Auch vor Ort ist und bleibt die SPD Programmpartei – Fest im Blick die Entwicklung unserer Gesamtgemeinde Mühlhausen
Kommunalwahlen werden in ihrer Bedeutung vielfach unterschätzt. Weil sie jedoch für die einzelnen Themen in den Gemeinden und für die Demokratie insgesamt sehr wichtig sind, hat sich der SPD-Kreisverband bereits Anfang 2023 intensiv damit beschäftigt. Unter Mitwirkung unseres SPD-Ortsvereins Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach wurde für die Themenbereiche „Wohnen und Wohnungsbau“, „Stadtentwicklung und Kommunalfinanzen“, „Bildung“, „Pflege und Gesundheit“, „Klima und Umwelt“ sowie „Verkehr und Mobilität“ ein ausdifferenziertes Programm für die Kommunalwahl erarbeitet. Es wird in den folgenden Ausgaben näher vorgestellt und in Beziehung zu unseren bisherigen Arbeiten in der Gemeinde gesetzt.
Uns sind zwei Vorbemerkungen für das Kommunalwahlprogramm wichtig:
(1) Wir müssen davon ausgehen, dass in den kommenden Jahren die wirtschaftlichen Bedingungen – unabhängig von der Farbensortierung der Bundesregierung – eher schwieriger werden. Da in wirtschaftlich angespannten Phasen jedoch die Lebensbedingungen für die unterhalb der Mittelschicht lebende Bevölkerung immer zusätzlich problematisch wird, werden wir aus Gründen der Solidarität und der sozialen Gerechtigkeit uns für ihren Schutz besonders engagieren.
(2) Die genannten Themenfelder, von Wohnen über Kommunalfinanzen bis zu Klima und Mobilität, sind eng miteinander verknüpft. Verantwortungsvolle Lösungen eines Problems lassen sich nicht ohne Berücksichtigung dieser Zusammenhänge entwickeln. Dies setzt einen Blick auf die längerfristige Gemeindeentwicklung (Stadt- und Gemeindeentwicklungspolitik) wie auf die Gemeinwohlorientierung voraus – beides erfordert viel fachliche Expertise. Wir haben daher zusammen mit dem SPD-Kreisverband unter Einbezug von Experten diese Themenfelder mit ihren engen Verknüpfungen in zwei Fachveranstaltungen zunächst zu Wohnungsbau, Ökologie und Kommunalfinanzen untersucht und Handlungsvorschläge erarbeitet. (Wir berichteten bereits ausführlich hierüber! Die Artikel sind weiterhin auf diese Seite abrufbar.)
In dieser Art und Weise werden wir nicht nur die Kommunal- und Europawahl begleiten, sondern auch die anschließende praktische Arbeit im Gemeinderat fachlich und politisch ausrichten: in hoher Verantwortung für Solidarität, Freiheit, Gleichheit und daraus sich ergebender sozialer Gerechtigkeit. Verknüpft sind diese Grundwerte mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl. Mit einem klaren Wertekompass in der Hand, sind wir der Überzeugung, dass Kommunalpolitik nur in Verbindung mit einem sozial gerechten Miteinander gelingen kann.
Für die SPD: Michael Mangold
Landwirte streiken – warum?
Ein Beitrag zum Nachdenken über Verantwortlichkeiten und soziale Sicherheit
Die Proteste, auch unter Beteiligung von Bauern und Winzern der Gemeinde Mühlhausen, werden von einer breiten Bevölkerung wahrgenommen. Auch die SPD-Fraktion bzw. der SPD-Ortsverein diskutiert über die damit verbundenen Fragen und neigt dabei nicht zu einfachen Antworten, obwohl dies sehr beliebt ist. Der Wirtschaftsbereich Landwirtschaft ist besonders kompliziert, daher wäre es hilfreich zunächst einige Fakten zu ordnen. Zu den Fakten gehört, dass seit 1954 („Grüner Plan“) umfassende Agrarsubventionen die Landwirtschaft in Deutschland unterstützen. Die Verteilung der Fördermittel, aus der EU und vom Bund, wurde aber seither nicht zugunsten kleinerer Betriebe ausgerichtet, sondern begünstigt große bzw. industriell organisierte Betriebe. Es zählen nicht soziale und ökologische Kriterien bei der Vergabe von Fördermitteln, sondern es wird Größe und Masse begünstigt. Da in Baden-Württemberg kleinere Betriebe dominieren, trifft diese Förderpraxis unser Bundesland besonders stark. Entsprechend der Grundwerte der SPD sollten jedoch kleinere Betriebe aus sozialen Gründen besonders gefördert und zugleich ökologische Ziele verfolgt werden. Damit die vielfältige und attraktive Verknüpfung von Landschaft, Weinbau und Landwirtschaft in der Gemeinde Mühlhausen weiter unseren Lebensraum prägen kann, müssen auch im Landwirtschaftssektor soziale Kriterien der Förderung mehr zum Tragen kommen.
Für mehr bitte auf "weiterlesen" klicken.
