Herzlich Willkommen!

auf den Internetseiten des SPD Ortsvereins von
Mühlhausen - Rettigheim - Tairnbach

Wir bieten Ihnen hier einen Überblick über die Arbeit der SPD vor Ort. Sie finden hier die Termine, die aktuellen Projekte und die Ansprechpartner in Mühlhausen, Rettigheim und Tairnbach. Nutzen Sie unsere Seiten zu Ihrer Information und zur Diskussion.

 

14.03.2019 in Topartikel Ankündigungen

Nächster Monatstreff im April

 

Der SPD Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach lädt alle seine Mitglieder, sowie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum nächsten Monatstreff des SPD Ortsvereins am Dienstag, den 02.04.2019, um 19.00 Uhr ins Restaurant "Trödelkeller" (Rettigheim) ein.

Für den Ortsverein: Holger Schröder

www.mitgliedwerden.spd.de

18.03.2019 in Wahlen

Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl am 26. Mai gewählt

 
Dominique Odar und Holger Schröder führen die Listen in Mühlhausen bzw. Rettigheim an

Am Dienstag vergangener Woche beschloss auch der SPD Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach seine Liste zur Wahl des Gemeinde- und Ortschaftsrats. Zu Beginn erläuterte der Vorsitzende Holger Schröder, dass man trotz mannigfachem Gegenwinds, unter anderem aus der Bundespolitik, die Neuausrichtung und -aufstellung der SPD weiter fortführe. „Der SPD Ortsverein macht in Mühlhausen nun eine aktive und engagierte Arbeit, was allein an den vielen Veranstaltungen abzulesen ist, die in den letzten Monaten angestoßen und durchgeführt wurden“, so Schröder weiter. „Wir wollen gemeinsam an der Zukunft eines lebens- und liebenswerten Mühlhausens arbeiten. Mit neuen jungen, aber auch bewährten Kräften möchten wir neue Konzepte und positive Zukunftspläne für unsere Gemeinde schmieden.“ Einen ersten Vorgeschmack liefert allein ein Blick auf das kommunalpolitische Programm der SPD. Schröder führte weiter aus: „Der Erhalt der Schöpfung oder genauer gesagt die Verlangsamung der Erderwärmung infolge des, durch den Menschen stark beförderten, Klimawandels, ist auch eine politische Aufgabe in Mühlhausen. Nur für die SPD ist klar, dass alle ökologischen Fragen zugleich auch soziale Fragen sind! Den Transformationsprozess in Wirtschaft und Gesellschaft konstruktiv zu gestalten, den Bürgerinnen und Bürgern Antworten hierauf zu geben, ist Aufgabe und Grundverständnis der SPD. Wir wollen ‚Zusammen vorwärts‘ gehen – wie unser Wahlprogramm bereits überschrieben ist.“ Im Folgenden verwies Schröder auf das Vorwort des Programms indem es heißt: „Die Kommunalpolitik kann in den kommenden Jahren ihre eingefahrenen Wege nicht mehr fortführen. Zu vieles verändert sich gegenwärtig, zu drastisch, als dass Gewohnheiten einfach beibehalten werden könnten. Auch eine Gemeinde wie Mühlhausen sollte bereit sein, die bisherigen Themenschwerpunkte und ihre Vorgehensweise zu überprüfen und in vielen Fällen auch neu auszurichten.“ Diese neuen Ideen möchten die Kandidatinnen und Kandidaten gemeinsam mit allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern entwickeln. Die SPD orientiert sich dabei an den grundlegenden Vorstellungen von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.

Anschließend übernahm Altgemeinderat Gerhard Zörb die Versammlungsleitung. In geheimer Wahl wurden einzeln gewählt:

Für den Gemeinderat aus dem Wohnbezirk Mühlhausen:

  1. Dominique Odar, 36 Jahre, Rechtsanwältin
  2. Ali Kaygusuz, 32 Jahre, Planer
  3. Ulrike Beckhaus, 64 Jahre, Kauffrau

Für den Gemeinderat aus dem Wohnbezirk Mühlhausen:

  1. Holger Schröder, 36 Jahre, Realschullehrer
  2. Yavuz Yazgan, 37 Jahre, Niederlassungsleiter
  3. Dr. René Seelieb, 44 Jahre, Lehrer
  4. Ruth Bolten-Klar, 58 Jahre, Diplom Verwaltungswirtin (FH)

Für den Ortschaftsrat Tairnbach:

  1. Wolfgang Hassfeld, 62 Jahre, Projektplaner
  2. Rita Kipphan, 65 Jahre, Kindergartenleiterin i.R.

Auch wenn die Liste nicht ganz gefüllt ist, sind wir trotzdem froh, dass alle 20 zu vergebenden Stimmen auf dem Listenvorschlag der SPD verteilt werden können.

13.03.2019 in Ankündigungen

Im Alter gut betreut?

 

Der SPD-Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach lädt zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung am 27.03.2019, um 19.00 Uhr zum Thema „Senioren- und Familiengenossenschaften“ ein. Die Veranstaltung findet im kleinen Saal des Bürgerhauses (Schulstraße 6) in Mühlhausen statt.

