Auch unsere Parteivorsitzenden haben sich mit klaren und aufbauenden Worten an die Mitglieder und Bürgerinnen und Bürger gewandt.
Mit der Corona-Pandemie erleben wir eine Ausnahmesituation, die uns alle vor beispiellose Aufgaben stellt. Für den notwendigen Schutz der Gesundheit wird das Leben der meisten Menschen buchstäblich umgekrempelt: Direkte persönliche Kontakte werden stark eingeschränkt. Wir können mit unseren Lieben oft nur auf Distanz in Kontakt treten, nicht die Oma besuchen, den Bruder, die Freunde treffen. Geschlossene Schulen, Kitas, Geschäfte. Urlaube werden gestrichen, die Taufe der kleinen Nichte verschoben. Viele können nicht zur Arbeit oder müssen sich ganz neu organisieren. Jede und jeder macht seinen eigenen Erfahrungen.
Andere geben alles, damit wir uns weiter versorgen können – und damit wir versorgt werden, wenn medizinische Hilfe oder Pflege nötig ist.
Der Verkäufer an der Supermarktkasse, die Busfahrerin, der Pfleger, die Ärztin, die Polizistin. Sie sind unsere Heldinnen und Helden. Aber auch viele, die wir nicht sehen: in den Gesundheitsämtern oder den Arbeitsagenturen zum Beispiel. Sie alle helfen und halten den Laden am Laufen. Wir schulden ihnen besonderen Dank, und das sollten sie auch spüren.
Corona verlangt allen viel ab. Und Aufgabe der Politik ist es, jetzt schnell das Richtige und Notwendige zu tun, damit die Gesundheit geschützt und die Folgen der Krise klein gehalten werden. Und der Verantwortung kommt sie nach! Die Bundesregierung hat am Montag vergangener Woche entschieden, danach das Parlament, am Freitag letzter Woche der Bundesrat: ein Schutzschild für Deutschland!
Und es sind vor allem unsere starken Ministerinnen und Minister, unsere Fraktionsmitglieder und Kooperationspartner in der Partei, die Vorschläge entwickelt haben und jetzt Tempo machen, damit die Folgen der Krise begrenzt bleiben. Olaf Scholz und der Bundestag stellen mit dem Nachtragshaushalt sofort 156 Milliarden Euro zur Verfügung. Hinzu kommen Kreditgarantien und Bürgschaften. Und Zuschüsse für Kleinunternehmer*innen und Soloselbstständige. Hubertus Heil kämpft um jeden Arbeitsplatz. Dafür hat er nach der guten Einigung im Koalitionsausschuss das Kurzarbeitergeld weiter verbessert und schon rückwirkend zum 1. März scharf gestellt. Wenn Einkommen wegbrechen, gibt es außerdem unbürokratisch und schnell ergänzende Grundsicherung. Und für Familien mit kleinem Einkommen macht Franziska Giffey den Kinderzuschlag unkompliziert zugänglich. Christine Lambrecht schützt Mieterinnen und Mieter, damit sie jetzt nicht ihre Wohnung verlieren – oder ihren kleinen Laden. Und Heiko Maas holt in einer beispiellosen Rückholaktion Deutsche aus der ganzen Welt zurück nach Hause.
Mutig, entschlossen und in enger Abstimmung untereinander kämpfen wir gemeinsam gegen die Ausbreitung dieses Virus und die Folgen. Dafür stehen unsere Ministerinnen und Minister. Dafür stehen auch unsere starke Fraktion und unsere Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zusammen mit uns und euch auf allen Ebenen unserer SPD.
Keine Frage: Die Krise wird uns allen viel abverlangen. Aber wir werden es schaffen. Denn wir halten zusammen!
Dabei sind wir davon überzeugt, dass unser Land, dass Staat, Wirtschaft und Gesellschaft aus dieser Krise verändert hervorgehen werden. Es erwachsen große Herausforderungen, aber auch Chancen aus dieser Veränderung. Es kommt auf uns Sozialdemokraten an, diese Veränderung verantwortungsvoll und zum Guten für die Menschen und für unser Gemeinwohl zu gestalten.
Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans
