli, um 19 Uhr zum Dämmerschoppen ins Wieslocher Bussierhäusel ein.

An diesem Abend geht es nicht ums Politisieren, sondern darum, den Sommerabend und den unvergleichlichen Ausblick über Kraichgau und Rheinebene mit einem Glas Wein zu genießen.

Dazu sind alle Interessierte aus Wiesloch, Walldorf und insbesondere auch aus der Gesamtgemeinde Mühlhausen herzlich eingeladen!

Für Getränke und gute Unterhaltung ist gesorgt. Die junge Singer-Songwriterin Marlene Bartosch, Absolventin der Mannheimer Popakademie, lädt mit ihrer Gitarre und Klassikern aus Pop und Rock sowie selbstgeschriebenen Liedern zum Mitsingen, Mitdenken, Mitfühlen ein.

Parkmöglichkeiten befinden sich am Winzerkeller (Bögnerweg/Grassenberg), von dort sind es knapp fünf Minuten Fußweg zum Bussierhäusel.

11.07.2022 in Veranstaltungen

„Gesellschaftlicher Friede – ade?“ Veranstaltung mit Josip Juratovic (MdB)

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Was Menschen bewegt“ hat der SPD-Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach am 29.06. den Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic in das TSV Clubhaus nach Rettigheim eingeladen. Eine derart allgemeine Überschrift der Veranstaltung – „Gesellschaftlicher Friede – ade?“ – hätte viele Vertreter aus der Politik zu einem gleichermaßen seichten, wie inhaltsleeren Redebeitrag veranlasst. Der langjährige Abgeordnete Josip Juratovic aus Heilbronn hingegen vereinte große Sachkenntnis mit Passion und klaren politischen Standpunkten. Auf Bundesebene in einer Dreierkoalition zu sein, fortwährend zu Kompromissen gezwungen, das auch nicht zu beklagen und trotzdem die übergeordneten Ziele der Sozialdemokratie klar vor Augen zu haben – das ist nicht trivial.

Der Ortsvereinsvorsitzende Holger Schröder begrüßte den Referenten und die Gäste, besonders freute er sich über Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus den Nachbarorten Östringen und Rauenberg. Den Vortrag des Referenten einleitend spannte Michael Mangold einen Bogen von Erkenntnissen der europäischen Aufklärung zur gegenwärtigen gesellschaftlichen Situation. Es sei nicht lediglich diffuse Unzufriedenheit festzustellen, sondern es gäbe deutliche Brüche in den zivilisatorischen Grundlagen der Gesellschaft. Demokratische Errungenschaften befänden sich in Gefahr, Bildung auch im Sinne einer moralischen Urteilsfähigkeit sei daher besonders nötig.

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26.06.2022 in Ankündigungen

Lesung und Diskussion über Greenwashing mit Kathrin Hartmann

Ausschließlich in Präsenz werden die 16. Lobbacher Gespräche am 30. Juni um 18:30 Uhr in der Manfred Sauer-Stiftung (Neurott 20, 74931 Lobbach) stattfinden. Die Autorin und Journalistin Kathrin Hartmann wird ihre Recherchen und Gedanken zum Thema Greenwashing vortragen und zur Diskussion stellen. Der Eintritt ist frei. Eine Live-Übertragung über Youtube ist diesmal aus rechtlichen Gründen nicht möglich.
Kathrin Hartmann ist Autorin mehrerer kritischer Bücher zum Thema Greenwashing. Sie hat recherchiert, wie Konzerne ihr wahres (schmutziges) Geschäft hinter dem schönen Schein vom Ökolabel verbergen und es gar nicht ernst nehmen mit durchgehend ökologischen Lieferketten. In ihrem aktuellen Essayband „Grüner wird‘s nicht“ stellt Hartmann den leichtgläubigen Umgang mit der Öko-Krise dar und entwickelt Ideen, wie ressortübergreifend eine „globale Gerechtigkeit“ geschaffen werden kann.
Klimaschutz dürfe nicht isoliert, sondern müsse in Bezug zu ökologischen, sozialen und Machtfragen betrachtet werden. Das vorherrschende Wirtschaftssystem, der Kapitalismus, liefere keine Antworten auf die Herausforderungen des Klimawandels. Im Gegenteil: In Deutschland lebe man auch bei den Ressourcen der Natur auf Pump. „Das zeigt uns doch ganz deutlich, dass dieses System weder für Gerechtigkeit noch für Umweltschutz sorgen kann. Mit kleinen Schritten ist es daher nicht getan, wir müssen vielmehr die Systemfrage stellen“, fordert Hartmann.

