Familien sind von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise besonders betroffen. Sie hatten zum Beispiel durch die Schließung von Schulen und Kitas besondere Lasten zu tragen. Noch immer können viele Eltern aufgrund der eingeschränkten Kita- und Schulöffnungszeiten nicht voll arbeiten. Deswegen unterstützt die SPD die Familien gezielt mit einem Kinderbonus: 300 Euro einmalig zur freien Verfügung für jedes Kind. Das hilft nicht nur allen Familien, sondern setzt auch einen starken Konjunkturimpuls. Genau in diesem Sinne ist die Politik der SPD Mühlhausen während der ganzen Pandemie bereits ausgerichtet: Wir richteten als Erste den Blick auf eine gute und erweiterte Gemeindehomepage (Gemeinderundschau Nr. 18, 30.04.2020). Diese sollte entsprechend ertüchtigt werden, um noch während des Lockdowns transparente und sinnvolle Hilfen und Angebote für Mühlhäuser Betriebe, Gastronomen und Bürgerinnen und Bürger zu liefern. Ferner suchten wir den Schulterschluss zu unseren Kindergärten, um auch Ihnen in der Pandemie gerecht zu werden. Schließlich konnten sich alle Fraktionen hinter dem Antrag der SPD versammeln, wodurch nun - von und mit den Mühlhäuser Schulen - ein IT-Konzept erstellt wird, welches die digitale Ausstattung wesentlich verbessern und damit "pandemiegerecht" machen soll. Letztlich sollen auch die Schülerinnen und Schüler in den Fokus geraten, die zu Hause auf keine geeigneten Endgeräte zurückgreifen können. Hierdurch soll niemand abgehängt werden!

Um auch die digitale Ausstattung der Schülerinnen und Schüler in den Familien zu verbessern, setzte die SPD auf Bundesebene daher auch den Kinderbonus durch.

Der Kinderbonus

• 300 Euro pro Kind. Er wird in zwei Raten ausgezahlt – und zwar 200 Euro im September und 100 Euro im Oktober 2020.
• Für alle Kinder, die in 2020 mindestens einen Monat Anspruch auf Kindergeld haben.
• Wird nicht angerechnet auf andere Sozialleistungen, wie zum Beispiel die Grundsicherung.
• Wird mit Kinderfreibetrag verrechnet – ist also nicht pauschal, sondern zielgenau.

Für die, die ihn benötigen.

Der Kinderbonus wird als befristeter Zuschlag in zwei Raten ausgezahlt – und zwar 200 Euro im September und 100 Euro im Oktober 2020. Dies geschieht dann automatisch und muss nicht gesondert beantragt werden. Er wird für alle Kinder gezahlt, die in 2020 mindestens einen Monat Anspruch auf Kindergeld haben. Bei Trennungsfamilien geht er an den Elternteil, bei dem das Kind gemeldet ist.
Familien mit Kindern sind von der Corona-Krise besonders betroffen – durch Einkommenseinbußen wegen Kurzarbeit oder häuslicher Kinderbetreuung und gleichzeitig erhöhten Lebenshaltungskosten. Subventionierte Leistungen wie das Mittagessen in Kitas und Schulen fallen für die meisten Kinder seit vielen Wochen aus, der Bedarf an privat finanzierter Kinderbetreuung, Nachhilfe etc. steigt. Wir geben Familien daher mit dem Kinderbonus vorübergehend mehr finanziellen Spielraum und stärken gleichzeitig die Konjunktur.

Der Kinderbonus wird NICHT auf die Leistungen der Grundsicherung angerechnet. Geplant ist, die Regelungen zur Anrechnung auf Arbeitslosengeld II und Kinderzuschlag für den Kinderbonus auszusetzen, um Familien mit geringen Einkommen in der Krise gezielt zu unterstützen.

Die SPD unterstützt insbesondere Familien mit kleinen und mittleren Einkommen!

Wir wollen den Kinderbonus mit dem Kindergeld auszahlen und gleichzeitig die steuerlichen Kinderfreibeträge unverändert lassen. Familien mit höheren Einkommen erhalten den Bonus also zunächst auch, er wird aber mit den Freibeträgen verrechnet. Entsprechend geringer fällt dann die Steuererstattung aus.
Eine Paarfamilie mit zwei Kindern profitiert bis zu einem zu versteuernden Einkommen von 67.600 Euro in voller Höhe, zwischen 67.800 und 93.000 nach Verrechnung mit den Kinderfreibeträgen teilweise und
ab 93.000 Euro zu versteuerndem Einkommen nach Verrechnung mit den Freibeträgen gar nicht mehr vom Kinderbonus. In Familien mit geringen und mittleren Einkommen dagegen bleibt jeder zusätzliche Euro in der Haushaltskasse. Das ist sozial gerecht und Politik für die Mitte der Gesellschaft!

Und was hat die SPD noch für die Familien getan?

Wir haben bereits einiges auf den Weg gebracht, um Familien in der Corona-Krise zu unterstützen:

• Das Kurzarbeitergeld mit Familienkomponente: Mütter und Väter in Kurzarbeit erhalten ein Kurzarbeitergeld von 67 statt 60 Prozent, nach drei Monaten sind es 77 statt 70 Prozent, ab acht Monaten 87 statt 80 Prozent.
   
• Der Notfall-Kinderzuschlag: Egal, ob in Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit oder Selbstständigkeit: Wenn das Einkommen nur für sich selbst, aber nicht für die gesamte Familie reicht, können Eltern seit 1. April leichter einen Kinderzuschlag bekommen. Und zwar bis zu 185 Euro pro Monat und Kind. Jetzt in der Krise wird dabei nicht das Einkommen aus den letzten sechs Monaten geprüft, sondern nur das vom letzten Monat.Dadurch profitieren nun erheblich mehr Kinder vom Kinderzuschlag als zuvor.
   
• Damit Eltern in Zeiten der Corona-Pandemie keine Nachteile beim Bezug des Elterngeldes haben, wurden die Regelungen vorübergehend geändert. Wir verhindern, dass Eltern aufgrund der Ausnahmesituation weniger Elterngeld erhalten oder einen Teil der Leistung zurückzahlen müssen, wenn sie krisenbedingt mehr oder weniger arbeiten müssen als vorgesehen war. Die Regelungen gelten rückwirkend ab 1. März 2020. Damit stellen wir sicher, dass Familien beim Elterngeld aufgrund der Corona-Krise keine Nachteile entstehen.
   
• Eltern, die wegen geschlossener Schulen und Kitas nicht zur Arbeit können, erhalten länger als bisher Lohnfortzahlung. Und zwar zehn statt bisher sechs Wochen werden - auch tageweise und z.B. von Vätern und Müttern im Wechsel. Alleinerziehende sogar bis zu 20 Wochen. Das ist ein ganz wichtiger Schritt, um finanzielle Sicherheit zu geben.
   
• Die Akuthilfen für pflegende Angehörige, die aufgrund der Pflegesituation ihrer Arbeit nicht nachgehen können.

Für die SPD: Holger Schröder