„Kommunale Bürgerbeteiligung – unter welchen Bedingungen können Formen der direkten Demokratie sinnvoll sein?“

Veröffentlicht am 04.11.2018 in Ankündigungen

Völlig unterschiedliche politische Strömungen und Parteien sprechen sich für einen Ausbau der direkten Demokratie aus. Die Forderung nach einer unmittelbaren Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Entscheidungen geht offensichtlich quer durch die Parteienlandschaft. Die CSU und die AFD sprechen sich in ihren Programmen für Volks- und Bürgerentscheide gleichermaßen aus, wie die FDP, Bündnis 90/ Die Grünen, die Linke und auch die SPD. Bereits dieser Umstand weist darauf hin, dass hier  etwas unausgegoren sein muss.

Eine weitere Veranstaltung in unserer Reihe „Was Menschen bewegt“ der SPD Ortsvereine um den Letzenberg, versucht am 20.11.2018, um 19.00 Uhr im Bürgersaal im Rathaus in Dielheim, hier zur Klärung beizutragen. Es soll aufgearbeitet werden, wie es zu erklären ist, dass praktisch alle Parteien mehr direkte Demokratie fordern, sie aber offenkundig ganz verschiedene Hoffnungen damit verbinden. Alle suchen ihr Heil in unmittelbaren Beteiligungsformen und nehmen an, ihre politischen Vorstellungen damit zu stärken oder gar durchzusetzen. Es liegen also gute Gründe vor, um folgenden Fragen, unter der Moderation des SPD Ortsvereinsvorsitzenden Frank Rieger (Dielheim), nachzugehen:

Welche Erfahrungen wurden auf kommunaler Ebene mit den verschiedenen Formen der Beteiligung gemacht? Wie sieht es mit dem „Bürgerhaushalt“ aus? Wann und unter welchen Umständen können Beteiligungen der Bürgerinnen und Bürger sinnvoll sein und zur Stärkung unserer demokratischen Gesellschaft beitragen? Welche Rolle spielen die neuen digitalen Techniken bei den Bestrebungen zur Ausweitung der direkten Demokratie? Warum sind in Deutschland direktdemokratische Beteiligungen insgesamt so schwach und das Modell der Repräsentation durch Abgeordnete so stark ausgeprägt? Und nicht zuletzt: Welche Lehren können aus der Volksabstimmung zum Austritt Großbritanniens aus der EU gezogen werden?

Offenkundig kann man die Frage nach einer Bürgerbeteiligung vor Ort in der Kommune nicht trennen von allgemeinen politischen Vorstellungen unserer Demokratie. Diese Überzeugung vertreten zumindest die beiden Referenten Prof. Dr. Uwe Hochmuth und Dr. Michael Mangold: Prof. Hochmuth betreut gegenwärtig ein Forschungsprojekt zur Bürgerbeteiligung in Heidelberg-Boxberg und war u.a. Stadtkämmerer in Karlsruhe. Gemeinsam mit Dr. Michael Mangold vom Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) an der Universität Tübingen arbeitet er seit vielen Jahren an Fragen der Demokratietheorie und aktuellen Entwicklungen, wie sie u.a. durch die Digitalisierung ausgelöst werden.

Die SPD-Ortsvereinsvorsitzenden von Dielheim (Frank Rieger), Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach (Holger Schröder) sowie Rauenberg mit Malschenberg/ Rotenberg & Malsch (Christiane Hütt-Berger) freuen sich auf eine lebhafte Beteiligung von Seiten der Bevölkerung!

 

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