Herzlich Willkommen!
Wir bieten Ihnen hier einen Überblick über die Arbeit der SPD vor Ort. Sie finden hier die Termine, die aktuellen Projekte und die Ansprechpartner in Mühlhausen, Rettigheim und Tairnbach. Nutzen Sie unsere Seiten zu Ihrer Information und zur Diskussion.
Wir machen Soziale Politik für Dich!
Willkommen bei der SPD!
Über die nächsten Veranstaltungen informieren wir an dieser Stelle und auch neu auf unserem Insta Account!
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Dort heißen wir: @spd_muehlhausen_kraichgau
Vorankündigung:
Der SPD Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach lädt alle seine Mitglieder, sowie alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zur nächsten Veranstaltung in der Reihe "Was Menschen bewegt" ein. Gemeinsam mit unserem Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci werden wir über die Frage „Die Schere schließen?! – Perspektiven einer sozialdemokratischen Sozialpolitik“ am 05. April 2023 um 18.30 Uhr im Café Mulin (Schulstrasse 1, 69242 Mühlhausen) diskutieren.
Für den Ortsverein: Holger Schröder
„Pizza & Politik“ mit Lars Castellucci in Bammental
SPD-Bundestagsabgeordneter lädt junge Leute ein
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci trifft sich regelmäßig mit jungen Menschen aus der Region zu „Pizza & Politik“. Bei diesen Veranstaltungen diskutiert der Politiker mit jungen Leuten über die Themen, die die jungen Menschen bewegen und stellt sich ihren Fragen. Dazu gibt es Pizza und kalte Getränke.
Zum nächsten „Pizza & Politik“ am Montag, den 03. April um 18:30 Uhr im Familienzentrum #Bammental (Hauptstraße 65, 69245 Bammental) lädt Lars Castellucci alle Interessierten herzlich ein. Um Anmeldung im Wahlkreisbüro unter 06222-9399506 oder lars.castellucci.wk@bundestag.de wird gebeten.
Auch junge Menschen aus der Gesamtgemeinde Mühlhausen sind recht herzlich hierzu eingeladen. Gerne hilft das Büro bei der Organisation von Fahrgemeinschaften.
Die SPD Trotzt dem Terror der Nazis
VOR 90 JAHREN Die SPD-Fraktion stimmt 1933 im Reichstag als einzige Partei gegen das sogenannte Ermächtigungsgesetz, mit dem die Nationalsozialisten ihre Diktatur errichten
Von Thomas Horsmann | aus dem Vorwärts 1/2023
In der Berliner Krolloper, dem Ausweichquartier nach dem Reichstagsbrand, eröffnet Parlamentspräsident Hermann Göring um 18.15 Uhr die Sitzung. Hinter dem Podium des Reichstagspräsidiums hängt eine riesige Hakenkreuzfahne. In Türen und Gängen drängen sich bewaffnete SA-und SS-Mannschaften, die die Krolloper bewachen und die SPD-Abgeordneten einschüchtern sollen.
Es ist Donnerstag, der 23. März 1933. Auf der Tagesordnung steht die Beratung über das „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“, das sogenannte Ermächtigungsgesetz. Mit ihm soll sich das Parlament selbst entmachten, die Legislative auf die Reichsregierung übertragen und die Gewaltenteilung aufheben. Die benötigte Zwei-Drittel-Mehrheit ist sicher, denn die Kommunisten sind ausgeschaltet und außer den Sozialdemokraten wagt niemand mehr, Widerspruch zu erheben.
Otto Wels gibt Hitler Contra
Erster Redner ist der SPD-Vorsitzende Otto Wels, der im Namen der gesamten SPD-Fraktion das Gesetz klar ablehnt: „Noch niemals, seit es einen Deutschen Reichstag gibt, ist die Kontrolle der öffentlichen Angelegenheiten durch die gewählten Vertreter des Volkes in solchem Maße ausgeschaltet worden, wie es jetzt geschieht und wie es durch das neue Ermächtigungsgesetz noch mehr geschehen soll.“ Er fügt unter Schmährufen der Nationalsozialisten hinzu: „Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten.“ Und weiter: „Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen uns in dieser geschichtlichen Stunde feierlich zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Sozialismus.“ Schließlich fällt der legendäre Satz: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“
Ein Blick zurück. Am 30. Januar 1933 ernennt Reichspräsident Paul von Hindenburg Adolf Hitler zum Reichskanzler. Bereits am 1. Februar wird der Reichstag aufgelöst. Gleichzeitig setzt der nationalsozialistische Terror ein, der den Wahlkampf zur Reichstagswahl am 5. März 1933 prägt. Doch es gelingt der NSDAP nicht, die angestrebte absolute Mehrheit zu erreichen. Mit 43,9 Prozent der Stimmen wird sie aber erneut stärkste Fraktion und erhält 288 Sitze, die SPD erreicht mit 18,3 Prozent 120 Sitze und ist zweitstärkste Kraft.
