Willkommen bei der SPD!

Unsere nächste Veranstaltungen:

Über die nächsten Veranstaltungen informieren wir an dieser Stelle und auch neu auf unserem Insta Account!

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Dort heißen wir: @spd_muehlhausen_kraichgau

Für den Ortsverein: Holger Schröder

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In der Gemeinderatssitzung vom 26.09. 2024 legte die Kämmerin der Gemeinde Mühlhausen, Frau Olga Wintergoller, ihren Zwischenbericht zum Gemeindehaushalt 2024 vor. Für ihre gleichermaßen fachkundige Ausarbeitung, wie kompetente Vermittlung der komplizierten Sachverhalte im Rat wollen wir ihr herzlich danken! An dieser Stelle sollen die genannten Zahlen und Fakten nicht nochmals wiederholt (siehe HP der Gemeinde, Protokoll der GR-Sitzung), sondern einige Anmerkungen zum Ausblick getroffen werden.

Aufgrund der allgemeinen Eintrübung der Wirtschaftsentwicklung bzw. der sich abzeichnenden längeren Wachstumspause, die auch den Rhein-Neckar-Raum betrifft, sollten aus Sicht der SPD strategische Überlegungen zu den Kommunalfinanzen der Gemeinde Mühlhausen im Kontext der allgemeinen Entwicklung angestellt werden.

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Die Diskussion um den Bebauungsplan Tairnbach – Stichwort „Alte Gärtnerei“ – in der Gemeinderatssitzung vom 26. September verdeutlicht einmal mehr die Dringlichkeit einer Entwicklungsperspektive der Gemeinde zum Thema „Wohnen, Bauen, Gewerbe, Umwelt/Klima“. Gemeindeentwicklungskonzepte (GEK) sollen eine derartige Orientierung auf der Grundlage einer Bestandsaufnahme der jeweiligen Gemeinde durch Leitbilder und Zielvorstellungen vermitteln. Würde ein aktualisiertes GEK vorliegen und wären die Gemeinderäte umfänglich über den Stand des Planungsvorhabens informiert worden, wäre ein zügiger Ablauf des Verfahrens zu erwarten. Beide Voraussetzungen liegen jedoch nicht vor.

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Bei der geplanten Bebauung der Gärtnerei Bender Tairnbach geht es um eine der letzten größeren Flächen, die in der Gemeinde Mühlhausen – unter Berücksichtigung des Vorrangs der Innenverdichtung und der Umwandlung bereits vorhandener Bebauung – für die Schaffung von Wohnraum genutzt werden kann. In diesem Punkt müssten sich alle Beteiligten, auch bei verschiedener Interessenlage, einig sein. Bei einer ganzen Reihe von Punkten sind sich jedoch weder die Wohnbevölkerung im betroffenen Ortsteil, noch die gewählten Vertreter im Ortschafts- und Gemeinderat einig. So etwas kommt in einem demokratischen Verfahren vor! Auch dass die Uneinigkeit durch die Parteien bzw. im Rat vertretenen Fraktionen geht ist Ausdruck demokratischer Kultur.

Die Vertretung der SPD im Gemeinderat spricht sich daher dafür aus, möglichst viel der Uneinigkeit durch Information und Argumentation zu ordnen, zu bewerten und schrittweise auszusortieren. Dass dies bei einem neu gewählten Gemeinderat, der zu einem erheblichen Teil eine personelle Neubesetzung beinhaltet, etwas mehr Zeit benötigt als die Festsetzung der Hundesteuer sollte verständlich sein.

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Seit Montag ist es wieder soweit, das neue Schuljahr hat begonnen. Nach sechseinhalb Wochen Ferien geht es für die Kinder in der Gesamtgemeinde Mühlhausen wieder zurück in die Schule. Viele freuen sich sicher schon darauf, ihre Klassengefährten wieder zu sehen und über die Erlebnisse der Ferienwochen zu reden. Und nicht nur die Schülerinnen und Schüler sind wieder früh unterwegs, auch für die Lehrkräfte beginnt ein neues Jahr. Ein Schuljahr voller neuer Eindrücke, voller Herausforderungen und voller Entwicklung. 

Nur die allerjüngsten, unsere neuen Erstklässler/-innen, werden erst etwas später loslegen. Ihnen wünschen wir einen ganz tollen Schulstart und ein schöne Zeit an den Grundschulen in unserer Gemeinde. Die besten Wünsche richten wir auch an alle Kinder, die in die Sekundarstufe I oder auch II und somit auf eine neue Schule kommen. Ihr Weg führt z.T. aus unserer Gemeinde hinaus in die nähere Umgebung u.a. nach Bad Schönborn, Östringen, Rot oder auch Wiesloch. Ihnen allen wünscht der SPD-Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach einen guten Schulanfang, engagierte Lehrer, tolle Klassenkameraden, erfolgreiche Klassenarbeiten und viel Freude auf den umliegenden und den Mühlhäuser Schulen.

Gerade für die Schulen in unserer Gemeinde wird sich die SPD weiterhin für eine gute Ganztagsbetreuung/ Kernzeit und die zeitnahe Sanierung der Kraichgauschule einsetzen.

Wir wünschen euch allen ein tolles neues Schuljahr!

Und wir bitten alle Autofahrer in der Gesamtgemeinde Mühlhausen: Achtet in den kommenden Tagen und Wochen noch besser als sonst auf die Schülerinnen und Schüler! Der Bauhof unserer Gemeinde wird auch wieder die entsprechenden Transparente an den Ortseingängen aufhängen.

Für die SPD: Holger Schröder

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„Demokratie ist die einzige Staatsform, die gelernt werden muss“ – allein dieser Ausspruch von Oskar Negt machte überdeutlich, dass die Aula der Theodor-Heuss-Realschule in Walldorf der geeignete Ort der Wanderausstellung des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold war. Herausgesucht hat ihn Holger Schröder, der die zweitägige Ausstellung (17. – 19.07.) im Namen der Fachschaft Geschichte an die Schule geholt hatte, wo sie auch am Tag des Schulfests am 19.07.2024, das ganz im Zeichen des Demokraten und Namensgebers Theodor Heuss stand, in die übergeordneten Ziele der Demokratie- und Wertebildung eingebettet war und auch Besuchern von außerhalb zugänglich war. Demokratiefreunde auch aus unserer Gemeinde Mühlhausen kamen ebenfalls zur Ausstellungseröffnung, welche durch eine Rede der stellvertrenden Vorsitzenden des Landesverbandes Hessen/ Baden-Württembergs Dr. Birte Könnecke umrahmt wurde. 

Die zweisprachig bedruckten Stellwände informierten über Entstehung, Bedeutung und Zielsetzung des sog. „Reichsbanners“, dessen Ziel im Erreichen und Pflegen der „Freiheit“ stand und immer noch steht. Auch Könnecke betonte noch einmal, wie wichtig es sei, die geschichtlichen Hintergründe des Banners zu kennen, das am 22.02.1924 gegründet worden sei und in diesem Jahr den 100. Geburtstag feiere. So stehe es seit seiner Einführung und dem Hambacher Fest als Symbol für die deutsche Demokratie und Einheit.

Dass freiheitliche und demokratische Werte nicht selbstverständlich sind und es nie waren – die Errungenschaften der Reichsbannerbewegung wurden bekanntlich von der Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten viele Jahre lang ausgehebelt – betonte Könnecke in ihrer nachdenklich machenden Eröffnungsrede immer wieder: „Demokratie braucht Demokraten!“ und „Demokratie ist eine Pflanze, die Pflege braucht“, mahnte die Rednerin – wer die Fehler der Vergangenheit nicht aufarbeite, sei verdammt sie zu wiederholen. Auch heute würden wieder politisch Aktive eingeschüchtert und sogar körperlich angegriffen, statt mit ihnen Argumente auszutauschen – eine solche Atmosphäre der Bedrohung und Angst gefährde die Demokratie und erinnere an die Zeit der Weimarer Republik. Umso wichtiger sei es, als mündiger Bürger „im Dienste der Allgemeinheit zu streiten“ wie Ludwig Frank, Mitglied der Reichbannerortsgruppe Mannheim – oder eben wie Theodor Heuss, Namensgeber der Schule und ebenfalls Mitglied des Reichsbanners. Sie alle, daran erinnerte Holger Schröder in seiner Begrüßungsrede, hätten sich dafür eingesetzt, dass nie wieder Menschen Grundrechte verlieren sollten. In diesem Zusammenhang mahnte Schröder auch an die zahlreichen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte der umliegenden Kommunen gerichtet, dass nur eine investive und wirkungsvolle Kommunalpolitik, dem rechten Hass und Hetze den Nährboden entziehen könne. 

Vor diesem Hintergrund sei es besonders erfreulich, dass die Schüler der THRS am Wettbewerb „Demokratie und Werte erleben“ teilgenommen und auch einen kleinen Preis erhalten hätten für das, was sie bereits erreicht hätten. Auch so würde deutlich, dass Demokratie nicht nur eine Staatsform, sondern eine Lebensart sei.

Dem konnte sich Schulleiter Jens Albrecht nur anschließen. Er bezeichnete die Ausstellung als tollen Ankerpunkt für alle Jahrgangsstufen, die sich thematisch bestens ins Schulfest einfüge.

