01.09.2021 in Ankündigungen

Nächster Monatstreff

Der SPD Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach lädt alle seine Mitglieder, sowie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum nächsten Monatstreff des SPD Ortsvereins am Donnerstag, den 09.09.2021, um 19.00 Uhr ins Clubhaus des TSV Rettigheim (Schönblick 1) ein.

Für den Ortsverein: Holger Schröder

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31.08.2021 in Gemeinderatsfraktion

Bezahlbarer Wohnraum – ein Thema ist angekommen

Auch in Zeiten einer Bundestagswahl müssen in einer Gemeinde Vorhaben mit Bedacht, mit Sorgfalt und in Verantwortung für die kommenden Jahre getroffen werden. Auch wenn der Wahlkampf mitunter in panikartige Reaktionen einer konservativen Partei übergeht, gilt es mit politischer Verantwortung gemeinsam die Probleme der Gemeinde zu lösen. Hierzu zählt unbestritten der Mangel an Wohnraum, der auch für geringverdienende Bevölkerungsgruppen bezahlbar sein muss. Während gegenwärtig offenkundig jede Partei den Bekenntnissen der Plakate nach für „bezahlbaren Wohnraum“ oder „geringe Mieten“ ist, hat die SPD-Fraktion bereits im Gemeinderat im Sommer 2020 eine politische Diskussion um eine Vergabe von gemeindeeigenen Liegenschaften eröffnet. Familien, ältere Alleinstehende und jüngere Leute – vielfach mit geringen Einkommen – haben einen Anspruch auf einen ordentlichen Wohnraum. Innovative Wohnformen, wie beispielsweise Mehrgenerationenhäuser, müssen eine Chance zur Realisierung haben. Zudem müssen ökologische Aspekte bei der Siedlungsplanung und beim Bau von Wohnungen endlich stärker berücksichtigt werden. Die SPD-Fraktion hat dies fachlich aufgearbeitet und bereits mehrfach im Detail erläutert. Auch liegen Erfahrungen von vergleichbaren Gemeinden vor, die die Umsetzbarkeit derartiger Anforderungen belegen.

Die Diskussion zugunsten eines sozial gerechten, nachhaltig orientierten und innovativen Wohnungsbaus muss daher – nicht nur im Gemeinderat – fortgeführt werden. Wir hoffen, dass die Aufregung im Wahlkampf (siehe Gemeinderundschau vom 26. August, Seite 21f.) sich alsbald legt und die Bekenntnisse der Parteien für „bezahlbaren Wohnraum“ eingelöst werden. Dabei ist jedoch noch intensiv zu diskutieren, was beispielsweise von der Position der CDU-Fraktion im Gemeinderat zu halten ist. Hier heißt es, dass „Deckel, Begrenzungen, Vorschriften oder Verbote“ nicht helfen. Im von der SPD-Fraktion eingebrachten Antrag für eine sozial und nachhaltig orientierte Vergabe von Liegenschaften fällt kein Wort über Vorschriften oder Verbote. Es wird jedoch darin ausführlich beschrieben, wie einkommensschwächere Bevölkerungsgruppen auf dem Wohnungsmarkt ein Vorrang eingeräumt werden kann, ohne Verbote, aber mit Bewertungskriterien. Es wäre daher dringend erforderlich von einfachen Lösungen abzuweichen, die die CDU-Fraktion hierzu nennt: „Der entscheidende Schlüssel hierzu lautet: Bauen“. Dies schafft jedoch nicht automatisch„bezahlbaren Wohnraum“! Die Lösungen für die aus unserer Sicht drastischen Probleme auf dem Wohnungsmarkt erfordern etwas mehr Kreativität. Wir sind der Ansicht, dass die Gemeinde Mühlhausen ihre Möglichkeiten nutzen sollte, um nicht lediglich den Höchstbietenden beim Verkauf zum Zug kommen zu lassen. Eine gemeinwohlorientierte Politik für die Gemeinde bedeutet für uns Wohnungsbau zu bevorzugen bzw. zu unterstützen, der den Anforderungen entspricht sozial gerecht und ökologisch orientiert zu sein. Sobald das Wahlkampfgetöse sich beruhigt hat, wird die SPD-Fraktion im Gemeinderat die Überzeugungsarbeit für diese Vorstellungen fortsetzen. Gerne erinnern wir andere Fraktionen an ihre Plakate zugunsten von „bezahlbarem Wohnraum“ und arbeiten gemeinsam an der Umsetzung von guten Konzepten für die Umsetzung.

