Erste Hürde zur Entlastung von Familien genommen

Veröffentlicht am 16.02.2019 in Landespolitik
Liebe Kinder, Familien, liebe Bürgerinnen und Bürger, 

herzlichen Dank!! Den ersten Schritt auf unserem Weg zur Entlastung von Familien haben wir gemeinsam geschafft: Über 17.000 Unterschriften sind landesweit bis heute beim SPD-Landesverband zu unserem Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingegangen – also weit mehr als die erforderlichen 10.000.

Das zeigt: Unsere SPD in Baden-Württemberg und in Mühlhausen lebt, ist motiviert und hat Lust auf Kampagne! Am vergangenen Dienstag haben wir im Innenministerium die Unterschriften und unseren Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens übergeben.

Die Prüfung muss – gemäß der im Volksabstimmungsgesetz festgeschriebenen Frist – innerhalb von drei Wochen stattfinden, also spätestens bis zum 5. März. Die öffentliche Bekanntmachung der Zulassung muss unmittelbar danach erfolgen, also spätestens in der neunten Ausgabe des Staatsanzeigers, die am 8. März erscheint. Nach der anschließenden Vier-Wochen-Frist wollen wir dann Anfang April mit unserer großen Unterschriftensammlung beginnen.

Liebe Bürgerinnen und Bürger, der Anfang ist gemacht. Und zwar richtig gut! Wir halten Sie auf dem Laufenden!

 

Mit der SPD für Mühlhausen

Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps

 

 

SPD-Mitglied werden!

Mitglied werden!

Unser Abgeordneter

News-Ticker

Willkommen auf SOZI.INFO - SOZI

Willkommen auf SOZI.INFO

Wir freuen uns sehr über Ihren Besuch auf unserer Webseite SOZI.INFO. Wir sind das Deutsche Verbraucherportal mit Verantwortung. Produktrezensionen, die wir Ihnen anbieten, werden nach strengsten Vorgaben erstellt und mithilfe von Studien verifiziert. In Kürze werden Sie dazu mehr auf unserer Webseite finden.

Die SOZI.INFO Redaktion.

Wir freuen uns sehr über Ihren Besuch auf unserer Webseite SOZI.INFO. Wir sind das Deutsche Verbraucherportal mit Verantwortung. Produktrezensionen, die wir Ihnen anbieten, werden nach strengsten Vorgaben erstellt und mithilfe von Studien verifiziert. In Kürze werden Sie dazu mehr auf unserer Webseite finden.

Die SOZI.INFO Redaktion.

Wir freuen uns sehr über Ihren Besuch auf unserer Webseite SOZI.INFO. Wir sind das Deutsche Verbraucherportal mit Verantwortung. Produktrezensionen, die wir Ihnen anbieten, werden nach strengsten Vorgaben erstellt und mithilfe von Studien verifiziert. In Kürze werden Sie dazu mehr auf unserer Webseite finden.

Die SOZI.INFO Redaktion.

Wir freuen uns sehr über Ihren Besuch auf unserer Webseite SOZI.INFO. Wir sind das Deutsche Verbraucherportal mit Verantwortung. Produktrezensionen, die wir Ihnen anbieten, werden nach strengsten Vorgaben erstellt und mithilfe von Studien verifiziert. In Kürze werden Sie dazu mehr auf unserer Webseite finden.

Die SOZI.INFO Redaktion.

Scroll to Top

Gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler, die zuhause nicht auf Laptops zugreifen können. Auf Initiative der SPD stellt der Bund den Ländern ab sofort 500 Millionen Euro bereit, damit diese Laptops oder Tablets an Kinder und Jugendliche ausleihen. "Eine tolle Zukunftsinvestition, damit auch wirklich alle Kinder und Jugendliche gleichberechtigt lernen können", sagt SPD-Chefin Saskia Esken.

Gleichstellungsstiftung des Bundes kommt Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion haben sich die Koalitionsfraktionen auf die Einrichtung einer Stiftung zur Förderung der Gleichstellung verständigt und damit den Weg für eine nachhaltige Gleichstellung in allen Lebensbereichen geebnet. "Gleichstellung in Politik, Wissenschaft und Wirtschaft ist eine der zentralen Gerechtigkeitsfragen unserer Zeit. Mit der Einrichtung der Gleichstellungsstiftung nehmen wir die

Der Deutsche Bundestag hat heute das Kohleausstiegsgesetz und Strukturstärkungsgesetz beschlossen und stellt damit die Weichen für eine sozialverträgliche und klimaneutrale Wirtschafts- und Energiepolitik. "Zum ersten Mal hat eine Bundesregierung einen klaren Pfad für einen ökonomisch- und sozialverträglichen und rechtssicheren Kohleausstieg vorgelegt. Energiewende wird jetzt sehr konkret. Das ist weit mehr als das, was vor drei

Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Wer 33 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige

Counter

Besucher:125227
Heute:22
Online:1