Pu

Um die vollständige Festrede von Frau Dr. Birte Könnecke zu sehen, bitte auf "weiterlesen" klicken!

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Beim diesjährigen Ferienspaßprogramm lud der SPD-OV Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach bei angenehmem Sommerwetter an den Wasserspielplatz nach Mühlhausen ein. Wir wollten mit den Kindern an diesem Nachmittag das Leben an und im Bach erkunden und erleben.

Zunächst gab es ein kleines Wettspiel: eingteilt in 4 Gruppen ging es darum, aus Naturmaterialien ein Floß zu bauen und die Seetüchtigkeit in Form eines Wettrennens auf dem Waldangelbach zu testen. Voll Euphorie und Ideenreichtum gingen die Kinder ans Werk und es entstanden interessante Flöße, teilweise ausgeschmückt mit Blumen. Zur Freude aller waren alle Flöße seetauglich und mit kleinen Anschubhilfen schafften es alle ans Ziel. Für die Kinder war es wichtig, die Flöße am Zielort wieder abzufangen und aus dem Wasser herauszuholen. Dazu mussten die ersten Mutigen mit den mitgebrachten Gummistiefeln in den Bach hinuntersteigen.

Nach einer kleinen Siegerehrung und Stärkung war es der Wunsch der Kids, zuerst die Pflanzen am Bach zu erkunden. Dazu sollte sich jeder eine Blume oder Pflanze pflücken, die wir gemeinsam mit der Umweltschutzbeauftragten Jaqueline Geiger anschauten, etwas über die Lebensbedingungen, Eigenschaften und natürlich auch den Namen erfuhren. Die Kinder staunten, wie viele unterschiedliche Pflanzen sich am Ufer doch befinden.

Nun ging es zur Hauptaufgabe. Alle Kinder sollten, gut ausgestattet mit Kescher und Eimern, in der Bach nach Lebewesen suchen. Nach kurzen Unsicherheiten waren doch alle schnell im Wasser und gingen ans Werk. Wie sich herausstellte, war das gar nicht so einfach. Man musste im Schlamm suchen oder an den Steinen, um fündig zu werden. Stolz brachten die Kinder ihre Beute ans Ufer, wo sie in Wassereimern behutsam gesammelt wurden. Sie wurden nicht müde, sich immer weiter auf die Jagd nach Tieren zu machen. Schließlich trafen wir uns doch an Land, um die Beute zu betrachten. Wieder erklärte uns Frau Geiger, welche Schätze sich in den Eimern befanden. Da waren kleine Stichlinge, erkennbar an ihren drei Zacken auf dem Rücken, genauso wie Wasserläufer oder die Bachflohlarve. Sogar die Schere eines Krebses hatten die Kinder eingefangen. Behutsam wurden die Tiere anschließend wieder in den Bach zurückgebracht. 

Nach einem kurzen Besuch in der Eisdiele, gingen wir wieder zurück zu unserem Wasserplatz. Viele Kinder wollten nochmals in den Bach gehen. Sie fühlten sich immer sicherer und mutiger. Da störte es auch nicht mehr, dass das Wasser auch in die Gummistiefel lief und später an Land wieder ausgeleert wurde. Es war schon erstaunlich, wieviel Wasser in einen Gummistiefel passt….

Es war ein wunderschöner Nachmittag mit neuen Erkenntnissen, Erfahrungen, Spiel und Spaß.

Herzlichen Dank an alle, die zum Gelingen des Nachmittags beigetragen haben.

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Für den SPD-OV, Karin Hassfeld

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Durch die Kommunalwahlen vom Juni ist die AfD weiter auf dem Vormarsch in die demokratisch gewählten Körperschaften. Ihre zunehmende Präsenz in den Kommunen und die damit aufgeworfene Frage des Umgangs der SPD mit dieser bedrohlichen Entwicklung ist daher nochmals Anlass für eine Positionsbestimmung und Handlungsempfehlung für die Aktiven in der Kommunalpolitik. Dies erscheint besonders dringend, da sich beispielsweise das Bündnis Sarah Wagenknecht für eine Beendigung der Ausgrenzung ausgesprochen hat („Man werde nicht mehr aus Prinzip gegen Anträge der AfD stimmen“) und die von der CDU verkündete „Brandmauer“ zunehmend bröckelt. Die SPD hat hier jedoch eine klare Haltung gegen Rechts!

