16.11.2018 in Historisches
SPD Mühlhausen erinnert an 100 Jahre Frauenwahlrecht – Neue Zeiten. Neue Ideen.
„Her mit dem Frauenwahlrecht!“ Das war vor mehr als 100 Jahren der Schlachtruf mutiger Frauen, vor allem mutiger Sozialdemokratinnen wie Marie Juchacz, Clara Zetkin und Luise Zietz (beschlossen im Rat der Volksbeauftragten unter Vorsitz des späteren Reichspräsidenten Friedrich Ebert). Sie waren es, die das aktive und passive Wahlrecht für Frauen erkämpft und damit den Weg bereitet haben für wichtige Meilensteine in der Frauen- und Gleichstellungspolitik.
In der über 150-jährigen Geschichte der SPD zählt die Einführung des Frauenwahlrechts zu den zentralen Errungenschaften.
Die vergangenen 100 Jahre haben gezeigt: Perspektiven und Interessen von Frauen werden nur dann gleichwertig berücksichtigt, wenn es zum Selbstverständnis einer Gesellschaft gehört, dass Frauen in der Politik mitreden und mitentscheiden. Deshalb war auch der Quotenbeschluss der SPD am 30. August 1988 auf dem Münsteraner Parteitag so wichtig. Als erste und bislang einzige Volkspartei hat die SPD damit eine verbindliche Quotenregelung eingeführt. Das wäre ohne die Beharrlichkeit der Frauen in der SPD nicht möglich gewesen.
Die parteiinternen und politischen Erfolge der Frauen sind hart erkämpft und keine Selbstläufer. Das sind sie bis heute nicht – im Gegenteil. Durch eine rückwärtsgewandte Rhetorik und Programmatik nicht nur von Rechtspopulisten – auch auf europäischer Ebene – fühlen sich diejenigen gestärkt, die diesen gesellschaftlichen Fortschritt zurückdrehen wollen. Auch wenn sich der übergroße Teil der Gesellschaft zur Gleichstellung der Geschlechter bekennt, werden neuerdings mal leise, oft aber auch offen und laut Errungenschaften der Frauen- und Gleichstellungspolitik in frage gestellt. Dieser Entwicklung stellen sich Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit Entschlossenheit entgegen.
15.11.2018 in Kreistagsfraktion
SPD Kreistagsfraktion will Bürger und Gemeinden im Kreis entlasten
Gute Chancen für Langzeitarbeitslose sehen die Rhein-Neckar-Sozialdemokraten mit dem am Freitag verabschiedeten Gesetz „Mitarbeit“ von Bundesminister Heil, das neue Jobs für Langzeitarbeitslose bringen wird. Bei einem Besuch im JobCenter machten sie sich ein Bild von der Arbeit vor Ort, und dankten den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern um Geschäftsführer Norbert Höscher für ihre Arbeit. „Sie haben dazu beigetragen, dass in den letzten Monaten die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften und der Arbeitslosen zurückgeht, so dass die Kosten für den Kreis 2019 an der Stelle zumindest nicht ansteigen“, lobte die Sprecherin für Soziales, Renate Schmidt (Eppelheim).
Seit Jahren schon kämpft die SPD Kreistagsfraktion für eine moderate Kreisumlage. „Gerade jetzt, wo sich auch durch die verbesserte Einnahme-Situation von Land und Bund beim Kreis finanzielle Spielräume ergeben, ist eine Entlastung der Gemeinden angesagt“, so Fraktionsvorsitzender Ralf Göck (Brühl). „Wir schlagen die Senkung des Hebesatzes von 28,75 auf 27,5 Prozent vor. Dennoch stehen dem Kreis dann immer noch mehr Mittel zur Verfügung als im Jahr zuvor, um notwendige Aufgaben zu lösen.“
04.11.2018 in Ankündigungen
„Kommunale Bürgerbeteiligung – unter welchen Bedingungen können Formen der direkten Demokratie sinnvoll sein?“
Völlig unterschiedliche politische Strömungen und Parteien sprechen sich für einen Ausbau der direkten Demokratie aus. Die Forderung nach einer unmittelbaren Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Entscheidungen geht offensichtlich quer durch die Parteienlandschaft. Die CSU und die AFD sprechen sich in ihren Programmen für Volks- und Bürgerentscheide gleichermaßen aus, wie die FDP, Bündnis 90/ Die Grünen, die Linke und auch die SPD. Bereits dieser Umstand weist darauf hin, dass hier etwas unausgegoren sein muss.