Der Druck auf die SPD-Abgeordneten wird immer stärker. Auf dem Weg in die Krolloper zur Parlamentssitzung müssen sie sich durch eine grölende Menge Nationalsozialisten drängen, die sie beschimpfen. Sie werden gewarnt mit „Nein“ zu stimmen, da Verfolgung und Vertreibung drohten.
Die SPD wird verfolgt
An der Sitzung nehmen schließlich 93 von 120 Abgeordneten der SPD teil. Die Abwesenden haben gute Gründe, nicht dabei zu sein. Sie sind inhaftiert oder liegen nach Angriffen im Krankenhaus. Genossen jüdischer Abstammung haben sich nach Absprache mit dem Fraktionsvorstand krankgemeldet, andere sind schon ins Ausland geflüchtet. Carl Severing, ehemaliger Reichsinnenminister, gehört zu den Inhaftierten. Er kommt kurz vor der Abstimmung frei, eilt ins Parlament und trifft gerade noch rechtzeitig ein, um die 94. Nein-Stimme gegen das Ermächtigungsgesetz abzugeben.
Mit 444 gegen 94 Stimmen der SPD nimmt der Reichstag das Ermächtigungsgesetz an. Die dritte und letzte Sitzung des Reichstags als Mehrparteienparlament findet am 17. Mai 1933 statt. Kurz darauf wird er aufgelöst, Parteien werden verboten, die Demokratie ist beseitigt. Die SPD-Führung flieht nach Prag. Sie hofft auf baldige Rückkehr. Doch das sollte noch 12 lange Jahre dauern.
Einladung zum Monatstreff im März
Der SPD-Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach lädt alle seine Mitglieder sowie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum nächsten Monatstreff des SPD-Ortsvereins am Donnerstag, den 23.03.2023, um 19.00 Uhr ins „Café Mulin“ (Schulstr. 1) nach Mühlhausen ein.
Für den Ortsverein: Holger Schröder
Einladung: Veranstaltung zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine
Der russische Angriffskrieg geht am 24.3.2023 in seinen 14 Monat. Aus diesem Anlass findet an diesem Tag ab 18.00 Uhr wieder eine Mahnwache am Wächter in Sinsheim statt (vor dem Gasthaus Linde, Bahnhofstr. 26). Dort wird Gert Weisskirchen sprechen.
Im Anschluss daran ab 19.00 Uhr findet im „Gunters Treff“ in Angelbachtal (Friedrich-Hecker-Str. 4a) eine Veranstaltung zum Thema mit Gert Weisskirchen statt.
Er war u.a. von 1999-2009 Sprecher der Fraktionsarbeitsgruppe Außenpolitik und gehörte von 1994-2009 der Parlamentarischen Versammlung der OSZE an.
Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger der Gesamtgemeinde Mühlhausen auch zu dieser sehr interessanten Veranstaltung recht herzlich ein.
Gemeinschaftsschule: Etabliert & erfolgreich – SPD besuchte die KMS
(Bildbeschreibung: V.l.n.r.: Claudia Botz, Yavuz Yazgan, Wolfgang Hassfeld, Lars Castellucci, Holger Menges, Schülersprecher, Dominique Beigel)
Am 02. Februar besuchte der SPD Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci gemeinsam mit dem SPD Ortsvereins- und Fraktionsmitglied Wolfgang Hassfeld die Kraichgauschule Mühlhausen. Für einen näheren Austausch standen den SPD Vertretern im Spiegelsaal der Schule der Schulleiter Holger Menges mit seiner Stellvertreterin Claudia Botz ebenso zur Verfügung, wie auch die beiden Schülersprecher der Schule, sowie der Elternbeiratsvorsitzende Yavuz Yazgan mit seiner Stellvertreterin Dominique Beigel. Seit die ersten Schulen im Schuljahr 2012/13 an den Start gingen, sind inzwischen 10 Jahre vergangen. Die Kraichgauschule stieß in der 4. Tranche im Schuljahr 2015/16 hinzu und ist bereits seit dem Schuljahr 2008/09 eine Ganztagesschule, bei der alle Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit haben, in der Mittagspause in der Schulmensa ein warmes Mittagessen einzunehmen.
