Quelle: Gemeinde Mühlhausen
Große Politik spiegelt sich auch in kleiner Politik wider, wenn es darum geht zentrale Anforderungen einer sozial-ökologischen Wende umzusetzen. Jeder Flächennutzungs- und Bebauungsplan bedeutet eine rechtliche Festsetzung von Regeln hinter denen jedoch eher unausgesprochene Gewohnheiten des Umgangs mit Natur und Umwelt stehen. Wenn mittlerweile alle im Bundestag vertretenen Parteien (außer der AfD) die Notwendigkeit einer derartigen sozial-ökologischen Wende eingesehen haben, dann heißt das auch für die Gemeinde Mühlhausen bei der Diskussion um Bebauungspläne sich folgende Fragen zu stellen:
Wie wollen wir mit dem knappen Gut Boden und Naturraum umgehen? Wie können wir verantwortungsvoll Wohnraum schaffen, einen Beitrag zum Klimaschutz leisten und zugleich gemeinwohlorientiert Wohnungsbau betreiben? Welche Handlungsspielräume haben wir als Gemeinde zur sozial-ökologischen Wende?
Der Bebauungsplan „Kelteräcker“ in Tairnbach, sowie weitere Aufrufe zur Erstellung bzw. Überarbeitung von Bebauungsplänen sollte dazu führen alte Gewohnheiten zu überprüfen und diese Fragen zu beantworten. Damit die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte über die hierfür erforderlichen Kenntnisse verfügen bzw. sich nochmals dazu vergewissern können, schlug unser Fraktionsmitglied Dominique Odar für die SPD vor, einen Informationsabend (oder auch während der GR-Klausur) für alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte durchzuführen. Wir würden uns freuen, wenn der Bebauungsplan „Kelteräcker“ Anlass dazu geben würde, die Handlungsspielräume der Gesamtgemeinde Mühlhausen zur sozial-ökologischen Wende auszuloten und ihre gewählten Vertreterinnen und Vertreter das Anliegen einer Informationsveranstaltung unterstützen würden.
Für die SPD: Michael Mangold, Holger Schröder