Für die SPD: Michael Mangold & Holger Schröder

30.08.2021 in Ankündigungen

Wir machen Soziale Politik für Dich!

Willkommen bei der SPD!

Liebe Interessierte der SPD,
in den nächsten 4 Wochen bis zur Bundestagswahl stellen wir Ihnen auf unserer Internetpräsenz die neuesten Informationen zur Verfügung, wie wir Deutschland fit für die Zukunft machen. Der bisherige Koalitionspartner CDU/CSU galt und gilt hierbei als Bremsklotz, der in die Opposition gehört. Nur dann können wir die ökosoziale Wende gestalten, für stabile Renten sorgen und einen Mindestlohn von 12 € einführen. Dabei stellen wir auch immer wieder dar, wie sich sozialdemokratische Politik auch positiv auf die Gesamtgemeinde Mühlhausen auswirkt.

#ScholzPacktDasAn

Für den Ortsverein: Holger Schröder

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29.08.2021 in Ankündigungen

Gemeinsam das Triell schauen!

Diese Gelegenheit gibt es heute Abend ab 20.00 Uhr am Wahlkreisbüro von MdB Lars Castellucci. Auch der SPD-Ortsverein lädt alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger der Gesamtgemeinde Mühlhausen herzlich hierzu ein.
#SozialePolitikFürDich mit #ScholzPacktDasAn

29.08.2021 in Wahlen

Panik bei der CDU

Auch in Mühlhausen sieht die CDU ihre Felle davonschwimmen, wie man in der letzten Ausgabe der Gemeinderundschau Nr. 34 vom 26.08.21 lesen konnte. Die SPD, wie auch der SPD-Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach, stellen diesem inhaltsleeren Geschwurbel der CDU eine progressive und inhaltsstarke Sachpolitik entgegen. Aufmerksame Leserinnen und Leser konnten sich in der gleichen Ausgabe bereits hiervon überzeugen. Den aufgeklärten Mitbürgerinnen und Mitbürgern der Gesamtgemeinde Mühlhausen möchten wir hierzu zwei Punkte mitgeben. Bezüglich der „Rote-Socken-Kampagne“ veröffentlichen wir einen Kommentar des Spiegelautors Markus Feldenkirchen mit dem Titel „Die Panik von CDU und CSU“.

Da wir der Überzeugung sind, dass guter Wahlkampf darin besteht, indem man FÜR konkrete eigene Ideen und Inhalte wirbt, konzentrieren wir uns auf einen maßgeblichen und wichtigen Bereich in diesem Wahlkampf, den Klimaschutz. Auch in Mühlhausen gestalten wir die ökosoziale Wende aus, was man in der Vergangenheit bereits mehrfach nachvollziehen konnte. Es sei u.a. an unsere klare Haltung bzw. Ablehnung zur Erweiterung des Gewerbegebiets „Ruhberg“ erinnert, denn der Boden ist eine endliche Ressource, mit der der Mensch sparsam umgehen muss (in diesem Zusammenhang erinnerten wir an die Ausführungen von Hans-Jochen Vogel). Daher widmet sich der 2. Teil der Frage, wie wir die ökosoziale Wende ausgestalten.

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28.08.2021 in Ankündigungen

„Auf ein Glas mit Kurt Beck“ in Eberbach

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci und der SPD-Landtagsabgeordnete Jan-Peter Röderer freuen sich, Kurt Beck, den ehemaligen Parteivorsitzenden der SPD und langjährigen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, am 31. August in Eberbach begrüßen zu dürfen.

