"Ein Verlust für die Partei", "Vieles Gute versucht"

Rund um Wiesloch/Walldorf (04.06.2019). (rö) "Ich war entsetzt", sagte Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Walldorf und Stadträtin, am Montag auf RNZ-Anfrage zum Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Bundestagsfraktionschefin der SPD. "Das ist ein Verlust für die Partei", bedauerte Andrea Schröder-Ritzrau, Nahles habe als "Ur-Sozialdemokratin" immer ihre Hochachtung gehabt, sie stehe zum Beispiel "wie keine andere für den Mindestlohn".

Dass die SPD möglicherweise kommissarisch von Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel und später dann vielleicht von einer Doppelspitze geführt werden soll, wie am Montag zu hören, "finde ich sehr gut", sagte die Walldorfer SPD-Vorsitzende.

Wichtig sei für die Basis jetzt vor allem, dass die versprochene Halbzeitbilanz der Arbeit in der Großen Koalition früher vorgelegt werde "und dass der Parteitag vorgezogen wird". Es tue ihr "in der Seele weh", dass die Erfolge "nicht bei uns hängen bleiben, sondern nur das Negative". Darüber hinaus hofft Andrea Schröder-Ritzrau, dass Vorstand und Fraktion aus dem Nahles-Rücktritt lernen, respektvoller miteinander umzugehen.

Man müsse die Personaldiskussionen "sein lassen", sich "stärker auf die Themen fokussieren" und diese "gemeinsam und geschlossen" vertreten. "Die Inhalte haben wir", zeigte sie sich unter anderem mit Blick auf eine soziale Umwelt- und Klimapolitik überzeugt, vielleicht habe man aus dem Fokus verloren, "dass es um die Inhalte geht", lasse sich stattdessen von außen dazu verleiten, zu vieles "an Köpfen festzumachen".

"Ich war überrascht", sagte Richard Ziehensack, SPD-Gemeinderat in Wiesloch und Beisitzer in der Vorstandschaft des Ortsvereins. Natürlich sei nach dem Ergebnis der jüngsten Wahlen, vor allem der Europawahl, die Stimmung im Keller gewesen und man habe nach Gründen für das schlechte Abschneiden der Partei gesucht.

"Änderungen und eine Erneuerung sind richtig", meinte Ziehensack einerseits, trotzdem müsse die Große Koalition in dieser Konstellation bis zum Ende der Legislaturperiode aufrechterhalten werden. Die SPD habe noch Aufgaben zu erledigen, so beim Klimaschutz, und müsse vor allem zeigen, "wie viel SPD in dieser Koalition steckt" - gerade was ihre Erfolge angehe.

Holger Schröder, Vorsitzender der SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach und frisch gewählter Gemeinderat, zeigte sich ebenfalls "überrascht" vom Nahles-Rücktritt und meinte: "Das löst nicht das Problem." Das Problem der SPD ist aus seiner Sicht "die Kommunikation sozialdemokratischer Inhalte und sozialdemokratischer Politik." Ähnlich wie Andrea Schröder-Ritzrau und Richard Ziehensack stört ihn, dass Erfolge der Großen Koalition "uns nicht zugute gerechnet werden".

Die schlechten Wahlergebnisse allein an Andrea Nahles festzumachen, werde ihr "nicht gerecht". Sie habe lediglich 14 Monate an der Parteispitze gehabt und in dieser Zeit "vieles Gute versucht". So sei der Mindestlohn "eine der großen Errungenschaften sozialdemokratischer Politik", so Schröder. Jetzt müsse eine Urwahl des Parteivorsitzenden kommen, wobei er den Vorschlag einer Doppelspitze teile. Vor allem brauche man aber "Genossen aus den jüngeren Generationen", um für die Zukunft "eine moderne, jüngere SPD aufzustellen".
(Mit freundlicher Genehmigung der RNZ)