Die Lobbacher Gespräche:
 

Im Rahmen des SPD-Bürgerdialogs organisieren SPD-Mitglieder aus dem Kleinen Odenwald und Kraichgau die „Lobbacher Gespräche“. In ihrem Verständnis als Brückenbauer wollen sie Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu Politik erleichtern und das Vertrauen in Politik, in das Parteiensystem und in unsere demokratischen Institutionen stärken.
Diese Gesprächsreihe motiviert zum direkten Dialog zwischen Bürgern und Politik. Das Publikum ist dabei nicht Konsument, sondern aktiver Teil der Veranstaltung. Es erhält die Chance, interessante, bisweilen auch prominente Vertreter aus Wissenschaft, Gesellschaft und Politik hautnah zu erleben und mit ihnen aktuelle Themen zu diskutieren. Hierzu sind auch die Mitbürgerinnen und Mitbürger der Gesamtgemeinde Mühlhausen ausdrücklich eingeladen!

Für den SPD-OV: Holger Schröder

22.06.2022 in Ankündigungen

„Gesellschaftlicher Friede – ade?“ Veranstaltung mit Josip Juratovic (MdB)

Die Welt scheint aus den Fugen. Seit einiger Zeit sehen wir uns mit Entwicklungen konfrontiert, die viele für Erscheinungen einer vergangenen Epoche gehalten haben: Der Aufstieg nationaler, teils antiliberaler Parteien wie „Rassemblement National“ (vormals „Front National“) in Frankreich und der AfD in Deutschland, einer Verrohung des Diskurses, im Internet werden die krudesten Verschwörungstheorien propagiert, pauschales Misstrauen gegen die etablierten Medien und fremdenfeindliche Einstellungen sind allgegenwärtig. Politiker und Bürgermeister werden diffamiert und bedroht. Dazu kommen bei breiten Bevölkerungsgruppen Gefühle der Angst vor dem wirtschaftlichen Absturz wegen der hohen Inflation, die dazu führt, dass auch existenziell notwendige Güter extrem teuer werden (Energie, Lebensmittel, Wohnraum ...). Die Sorge um den Verlust der Beschäftigung aufgrund der globalen Krisen geht damit einher. Auch sind die Auswirkungen des Klimawandels bereits deutlich zu spüren, ein Gefühl von Ohnmacht macht sich breit. Schließlich hat sich mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine auch das allgemeine Sicherheitsgefühl im Westen gewandelt. Alles gerät ins Wanken, die allgemeine Lage erscheint sehr unübersichtlich; politische Maßnahmen zur sofortigen Abhilfe erscheinen dringender denn je, keine Zeit sollte verloren gehen, so der allgemeine Tenor.

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22.06.2022 in Ankündigungen

„Pizza & Politik“ mit Lars Castellucci in Wiesloch

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci trifft sich regelmäßig mit jungen Menschen aus der Region zu „Pizza & Politik“. Bei diesen Veranstaltungen diskutiert der Politiker mit jungen Leuten über die Themen, die die jungen Menschen bewegen und stellt sich ihren Fragen. Dazu gibt es Pizza und kalte Getränke.

