„Kaukasus-Konflikt – von Entspannung keine Spur?“

Veröffentlicht am 20.09.2008 in Ankündigungen

Der SPD-Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach freut sich sehr darüber am 21. September 2008 den für unseren Wahlkreis zuständigen Bundestagsabgeordneten im Ortsteil Tairnbach der Gemeinde Mühlhausen begrüßen zu dürfen. Dort wird Weisskirchen über die aktuelle Entwicklung im Konflikt auf dem Kaukasus referieren und mit den Mitgliedern des Ortsvereins sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern sprechen. Die Veranstaltung wird im Vereinssaal des MGV im Schloss Tairnbach stattfinden und um 11 Uhr beginnen. Hieran wird sich ein gemeinsamer Besuch der Kerwe Tairnbach anschließen.

Inzwischen hat Russland der EU den Abzug seiner Truppen aus dem georgischen Kernland binnen eines Monats zugesagt. Gleichzeitig habe die EU Russland garantiert, dass Georgien in der Sicherheitszone rund um Südossetien auf Gewaltanwendung verzichten werde. Russland werde sich aus der Pufferzone zurückziehen, sobald internationale Beobachter dort Stellung bezogen hätten. Sarkozy und Medwedjew vereinbarten außerdem den Einsatz von 200 zivilen Beobachtern aus der EU. Diese sollen den Waffenstillstand überwachen. Am 15. Oktober soll es in Genf internationale Gespräche über die Zukunft von Abchasien und Südossetien geben.

Heute geht es auf dem Gipfeltreffen in Evian um die Ukraine. Es werden keine klaren Signale für Kiews Beitrittswunsch erwartet. Bei dem Treffen geht es eher um Symbolik. Brüssel fürchtet aber durchaus, dass die Ukraine der nächste Spannungsfall zwischen Russland und dem Westen werden könnte.

Sind die Befürchtungen berechtigt und welche Rolle für den heutigen Gipfel spielt, dass die Ukraine innenpolitisch einmal mehr in der Krise steckt, nachdem die Koalition zwischen den Parteien von Timoschenko und Juschtschenko in der vergangenen Woche aufgekündigt wurde?

Über diese Konfliktsituation wird Prof. Gert Weisskirchen, außenpolitischer Sprecher der SPD- Bundestagsfraktion und Mitglied im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union, mit den herzlich eingeladenen Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Mühlhausen und des SPD-Ortsvereins Mühhausen sprechen.

Hier geht's zum Webauftritt der Bundes SPD

SPD-Mitglied werden!

Mitglied werden!

Unser Abgeordneter für den Bundestag

News-Ticker

Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. "Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. "Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: "Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: "‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen