Der Ursprung des 1. Mai verschwand fast völlig aus der öffentlichen Wahrnehmung. Dabei lösten sich die Gründe für den Protest und für den Zusammenschluss in Organisationen gegenseitiger Hilfe seit dem 19. Jahrhundert nicht auf. Gemeinsam gegen Ungerechtigkeit vorzugehen, bedeutet heute die Arbeitssituation und die Bezahlung von Pflegekräften zu verbessern. Sie bedeutet auch die von der Pandemie besonders betroffenen Personengruppen besser zu schützen und mehr zu unterstützen, im In- und Ausland. Jede Krise trifft sozial Schwächere in besonderem Maße, ob es befristet Beschäftigte, kleine Selbstständige, Geringverdiener, Alleinerziehende, ältere oder eingeschränkt arbeitsfähige Beschäftigte sind. Von selbst, über die Hoffnung, dass die Regierung schon das Richtige unternehmen wird oder dass über die Marktmechanismen sich alles regelt, werden die sozialen Probleme nicht gelöst. Dessen waren sich die Teilnehmer an den ersten Demonstrationen zum 1. Mai bereits bewusst. Und dessen war sich die seinerzeit entstehende Sozialdemokratie bewusst.
Die in einer Krise besonders wichtigen sozialen Absicherungen und nicht zuletzt der politische Anspruch auf gleiche Chancen und Teilhabe sind das Resultat solidarischen Handels, für den der 1. Mai von Beginn an steht. Ein gutes Stück weit konnte die Idee des solidarischen Handelns in Gestalt des Sozialstaates Sicherheit und Basisversorgung schaffen, wenngleich hier aktuell noch vieles zu tun ist. So kritisierte erst in der letzten Woche der Satiriker Jan Böhmermann in seiner Show „ZDF Magazin Royale“ das bestehende ALG II System (kurz Hartz IV). Hier sah er „Hartz IV als Garanten wirtschaftlicher Leistungskraft auf Kosten kleiner Leute durch Schaffung eines gigantischen Niedriglohnsektors.“ Mit dieser Kritik lag Herr Böhmermann nicht falsch! Im Fokus der Kritik stand damals der neoliberale Zeitgeist, welcher auf dem Rücken vieler Schwächerer die Staatsfinanzierten sanierte, vielen Unternehmen Rekordgewinne bescherte und Bundeskanzlerin Angela Merkel ein inhaltsleeres wie auch geräuschloses Regieren ermöglichte. Über die ganzen 16 Jahre haderte insbesondere die Sozialdemokratie mit den Reformen des Sozialgesetzbuches. Dabei stellte der SPD-Bundesparteitag vom Dezember 2019 eine Zäsur dar. Hier wurde eine umfassende Reform der Hartz-Gesetze verabschiedet, die nun die Einführung einer neuen Grundsicherung vorsieht, das Bürgergeld genannt werden soll. Damit wird die Sichtweise korrigiert, die man 2005 einnahm, als noch Massenarbeitslosigkeit herrschte. Damals hatte man ein System aufgebaut, das vor allem auf die Vermeidung von Missbrauch ausgerichtet war und in dem Druck, Misstrauen und Kontrolle eine viel zu große Rolle spielten. Die Folge ist, dass sich Bezieher von Sozialleistungen bis heute viel zu oft als Bittsteller fühlen, obwohl sie einen Rechtsanspruch auf die Leistungen haben. Mit der Einführung des Bürgergeldes orientiert sich die SPD wieder mehr an ihren Idealen, insbesondere an ihren Freiheits- und Gerechtigkeitsvorstellungen. So soll es zukünftig ein Bonussystem für Weiterbildung und spezielle Bedarfe geben. Auch an dem bereits 2017 eingebrachten „Arbeitslosengeld Q“ hält die SPD weiter fest. Dieses bietet Arbeitslosen, die sich für eine bestimmte Zeit Weiterqualifizieren, eine Verlängerung des Arbeitslosengeldes I. Darüber hinaus soll ein Rechtsanspruch auf Weiterbildung für alle eingeführt werden, die länger als drei Monate arbeitslos sind. Insbesondere stellen diese Vorschläge, in der gerade grassierenden Pandemie, für viele hilfesuchende Menschen eine hoffnungsvolle Perspektive dar. Wir wollen, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer merken, dass wir für sie da sind! Dieser Anspruch auf politische und wirtschaftliche Interessenvertretung bezieht sich dabei auch auf die eingangs genannten sozial Schwächeren, auf kleine Selbstständige, Geringverdiener, Alleinerziehende, ältere oder eingeschränkt arbeitsfähige Beschäftigte. Die Klientel der Sozialdemokratie wurde vielfältiger, das sie vereinende Band der Solidarität ist dasselbe.
Eine harte Bewährungsprobe solidarischen Handelns wird indes erst noch eintreten. Trifft doch die sich anbahnende Klimakrise abermals sozial Schwächere besonders stark. Dies alles zeigt: Die solidarischen Aktionen zum Ende des 19. Jahrhunderts sind in ihrer Begründung und in ihrer gemeinsamen Organisation sehr aktuell. Wird auch der Ursprung des 1. Mai heute immer mehr verdeckt durch Feiertagslaune, Bierseligkeit oder bloße Rituale, ohne die Idee „den Anderen im Denken einzubeziehen“ und gemeinsames solidarisches Handeln werden die Herausforderungen in Gegenwart und Zukunft nicht zu meistern sein.
Über den 1. Mai und seine Geschichte wäre viel zu berichten. Wer den Feiertag nutzen möchte um etwas mehr darüber zu erfahren, sollte sich nach dem aus der Rhön stammenden Deutsch-Amerikaner August Spies (1855-1887) erkundigen. Spies hat sich in besonderer Art und Weise für Solidarität und Gerechtigkeit eingesetzt und wurde in den USA Opfer von Polizeigewalt und Justiz. Wenn das nicht aktuell ist.
Michael Mangold & Holger Schröder
