Mühlhausen - Rettigheim - Tairnbach

29.07.2018 in MdB und MdL

Austauschprogramm des Deutschen Bundestages 2019/2020

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22.07.2018 in Veranstaltungen

"Digitaler Wandel bedingt eine Weiterentwicklung der Demokratie"

Die Digitalisierung wird immer wieder als eine grundlegende historische Veränderung bezeichnet und es vergeht kaum ein Tag an dem nicht euphorisch vom „Rohstoff der Zukunft“ und den Segnungen von „Arbeit 4.0“ oder der „Künstlichen Intelligenz“ berichtet wird. Wenn jedoch die Digitalisierung einen weitreichenden Umbruch in Arbeit, Bildung und im gesellschaftlichen Leben insgesamt in Gang setzt, dann sollte auch öffentlich über die Gestaltung dieser digitalisierten Zukunft diskutiert werden.

Einen Beitrag zu dieser erforderlichen politischen Gestaltung leisteten die SPD Ortsvereine rund um den Letzenberg (Rauenberg, Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach, Dielheim und Malsch) am letzten Mittwoch, den 18.07.2018 im Bürgerhaus in Mühlhausen.

Im Rahmen der Reihe „Was Menschen bewegt“ diskutierten sie unter dem Titel „Chancen und Risiken in der digitalen Gesellschaft – Herausforderungen (nicht nur) für die Verwaltung“ unter der Leitung des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden von Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach, Holger Schröder, über die Bedeutung und Perspektive der Digitalisierung in der Demokratie. Ausgehend von den Veränderungen in den öffentlichen Verwaltungen, wie sie in den zurückliegenden Jahren durch zahlreiche Gesetze zum E-Government und open government-data auf den Weg gebracht wurden, wurde ein großer Bogen zu den Grundfragen der Demokratie und politischer Willensbildung geschlagen. Holger Schröder machte deutlich, dass diese Grundfragen zu stellen seien und einfache Formeln, wie „Daten als Rohstoff der Zukunft“ keine befriedigenden Antworten geben würden.

Die Basis zur Diskussion dieses anspruchsvollen Aufgabenfeldes leisteten zwei Wissenschaftler. Dr. Michael Mangold vom Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung e.V. an der Universität Tübingen sowie Prof. Dr. Uwe Hochmuth, Finanzwissenschaftler und ehemaliger Stadtkämmerer von Karlsruhe erläuterten Ergebnisse aus einer empirischen Untersuchung im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung zu „open government-data“ in bundesdeutschen Kommunalverwaltungen.

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09.07.2018 in Wahlen

Nur ein solidarisches Europa hat Zukunft

"Nur ein solidarisches Europa hat Zukunft." Das war der Tenor einer engagiert geführten und beeindruckenden Diskussion auf der gemeinsamen Europakonferenz der Kreisverbände SPD Rhein-Neckar, SPD Mannheim und SPD Heidelberg, die nach Edingen-Neckarhausen eingeladen hatten. Auch Ortsvereinsvorsitzender Holger Schröder war als Delegierter in die "europäische Gemeinde" gereist, um dort unser Ortsvereinsmitglied Dominique Odar zu unterstützen, die sich um einen Platz auf der SPD-Europaliste bewirbt.

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02.07.2018 in Kommunalpolitik

Wählst du schon oder überlegst du noch?

Sozialdemokraten rüsten sich zur Kommunalwahl 2019

Kreisvorstand, Kreistagsfraktion und kommunalpolitische Gemeinschaft der SPD Rhein-Neckar nahmen sich in einer gemeinsam organisierten Fachkonferenz in der Brühler Festhalle der Kommunal- und Kreistagswahlen 2019 an. Auch Dominique Odar aus unserem Ortsverein war der Einladung gefolgt.

Kreisvorsitzender Thomas Funk warb zu Beginn dafür, sich mit den örtlichen Themen zu befassen und dadurch Menschen für die SPD zu gewinnen. Gerade im Hinblick auf die Kommunalwahl im Mai 2019 gehe es um den Wunsch der Menschen im Ort, mit ihren Anliegen wahrgenommen zu werden.

Zu rechtlichen und organisatorischen Fragen bezüglich der Wahlen 2019 bot der Regionalgeschäftsführer Alexander Lucas einen sehr informativen Workshop an. Auch das Thema Kreistagspolitik stand an diesem Abend im Fokus. Dabei ging es vorrangig um Formalien, Zeitplan und Organisation.

Der Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion, Dr. Ralf Göck, erwähnte die erfolgreichen sozialdemokratischen Projekte wie Umlage-Senkung, Förderung der Schulsozialarbeit, Ausbau der GRN Klinik Schwetzingen und der Comeniusschule sowie des Berufsschulzentrums Schwetzingen. Göcks Stellvertreterin Renate Schmidt unterstrich, dass es für eine sozialdemokratische Handschrift im Kreistag auch interessante Kandidatinnen und Kandidaten brauche, die vor Ort bekannt seien. Sie ermunterte daher die Anwesenden, frühzeitig das Gespräch mit engagierten Menschen zu suchen, die sich eine Kandidatur zum Kreistag vorstellen können.

Dr. Andrea Schröder Ritzrau, stellvertretende Kreisvorsitzende und selber Gemeinderätin wies an ihrem Thementisch darauf hin: “auch auf die Verpackung kommt es an“. Sie stellte daher erfolgreiche Projekte von SPD Ortsvereinen aus den vergangenen Kommunalwahlen vor. Das Rad nicht immer neu erfinden, sondern auch ‘Best Practise‘ Beispiele zu nutzen sei ein kluger Ansatz, so ihre Empfehlung für die Vorbereitungen auf die Wahlen 2019.

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25.06.2018 in Ankündigungen

Chancen und Risiken in der digitalen Gesellschaft – Herausforderungen (nicht nur) für die Verwaltung

Über diese Herausforderung wollen wir diskutieren, am Mittwoch, den 18.07.2018 um 19:00 Uhr im Bürgerhaus in Mühlhausen.

Veranstaltungsbeschreibung:

Durch die Digitalisierung in den öffentlichen Verwaltungen werden grundlegende Fragen zu den Aufgaben in Staat und Gesellschaft neu aufgeworfen. Wie soll die Beziehung zwischen Bürgern, der zivilgesellschaftlich organisierten Öffentlichkeit und der Wirtschaft auf der einen Seite und Staat und Verwaltung auf der anderen Seite gestaltet sein bzw. gestaltet werden? Wie kann die Verwaltung dem erhöhten Partizipationswunsch der Bürger gerecht werden ohne demokratische Legitimation einzubüßen?

Die Veranstaltung führt praktische Erfahrungen aus der Kommunalverwaltung zusammen mit aktuellen Forschungsergebnissen zur Umsetzung von open government data in bundesdeutschen Großstädten.

Prof. Dr. Uwe Hochmuth, Finanzwissenschaftler, ehem. Stadtkämmerer Karlsruhe; Dr. Michael Mangold, Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung e.V., Tübingen

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