Soziales Heizungsgesetz und klimaneutrale Energie

Veröffentlicht am 02.08.2023 in Veranstaltungen

Mehr als 60 Besucher kamen ins Lutherhaus und waren der SPD-Einladung zur Informationsveranstaltung zum Thema „Wärmewende mit Wärmeplan“ gefolgt. Der Oftersheimer Florian Reck begrüßte die Anwesenden und Herbert Brenner aus dem SPD-Vorstand Schwetzingen stellte die Hauptreferentin Dr. Nina Scheer vor.

Scheer ist Juristin und Politikwissenschaftlerin. Sie sitzt für den Wahlkreis Herzogtum Lauenburg/Stormarn-Süd im Bundestag und ist Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion.

Das neue Heizungsgesetz (GEG) sei wichtig, betonte Scheer, weil Öl- und Gas mit immer höheren Kosten für Eigentümer und Mieter einhergehen würde. „Fossile Brennstoffe werden immer teurer, deshalb brauchen wir eine Wärmewende“. Scheer hat für die SPD-Bundestagsfraktion das Gesetz maßgeblich mitausgehandelt. „Die SPD will allen Betroffenen den Umstieg auf erneuerbare Energien ermöglichen“, so Scheer, denn weitere 200 Mrd. Euro Energiehilfen, wie nach dem russischen Überfall, könnte es nicht mehr geben. „Das wird der Staat ein zweites Mal nicht mehr leisten können.“ Nach der Sommerpause würde das Gesetz dann verabschiedet und ab dem 1. Januar 2024 könnte es in Kraft treten. „Da in den Ferien kaum mit grundlegend neuen Erkenntnissen zu rechnen ist, sehe ich auch keinen Grund, warum es im September nicht in der vorliegenden Form beschlossen werden sollte“, sagte Scheer.

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Die SPD hätte im Gegensatz zum ersten Entwurf des Gesetzes wesentliche Änderungen eingebracht, die sehr wichtig gewesen wären, betonte sie. Dazu gehöre zum einen das Vorziehen der Kommunalen Wärmeplanung noch bevor eine Verpflichtung für Einzelne bestehe – mit Ausnahme von Neubaugebieten. Die Kommunale Wärmeplanung soll bis 30. Juni 2026 für Kommunen über 100.000 EinwohnerInnen und bis 30. Juni 2028 für Kommunen bis 100.000 EinwohnerInnen abgeschlossen sein. Ab diesen Zeitpunkten gelten Übergangszeiträume von 10 Jahren im Falle eines kommunalen Anschlusses und 5 Jahre für andere Fälle.

Im zweiten Teil der Veranstaltung erklärte Marcus Adlon, Geschäftsführer der MVV Grüne Wärme GmbH, wie der Umstieg auf erneuerbare Energien auch im Wärmesektor gelingen kann. „Gut ein Drittel der CO2-Emissionen in Deutschland stammen heute aus Warmwasser und Wärme von Häusern und Wohnungen“, so Adlon, die Wärmewende ist also der entscheidende Hebel für die Energiewende.
Deshalb brächte die MVV neue, grüne Energien und Technologien voran, betonte er. „Wir erfinden die Fernwärme ein zweites Mal neu, wobei wir auf das breiteste aller grünen Strom- und Wärme-Portfolien deutscher Energieunternehmen setzen“, erklärte Adlon. Von der Restwärme aus thermischer Abfallbehandlung über regenerative Energiequellen wie Biomasse, Biomethan und Flusswärme bis hin zu neuen Möglichkeiten in den Bereichen Geothermie, biogener Klärschlammverwertung und industrieller Abwärme, käme alles infrage.
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Stand heute stammen bereits bis zu 30 Prozent des jährlichen Wärmebedarfs in Mannheim und der Region aus klimafreundlichen Energien. Das MVV-Fernwärmenetz hat eine Länge von 600 Kilometern und versorgt neben Mannheim auch Heidelberg, Schwetzingen, Brühl, Ketsch und Speyer. Allein in Mannheim nutzen mehr als 60 Prozent der Haushalte Fernwärme.

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