Neujahrsgruß

Veröffentlicht am 11.01.2023 in Gemeinderatsfraktion

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger der Gesamtgemeinde Mühlhausen,

2022 war ein Jahr des Umbruchs. Der Krieg Russlands gegen die Ukraine hat eine Zeitenwende eingeläutet. Dem ukrainischen Volk gilt unsere uneingeschränkte Solidarität. Es ist richtig, dass Russland Sanktionen erfährt, auch wenn diese eine Energieverknappung und -verteuerung zur Folge haben. Bund und Land helfen und regulieren, um die Situation abzumildern. Aber auch vor Ort in Mühlhausen ist Unterstützung wichtig. Hierbei muss hervorgehoben werden, dass diese Unterstützung auch tatkräftig geleistet wird, denn viele Ukrainerinnen und Ukrainer konnten auf private Initiative hin untergebracht werden. 

Innerhalb unserer Gemeinde gibt es viele Veränderungen und neue Impulse. Die SPD war hierbei in vielfältiger Weise beteiligt und brachte selbst zahlreiche ein: Die energetische Sanierung sowie der Ausbau der erneuerbaren Energien (PV Anlagen) wurden weiter vorangebracht; das Thema Windkraft erfährt neues Interesse und muss im Sinne einer guten Bürgerbeteiligung (Teilhabe durch genossenschaftliche Modelle) näher untersucht werden; Feuerwehr und Schulen sollen mittelfristig neue bzw. sanierte oder zusätzliche Räumlichkeiten erhalten; letztlich wurde auch die Kanal- und Straßensanierung (siehe Schönbornstr., Friedhof- und Bergstr. in Rettigheim, sowie die Sternweilerstr. in Tairnbach) in die Wege geleitet. Ebenso wurden die von der SPD seit Jahrzehnten geforderten Maßnahmen nun endlich realisiert, was man an den Erfolgsmodellen der mobilen Jugendarbeit (Sozialarbeiter) und der Gründung des Café Mulin (wir berichteten bereits umfänglich) sehen konnte. Das bedeutet neuen Schwung für unsere Gemeinde und die Chance, etwas anzupacken: Die Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum muss nun dringend angepackt werden, damit sich die Situation verbessern kann. Hierzu hat die SPD bereits das Modell der Konzeptvergabe erfolgreich in den Gemeinderat eingebracht. Ferner gilt es, die Mobilität in der Gesamtgemeinde Mühlhausen für ALLE Verkehrsteilnehmenden gerecht und nachhaltig weiterzuentwickeln sowie den Zusammenhalt und das Miteinander zu stärken.

Auch für das neue Jahr 2023 stehen wir als SPD für einen fairen Wettstreit rund um die besten Ideen für Mühlhausen ein – und freuen uns darauf. 

Wir wünschen Ihnen allen einen guten Start ins Jahr 2023!

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News-Ticker

Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. "Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23
Armand Zorn zum Tankrabatt.
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos "#GEMA1NSAM - Für gute Arbeit" kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. "Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen