Mittelfristige Planung für Mühlhausen: Strategie der Resilienz

Veröffentlicht am 30.11.2024 in Gemeinderatsfraktion

Die Gemeinde Mühlhausen wird im Jahr 2025 ihr Gemeindeentwicklungskonzept überarbeiten, dabei müssen wichtige Anpassungen seit der letzten Fassung von 2017 vorgenommen werden. Aus Sicht der SPD im Gemeinderat ist bei dieser Anpassung besonders zu berücksichtigen, dass die wirtschaftliche Entwicklung – in Baden-Württemberg, in Deutschland sowie in den nördlichen Industrieländern insgesamt – in eine Phase eingetreten ist, die gekennzeichnet ist durch das Erlahmen der Wachstumskräfte. Dies ist übrigens ziemlich unabhängig vom Ausgang der Bundestagswahl im Februar 2025, denn es geht nicht um eine relativ kurzfristige konjunkturelle, sondern um eine längerfristige strukturelle Veränderung der Wirtschaft.  Null- oder Negativ-Wachstum wird dominierend und löst die gewohnte Expansion des Wirtschaftswachstums ab. Diese Entwicklung wird voraussichtlich eine längere Zeitspanne einnehmen, soweit sind sich die Ökonomen des Sachverständigenbeirats einig (Projektgruppe Gemeinschaftsdiagnose, 2023).

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Die damit verbundene Zäsur erfasst mit einer gewissen Verzögerung alle Teile von Wirtschaft und Gesellschaft und wird auch in der Gemeinde Mühlhausen spürbar werden. Die Folgen sind unter anderem geringere Steuereinnahmen und ein Rückgang der Umlagezahlungen. Daher ist eine Strategie zur Erhöhung der Resilienz (wirtschaftliche und soziale Widerstandsfähigkeit) für das Gemeindeentwicklungskonzept 2025 von zentraler Bedeutung. Es ist u.a. zu entscheiden, wie längerfristig auf der Einnahmenseite Steigerungen und auf der Ausgabenseite Minderungen erzielt werden können, ohne die bereits ausgeprägten sozialen Verwerfungen weiter zu erhöhen. Ohne Vorkehrungen zugunsten einkommensschwacher Bevölkerungsgruppen und der Mittelschicht, beispielsweise durch vergünstigten Wohnraum, droht in einer Krise eine Zunahme der sozialen Spannungen, auch in der Gemeinde Mühlhausen. Ein wichtiger Beitrag zur Erhöhung der erforderlichen Widerstandsfähigkeit der Gemeinde gegenüber einer Wachstumskrise liegt in der Stärkung der örtlichen Wirtschaftsstruktur und in der sorgfältigen Planung zugunsten neuer Gewerbeansiedlung. Die SPD in Mühlhausen wird sich dieser Thematik weiter widmen.

Für die SPD im Gemeinderat: Dr. Michael Mangold

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