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Mühlhausen - Rettigheim - Tairnbach

Wir bieten Ihnen hier einen Überblick über die Arbeit der SPD vor Ort. Sie finden hier die Termine, die aktuellen Projekte und die Ansprechpartner in Mühlhausen, Rettigheim und Tairnbach. Nutzen Sie unsere Seiten zu Ihrer Information und zur Diskussion.

 

09.03.2020 in Topartikel Ankündigungen

Nächster Monatstreff...

 

 

 

Auch der SPD Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach setzt zunächst alle Monatstreffs, Mitgliederversammlungen und Veranstaltungen aufgrund der Corona-Pandemie aus. Sobald sich die Situation wieder normalisiert, kündigen wir hier und in der Gemeinderundschau an, wann die nächsten Veranstaltungen stattfinden werden.

Bleiben Sie gesund!!

Für den Ortsverein: Holger Schröder

www.mitgliedwerden.spd.de

 

06.04.2020 in Aktuelles

Ostern - Ein Hoffnungsfest in schwieriger Zeit

 

Der SPD-Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern, sowie all ihren Mitgliedern ein frohes und gesegnetes Osterfest.

Und tatsächlich hat der SPD Ortsverein noch mehr zum Osterfest zu sagen, dem ältesten christlichen Fest. So wie Weihnachten erst im Rückblick durch Ostern ein Gewicht bekommt, so lassen sich heute aktuelle Fragen auch viel leichter mit einem Blick zurück beantworten, ohne dabei die Zukunft außer Acht zu lassen. Ich möchte an dieser Stelle kurz auf die Botschaft eingehen, die an diesem Festtag verbreitet wird. Diese ist dabei eindeutig und lautet: Jesus ist zu neuem Leben erweckt worden und tritt zu seinen Freunden mit dem vertrauten Gruß: „Friede sei mit euch!“ Ostern ist somit ein Hoffnungsfest, das für uns nicht ohne Folgen bleibt: Alles ist anders. Gottes Liebe reicht über den Tod hinaus.

Insbesondere in dieser Friedensbotschaft, wie auch in der gelebten Nächstenliebe durch Jesus Christus, liegen für mich als Christ die wesentlichen Werte, die vor allen Dingen in der Sozialdemokratie zu Hause sind. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität stellen die Grundwerte der SPD dar, welche in einer funktionierenden demokratischen Gesellschaft die Basis bilden müssen.

Besonders die momentane Corona-Krise bestätigt meine soeben ausgeführte Darstellung. Vor allem der Wert der Solidarität ist momentan in aller Munde. Dabei gehört er zur DNA der SPD! An vielen Stellen können wir auch in unserer Gemeinde diese Zeichen von Solidarität sehen: Sei es der – auch von uns bereits oft geteilte – Aufruf zur Errichtung eines Lieferservice durch das DRK; die Hilfe- oder Trostnummern, welche beim örtlichen Bäcker ausliegen; die Erzieherinnen und Erzieher in den Kindergärten in Mühlhausen (Regenbogen & St. Josef), die weiterhin die Kinder betreuen, deren Eltern in systemrelevanten Berufen dringend benötigte Arbeit leisten. In guten Zeiten ist es recht und billig von Solidarität zu reden, nun zeigt sich, wie sie auch mit Leben gefüllt wird. Es ist nicht das erste Mal, dass die Menschen in Deutschland zeigen, wie groß die Bereitschaft ist, Solidarität zu zeigen, wenn es darauf ankommt. Es ist daher gut zu sehen, wie viele spontane Initiativen in Mühlhausen und im Rhein-Neckar-Kreis entstehen. Der SPD-Bundesvorsitzende Norbert Walter-Borjans äußerte am 02.04. in einem Gastbeitrag im STERN, dass sich in dieser Zeit folgendes zeige: „Wir leben in einer stabilen Demokratie. Die demokratischen Parteien ringen hart um den richtigen Weg in die Zukunft, aber wenn es die Lage erfordert, sind sie zum engen Schulterschluss fähig – innerhalb der Regierungskoalitionen in Bund und Ländern und zwischen Regierungen, Regierungsfraktionen und Opposition. Das ist nicht überall in der Welt selbstverständlich. Es ist ein gutes Gefühl, wenn viele Menschen im Land sagen, dass ihnen die in Normalzeiten oft geschmähte Politik in diesen Tagen ein Stück Sicherheit gibt.“ Ich möchte diese Gedanken noch um eine Idee des Philosophen Markus Gabriel, Professor für Erkenntnistheorie, Philosophie der Neuzeit und Gegenwart an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, ergänzen, die für die deutsche aber insbesondere auch für die europäische Politik von Bedeutung ist. In dieser Zeit, in der uns eine weltweite Pandemie erschüttert, appellierte er jüngst in einem Beitrag auf 3Sat für „eine Politik der Freundschaft, die auf moralischer Einsicht beruht.“ Und recht hat Professor Gabriel! Insbesondere auf europäischer Ebene muss sich diese Politik nun Bahn brechen. Länder, die sich dieser Solidarität verweigern (insb. Tschechien, Polen und Ungarn), dürfen in der Folge nicht mehr von europäischen Finanzleistungen profitieren. Unser Finanzminister Olaf Scholz (SPD) reist seit Wochen Landauf landab zu allen europäischen Entscheidungsträgern, um Einvernehmen für schnelle, massive und dauerhafte Finanzhilfen für die besonders gebeutelten Staaten zu erreichen. Ein ganz wichtiges Ziel ist dabei, verloren gegangenes Vertrauen wiederherzustellen, jede Form früherer Maßregelung und jede Möglichkeit auszuschließen, dass Spekulanten auf den Ruin von Staaten wetten können. Norbert Walter-Borjans schloss mit den Worten, dass jede Krise immer auch die Hoffnung berge, dass die Mehrheit der Menschen sich auf das rückbesinne, was unsere Lebensqualität ausmache: „gesellschaftlicher Zusammenhalt in ganz Europa, Solidarität privat und weltweit – und das gute Gefühl, anderen etwas wert zu sein.“

