SPD diskutiert und sucht nach neuen Wegen

Veröffentlicht am 13.12.2017 in Aktuelles

Unsere Mitglieder im Austausch

Intensive und vielseitige Diskussion bei der vergangenen Mitgliederversammlung / Gleich 3 junge Neumitglieder wurden willkommen geheißen (siehe Artikel oben)

Viele Mitglieder waren dem Ruf zur Mitgliederversammlung im Restaurant „Kraichgaustube“ gefolgt, was durchaus der, für unser Land und für die SPD, bewegenden Zeit zuzurechnen ist. Eingangs umriss der Ortsvereinsvorsitzende Holger Schröder die aktuelle Entwicklung der vergangenen Woche, um anschließend auch auf den Leitantrag des Parteivorsitzenden Martin Schulz einzugehen, der letztlich auch den Weg zu „offenen Gesprächen“ bereiten sollte. Insbesondere die Themen Europa, Gesundheitssystem (Stichwort Bürgerversicherung), Rente und eine geordnete Einwanderungs- und humanitäre Flüchtlingspolitik stellen die größten Marksteine für die SPD dar.

In der anschließenden Debatte wurde schnell deutlich, dass die SPD sich wieder glaubhaft den Sorgen und Nöten der Menschen annehmen muss. Die „Flüchtlingsfrage“, welche überhaupt erst zur Entstehung einer größeren rechtsextremen Partei geführt hat, muss nun tatkräftig gelöst werden. Dabei ist es vielen Menschen nur schwer zu vermitteln, dass sozial Schwache und Asylsuchende in einen Topf geworfen werden. Scheinbar würden letztere dann über Gebühr bevorteilt. Hier muss sozialdemokratische Politik klarmachen, dass den Schwachen in unserer Gesellschaft auch glaubhaft wieder Anschluss- und Aufstiegsmöglichkeiten eingeräumt werden. Es ist darüber hinaus nicht hinzunehmen, dass beide Schicksale gegeneinander ausgespielt werden.

Auch in der Rentenpolitik stehen wir immer noch vor großen Problem (der SPD Ortsverein wendete sich erst im Juni dieses Jahres mit einer eigenen Veranstaltung dieser Thematik zu). Ali Tahta führte hierzu aus, dass selbst die Österreicher mit einer wesentlich höheren Mindestrente von ca. € 1400,- der Altersarmut entgegensteuern.

Diese ersten beiden Themen des Abends lieferten z.T. die Gründe dafür, warum die Bevölkerung so wählte, wie sie es am 24.09. tat, und auch für die Situation, in der die SPD nun steckt. So befand Gerhard Zörb, dass es nach dem Wahlabend blauäugig war, von einem Funktionieren der sogenannten „Jamaika-Koalition“ auszugehen. „Nun sucht sich Merkels CDU jemanden, der sie an der Macht hält“, knüpfte Peter Wirkner an. „In dieser Situation stecke sogar wieder etwas historisches“, so Peter Wirkner weiter. „Denn auch nach dem verlorenen Ersten Weltkrieg 1918 war es die SPD, die den Karren aus dem Dreck ziehen musste.“

Tenor nahezu aller Versammelten war es, dass man die SPD nicht in der Regierung sah. Dies würde die AfD (mit gestärkten Rederechten) als Oppositionsführerin weiter aufwerten. Konzeptionell müsse etwas anderes her. Die Agenda-Politik zeigte immer noch ihre Auswirkungen, weshalb eine inhaltliche und personelle Neuaufstellung gefordert wurde.

Für den Ortsverein: Holger Schröder

 

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