20. Lobbacher Gespräche mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas
Der SPD-Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach lädt alle seine Mitglieder, sowie alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger der Gesamtgemeinde Mühlhausen recht herzlich zu den „20. Lobbacher Gesprächen" mit der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas ein. Die Veranstaltung findet am Montag, den 05.06.2023, um 18.30 Uhr, in der Manfred-Sauer-Stiftung (Neurott 20, 74931 Lobbach) statt. Der Eintritt ist frei!
Was sind die Lobbacher Gespräche?
Im Rahmen des SPD-Bürgerdialogs organisieren SPD-Mitglieder aus dem Kleinen Odenwald und Kraichgau die „Lobbacher Gespräche“. In ihrem Verständnis als Brückenbauer wollen sie Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu Politik erleichtern und das Vertrauen in Politik, in das Parteiensystem und in unsere demokratischen Institutionen stärken. Die Gesprächsreihe will zum direkten Dialog zwischen Bürgern und Politik motivieren. Ihren Namen verdanken die Lobbacher Gespräche ihrem traditionellen Veranstaltungsort, dem Tagungszentrum Manfred-Sauer-Stiftung in Lobbach. Der Eintritt zu den Lobbacher Gesprächen ist frei. Da sie sich ausschließlich durch Spenden finanzieren, wird, wenn möglich, um einen Obolus gebeten.
Die Lobbacher Gespräche haben es bereits auf 19 Veranstaltungen gebracht. Zum 20sten freut man sich auf den Jubiläumsgast, Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, die für den 5. Juni 2023 um 18:30 Uhr in der Lobbacher Manfred-Sauer-Stiftung zugesagt hat.
Sie verkörpert die Würde des Hohen Hauses, aber nicht steif und herrschaftlich wie die Würdenträger alter Schule: Bärbel Bas, die Präsidentin den Deutschen Bundestages, geht es um die Menschen, deren Nähe sie sucht und deren Anliegen sie Ernst genommen wissen will. Ihr geht es nicht um "Politik von oben herab", sondern um "Politik, die DU sagt", die zum Gespräch einlädt, auf Augenhöhe – klar, einfach ehrlich.
Besonders wichtig ist ihr daher, sich einer verständlichen und wertschätzenden Sprache zu bediene. Wer mit Gewinn zuhört und versteht, worum es in der Debatte geht, der wird auch das Gespräch suchen und der Politik die Chance geben, wieder als gemeinsames Ringen um den richtigen Weg begriffen zu werden. "Ich stehe für ein respektvolles Miteinander und eine für alle verständliche Politik" lautet daher ihr Motto.
Zur Person:
Bärbel Bas entstammt einer kinderreichen Familie, wuchs mit fünf Geschwistern auf und ist früh eigene Wege gegangen. Ihr beruflicher Aufstieg vom Hauptschulabschluss bis zur Krankenkassenbetriebswirtin und Personalmanagerin mit großer Führungsverantwortung zeigen zum einen eine Frau, die aus ihrem Leben etwas machen wollte und jemanden, der das politische Handwerk von Grund auf erlernt hat.
Der SPD-Ortsverein stellt klar: Wir wollen ein bezahlbares und klimafreundliches Heizen!
In der letzten Ausgabe der Gemeinderundschau vom 19.05. konnte man von der CDU erfahren, dass der hiesige Ortsverband die Änderungen der Bundesregierung zum Heizungsgesetz zur Angstkampagne nutzt. Der Beitrag enthält zahlreiche falsche Aussagen und bemüht sich lediglich in der Bevölkerung vorhandene Unsicherheit zu schüren und letztlich Panik zu verbreiten („Heizungshammer“, „Verheizt nicht meine Rente“ ...). Das kann nicht die Aufgabe von politischen Parteien im demokratischen Gemeinwesen sein. In ihr stiftet Kritik nur Sinn, wenn die Wertvorstellungen nicht mit falschen Behauptungen vermengt werden. Falsch ist beispielsweise: „Die Bundesregierung setzt nur auf Wärmepumpen.“ Wer sich für die Fakten interessiert, erfährt, dass zwar Wärmepumpen als ideales Lösungsmodell zur Minderung von CO2-Emissionen gelten, jedoch das Gesetzesvorhaben keinesfalls nur auf sie setzt: Ab dem 1.1.2024 müssen neu installierte Heizungen mindestens 65% erneuerbare Energien einsetzen. Es können außer der Wärmepumpe hierfür verwendet werden: Anschluss an Wärmenetz, Biomasseheizungen, Stromdirektheizungen, Hybridheizungen, Gasheizungen, die mit Biomethan heizen, grüner Wasserstoff. In Bestandsgebäuden zusätzlich eine Pelletheizung.