Eine weitere Veranstaltung in unserer Reihe „Was Menschen bewegt“ der SPD Ortsvereine um den Letzenberg, versucht am 20.11.2018, um 19.00 Uhr im Bürgersaal im Rathaus in Dielheim, hier zur Klärung beizutragen. Es soll aufgearbeitet werden, wie es zu erklären ist, dass praktisch alle Parteien mehr direkte Demokratie fordern, sie aber offenkundig ganz verschiedene Hoffnungen damit verbinden. Alle suchen ihr Heil in unmittelbaren Beteiligungsformen und nehmen an, ihre politischen Vorstellungen damit zu stärken oder gar durchzusetzen. Es liegen also gute Gründe vor, um folgenden Fragen, unter der Moderation des SPD Ortsvereinsvorsitzenden Frank Rieger (Dielheim), nachzugehen:
Welche Erfahrungen wurden auf kommunaler Ebene mit den verschiedenen Formen der Beteiligung gemacht? Wie sieht es mit dem „Bürgerhaushalt“ aus? Wann und unter welchen Umständen können Beteiligungen der Bürgerinnen und Bürger sinnvoll sein und zur Stärkung unserer demokratischen Gesellschaft beitragen? Welche Rolle spielen die neuen digitalen Techniken bei den Bestrebungen zur Ausweitung der direkten Demokratie? Warum sind in Deutschland direktdemokratische Beteiligungen insgesamt so schwach und das Modell der Repräsentation durch Abgeordnete so stark ausgeprägt? Und nicht zuletzt: Welche Lehren können aus der Volksabstimmung zum Austritt Großbritanniens aus der EU gezogen werden?
Offenkundig kann man die Frage nach einer Bürgerbeteiligung vor Ort in der Kommune nicht trennen von allgemeinen politischen Vorstellungen unserer Demokratie. Diese Überzeugung vertreten zumindest die beiden Referenten Prof. Dr. Uwe Hochmuth und Dr. Michael Mangold: Prof. Hochmuth betreut gegenwärtig ein Forschungsprojekt zur Bürgerbeteiligung in Heidelberg-Boxberg und war u.a. Stadtkämmerer in Karlsruhe. Gemeinsam mit Dr. Michael Mangold vom Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) an der Universität Tübingen arbeitet er seit vielen Jahren an Fragen der Demokratietheorie und aktuellen Entwicklungen, wie sie u.a. durch die Digitalisierung ausgelöst werden.
Die SPD-Ortsvereinsvorsitzenden von Dielheim (Frank Rieger), Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach (Holger Schröder) sowie Rauenberg mit Malschenberg/ Rotenberg & Malsch (Christiane Hütt-Berger) freuen sich auf eine lebhafte Beteiligung von Seiten der Bevölkerung!
14.10.2018 in Partei
Lars Castellucci will SPD-Landesvorsitzender werden
Der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci will Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg werden. Das hat der 44-Jährige am Samstag auf einer Konferenz der SPD-Kreisvorsitzenden in Stuttgart bekanntgegeben:
„Die Lage der SPD in Baden-Württemberg lässt sich nicht schönreden, aber sie lässt sich ändern. Darum werde ich als neuer Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg kandidieren.
Die SPD muss wieder die Partei des Fortschritts werden. Wenn wir Baden-Württemberg zum fortschrittlichsten Bundesland machen wollen, müssen wir die modernste Landespartei werden. Dafür brauchen wir eine SPD, die strategisch und organisatorisch voll auf der Höhe der Zeit ist. Eine SPD, die inhaltlich ihrer Zeit sogar voraus ist. Eine SPD, die Wahlen gewinnen will – und so aufgestellt ist, dass sie Wahlen gewinnen kann. Damit es wieder vorwärts geht.“
Lars Castellucci ist stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg und Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Rhein-Neckar.
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