Abschließend möchte ich an dieser Stelle nochmals den Satz von Professor Gabriel wiederholen: Die Einführung „einer Politik der Freundschaft, die auf moralischer Einsicht“ beruhe. Gestalten Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, diese Politik mit. Lassen Sie uns solidarisch sein! Wie beruhigend ist es doch zu wissen, dass es eine politische Kraft in diesem Land gibt, die diese Kernbotschaft schon immer in sich trägt: die SPD.

In diesem Sinne wünscht der SPD-Ortsverein erholsame Feiertage!

Für den SPD-Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach: Holger Schröder

30.03.2020 in Aktuelles

Eltern müssen im April keine Kindergartengebühren zahlen

 

Weil die Kindergärten wegen der Corona-Krise geschlossen sind, müssen Eltern im April keine Kindergartengebühren zahlen. Darauf haben sich die Bürgermeister im südlichen Rhein-Neckar-Kreis mit Vertretern der kirchlichen Träger bei einer Sondersitzung am 18.03.2020 geeinigt.

„Es ist nicht vertretbar, dass die durch den Betreuungsausfall ohnehin schon belasteten Eltern trotz nicht stattfindender Gegenleistung weiter Gebühren zahlen sollen, obwohl mir bewusst ist, dass der dadurch entstehende Einnahmeausfall wohl von der Gemeinde zu tragen ist“, begrüßte der Vorsitzende Holger Schröder, die getroffene Entscheidung. Die Entlastung betrifft jedoch nicht nur die Kita- und Kindergarten, nein, auch die Gebühren für die Kernzeitbetreuung fallen für die Eltern im April weg. Es ist dabei auch folgerichtig, dass die "weiteren Beschlüsse der Landesregierung und der Landesverbände der gemeindlichen und kirchlichen Träger über die Beitragszahlung der Kindergartengebühren für die Dauer der infektionsschützenden Maßnahmen abzuwarten" gilt, so Bürgermeister Spanberger in einem Schreiben an den Gemeinderat. Deshalb gilt die vorläufig getroffene Regelung für die Dauer der angeordneten Schließung (17.03.-19.04.2020). "Wir sollten demnächst nicht nur im Gemeinderat, sondern auch auf Landesebene intensiv darüber diskutieren, welche zahlreichen Auswirkungen die Krise auf die Gemeinde (die Verwaltung) und auch auf das Land hat," so Schröder weiter. Letzlich werde es eine ganze Reihe von Herausforderungen geben, die es zu bewältigen gilt, sowie viele Verordnungen und Regeln, die vor Ort umgesetzt werden müssten. Auch hier kann nur ein solidarisches Miteinander die Antwort sein, weshalb die Initiativen von Bund und Land die Kommunen auch mit neuen Fördermöglichkeiten unterstützen muss.

Für den OV: Holger Schröder

30.03.2020 in Aktuelles

Corona - Schutzschild für Deutschland

 

Auch unsere Parteivorsitzenden haben sich mit klaren und aufbauenden Worten an die Mitglieder und Bürgerinnen und Bürger gewandt.

