Die SPD-Fraktion freut sich darüber, dass die CDU sich Gedanken über die Zukunft unserer Gemeinde macht, wie zuletzt in der Gemeinderundschau zu lesen war. Auch wenn die Überlegungen zur digitalen Infrastruktur außer Schlagworten und Allgemeinplätzen wenig beinhaltet, was den von der CDU erhobenen Anspruch einer „Vision“ gerechtfertigt, es ist immerhin ein Anfang. Es sei jedoch daran erinnert, dass für die politische Weichenstellung im Themenbereich Digitalisierung auf Bundesebene seit 2009 die CDU-Schwesterpartei CSU verantwortlich ist. Das Ministerium trägt die Amtsbezeichnung „Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur“ und ist u.a. zuständig für den flächigen Ausbau moderner Breitbandnetze. Ein Blick auf die Organisation des Ministeriums zeigt eine Abteilung „Digitale Gesellschaft“. Über den bereits in zahlreichen Comedy Shows durch den Kakao gezogenen Bundesverkehrs- und Digitalisierungsminister Andreas Scheuer möchten wir lieber den Mantel des Schweigens legen, der Wähler hat bereits reichlich Grund genug an der Vernunft der Amtsträger zu zweifeln. Auch in der politischen Diskussion auf Gemeindeebene sollte jedoch zugeordnet werden, an welcher Stelle die Verantwortung für Missstände und Probleme liegt. In der Gemeinderundschau vom 1. Juli wurde bereits über die Verantwortung für das historische Versäumnis der Schaffung einer digitalen Infrastruktur berichtet. Vor bald vierzig Jahren wurde ein Deal zwischen dem damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl und dem Medienunternehmer Leo Kirch zugunsten der Investition in Kupferkabel getroffen, weil dies dem Privatfernsehen einen schnelleren Zugang zum Markt verschaffte. Für den interessierten Leser: Dies lässt sich zeitgeschichtlich alles beispielsweise bei Wikipedia nachlesen.
Konkrete Ideen für Mühlhausen
Eine „Vision“ für Mühlhausen sollte etwas ganz anderes als eine Ansammlung von Banalitäten sein. Für uns Sozialdemokraten ist klar: Eine Zukunftsvorstellung sollte von einer Idee ausgehen! In Bezug auf die Digitalisierung könnte beispielsweise überlegt werden, ob nicht eine Einrichtung für Jugendliche („digital Natives“) mit einer IT-Grundausstattung und einer eigenen Cloud einen Kern für eine moderne digitale Gemeinde bilden könnte. Gemeinsame Freizeit mit Freunden, das Tüfteln in einer IT-Werkstatt, einen Bereich für gemeinsames Arbeiten am Computer, das alles könnte nahtlos übergehen in digitale Erwerbstätigkeit („digital work space“). In einer Computerwerkstatt könnten von den Bürgerinnen und Bürgern ausgediente Geräte abgegeben und wieder aufbereitet oder auch „ausgeschlachtet“ werden, schließlich ist Recycling im IT-Bereich ein wichtiges Thema. Unter einem gemeinsamen Dach könnte die Freizeitgestaltung für Jugendliche auch zum Treffpunkt für Erwachsene werden, die sich mit dem Computer beschäftigen wollen, ohne über die vielfältigen Alltagserfahrungen der Jugendlichen zu verfügen. Ein Handwerker aus dem Ort würde vielleicht einen Kaffee trinken, während er sich von einem jungen Digitalkundigen erklären lässt, wie er ohne hohen Kosten- und Zeitaufwand eine attraktive Homepage für seinen Betrieb erstellen kann. Die ältere Dame aus der Nachbarschaft möchte Fotos von ihrem 90. Geburtstag an ihre Enkelin nach Australien senden und würde sich über eine Hilfestellung durch einen Jugendlichen freuen, der es gemeinsam mit ihr am Computer gleich versendet. Das alles könnte unter einem gemeinsamen Dach stattfinden und es könnten Impulse für die gesamte Gemeinde ausgehen. Nicht zu vergessen: Jeder Unternehmer, der heute über Nachwuchsmangel klagt, wäre gut beraten einen derartigen „Digital-Gemeinde-Treffpunkt“ zu unterstützen, schließlich geht hier Freizeit, Spaß an der Technik und Lernen fließend ineinander über. Wir laden alle (kommunal-)politisch Verantwortlichen herzlich dazu ein, eine derartige Vision in ein konkretes Projekt zu überführen.