„Kurt Beck ist ein sozialdemokratisches Urgestein, der in seiner langen Karriere so ziemlich alles erlebt hat, was man in der Politik erleben kann. Dabei war und ist er authentisch, direkt, humorvoll und – wenn möglich – immer nah bei den Menschen. Ich bin deshalb glücklich, dass persönliche Treffen in geselliger Runde wieder erlaubt sind – und freue mich schon sehr auf Kurts Besuch in meinem Wahlkreis. Kurt Beck, Jan-Peter-Röderer und Lars Castellucci diskutieren bei „Auf ein Glas mit Kurt Beck“ alle Themen, die unsere Gäste bewegen – und beantworten Fragen zum SPD-Wahlprogramm. Sie sind herzlich eingeladen“, so Castellucci. Die Veranstaltung findet um 18 Uhr auf der Sommerterrasse des Restaurants am Leopoldsplatz 2 statt. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. Die Kontaktdaten für die Corona-Nachverfolgung werden direkt vor Ort erhoben.

28.08.2021 in Gemeinderatsfraktion

Soziale Gerechtigkeit – ein Dauerthema für die „kleine“ und „große“ Politik

Die SPD in Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach hat sich in der Gemeinde Mühlhausen stets konsequent für eine Entlastung von gering verdienenden Einkommensgruppen eingesetzt. Dies ist in einer Gemeinde insbesondere für den Themenbereich Wohnen, Erziehung und Bildung dringend geboten und auch praktisch umsetzbar.

Freiheit in Erziehung und Bildung!

Bei Erziehung und Bildung gilt seit Gründung der SPD die Forderung nach einem freien und unentgeltlichen Zugang für alle Bevölkerungsgruppen, weil sie die Voraussetzungen für Freiheit und Selbstbestimmung schaffen. Daher die konkrete Forderung nach kostenfreier Kinderbetreuung, die in Baden-Württemberg leider noch immer nicht realisiert ist, wie mehrfach im Gemeindeblatt näher erläutert wurde. Aus diesem Grund wurde auch von Seiten der SPD die Forderung erhoben in der Pandemie die Sonderaktion „Bildung und Teilhabe Plus“ im Rhein-Neckar-Kreis umzusetzen, um die Bildungsbenachteiligung während der Schulschließungen, massiven Unterrichtsausfälle und Phase des „Homeschooling“ zu lindern. Den beiden SPD-Kreisrätinnen Andrea Schröder-Ritzrau und Christiane Hütt-Berger ist der Zugang zu diesem Förderprogramm für die Zeit der Sommerferien zu verdanken. Die kostenfreie Lernförderung kann über die Internetseite des Rhein-Neckar-Kreises beantragt werden (https://www.rhein-neckar-kreis.de/start/aktuelles/bildungs-+und+teilhabepaket+foerdert+auch+nachhilfe.html). Sie steht Schülerinnen und Schülern aus Familien zur Verfügung, die Sozialhilfe, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Wohngeld, Kinderzuschlag oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen. Die Unterstützung kann für maximal 30 Schulstunden in den Fächern Deutsch, Fremdsprachen, Mathematik und Naturwissenschaften gewährt werden.
Der Rhein-Neckar-Kreis hat dies über eine Homepage mitgeteilt. Auch wurden die qualitätsgeprüften Anbieter, mit denen das Sozialamt, das Jobcenter und das Ordnungsamt Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen getroffen hat, angeschrieben. Ein solcher Anbieter ist Pfiffikus in Wiesloch. Um sich ein genaues Bild von der Lage vor Ort zu machen, haben die beiden Kreisrätinnen diese Einrichtung besucht. Die RNZ berichtete am 10. August über diesen Besuch.
Dabei wurde klar, dass es „ein großer Erfolg ist, dass der Rhein-Neckar-Kreis dieses Zusatzangebot macht, aber es zu spät für viele Familien kam und auf keinen Fall ausreicht, die entstandenen Lernlücken zu schließen“, betont Christiane Hütt-Berger.
„Die Lernrückstände werden erst nach den Sommerferien klar werden“, ist sich Andrea Schröder-Ritzrau sicher. „Wir müssen hier am Ball bleiben und das Angebot sollte am besten auf die Herbst- und Weihnachtsferien ausgedehnt werden“, betonen die beiden Kreisrätinnen.

