Erste Hürde zur Entlastung von Familien genommen

Veröffentlicht am 16.02.2019 in Landespolitik
Liebe Kinder, Familien, liebe Bürgerinnen und Bürger, 

herzlichen Dank!! Den ersten Schritt auf unserem Weg zur Entlastung von Familien haben wir gemeinsam geschafft: Über 17.000 Unterschriften sind landesweit bis heute beim SPD-Landesverband zu unserem Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingegangen – also weit mehr als die erforderlichen 10.000.

Das zeigt: Unsere SPD in Baden-Württemberg und in Mühlhausen lebt, ist motiviert und hat Lust auf Kampagne! Am vergangenen Dienstag haben wir im Innenministerium die Unterschriften und unseren Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens übergeben.

Die Prüfung muss – gemäß der im Volksabstimmungsgesetz festgeschriebenen Frist – innerhalb von drei Wochen stattfinden, also spätestens bis zum 5. März. Die öffentliche Bekanntmachung der Zulassung muss unmittelbar danach erfolgen, also spätestens in der neunten Ausgabe des Staatsanzeigers, die am 8. März erscheint. Nach der anschließenden Vier-Wochen-Frist wollen wir dann Anfang April mit unserer großen Unterschriftensammlung beginnen.

Liebe Bürgerinnen und Bürger, der Anfang ist gemacht. Und zwar richtig gut! Wir halten Sie auf dem Laufenden!

 

Mit der SPD für Mühlhausen

Unsere Europakandidatin

Unser Abgeordneter

SPD-Mitglied werden!

Mitglied werden!

News-Ticker

SPD gratuliert Ursula von der Leyen Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe "nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen", so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden

Die SPD-Bundestagsfraktion sorgt Schritt für Schritt für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Mit den Maßnahmen zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" verstärken wir unsere Anstrengungen für ein solidarisches Land. Lebenschancen eines Menschen dürfen nicht von der Postleitzahl abhängen. "Herkunft darf nicht über die Zukunft entscheiden. Die SPD-Bundestagsfraktion steht genau dafür: Dass alle Kommunen ihre Kernaufgaben

Heute wurden die ersten 13 "Modellvorhaben Smart Cities" bekanntgegeben. Beworben hatten sich deutschlandweit rund 100 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. "Viele Kommunen sind heute schon Vorreiter in Sachen Digitalisierung. Ob Gera, Solingen oder Wolfsburg - Städte und Gemeinden haben sich inzwischen auf den Weg zur Smart City gemacht. Als Bund unterstützen wir mit dem neuen

Noch immer sind Tausende Pflegestellen unbesetzt. Das ist ein Alarmsignal, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, und macht Druck, zügig das geplante Gesetz für bessere Löhne in der Pflege zu beschließen. "13.000 neue Pflegestellen in stationären Einrichtungen der Altenpflege wurden im Rahmen des Pflegepersonalstärkungsgesetzes finanziert. Dass laut Berichten noch keine Stelle aus dem Sofortprogramm besetzt ist, ist

Counter

Besucher:125227
Heute:1
Online:1