Gewählt - nicht Erwählt

Veröffentlicht am 17.02.2022 in Kreisverband

Viermal stellten wir Sozialdemokrat*innen bisher das deutsche Staatsoberhaupt. Einmal mit Reichspräsident Friedrich Ebert – an den wir uns am Freitag mit einer Kranzniederlegung in Heidelberg erinnerten. Und dann mit drei Bundespräsidenten: Gustav Heinemann, Johannes Rau und Frank Walter Steinmeier. Die Zustimmungswerte für Frank Walter Steinmeier sind nicht überraschend – aber beeindruckend. 85% sind mit seiner Amtsführung zufrieden – außer bei den AfD-Anhängern, wo es „nur“ 51% Zustimmung sind, in allen anderen Parteilagern über 70%. Und damit knüpft er an an eine sozialdemokratische Tradition im höchsten Amt der Bundesrepublik: auch Heinemann und Rau hatten und haben als Bürger*innenpräsidenten bis heute höchste Zustimmungswerte.

Muss einen das nicht wundern? Die SPD als progressive Kraft aus der Mitte der Bevölkerung – und dieses Amt mit dem Schloss, dem Protokoll, dem militärischen Zeremoniell? Wahrscheinlich hat es etwas mit der Haltung und der Persönlichkeit zu tun, mit der Sozialdemokrat*innen Staatsämter bekleiden. Willy Brandt hat dies in seiner Regierungserklärung von 1969 auf den Punkt gebracht: „Wir sind keine Erwählten, wir sind Gewählte. Deshalb suchen wir das Gespräch mit allen, die sich um diese Demokratie bemühen.“

Es ist inspirierend immer wieder zu beobachten, wie Frank Walter Steinmeier diese Haltung lebt. Er ist wirklich ein das Gespräch suchender und zum Dialog einladender Präsident. Das tut unserem Land gut. Gerade in einer Zeit, in der der Gesprächsfaden immer häufiger reist und im lauten Brüllen im Internet eher das Trennende als das Verbindende gesucht wird.

Eine lebendige Demokratie mit Teilhabe und Vielfalt, Respekt und Zuhören – dafür nutzt Bundespräsident Steinmeier sein Amt. Es ist spricht für ihn aber auch für unsere Gesellschaft, dass er mit so einer großen Zustimmung in eine zweite Amtszeit geht.

Herzlichen Glückwunsch Frank Walter Steinmeier zur erfolgreichen Wiederwahl.

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