Soziale Gerechtigkeit schafft soziale Stabilität!

Auch Gemeindemitglieder, die sich selbst nicht zu den Geringverdienern zählen, haben gute Gründe sich für eine Verbesserung der Chancen anderer sozialer Gruppen einzusetzen. Humanität, Solidarität, Gerechtigkeit und Freiheit führen Mitglieder einer sozialen Gemeinschaft zusammen und stiften dadurch Gemeinsamkeit. Eine demokratische Gesellschaft benötigt nicht nur gesetzestreue Bürgerinnen und Bürger, sondern zum Zusammenhalt auch derartige Normen. Die genannten Werte führen beispielweise dazu, dass in einer Flutkatastrophe, einer weltweiten Pandemie oder einer wirtschaftlichen Krise vom Staat, aber auch von einzelnen Bürgerinnen und Bürgern Hilfe geleistet wird. Die gemeinschaftlichen Werte benötigen jedoch auch Bedingungen und müssen auch gepflegt werden. Die SPD ist der Ansicht, dass eine Verbesserung der wirtschaftlichen Lebenssituation von Geringverdienern Ausdruck dieser Werte ist und zugleich die Anerkennung und Stabilität des Gemeinwesens schafft, das für diese Werte steht.

Aus diesem Grund sollte die Gemeinschaft auch sehr aufmerksam beobachten, welche Parteien sich für eine finanzielle Stärkung der unteren oder mittleren Bevölkerungsgruppen einsetzen. Die im Auftrag der Süddeutschen Zeitung vom Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung in Mannheim aktuell durchgeführte Analyse der Steuerpläne der Bundestagsparteien ermöglicht hierzu einen guten Überblick. Ein zentrales Ergebnis dieser Analyse ist, dass CDU und FDP „seine Wohltaten vor allem für Gutverdiener ab 80.000 Euro“ vorsieht. Die Konsequenz: Die berechneten Vorschläge von Union und Liberalen vergrößern die Kluft zwischen Arm und Reich. Gemessen am wissenschaftlichen Ungleichheitsmaß Gini nehmen die Unterschiede zwischen den Schichten zu (Süddeutsche Zeitung, 22. August 2021). Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sehen nach den Vorstellungen der SPD anders aus. Wir fordern daher im Gegensatz zu CDU und FDP eine finanzielle Entlastung von Bevölkerungsgruppen mit geringem und mittlerem Haushaltseinkommen.

Für den SPD-Ortsverein: Michael Mangold

18.08.2021 in Gemeinderatsfraktion

Sozial gerechter und ökologisch orientierter Wohnungsbau in der Gemeinde Mühlhausen

Große Themen politisch ernst zu nehmen bedeutet, einen Lernprozess in Gang zu setzen, dabei eine Idee zu entwickeln und daraus eine längerfristige Vorgehensweise abzuleiten. Die Geduldsprobe besteht dann darin, für seine Überzeugungen und Ideen in der Öffentlichkeit zu werben. Das ist die eigentliche Aufgabe von politischen Parteien. Wer sich beispielsweise mit dem Themenbereich Wohnen bzw. bezahlbaren Wohnraum wenige Wochen vor der Bundestagswahl den Wählerinnen und Wählern empfehlen möchte, sollte dies beachten.