Die alternde Gesellschaft und die sich aus ihr ergebenden Aufgaben sind wahrlich kein neues Thema. Auch nicht unbedingt neu ist jedoch, dass es jenseits von Seniorenwohnheimen attraktive und auch für Ältere mit geringerem Budget erschwingliche Lösungen gibt, um im Alter gut versorgt zu werden und trotzdem eigenständig zu bleiben. In der Öffentlichkeit herrschen dennoch Einrichtungen vor, die für viele Senioren bzw. deren Familien, zu hohe Kosten aufwerfen. Auch die Unterbringung in gesonderten Heimen, der damit verbundene Verlust des eigenen Haushalts sowie der persönlichen Freiheiten, ist nach wie vor eher typisch.

Die Veranstaltung soll daher über Lösungen informieren, die in andere Richtungen weisen. Widmet man sich einmal diesem Thema, so stellt man verwundert fest, wie zahlreich, vielfältig und erfolgreich Betreuung und Versorgung im Alter jenseits von Seniorenheimen organisiert sein kann. Die Bandbreite von attraktiven Lösungen reicht dabei von selbstorganisierten Nachbarschaftsgemeinschaften, die gemeinsam abwechselnd Mahlzeiten zubereiten, über Mehrgenerationenhausgemeinschaften, zu genossenschaftlichen Betreuungs- und Versorgungsmodellen bis zu Familiengenossenschaften, die die Familien mit ihren Älteren unterstützt.

Um eine erste Übersicht zu diesen Möglichkeiten zu gewinnen und zugleich an praktischen Erfahrungen aus dem erfolgreichen Aufbau und Betrieb einer Senioren- bzw. Familiengenossenschaft teilzuhaben, haben wir als Referenten Herrn Anton Frey eingeladen. Gemeinsam mit seiner Ehefrau Dorothea und weiteren Gründungsmitgliedern haben sie 2007 in Neustadt an der Weinstraße die Familiengenossenschaft e G ins Leben gerufen. Die seither auch wirtschaftlich erfolgreiche Genossenschaft widmet sich im weitesten Sinn dem sozialen Bereich, in deren Zentrum die generationenübergreifende Familie im Sinne einer Vereinbarkeit von Familie und Beruf steht. Dieses und andere Modelle zeigen, dass die in naher Zukunft noch drängender werdenden Aufgaben der Versorgung und Betreuung der älteren Bevölkerung durch eine Verknüpfung von sozialen, gerechtigkeitsorientierten und wirtschaftlichen Lösungsmodellen zu bewältigen sind. Durch derartige Lösungen wird für alle Beteiligten mehr Lebensqualität geschaffen und die Gemeinde insgesamt attraktiver. Wir laden Interessierte herzlich ein und würden uns über eine generationenübergreifende Beteiligung sehr freuen.

13.03.2019 in Landespolitik

SPD zieht zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas vor Staatsgerichtshof

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der SPD Ortsverein möchte an dieser Stelle - wie zuvor angekündigt - über den weiteren Verlauf des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas informieren. Über die aktuellen Intwicklung schreibt unser Landesvorsitzender Andreas Stoch (MdL):„Wir lassen uns auf unserem Weg zur Entlastung von Familien nicht ausbremsen“.

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch hat die Zurückweisung des Zulassungsantrags zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung scharf kritisiert. „Das ist Kretschmanns Sündenfall. In dieser Regierung herrscht offensichtlich nackte Panik aus Angst vor dem Volk.“

Der SPD-Chef betonte, bei der Nichtzulassung dieses ersten Volksbegehrens nach Änderung der Landesverfassung gehe es nicht um irgendeine rechtliche Entscheidung des Innenministeriums, sondern um „billiges politisches Taktieren an der Spitze der Landesregierung von Seiten des Innenministers und des Ministerpräsidenten – und zwar auf Kosten der Demokratie in Baden-Württemberg“.

„Grün-Schwarz hat die Hosen voll“

Kretschmanns „wohlgepflegter Ruf als bürgernaher und glaubwürdiger Landesvater“ ist damit endgültig Vergangenheit, so Stoch. „Der Herr Ministerpräsident gibt sich gern basisdemokratisch, will in Wahrheit aber nur das zulassen, was ihm in den Kram passt. Und dazu ist ihm offenbar jedes Mittel recht. Die Grünen in Baden-Württemberg brechen endgültig mit allem, wofür sie früher einmal standen.“

Der SPD-Vorsitzende erklärte, Kretschmann und Strobl wollten das Thema der Gebührenfreiheit „auf Teufel komm raus“ abwürgen, koste es, was es wolle. „Und zwar, weil Grüne und CDU angesichts des Kommunalwahlkampfs die Hosen voll haben – zurecht, denn sie haben familienpolitisch rein gar nichts auf die Reihe gebracht. Mit ihrer unsouveränen Taktiererei machen sie das jetzt aber nur noch schlimmer. Grün und Schwarz verbindet nichts mehr außer die Angst vor einem Votum der Menschen.“

Binder: SPD-Gesetz laut Gutachten „ausdrücklich verfassungsgemäß“

Generalsekretär Sascha Binder betonte, die Gesetzesvorlage der SPD widerspreche der Landesverfassung ausdrücklich nicht. Denn nach der Verfassung könnten zwar über Abgabengesetze, Besoldungsgesetze und das Staatshaushaltsgesetz keine Volksbegehren stattfinden. Wie das Kindertagesbetreuungsgesetz selbst sei aber auch das Änderungsgesetz der SPD dazu kein Abgabengesetz. Es regele eben nicht die Pflicht von Bürgern, Geldleistungen – in welcher Form auch immer – an öffentliche Haushalte zu erbringen, sondern verpflichte lediglich das Land zur finanziellen Unterstützung der Träger, wenn diese auf Elternbeiträge verzichten würden.

