In den Kommunen lebt, was an anderen Orten schwächelt

Veröffentlicht am 20.01.2019 in Ortsverein

V.l.n.r.: R. Wittmer, H. Schröder, K.Hassfeld, J. Hassfeld, M. Mangold, Y. Yazgan, W. Hassfeld und G. Sauer

Jahreshauptversammlung der SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach

Es sind sicher keine einfachen Zeiten für die SPD, aber gerade vor dem Hintergrund drastisch geschrumpfter öffentlicher Zustimmung gilt es die sozialdemokratischen Wertvorstellungen in das Zentrum der Politik zu stellen. Sie vermitteln eine politische Orientierung, gerade in gesellschaftlichen Umbruchphasen. Was Solidarität, Gerechtigkeit und Freiheit für die SPD bedeutet, stand daher auch am 08. Januar 2019 im Fokus der Jahreshauptversammlung des Ortsvereins Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach.

Im Rahmen der gut besuchten Versammlung warf der Ortsvereinsvorsitzende Holger Schröder einen Blick zurück auf das in Bezug auf die eigene politische Tätigkeit erfolgreiche Jahr 2018. Seit April 2018 fanden sieben SPD-Monatstreffen statt und förderten den parteiinternen Austausch. Im April gab es beim Weingut Gmelin anlässlich des 70. Geburtstages unseres langjährigen Mitgliedes Ali Tahta Grund zu einer fröhlich-beschwingten Zusammenkunft.

Es wurden weiterhin wichtige Vorentscheidungen für anstehende Wahlen im Jahr 2019 getroffen. Allen voran die politisch besonders wichtige Europawahl am 26. Mai 2019, bei welcher unser OV-Mitglied Dominique Odar den Listenplatz 43 erreichte. Auch für die Kreistagswahlen sind Mitglieder des Ortsvereins platziert. Dominique Odar konnte den 3. und der Ortsvereinsvorsitzende Holger Schröder den 4. Platz erreichen. Wir gratulieren zu diesem Erfolg!

Sehr ortsnah und ganz den Alltagsproblemen der Bürgerinnen und Bürger gewidmet war die Aktion „roter Schuh“ im Mai und Juni 2018. Dabei ging es um die im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Angelbaches und den Abbruch der Brücken über den Bachlauf verbundenen Probleme der Anwohner. Es konnte dabei eine Bündelung ihrer Anliegen und Vertretung ihrer Interessen gegenüber der Leitung der Verwaltung organisiert werden.

Qualitative hochwertige und kostenfreie Erziehung und Bildung für alle Bevölkerungsgruppen ist eines der Kernanliegen der SPD. Auch eine hochwertige und für alle erschwingliche Kinderbetreuung während der Schulferien gehört dazu. Deshalb beteiligte sich auch der SPD Ortsverein am Ferienspaßprogramm der Gemeinde. In diesem Rahmen organisierte die stellvertretende Vorsitzende Karin Hassfeld im September 2018 wieder einen Programmpunkt. Diesmal führte es die großen und kleinen Teilnehmer nach Speyer ins Historische Museum der Pfalz, wo sie eine kindgerechte Ausstellung zu den Helden der Kinder- und Jugendliteratur erlebten.

Der SPD-Ortsverein leistete durch politische Veranstaltungen unter dem Titel „Was Menschen bewegt“ zu zentralen gesellschaftspolitischen Themen einen Beitrag zur vieldiskutierten Erneuerung der SPD. So wurde im Juli 2018 im Bürgerhaus in Mühlhausen unter lebhafter Teilnahme der Öffentlichkeit die Digitalisierung in den Kommunalverwaltungen und die mit ihr verknüpften Veränderungen zwischen Zivilgesellschaft, Verwaltung und Politik diskutiert. Die Veranstaltungsreihe wurde im Rathaus Dielheim mit dem Schwerpunkt direkte Demokratie und kommunale Bürgerbeteiligung fortgesetzt.  Spätestens mit der Volksabstimmung zum Brexit oder in Baden-Württemberg seit der Abstimmung zu Stuttgart21 sowie durch zahlreiche kommunale Beteiligungsprojekte sind die damit verbundenen Fragen zu einem Dauerbrenner geworden. In beiden Veranstaltungen konnten Prof. Dr. Uwe Hochmuth, ehemaliger Stadtkämmerer von Karlsruhe und Dr. Michael Mangold vom Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung an der Universität Tübingen, wissenschaftliche Kenntnisse und praktische Erfahrungen einbringen. Die Veranstaltungsreihe soll aufgrund ihres Erfolgs im Jahr 2019 fortgeführt werden.

Die Jahreshauptversammlung dient neben der Bilanzierung der inhaltlich-politischen Arbeit, auch der Berichterstattung zur finanziellen Lage des Ortsvereins sowie zur personellen Weichstellung innerhalb des Ortsvereins. Unter der Sitzungs- und Wahlleitung von Gerhard Zörb wurde der von Schatzmeisterin Gudrun Sauer vorgelegte Kassenbericht genehmigt. Die Entlastung des gesamten Vorstades wurde ohne Gegenstimme beschlossen.

Mit der Gültigkeit von zwei Jahren standen anschließend die Besetzungen des Ortsvereins an. Zum ersten Vorsitzenden wurde abermals Holger Schröder und zur zweiten Vorsitzenden Karin Hassfeld jeweils einstimmig gewählt. Auch die Kasse wahrt Kontinuität. Gudrun Sauer wird weiterhin nach einstimmigem Wahlergebnis die Aufgabe der Schatzmeisterin übernehmen. Mit der Aufgabe der Kassenprüfung wurde Dominique Odar und Bernd Benz sowie Ali Tahta als Ersatzprüfer gewählt. Karin Hassfeld wurde zusätzlich zu ihrer Funktion als stellvertretende Vorsitzende zur Schriftführerin gewählt. Ihr steht Dr. Michael Mangold als Pressereferent bei. Als Beisitzer des Vorstands wurden schließlich gewählt: Yavus Yazgan, Robin Wittmer, Wolfgang Hassfeld, Johanna Hassfeld. Allen Gewählten gilt unser herzlicher Dank für ihre Bereitschaft zur Übernahme der mit den Funktionen verbundenen Verpflichtungen.

Die turnusmäßigen Berichterstattungen und Wahlen bildeten zwar einen wichtigen, jedoch nur einen Teil der Jahreshauptversammlung. Der Blick voraus in Richtung Kommunalwahl und die damit verbundenen politischen Themensetzungen sind für den Ortsverein Anlass zur Bildung von Arbeitsgruppen und zur Vorbereitung gesonderter Sitzungen. Dabei ist bereits klar, dass sich aus den sozialdemokratischen Vorstellungen von Solidarität, Gerechtigkeit und Freiheit die Begründung für eine kostenfreie Erziehung und Bildung ergeben. Die Forderung des SPD-Landesverbandes zugunsten der Abschaffung der Kita-Gebühren ist daher richtig und wird vom SPD-Ortsverein unterstützt.

Weitere Informationen und Möglichkeiten zur Mitwirkung bei der Initiierung des Volksentscheides finden Sie hier auf unserer Website.

 

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