Dabei hat die CDU Mühlhausen scheinbar vergessen, dass die Union in 16 Jahren Bundesregierung selbst dieses Heizungsgesetz mit auf den Weg gebracht hat. Hier ein kleiner Hinweis für die CDU: Schon heute müssen in Deutschland besonders alte Öl- oder Gasheizung von Gesetzes wegen ausgetauscht werden. Und dies wurde mit den Stimmen der Union mitbeschlossen! Schließlich war das auch gar nicht so blöd.
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160 Jahre: Warum es bei der Transformation auf die SPD ankommt - auch in Mühlhausen
Ein Artikel von Marc Saxer mit Ergänzungen von Holger Schröder |
Wer gesellschaftliche Krisen lösen und die Transformation meistern will, muss unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen zusammenzubringen – eine ureigene Aufgabe und Stärke der SPD.
Seit 160 Jahren ist es die Mission der SPD, den Wandel zu gestalten. Aber wie kann es am besten gelingen, technologisch getriebene Veränderungen in gesellschaftlichen Fortschritt zu verwandeln? Heute wälzt die Vierte Industrielle Revolution alle gesellschaftlichen Systeme um. Die Finanz-, Euro-, Flüchtlings-, Klima-, Identitäts-, Demokratie- und Coronakrisen sind Ausdruck einer umfassenden Systemkrise. Das spüren wir auch hier in der Gesamtgemeinde Mühlhausen, weshalb der SPD-Ortsverein in seiner Programmarbeit diese Herausforderungen neu in den Blick nimmt. Zur weiteren Mitarbeit laden wir daher recht herzlich ein! Als Fortschrittspartei nehmen wir daher auch alle jungen Menschen in den Blick, die sich hierfür gerne über Insta, Mail (holger.schroeder@spd-muehlhausen-kraichgau.de) oder über unsere Homepage bei uns melden möchten. Schließlich besteht im Mai nächsten Jahres die Möglichkeit, wieder kommunalpolitisch aktiv zu werden.
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Bericht aus dem Gemeinderat
In der letzten Gemeinderatssitzung vom 27.04.2023 standen gleich 3 Anträge auf Vereinsförderung auf der Tagesordnung. Hierbei hob die SPD zunächst die Bedeutung der Vereine für unser Gemeinwesen in der Gesamtgemeinde Mühlhausen hervor. Alle drei Vereine, wie auch das gesamte Vereinswesen in der Gesamtgemeinde, verdienen unsere Aufmerksamkeit und Anerkennung. Für die SPD steht fest, dass es von besonderer Bedeutung ist, dass wir unsere örtlichen Vereine unterstützen und ihnen die Möglichkeit geben, sich weiterzuentwickeln und ihre Einrichtungen zu verbessern. Indem wir diese Maßnahmen ergreifen, fördern wir nicht nur den Sport und das Vereinsleben, sondern stärken auch unsere Gemeinschaft und schaffen Räume für gemeinsame Aktivitäten.
Gemessen an dem Antrag des FC Mühlhausen lagen mit den Förderanträgen der SG Tairnbach und des TSV Rettigheim eher welche vor, die „geringere finanzielle Auswirkungen“ mit sich brachten.
So bezieht sich der Antrag der SG Tairnbach, auf den Umbau ihres Clubraums und der dazugehörigen Küche. Die Kosten für dieses Projekt beliefen sich auf rund 45.500 €, und die Vereinsmitglieder erbrachten zusätzlich über 1.000 Stunden an Eigenleistungen. Allein hierfür gebührt ihnen unser Dank und Anerkennung. Gemäß den Vereinsförderrichtlinien wurden die geleisteten Arbeitsstunden mit 10 € je Stunde zum zuschussfähigen Aufwand hinzugerechnet. Dadurch ergibt sich ein nachgewiesener zuschussfähiger Aufwand von 56.183,45 €. Der beantragte Zuschuss würde 10% dieses Aufwands betragen.