Außerdem handele es sich dabei auch nicht um „das Staatshaushaltsgesetz“. Die Gesetzesvorlage sei zwar finanzwirksam, werde dadurch aber nicht zum Staatshaushaltgesetz – denn dieses sei schlicht als das Haushaltsgesetz definiert, welches den Haushaltsplan feststellt. „Ein entsprechendes verfassungsrechtliches Gutachten liegt uns vor“, unterstrich Binder. „Das werden wir entsprechend deutlich machen.“

Einstweilige Anordnung angestrebt

Stoch und Binder – als die beiden Vertrauensleute des Zulassungsantrags – werden nun innerhalb der nächsten zwei Wochen den Staatsgerichtshof anrufen, um eine einstweilige Anordnung zu erwirken. Denn das Volksabstimmungsgesetz mache klar, dass über die Zulässigkeit eines Antrags kurzfristig rechtskräftig entschieden werden muss. Die vom Landtag durch das Gesetz gewollte Erleichterung der direkten Demokratie habe hohe Bedeutung für das Gemeinwohl und dürfe ausdrücklich nicht durch Regierungshandeln behindert werden.

„Der schöne Lack ist ab“

„Wir werden uns auf unserem Weg zur Entlastung von Familien in Baden-Württemberg nicht durch diese Landesregierung ausbremsen lassen“, bekräftigte Andreas Stoch. „Wer ständig Bürgerbeteiligung predigt, sich dann aber hinter juristischen Argumenten verschanzt, ist nicht glaubwürdig. Der schöne Lack, Herr Ministerpräsident, ist ab.“

05.03.2019 in Aktuelles

Moderne Frauenpolitik – SPD ist die treibende Kraft

 

Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März erklärt der SPD Ortsvereinsvorsitzende Holger Schröder:

„Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist ein zentrales Ziel unserer Politik – seit mehr als 150 Jahren und auch in Zukunft!“

Die SPD hat vieles angestoßen und durchgesetzt, um die soziale Lage der Frauen und ihre politischen und gesellschaftlichen Rechte zu verbessern. Die Lebenssituation der Frauen sähe heute anders aus ohne das, was die SPD für die Frauen erreicht hat: kein Wahlrecht, schlechte Gesundheitsversorgung, Gewalt, kaum Bildungschancen, Ausbeutung, niedrige Löhne und vieles mehr. An vielen Orten auf der Welt ist das auch heute noch bittere Realität.

Die Gleichberechtigung von Frauen und Männern ist im Grundgesetz verankert. Sie ist ein hohes Gut, das wir verteidigen und für das wir weiter kämpfen. Rückschritte, egal von welcher Seite, lassen wir nicht zu. Das verlangt Haltung und praktische Politik. Jeden Tag. Überall.

Moderne Frauenpolitik bedeutet für uns, für gleiche Rechte und Chancen, gleiche Beteiligung und eine vielfältige Gesellschaft zu streiten. Damit Mädchen werden können, was sie wollen, damit niemand Opfer sexueller Gewalt wird, damit Frauen für gute Arbeit gerecht bezahlt werden, damit die Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Pflege erleichtert wird. Die SPD ist die treibende Kraft!“

Auch deshalb kämpft die SPD im Land so leidenschaftlich für die Durchführung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas. "Hier gilt es zum Einen Familien zu Entlasten, aber zum Anderen auch Frauen die Möglichkeit auf gleiche Teilhabe in der Arbeitswelt zu ermöglichen", so Schröder weiter.

Der SPD Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnabch erinnert an den Ursprung des Kampfes um den Internationalen Frauentag: Frauenrechte sind keine Sonderrechte, sondern Menschenrechte, lautete damals ein Hauptargument. Inzwischen sei vieles erreicht worden, doch noch immer sei auch in Deutschland ökonomische Gleichberechtigung längst nicht an der Tagesordnung. Global betrachtet gäbe es sogar Rückschritte. Der Männlichkeitskult, der von Rechtspopulisten hier und in Teilen Europas propagiert wird, versucht ein Frauenbild von vorgestern zu zementieren. Weltweit werden Frauen Opfer von Gewalt. Deshalb betonen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Wichtigkeit, jeden Tag für die Rechte der Frauen einzustehen.

Unser Abgeordneter

für uns im Bundestag

SPD-Mitglied werden!

Mitglied werden!

Counter

Besucher:125227
Heute:17
Online:1