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Es gibt naive Volksweisheiten, an die man denken muss, wenn man die Ergebnisse der zurückliegenden Kommunalwahl sich vergegenwärtigt und ist dann geneigt sie gegen realistische Einsichten zu ersetzen: Persönlicher Einsatz, Fleiß und Leistung wird nicht immer anerkannt, sie bleiben vielmehr oft unerkannt und ungedankt. Selbst private wirtschaftliche und soziale Interessen werden vom Wähler nicht zuverlässig erkannt, ja es wird mitunter direkt gegen sie entschieden – mit rationalem Handeln an der Wahlurne hat dies nicht mehr viel zu tun. Und es ist schon reichlich naiv anzunehmen, dass die treffende Analyse, die richtige Idee und die gute Absicht ausreichen würden, um in der Öffentlichkeit Zuspruch zu finden, der sich auch an der Wahlurne zeigt.

Es ist schon ein Kreuz mit dem Appell an Vernunft und der Annahme, dass Argumente vom jeweils Anderen geprüft werden und sich schließlich das bessere Argument durchsetzt. Um es kurz zu machen: Es ist für den SPD-Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach aus rationalen Gründen nicht nachvollziehbar, warum ein derart marginales Ergebnis bei der Kommunalwahl erzielt wurde, obwohl die Themen und die jeweiligen Positionen zur Kommunalpolitik gut begründet waren und es noch immer sind: Holger Schröder und Dominique Odar haben sich im Gemeinderat und Wolfgang Hassfeld im Ortschaftsrat über die Jahre hinweg konsequent für die sozialen Interessen jener Bevölkerungsgruppen eingesetzt, die durch die vielfachen Krisen besonders belastet werden: Ältere mit geringen Renten, die Schutz vor Armut und Einsamkeit benötigen, Kinder und Jugendliche, die nach Selbstbestimmung streben, junge Familien, die dringend günstigen Wohnraum benötigen, schließlich die breite Bevölkerung, die in den kommenden Jahren und Jahrzehnten eine einigermaßen intakte Umwelt und Natur einfordert. Das Engagement für diese Interessen wurde offenkundig von der Bevölkerung nicht wahrgenommen, daher schrumpfte die SPD im Rat auf einen Ausgleichssitz und verlor ihren Sitz im Ortschaftsrat Tairnbach. Gegen diese allgemeine Stimmung möchte der SPD-Ortsverein Holger Schröder, Dominique Odar und Wolfgang Hassfeld ganz herzlich danken für ihren Einsatz, ihr uneigennütziges Engagement und ihren guten Willen zugunsten sozialer Veränderung, damit das Leben für jene etwas besser wird, die selbst nicht im Licht stehen.

Ihre Erfahrung, ihr Fleiß und ihr Engagement wird fehlen und die Mühe um einen Ausgleich ist beträchtlich, gleichwohl halten wir es weiterhin mit einem aus unserem Ländle: „Wer nichts waget, der darf nichts hoffen!“ Wir werden weiterhin es wagen und werden hoffen, dass die sozialdemokratische Kommunalpolitik eine Chance hat, damit die Idee der solidarischen Gemeinschaft – gerade in unserer krisengeplagten Zeit – gewahrt bleibt.

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Der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci und die SPD-Bundestagsfraktion laden politikinteressierte Jugendliche ein, sich für das Planspiel Zukunftsdialog in Berlin zu bewerben. „Das Planspiel bietet jungen Menschen eine einmalige Chance, den Politikbetrieb hautnah zu erleben und eigene Ideen einzubringen“, so Castellucci.

Die Nachwuchspolitikerinnen und -politiker werden nach Berlin eingeladen und tagen vom 10. bis zum 12. November 2024 im Deutschen Bundestag. Rund 100 junge Menschen aus ganz Deutschland schlüpfen dabei in die Rolle der Abgeordneten und diskutieren über politische Zukunftsfragen. Sie entwickeln gemeinsame Konzepte zu verschiedenen Politikbereichen. Ihre Beratungsergebnisse präsentieren die Jugendlichen am Ende den „echten“ Abgeordneten.

Das Planspiel ist eine spielerische, aber realistische Simulation der Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion. „Ziel ist es, jungen Menschen einen Eindruck von der Arbeit einer Fraktion im Deutschen Bundestag und von uns Abgeordneten zu vermitteln“, so Lars Castellucci.

Teilnehmen können Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren. Lars Castellucci bittet Interessierte aus Rhein-Neckar, einen kreativen Beitrag zum Thema „Was macht Dir Lust auf Zukunft?“ einzureichen. Dies kann ein Kurzessay mit max. 3.500 Zeichen, ein Video, eine Collage oder jeglicher anderer kreativer Beitrag sein. Die Bewerbungsfrist endet am 21. Juli 2024. Über lars.castellucci.wk@bundestag.de oder telefonisch unter 06222 9399506 können sich interessierte Jugendliche melden oder weitere Informationen anfordern.

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