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Mit dem Bundestag in die USA
Lars Castellucci ruft junge Menschen zur Bewerbung für das Austauschprogramm des Deutschen Bundestages 2024/2025 auf
Dank des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) haben jedes Jahr Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige die Möglichkeit, ein Austauschjahr in den USA zu verbringen. Bundestags- und Kongressabgeordnete übernehmen während des Austauschjahres die Patenschaft für junge Leute aus ihrem Wahlkreis.
Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci ruft geeignete Bewerberinnen und Bewerber aus dem Wahlkreis Rhein-Neckar dazu auf, sich zu bewerben: „Ich habe als Student selbst ein Jahr im Land der unbegrenzten Möglichkeiten verbracht und weiß, wie prägend eine solche Erfahrung sein kann.“
Ab dem 2. Mai 2023 können sich Schülerinnen und Schüler, die zwischen dem 1. August 2006 und dem 31. Juli 2009 geboren wurden, für das nächste Austauschjahr 2024/2025 bewerben. Junge Berufstätige müssen bis zur Ausreise (31. Juli 2024) ihre Berufsausbildung abgeschlossen haben und dürfen zu diesem Zeitpunkt höchstens 24 Jahre alt sein.
Weitere Informationen sowie Bewerbungsunterlagen können unter www.bundestag.de/ppp abgerufen werden. Interessierte können sich auch gerne an das Wahlkreisbüro von Lars Castellucci (06222-9399506 oder lars.castellucci.wk@bundestag.de) wenden. Die Bewerbungsfrist endet am 8. September 2023.
SPD Rhein-Neckar führte ihren Parteitag bei uns in Rettigheim durch
Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar: „Rückenwind für die kommenden Kommunal- und Europawahlen 2024”
Doppelspitze aus Daniel Born und Andrea Schröder-Ritzrau als SPD-Kreisvorsitzende im Amt bestätigt - Kooperation mit Region Tschernowitz in Ukraine gefordert
Knapp 100 Mitglieder der SPD Rhein-Neckar trafen sich vergangenen Samstag bei bestem Frühlingswetter zur Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar in der Halle der Grundschule Rettigheim. Wichtigster Bestandteil der diesjährigen Jahreshauptversammlung waren die Neuwahlen des Kreisvorstands, welcher die SPD Rhein-Neckar in die Kommunal- und Europawahlen 2024 führen wird.
Holger Schröder als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Mühlhausen sowie Bürgermeister-Stellvertreter Ewald Engelbert begrüßten die SPD-Mitglieder aus dem gesamten Rhein-Neckar-Kreis in Rettigheim. Engelbert verwies auf die zahlreichen Bemühungen, den hohen Lebenswert des Mühlhäuser Ortsteils am Südrand des Rhein-Neckar-Kreises zu erhalten. Darunter fallen auch lang geplante Infrastrukturmaßnahmen, die derzeit durchgeführt werden. Der Ortsvereinsvorsitzende Schröder verwies darauf, dass die Sozialdemokratie ihr stolzes Alter von 160 Jahren nur erreicht habe, weil sie sich stets an ihren politischen Grundwerten orientiert habe. „Gerade auch heute bei immer unübersichtlicher werdenden Problemlagen, Konflikten und Krisen – es sei nur beispielhaft an die Klimakatastrophe, die Spreizung der Schere zwischen Arm und Reich, den Ukrainekrieg oder die hoffentlich überwundene Pandemie erinnert – wird dies klar. Die sozialdemokratischen Vorstellungen von Freiheit, Gleichheit und Solidarität bieten jene Orientierung, besonders in Zeiten der eben genannten multiplen Krisen.“, so Schröder weiter. Er appellierte mit Blick auf die Kommunalwahlen 2024, „dass wir uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten klar und eindeutig positionieren und unsere Inhalte verständlich transportieren.“ Unter anderem aus seinem Ortsverein sind dazu wichtige inhaltliche Leitlinien erarbeitet worden, die es zu vermitteln gilt.
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Bericht aus dem Gemeinderat: Weitere IT-Ausstattung für unsere Schulen beschlossen
In seiner letzten Sitzung verabschiedeten die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte Mühlhausens einstimmig die weitere Anschaffung von Tablets (mit Zubehör), Präsentationsmedien (Großbildschirmen), Verwaltungslizenzen und Aufbewahrungsmöbeln. So gibt die Gemeinde Mühlhausen für die Grundschule in Rettigheim, die Kraichgauschule sowie die Grundschule in Tairnbach mehr als 133.000 € aus. Im Rahmen seiner verfassungsrechtlichen Möglichkeiten stellte der Bund für Investitionen in die digitale Bildungsinfrastruktur (laut Verwaltungsvereinbarung vom 17.05.2019) 5 Milliarden Euro zur Verfügung. Es war die Corona-Pandemie, die für die Schulen auch einen enormen Entwicklungsschub brachte, obwohl dieser auch aus vielen anderen Gründen erforderlich war.