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11.08.2021 in Gemeinderatsfraktion

Erziehung, Bildung und Freizeitangebote aus einem Guss

Es gibt mehrere Gründe in der beginnenden Ferien- und Urlaubszeit innezuhalten und sich Gedanken über die Kommunalpolitik in Mühlhausen zu machen. Der Anstoß kann die tägliche Berichterstattung zu den weltweiten, aber auch in unmittelbarer Nachbarschaft befindlichen Katastrophen geben. Es geht dabei um Ereignisse, deren Eintreten von Seiten der Wissenschaft prognostiziert (wie erst jüngst, der am Montag vorgestellte Uno-Weltklimabericht) und von der Politik mehr oder weniger ausgeblendet wurde. Dies gilt für die Klimaveränderungen gleichermaßen, wie auch für zahlreiche andere Handlungsfelder. So beispielsweise für den Bereich Erziehung und Bildung, auf der Ebene des Bundes, des Landes, aber auch in der Gemeinde Mühlhausen.

Die gegenwärtigen Krisen und Katastrophen sollten einen Lernprozess in Gang setzen, der auch in den kleineren Gemeinden ein vorausschauendes politisches Denken sowie ein Denken in Zusammenhängen stärkt. Aus der Perspektive von Kindern und Jugendlichen betrachtet bedeutet dies, sich stets sicher sein zu können, dass man wahrgenommen und anerkannt wird. Sie müssen sich in ihrem gesamten späteren Lebensverlauf darauf verlassen können, dass die Gemeinde auf ihre Bedürfnisse und Anliegen eingehen. Dies setzt eine langfristige und in sich stimmige Gemeindepolitik für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene voraus. Nur unter der Bedingung von Anerkennung kann eine für den Einzelnen gleichermaßen, wie für die Gemeinde wünschenswerte Entwicklung und Entfaltung von Kindern und Jugendlichen stattfinden. „Anerkennung“ ist dabei mehr, als es unsere Alltagssprache zum Ausdruck bringt. Sie bedeutet, dass der Andere grundsätzlich berechtigt ist Forderungen zu stellen (anregend als Urlaubslektüre hierzu die einschlägige Literatur zum Philosophen Hegel bzw. Honneth).

In der konkreten Gemeindepolitik bedeutet Anerkennung beispielsweise auf die Wünsche nach einer offenen und selbstverwalteten Freizeitfläche einzugehen, wie sie mit dem Chillplatz seit geraumer Zeit diskutiert wird. Die Jugendlichen immer mehr auf die Zukunft zu vertrösten ist dabei genau so wenig zu akzeptieren, wie Vorbehalte gegen einen Treff, da er Lärm und Unruhe mit sich bringt. Das eingangs geforderte vorausschauende Denken sowie ein Denken in Zusammenhängen bedeutet für die Gemeindepolitik es nicht hinzunehmen, Jugendliche in ihren Bedürfnissen nicht anzuerkennen. Unzufriedenheit, schwindendes Vertrauen oder gar Misstrauen gegenüber dem Gemeinderat bzw. gegenüber der gesamten (Kommunal-)Politik sind die unerwünschten Folgen einer mangelnden Anerkennung von Kindern und Jugendlichen.

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04.08.2021 in Ankündigungen

Einladung zum digitalen Zukunftsgespräch: „Aufstieg durch Bildung. Was braucht es?“

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer weiteren Ausgabe seiner Veranstaltungsreihe „Zukunftsentwürfe“ am Donnerstag, 12. August, um 19 Uhr ein.

Aufstieg durch Bildung. Was braucht es?

Diese Frage diskutiert Lars Castellucci mit der Arbeitsmarkt- und Ausbildungsexpertin der SPD-Bundestagsfraktion, Yasmin Fahimi, der Professorin (em.) für englische Literatur und allgemeine Literaturwissenschaften an der Universität Konstanz, Aleida Assmann, der Schulleiterin der Maria-Sibylla-Merian Grundschule in Wiesloch, Simone Starke, der ehemaligen Schülersprecherin des Otto-Heinrich-Gymnasiums in Wiesloch, Pauline Becker – und weiteren Bildungsexpert*innen der Region.

Die Veranstaltung wird im Livestream auf YouTube unter lars-castellucci.de/live übertragen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben die Möglichkeit, im YouTube-Chat mit zu diskutieren.

Bei Fragen können sich Bürgerinnen und Bürger unter 06222 93 99 506 oder lars.castellucci.wk@bundestag.de melden.

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Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps

 

 

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