"Wehret den Anfängen!"

Veröffentlicht am 15.03.2016 in Wahlen

Die SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach möchte zunächst ihren Wählerinnen und Wählern danken, die die gute Regierungsarbeit durch ihre Stimme honoriert haben. Wir danken auch allen Wahlkämpfern sowie unserer Kandidatin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, wenn uns der Erfolg auch versagt blieb, so lebt unsere Demokratie doch von diesem Einsatz. Gerade in Zeiten großer politischer Verunsicherung braucht es verlässliche Kräfte für ein solidarisches Miteinander. Denn nicht nur in Wahlzeiten kommt es auf die SPD an!

Ob diese Arbeit mit einer weiteren Partei fortgesetzt werden kann, werden die nächsten Wochen nun zeigen. Trotzdem ist die SPD über das Abschneiden der AfD, insbesondere in unserer Gemeinde, äußerst besorgt! Unter dem Deckmäntelchen einer scheinbar "nur" konservativen AfD, sammelt sich nun ein recht großes rassistisches und rechtsradikales Klientel. Hierbei gilt es sehr wohl zwischen der Partei und deren Wählern zu unterscheiden. Doch muss jeder Wähler sich auch im Klaren darüber sein, was er da wählt. Es handelt sich hier um Leute, die den Schießbefehl an der Grenze fordern (von Storch, Petri), für die das Anzünden einer Flüchtlingsunterkunft kein Straftatbestand sondern "ziviler Ungehorsam" ist (AfD Pforzheim) und deren weitere Politik sich schließlich gegen die Schwachen in unserer Gesellschaft und die breite Mittelschicht stellt. Erst am Montag veröffentlichte DER SPIEGEL Teile des noch unfertigen Grundsatzprogramms. Danach würden "die wichtigen Säulen der Sozialversicherung privatisiert, die Staatsfinanzierung entsolidarisiert und die Steuern für Reiche gesenkt. Das würde ausgerechnet den Menschen schaden, die die Partei besonders häufig wählten: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Arbeitslose."

In ihrer 152-jährigen Geschichte kennt die SPD sehr wohl die Feinde der Demokratie und wird hier den Schulterschluss mit den demokratischen Parteien suchen, um gegen dumpfe Sprüche und Inhaltsleere zu arbeiten.

Für den SPD Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach: Holger Schröder

 

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