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Vorstellung des Chancengleichheitsplan 2019-2025
In der vergangenen Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschuss des Rhein-Neckar-Kreises wurde der Zwischenbericht zum Chancengleichheitsplan für die Jahre 2019 – 2025 inklusive der darin enthaltenen Ergebnisse sowie die Ziele und Maßnahmen der Evaluation vorgestellt.
Für die SPD-Kreistagsfraktion gab deren Ausschusssprecher, Kreisrat Thomas Zachler, die Stellungnahme ab.
Er führte dabei wie folgt aus:
„Herzlichen Dank für die Erläuterung des umfangreichen, aufschlussreichen und ausführlichen Bericht. Wir meinen: Die eingeschlagene Richtung bzgl. Chancengleichheit von Mann und Frau ist klar erkennbar.
Auch in diesem zweiten Bericht nach 2019 ist wiederum eine klare Richtung zur Familienfreundlichkeit deutlich festzustellen. Und, die Umsetzung der Gleichstellung wird hierhin sehr transparent verdeutlicht. Das Landratsamt stellt einen sehr attraktiven Arbeitgeber für Frauen dar, welcher viele Angebote, z.B. Teilzeitmodelle, Kinderbetreuung etc. zur Verfügung stellt. Auch wird darin deutlich gemacht, dass das hier angebotene Spektrum sehr groß ist. Durch die guten Angebote könnten Frauen früher in das Berufsleben zurückkehren bzw. auch ggf. wieder früher Vollzeitbeschäftigungen übernehmen.
Der vorliegende Bericht macht auch deutlich, dass nicht jede Beschäftigte ganztags arbeiten wolle bzw. könne. Wir möchten zudem auch an das Risiko bei der persönlichen Rentenversorgung erinnern, wenn im Arbeitsleben sehr viel Teilzeit gearbeitet worden ist. Deshalb ist es positiv, dass hiergegen entsprechende Maßnahmen angeboten werden. Was weiterhin auffällt ist, dass die Frauen bei den Führungskräften noch leicht unterrepräsentiert sind, aber deutlich aufgeholt haben.
Hier liegt unseres Erachtens aber die Vermutung nahe, dass Frauen trotz erfolgter direkter Ansprache oftmals eine Führungsposition nicht einnehmen bzw. eine Vollzeitstelle nicht besetzen wollen. Die Zahlen in dem Bericht zeigen uns, dass das Landratsamt hier auf dem richtigen Weg ist. Die aufgeführten Ziele und Maßnahmen werden von der SPD-Fraktion mitgetragen“.
Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar am 22. April 2023
Der SPD-Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach lädt zum SPD-Mitgliederkreisparteitag/ Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Kreisvorstandes ein!
Dieser findet am Samstag, den 22. April 2023, um 11:00 Uhr
in der Halle der Grundschule Rettigheim (Gartenstr. 26, 69242 Mühlhausen-Rettigheim) statt.
Wir wählen dort u.a. den Kreisvorstand neu, aber auch die die Delegationen für die Landesparteitage und die Landesvertreter:innenversammlung Europa.
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„Die Schere schließen – Perspektiven einer sozialdemokratischen Sozialpolitik“
Soziale Unsicherheit, Armut, Bürokratie und damit verbundener Aufwand und Ärger auf der einen Seite und hoher Reichtum auf der anderen Seite fallen vielen Bürgerinnen und Bürgern zuerst ein, wenn es um Sozialthemen geht.
Die zum Ausdruck kommende Unzufriedenheit, gar die Sorge um die eigene soziale Sicherheit wird durch die Spannungen in der Dreierkoalition der Bundesregierung nicht gemindert. Die Frage, wie die soziale Schere wieder geschlossen werden kann, stellt sich vielen und sie finden nicht immer befriedigende Antworten. Das gewählte Thema der Veranstaltung mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Lars Castellucci am 05.04. wurde folglich gleichermaßen leidenschaftlich, wie kontrovers diskutiert. Der Ortsvereinsvorsitzende Holger Schröder begrüßte den Gast und moderierte die Diskussion im Café Mulin in Mühlhausen.
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