SPD-Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach begrüßt die Unterstützung des SPD Bundestagskandidaten Dr. Lars Castellucci für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz

Auf der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins diskutierten die Teilnehmer zusammen mit den Gemeinderäten der SPD Fraktion nicht nur aktuelle kommunalpolitische Themen, sondern auch allgemeinere Fragestellungen. Unter der Inflation von Tagen (des offenen Denkmals, des Waldes, des Geotops, ...) verdienten dabei einige besondere Beachtung, weil sie viele von uns sogar direkt beträfen. Dazu gehöre auch der „Tag des Kindes“, zu dem sich der Bundestagskandidat der SPD seine Gedanken gemacht hat. Seine Aussagen unterstützen Vorstand und Fraktion der SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach ausdrücklich:

Der SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Rhein-Neckar, Dr. Lars Castellucci, hat sich anlässlich des Weltkindertags am 20. September für eine Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz ausgesprochen. Ziel der SPD sei es, ein kindergerechtes Deutschland zu schaffen.

Castellucci, der auch stellvertretender Landesvorsitzender der SPD in Baden-Württemberg ist, möchte an die erfolgreiche Kinder- und Familienpolitik seiner Partei anknüpfen: Im Zuge des im letzten Jahr aufgelegten 10-Punkte-Aktionsplans für gleiche Lebenschancen konnten bereits einige Forderungen der SPD umgesetzt werden, z.B. das Schulstartpaket, das für alle Schülerinnen und Schüler bis zum 13. Schuljahr ausgezahlt wird.

Auch mit der Einführung des Elterngelds und des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz ab dem 1. Geburtstag ab 2013 habe die SPD, so Castellucci weiter, wichtige Leistungen für Kinder und Eltern durchsetzen können.

Die Bemühungen dürften aber hier nicht aufhören: Castellucci nennt den dritten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung, der bedrückende Zahlen zur Kinderarmut beinhalte. 12 Prozent der Kinder seien hiernach armutsgefährdet. Schockierende Fälle von Kindesmisshandlung und -vernachlässigung zeigten, dass nach wie vor erheblicher Handlungsbedarf bestehe.

Mit der Aufnahme der Kinderrechte in den Grundrechtsteil des Grundgesetzes würde das gesellschaftliche Bewusstsein für die Bedürfnisse und Rechte der Kinder geschärft werden, erhofft sich Castellucci.

Ein entsprechender Gesetzesentwurf liegt bereits vor und wird von Organisationen wie UNICEF Deutschland, dem Deutschen Kinderschutzbund und dem Deutschen Kinderhilfswerk sowie von Verfassungsrechtlerinnen und Verfassungsrechtlern seit langem gefordert. Die SPD hat die Forderung in ihr Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2009 aufgenommen.

Für den SPD-Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach:
Holger Schröder