"Wehret den Anfängen!"

Veröffentlicht am 15.03.2016 in Wahlen

Die SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach möchte zunächst ihren Wählerinnen und Wählern danken, die die gute Regierungsarbeit durch ihre Stimme honoriert haben. Wir danken auch allen Wahlkämpfern sowie unserer Kandidatin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, wenn uns der Erfolg auch versagt blieb, so lebt unsere Demokratie doch von diesem Einsatz. Gerade in Zeiten großer politischer Verunsicherung braucht es verlässliche Kräfte für ein solidarisches Miteinander. Denn nicht nur in Wahlzeiten kommt es auf die SPD an!

Ob diese Arbeit mit einer weiteren Partei fortgesetzt werden kann, werden die nächsten Wochen nun zeigen. Trotzdem ist die SPD über das Abschneiden der AfD, insbesondere in unserer Gemeinde, äußerst besorgt! Unter dem Deckmäntelchen einer scheinbar "nur" konservativen AfD, sammelt sich nun ein recht großes rassistisches und rechtsradikales Klientel. Hierbei gilt es sehr wohl zwischen der Partei und deren Wählern zu unterscheiden. Doch muss jeder Wähler sich auch im Klaren darüber sein, was er da wählt. Es handelt sich hier um Leute, die den Schießbefehl an der Grenze fordern (von Storch, Petri), für die das Anzünden einer Flüchtlingsunterkunft kein Straftatbestand sondern "ziviler Ungehorsam" ist (AfD Pforzheim) und deren weitere Politik sich schließlich gegen die Schwachen in unserer Gesellschaft und die breite Mittelschicht stellt. Erst am Montag veröffentlichte DER SPIEGEL Teile des noch unfertigen Grundsatzprogramms. Danach würden "die wichtigen Säulen der Sozialversicherung privatisiert, die Staatsfinanzierung entsolidarisiert und die Steuern für Reiche gesenkt. Das würde ausgerechnet den Menschen schaden, die die Partei besonders häufig wählten: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Arbeitslose."

In ihrer 152-jährigen Geschichte kennt die SPD sehr wohl die Feinde der Demokratie und wird hier den Schulterschluss mit den demokratischen Parteien suchen, um gegen dumpfe Sprüche und Inhaltsleere zu arbeiten.

Für den SPD Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach: Holger Schröder

 

Unser Abgeordneter

SPD-Mitglied werden!

Mitglied werden!

News-Ticker

Am 22. April 1994 wurde die Pflegeversicherung vom Deutschen Bundestag beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt die Pflegeversicherung zum 25. Jahrestag ihres Bestehens als wichtige sozialpolitische Errungenschaft. Sie fordert aber auch ihre Weiterentwicklung, damit alle Menschen, die Pflege benötigen, gut versorgt werden können. "Die Einführung der Pflegeversicherung war ein wichtiger sozialpolitischer Schritt: Erstmals konnte das Pflegerisiko finanziell

In der heute vorgestellten "Rangliste der Pressefreiheit 2019" erklärt die Organisation Reporter ohne Grenzen, dass Journalistinnen und Journalisten aufgrund systematischer Hetze ihren Beruf häufig in Angst ausüben. Dieses Klima herrsche nicht nur in autoritären Staaten, sondern auch in Ländern wie Deutschland mit demokratischer Regierung und funktionierender Gewaltenteilung. "Die Freiheit der Presse und Berichterstattung ist bedroht

Ihre Stimme für ein Europa für alle Ich will mehr Europa wagen - überall dort, wo es sinnvoll ist. Zum Beispiel für unseren Frieden. Oder für Investitionen in morgen. Und ich will ein Europa für alle. Menschlichkeit und Menschenrechte, der internationalen Wirtschaft klare Regeln geben. Ein Europa mit festen Werten und einer Demokratie, die stark

Nach den sich fortsetzenden Datenskandalen bei Facebook werden nun auch massive Datenschutzverstöße bei Amazon bekannt. Medienberichten zufolge wertet Amazon jeden Tag Tausende von Echo aufgezeichnete Gespräche aus und transkribiert diese. Die betroffenen Nutzerinnen und Nutzer werden darüber nicht informiert. "Mit der lapidaren Feststellung ‚Um das Kundenerlebnis zu verbessern‘ begründet Amazon diese Datenverarbeitung. Dabei gibt es

Counter

Besucher:125227
Heute:31
Online:1