SPD-Bundestagsabgeordneter lädt junge Leute ein

Zum nächsten „Pizza & Politik“ am Donnerstag, den 30. Juni, um 18:30 Uhr vor seinem Wahlkreisbüro (Marktstraße 11) in Wiesloch, lädt Lars Castellucci alle Interessierten herzlich ein.

Um Anmeldung unter 06222-9399506 oder lars.castellucci.wk@bundestag.de wird gebeten.

Außerdem findet in diesem Jahr zum zweiten Mal der „Pizza & Politik“-Aktionstag statt, bei dem bundesweit „Pizza & Politik“-Veranstaltungen am und um dem 30. Juni durchgeführt werden. Alle Infos hierzu gibt’s auf pizzaundpolitik.de.

15.06.2022 in Gemeinderatsfraktion

Eine Reihe Jugendlicher fand sich zur Einweihung ebenso ein. Ganz links im Bild: OR Wolfgang Hassfeld

Mobile Jugendarbeit in Mühlhausen

Nach drei Jahrzehnten politischer Arbeit in diesem Bereich, war es nun endlich so weit: Die mobile Jugendarbeit, getragen von Sozialpädagog*innen des Postillion e.V., konnte am 02.06. vor und in den gemeindeeigenen Räumen des Jugendzentrums Subway, offiziell eingeweiht werden.

Für die SPD waren gleich mehrere Mitglieder dabei, die diesen Moment zu würdigen wussten: SPD-Vorstandsmitglied und Ortschaftsrat Wolfgang Hassfeld, sowie die beiden ehemaligen Ortsvereinsvorsitzenden Ali Tahta und Peter Wirkner. Sie vertraten den, aus persönlichen Gründen verhinderten, Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzenden Holger Schröder. Die mobile Jugendarbeit bildet einen weiteren wichtigen Baustein einer umfassenden Kinder- und Jugendarbeit in der Gesamtgemeinde Mühlhausen! Über das Familienzentrum in Rettigheim (seit 2020), dem Offenen Treff „Fi-bbs“ Mühlhausen (seit 2021), der Schulsozialarbeit an der GMS Mühlhausen (Kraichgauschule) bis zum Kinder- und Jugendforum (seit 2019), richten sich die Sozialarbeiter*innen des Postillion e.V. bewusst an alle Jugendlichen in der Gesamtgemeinde. Ihre Angebote sind bewusst niederschwellig: Das heißt, dass sie die Jugendlichen dort aufsuchen, wo sie sind: Auf den Straßen und Plätzen unserer Gemeinde, im Internet (!) oder auch in der Schule, was in Ab- bzw. Rücksprache mit den Schulsozialarbeiterinnen an der Kraichgauschule geschieht. Neben Streetwork bieten sie auch individuelle Einzelhilfen, Gruppenarbeit, offene Treffs oder auch Events und Aktionen (wie z.B. Spiele, Sport, Backen, Kochen und Ausflüge) an.

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News-Ticker

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Mit dem diesjährigen Motto "Tourismus neu denken" setzt der Welttourismustag der Welttourismusorganisation (UNWTO) neue Impulse für den Tourismus der Zukunft. "Der Welttourismustag setzt ein starkes Zeichen für die Bedeutung des weltweiten Tourismus. Wir unterstützen das Format, um gemeinsame Werte der Tourismuspolitik zu kanalisieren und ein internationales Verständnis für die Stärkung des Tourismus zu schaffen. Der… Welttourismustag: Tourismus neu denken weiterlesen

Der Wahlsieg der Neofaschistin Meloni ist eine schwere Hypothek für Europas Zusammenhalt. Die konservative Europäische Volkspartei unter Führung von Manfred Weber hat den Aufstieg Melonis befördert. Deutschland wird jetzt gefordert, praktische Lösungen für die vielen europäischen Krisenaufgaben zu finden. "Dieser Tag ist ein bitterer Tag für alle, die ein starkes und demokratisches Europa wollen. Mit… Wahl in Italien: Bitterer Tag für Europa weiterlesen

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