Mit der Corona-Pandemie erleben wir eine Ausnahmesituation, die uns alle vor beispiellose Aufgaben stellt. Für den notwendigen Schutz der Gesundheit wird das Leben der meisten Menschen buchstäblich umgekrempelt: Direkte persönliche Kontakte werden stark eingeschränkt. Wir können mit unseren Lieben oft nur auf Distanz in Kontakt treten, nicht die Oma besuchen, den Bruder, die Freunde treffen. Geschlossene Schulen, Kitas, Geschäfte. Urlaube werden gestrichen, die Taufe der kleinen Nichte verschoben. Viele können nicht zur Arbeit oder müssen sich ganz neu organisieren. Jede und jeder macht seinen eigenen Erfahrungen.
 
Andere geben alles, damit wir uns weiter versorgen können – und damit wir versorgt werden, wenn medizinische Hilfe oder Pflege nötig ist.
 
Der Verkäufer an der Supermarktkasse, die Busfahrerin, der Pfleger, die Ärztin, die Polizistin. Sie sind unsere Heldinnen und Helden. Aber auch viele, die wir nicht sehen: in den Gesundheitsämtern oder den Arbeitsagenturen zum Beispiel. Sie alle helfen und halten den Laden am Laufen. Wir schulden ihnen besonderen Dank, und das sollten sie auch spüren.
 
Corona verlangt allen viel ab. Und Aufgabe der Politik ist es, jetzt schnell das Richtige und Notwendige zu tun, damit die Gesundheit geschützt und die Folgen der Krise klein gehalten werden. Und der Verantwortung kommt sie nach! Die Bundesregierung hat am Montag vergangener Woche entschieden, danach das Parlament, am Freitag letzter Woche der Bundesrat: ein Schutzschild für Deutschland!
 
Und es sind vor allem unsere starken Ministerinnen und Minister, unsere Fraktionsmitglieder und Kooperationspartner in der Partei, die Vorschläge entwickelt haben und jetzt Tempo machen, damit die Folgen der Krise begrenzt bleiben. Olaf Scholz und der Bundestag stellen mit dem Nachtragshaushalt sofort 156 Milliarden Euro zur Verfügung. Hinzu kommen Kreditgarantien und Bürgschaften. Und Zuschüsse für Kleinunternehmer*innen und Soloselbstständige. Hubertus Heil kämpft um jeden Arbeitsplatz. Dafür hat er nach der guten Einigung im Koalitionsausschuss das Kurzarbeitergeld weiter verbessert und schon rückwirkend zum 1. März scharf gestellt. Wenn Einkommen wegbrechen, gibt es außerdem unbürokratisch und schnell ergänzende Grundsicherung. Und für Familien mit kleinem Einkommen macht Franziska Giffey den Kinderzuschlag unkompliziert zugänglich. Christine Lambrecht schützt Mieterinnen und Mieter, damit sie jetzt nicht ihre Wohnung verlieren – oder ihren kleinen Laden. Und Heiko Maas holt in einer beispiellosen Rückholaktion Deutsche aus der ganzen Welt zurück nach Hause.

Mutig, entschlossen und in enger Abstimmung untereinander kämpfen wir gemeinsam gegen die Ausbreitung dieses Virus und die Folgen. Dafür stehen unsere Ministerinnen und Minister. Dafür stehen auch unsere starke Fraktion und unsere Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zusammen mit uns und euch auf allen Ebenen unserer SPD.
 
Keine Frage: Die Krise wird uns allen viel abverlangen. Aber wir werden es schaffen. Denn wir halten zusammen!
 
Dabei sind wir davon überzeugt, dass unser Land, dass Staat, Wirtschaft und Gesellschaft aus dieser Krise verändert hervorgehen werden. Es erwachsen große Herausforderungen, aber auch Chancen aus dieser Veränderung. Es kommt auf uns Sozialdemokraten an, diese Veränderung verantwortungsvoll und zum Guten für die Menschen und für unser Gemeinwohl zu gestalten.

Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans

25.03.2020 in MdB und MdL

SPD-Bundestagsabgeordneter Lars Castellucci zu den beschlossenen Maßnahmen zur Corona Pandemie

 

Der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rhein-Neckar, Lars Castellucci erklärt zu den gestern vom Bundeskabinett beschlossenen Maßnahmen: „Deutschland steht vor einer Herausforderung, wie es sie seit Gründung der Bundesrepublik nicht gab. Dies ist die Zeit, in der Bund, Länder und Kommunen, demokratische Parteien und Sozialpartner zusammenstehen und gemeinsam anpacken müssen. Wir tun das Notwendige – schnell, unbürokratisch und pragmatisch.“

Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat deutlich gemacht, dass der Bund alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen wird, um Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen zu schützen – mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket von historischem Ausmaß. Dazu zählt die Soforthilfe für Selbstständige, kleine Unternehmen und Freiberufler, die ab Mittwochabend, 25. März 2020 beantragt werden können. Die Länder führen die Soforthilfe aus, der Bund stellt dafür 50 Milliarden Euro bereit. Für Selbstständige und Unternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten gibt es insgesamt 9.000 Euro, für Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten insgesamt 15.000 Euro für drei Monate und vom Land für Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten einmalig bis zu 30.000 Euro. Darüber hinaus wurde für einen leichteren Zugang zu günstigen Krediten für Unternehmen gesorgt. Die staatliche Förderbank KfW und die landeseigene L-Bank stellen als Partner der Hausbanken vor Ort die notwendigen Programme zur Verfügung. Dafür wurden diese Programme massiv ausgeweitet und die staatliche Absicherung entsprechend erhöht. Auch durch Steuermaßnahmen werde betroffenen Unternehmen geholfen – durch zinsfreie Stundungen von Steuerzahlungen oder eine unkomplizierte Anpassung von Vorauszahlungen. Sozialversicherungsbeiträge können bis drei Monate gestundet werden.

Lars Castellucci MdB

Mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil wurde das Kurzarbeitergeld stark ausgeweitet und verbessert. Nur 10 Prozent der im Betrieb Beschäftigten müssen von Arbeitsausfall betroffen sein, damit ein Unternehmen Kurzarbeit anzeigen kann – das ist bereits möglich, rückwirkend zum 1. März 2020. Das Kurzarbeitergeld können auch Beschäftigte in Leiharbeit bekommen. Und: Die Bundesagentur für Arbeit erstattet die Sozialversicherungsbeiträge. „Wir schützen damit Arbeitsplätze und Unternehmen, in Baden-Württemberg und in ganz Deutschland. Niemand soll seinen Arbeitsplatz verlieren und kein Unternehmen soll pleitegehen wegen der Corona-Krise. Dafür unternehmen wir jede Anstrengung. Wir erwarten von den Unternehmen umgekehrt aber auch, soweit wirtschaftlich möglich, das Kurzarbeitergeld aufzustocken und flexible Arbeitsmodelle und Homeoffice zu ermöglichen“ so der Abgeordnete.

Allen, die durch die Krise in Not geraten, wird so schnell, einfach und unbürokratisch wie möglich Hilfe zur Verfügung gestellt: „Wir vereinfachen den Zugang zur Grundsicherung. Erspartes wird in den ersten sechs Monaten nicht angerechnet, Wohnkosten werden in dieser Zeit in tatsächlicher Höhe bezahlt. Beim Kinderzuschlag wird nur das letzte Monatseinkommen geprüft. So verhindern wir Einbußen durch Kurzarbeitergeld oder Arbeitslosigkeit und erreichen auch selbstständig tätige Eltern. Wir verhindern übermäßige Einkommenseinbußen bei denen, die wegen Schul- oder Kitaschließung ihre Kinder betreuen müssen und nicht zur Arbeit können. Erwerbstätige Eltern, die Kinder unter 12 Jahren betreuen müssen, weil eine Betreuung anderweitig nicht sichergestellt werden kann, und deren Überstundenguthaben und Urlaub ausgeschöpft sind, erhalten weiter Geld vom Arbeitgeber, das ihm in Höhe des Kurzarbeitergeldes erstattet wird“ fasst Castellucci die Maßnahmen zusammen.

Zudem schließt sich der Abgeordnete der Forderung des SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch und des Vorsitzenden der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg im Bundestag, Martin Rosemann nach einem Verzicht auf die KiTa-Gebühren an. „Das ist der einzig richtige Schritt, denn viele Familien trifft es gerade doppelt: Die KiTas sind geschlossen und die Eltern müssen einspringen und trotzdem für die Kindertageseinrichtungen bezahlen. Gleichzeitig drohen durch den Corona-Virus Verdienstausfälle“ so Castellucci. „Das Land darf die Städte und Gemeinden dabei nicht alleine lassen und muss diesen die Kosten erstatten“, fordert Castellucci von der schwarz-grünen Landesregierung Baden-Württemberg, die hierfür vom Landtag mit den nötigen finanziellen Mitteln ausgestattet wurde.

„Wir haben den Willen, die Entschlossenheit und die Mittel, das Land sicher durch die Krise zu bringen. Gefragt sind jetzt ein kühler Kopf und Solidarität“ so Castellucci.

Mit der SPD für Mühlhausen

Saskia Esken & NoWaBo gewinnen Mitgliederbefragung

 

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