Der SPD-Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach freut sich sehr darüber am 21. September 2008 den für unseren Wahlkreis zuständigen Bundestagsabgeordneten im Ortsteil Tairnbach der Gemeinde Mühlhausen begrüßen zu dürfen. Dort wird Weisskirchen über die aktuelle Entwicklung im Konflikt auf dem Kaukasus referieren und mit den Mitgliedern des Ortsvereins sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern sprechen. Die Veranstaltung wird im Vereinssaal des MGV im Schloss Tairnbach stattfinden und um 11 Uhr beginnen. Hieran wird sich ein gemeinsamer Besuch der Kerwe Tairnbach anschließen.

Inzwischen hat Russland der EU den Abzug seiner Truppen aus dem georgischen Kernland binnen eines Monats zugesagt. Gleichzeitig habe die EU Russland garantiert, dass Georgien in der Sicherheitszone rund um Südossetien auf Gewaltanwendung verzichten werde. Russland werde sich aus der Pufferzone zurückziehen, sobald internationale Beobachter dort Stellung bezogen hätten. Sarkozy und Medwedjew vereinbarten außerdem den Einsatz von 200 zivilen Beobachtern aus der EU. Diese sollen den Waffenstillstand überwachen. Am 15. Oktober soll es in Genf internationale Gespräche über die Zukunft von Abchasien und Südossetien geben.

Heute geht es auf dem Gipfeltreffen in Evian um die Ukraine. Es werden keine klaren Signale für Kiews Beitrittswunsch erwartet. Bei dem Treffen geht es eher um Symbolik. Brüssel fürchtet aber durchaus, dass die Ukraine der nächste Spannungsfall zwischen Russland und dem Westen werden könnte.

Sind die Befürchtungen berechtigt und welche Rolle für den heutigen Gipfel spielt, dass die Ukraine innenpolitisch einmal mehr in der Krise steckt, nachdem die Koalition zwischen den Parteien von Timoschenko und Juschtschenko in der vergangenen Woche aufgekündigt wurde?

Über diese Konfliktsituation wird Prof. Gert Weisskirchen, außenpolitischer Sprecher der SPD- Bundestagsfraktion und Mitglied im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union, mit den herzlich eingeladenen Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Mühlhausen und des SPD-Ortsvereins Mühhausen sprechen.