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Warum die SPD hinter der Kraichgauschule steht
In den aktuellen Krisen droht der Themenkomplex Bildung in den Hintergrund gedrängt zu werden. Dabei werden gerade hier die Weichen gestellt für eine Gesellschaft, in der die Mitglieder in der Lage sind mit diesen komplexen Problemstellungen umzugehen. Zur Bewertung und zum verantwortungsvollen Handeln gehören neben sachlichen Kenntnissen auch Fähigkeiten zur moralischen Urteilsbildung. Denn neben geografischen Kenntnissen und dem Wissen, welches beispielsweise die entscheidenden Merkmale einer Demokratie im Gegensatz zur Diktatur sind, müssen auch Vorstellungen von Gerechtigkeit entwickelt werden.
In diesem Themenkreis ballen sich die Probleme gegenwärtig besonders massiv, wie wir täglich den Medien entnehmen müssen. Letztlich muss jedoch schulische Bildung auch auf derart komplexe und unübersichtliche Situationen vorbereiten und Voraussetzungen für deren Bewertung schaffen. Die sozialdemokratische Politik der Modernisierung der schulischen Bildung hat bereits vor Jahrzehnten auf dieses notwendig breite Verständnis von Bildung hingewiesen: Die Schule kann nicht reduziert werden auf die Befähigung zu einem späteren Zeitpunkt einen Beruf zu ergreifen. So wichtig dies nicht nur für den Einzelnen, sondern auch für die Gesellschaft insgesamt ist, so klar muss auch sein, dass die Schule möglichst alle Bevölkerungsgruppen kompetent machen muss um auch als Staatsbürger mitwirken zu können. Ein derartiger Anspruch war von Beginn an verbunden mit der Gemeinschaftsschule, die alle Schülerinnen und Schüler über einen längeren Entwicklungsweg hinweg gemeinsam kompetent macht in Wissensfragen und in Fragen der moralischen Urteilsbildung.
Daher ist der SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach, sowie dem im Bund Verantwortung tragendem Abgeordneten Lars Castellucci, der Austausch mit Schulvertretern insgesamt und der Gemeinschaftsschule in Mühlhausen insbesondere ein wichtiges Anliegen. Die SPD ist sich der Tragweite und der Verantwortung bewusst, als man im Jahr 2015 im Gemeinderat beschloss, dass die Kraichgauschule von einer Werkrealschule zu einer Gemeinschaftsschule weiterentwickelt werden sollte. Nun bedarf es auch weiterhin der konsequenten Unterstützung von Seiten des Rates und der Verwaltung, die Schule hinsichtlich ihrer Ausstattung (u.a. IT), räumlicher Begebenheiten (ggf. Erweiterungen) und personeller Ressourcen (Ganztagsbetrieb) zu versorgen.
Im nächsten Beitrag berichten wir daher über den Schulbesuch unseres Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci und der SPD-Fraktion an der Kraichgauschule in Mühlhausen.
Vor 50 Jahren wurde SPD-Kreisverband gegründet
Runder Geburtstag in schwierigen Zeiten: Die Jubiläumsfeier fand in der Brühler Festhalle statt.
Von Stefan Kern
Brühl/Rhein-Neckar. Ob es überhaupt ein Erfolg werden würde, war damals ungewiss. In einer acht Stunden dauernden Marathonsitzung wurde 1973 in Brühl-Rohrhof der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar gegründet. Keine leichte Geburt, so Andrea Schröder-Ritzrau, stellvertretende Kreisvorsitzende, und SPD-Landtagsvizepräsident Daniel Born.
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„Suizidhilfe regeln – aber wie?“
Lars Castellucci diskutierte mit Bernhard Schlink im Theater im Bahnhof in Dielheim
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci diskutierte in der zweiten Auflage seiner Veranstaltungsreihe „Talk im Bahnhof“ mit dem Bestsellerautor, Juristen und ehemaligen Hochschullehrer Bernhard Schlink und Annette Gärtner, Hausärztin und Internistin aus Schönau.
„Ich freue mich sehr, dass wir heute zu Gast im Theater im Bahnhof in Dielheim sein dürfen. Wir haben uns für heute Abend kein leichtes Thema vorgenommen.“, sagte Castellucci zur Begrüßung.
Nach einem Streifzug durch Schlinks Werdegang kam Castellucci auf das beherrschende Thema des Abends zu sprechen: die Neuregelung des assistierten Suizids. „Das Bundesverfassungsgericht hat 2020 entschieden: Wer sich in Freiheit zum Tod entscheidet, darf sich töten, und er darf sich dabei auch helfen lassen. Der Deutsche Bundestag ist nun in der Pflicht, die Suizidhilfe neu zu regeln. Gemeinsam mit Abgeordneten aller demokratischen Fraktionen habe ich einen Gesetzentwurf vorgelegt. Mir ist wichtig, dass wir den assistierten Suizid in Deutschland ermöglichen, ihn aber nicht fördern. Es braucht ein klares Schutzkonzept, um Suizidwillige zu schützen und Missbrauch zu vermeiden.“
Bernhard Schlink erklärte, dass weniger staatliche Kontrolle notwendig ist. „Ich habe die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts als eine befreiende Entscheidung empfunden. Es gibt ein Grundrecht auf Selbsttötung. Wer seine Entscheidung autonom und frei trifft, dem hat niemand reinzureden“, so Schlink.
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Nach fünfundvierzig Minuten erweiterte Annette Gärtner als Überraschungsgast die Gesprächsrunde. Die Ärztin plädierte dafür, dass man sich mit seinem eigenen Tod frühzeitig auseinandersetzen sollte. „In unserer Gesellschaft ist wenig Platz für das Thema Sterben, dabei ist von Geburt an klar, dass der Tod unausweichlich ist. Trotzdem werden viele Menschen dann von den Ereignissen überrollt. Wir müssen deshalb mehr und offener über das Thema sprechen. Ich rate allen dazu, eine Patientenverfügung zu verfassen – und das Thema mit einer nahestehenden Person, dem Hausarzt oder einem Rechtsbeistand zu besprechen. Gleichzeitig brauchen wir eine flächendeckend gute Palliativversorgung und bessere Betreuungs-, Pflege- und Therapieangebote.“
Im zweiten Teil des Abends hatten die Gäste im Theater die Gelegenheit, Fragen zu stellen. In einem offenen Dialog wurde über die Selbstbestimmung der Betroffenen, die Anforderungen eines Schutzkonzeptes und das Thema Strafbarkeit bei der Ausgestaltung der gesetzmäßigen Suizidhilfe diskutiert.
Wer die Veranstaltung nicht persönlich im Theater im Bahnhof oder im Livestream verfolgen konnte, hat die Möglichkeit, sich diese auch weiterhin unter lars-castellucci.de/live anzusehen. Hierbei handelt es sich um den YouTube-Kanal unseres Bundestagsabgeordneten, wo unter dem Tab "Live" das entsprechende Video zu finden ist.
Politikerin für einen Tag – Girls‘ Day 2023
Der SPD-Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach ruft interessierte Mädchen aus der Gesamtgemeinde Mühlhausen zur Bewerbung auf.
Am 27. April 2023 findet wieder der bundesweite Girls‘ Day statt. Einen Tag lang ermöglichen Unternehmen und Organisationen in ganz Deutschland Mädchen Einblicke in spannende Berufe. Auch die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt diesen Aktionstag: „Der Girls‘ Day ist eine tolle Sache. Er leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Arbeitsleben. Unter den Abgeordneten der SPD befinden sich derzeit immerhin 42 Prozent Frauen, im Deutschen Bundestag insgesamt sind es nur 34,9 Prozent. Das muss sich ändern,“ so der Ortsvereinsvorsitzende Holger Schröder.
Lars Castellucci ruft deshalb alle Mädchen im Alter zwischen 16 und einschließlich 18 Jahren aus seinem Wahlkreis Rhein-Neckar dazu auf, sich für den diesjährigen Girls‘ Day zu bewerben und einen Tag lang die Arbeit im Bundestag in Berlin mitzuerleben. Auf dem Programm stehen unter anderem eine Führung durch den Reichstag, eine Diskussionsrunde mit Abgeordneten und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie ein Planspiel. Die Anreise und die ersten Programmpunkte finden bereits am 26. April statt. Die Kosten für An- und Abreise sowie Verpflegung und Unterkunft werden übernommen.
Interessierte Mädchen können sich ab sofort mit einem kurzen Motivationsschreiben oder einem maximal zweiminütigen Video bis zum 12. März unter lars.castellucci.wk@bundestag.de oder 06222-93 99 506 für den Girls‘ Day 2023 bewerben.
- [20.02.2023]
- Anke Rehlinger gratuliert der SPD Rhein-Neckar zum 50jährigen Gründungsjubiläum.
- [20.02.2023]
- Kinderarmut und Bildungsarmut – Auch für die Gemeinde Mühlhausen von Bedeutung.
- [10.02.2023]
- Talk im Bahnhof mit Bernhard Schlink.
- [01.02.2023]
- Verbilligter ÖPNV: Ortstarif für Mühlhausen beschlossen.
- [01.02.2023]
- Aktuelles zur Berufsbildung und lange Bekanntes zur Bildungsarmut.
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