Bericht aus dem Gemeinderat - Die Schulen dominierten die Tagesordnung der Dezembersitzung
In dieser Sitzung wurden die aktuellen Planungsstände zum Neubau der GS in Tairnbach, sowie zur Sanierung bzw. Erweiterung der Kraichgauschule vorgestellt. So plant die Gemeinde Mühlhausen eine Sanierung und Erweiterung der Kraichgauschule mit geschätzten Kosten von etwa 15 Millionen Euro bis 2030 (dem stehen bestenfalls Fördersummen von ca. 5 Mio. € gegenüber). Aufgrund von Altersspuren, Schäden und dem anstehenden Ganztagsbetrieb ab 2026 besteht dringender Handlungsbedarf. Das Regierungspräsidium betonte die Notwendigkeit der Maßnahme und Bürgermeister Jens Spanberger klärte, dass ein Abriss der Grundschule nicht förderfähig sei. Die Gemeinde ist jedoch auf die Mittel aus dem Landesfördertopf angewiesen, die es für einen Neubau nach Abriss nicht gäbe.
Die Kraichgauschule, seit 2015/16 eine Gemeinschaftsschule, benötigt aufgrund des erweiterten pädagogischen Konzepts zusätzliche Klassenzimmer und Räume. Dies war der Verwaltung bereits in diesem Jahr bewusst und auch der Bürgermeister sprach in der RNZ vom 13.11.2015 von „zusätzlichen Räumen“, die „mittelfristig“ geschaffen werden müssten. Des Weiteren ist die Schülerzahl inzwischen auf rund 400 Schüler angestiegen, was für eine stabile und wachsende Schule spricht. In der Sitzung stellte der Architekt Gerhard Wolf eine aktualisierte Machbarkeitsstudie vor. Hierbei stellte er jedoch nur grobe Grundzüge dar, da erst ein Architektenwettbewerb durchgeführt werden solle, um den besten Entwurf zu ermitteln.
Für mehr bitte auf "weiterlesen" klicken!
Bericht aus dem Gemeinderat - Integrationsarbeit vorgestellt
In der Gemeinderatsitzung vom 30.11. referierte unser Integrationsmanager Herr Nabil Katawi über seine Arbeit und lieferte viele wichtige Hintergrundinformationen, die es ermöglichen die aktuelle Situation in der Zuwanderung besser zu beurteilen.
Die Ausgangslage
Der Gesamtgemeinde Mühlhausen sind für das Jahr 2023 66 Personen zugewiesen worden, von denen bisher nur 21 aufgenommen wurden. Die Verwaltung verhandelt mit dem Landratsamt über die Aufnahme weiterer Personen, während für das Jahr 2024 bereits eine Zuteilung von 48 Personen angekündigt wurde. Dies führt zu einer Gesamtzuweisung von 93 Personen bis Ende 2024. Angesichts der hohen Anzahl in der vorläufigen Unterbringung des Rhein-Neckar-Kreises wird für 2025 mit steigenden Zuweisungszahlen gerechnet.
Aktuell leben 116 Personen in der kommunalen Anschlussunterbringung, darunter 82 in Mühlhausen, 28 in Rettigheim und 6 in Tairnbach. Nach Altersgruppen gegliedert sind es 15 Kinder (1-6 Jahre), 17 Kinder (6-12 Jahre), 10 Jugendliche (bis 18 Jahre) und 3 Heranwachsende (bis 25 Jahre). Die Herkunftsländer variieren, darunter Afghanistan, Gambia, Nigeria, Iran, Syrien, Bosnien und die Ukraine. Die meisten verfügen über eine Duldung, Gestattung oder einen Aufenthaltstitel, wodurch 111 Personen erwerbstätig sein können.
Für mehr bitte auf "weiterlesen" klicken!
Monatstreff der SPD mit MdB Dr. Lars Castellucci
Kritik an mangelnder Kommunikation, Forderung zugunsten sozialerer Politik
Die Situation der Bundesregierung stand am 05.Dezember im Mittelpunkt des SPD-Monatstreff im Bürgerhauses in Mühlhausen. Mitglieder des Ortsvereins Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach sowie Gäste fanden sich ein, um mit unserem Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci die gegenwärtige Lage zu diskutieren. Wie es seit 160 Jahren Tradition der SPD ist, wurde die Situation kritisch beleuchtet, es wurden Argumente vorgetragen, es wurde kontrovers diskutiert und schließlich Forderungen erhoben.
Die Kritik entlud sich erwartungsgemäß zunächst im Zusammenhang mit dem Urteil des Bundesverfassungsgesetzes zur Umwidmung von 60 Milliarden Euro nicht verbrauchter Corona-Hilfen zugunsten des Klima- und Transformationsfonds (KTF). Es wurde zunächst die Sachlage klargestellt: Umwidmungen von nicht verbrauchten Finanzmitteln für andere Ausgabenzwecke sind völlig normale Umgangsformen auf allen Ebenen der Haushalte. Dies als Täuschung oder Trickserei zu bezeichnen sei daher völlig irreführend. Es wurde in der Diskussion kritisiert, dass eine Klärung der Situation von Seiten des Bundeskanzlers mit eineinhalb Wochen Verzögerung sehr problematisch sei. Es wurde auch erläutert, dass das Bundesverfassungsgericht die nachträgliche Änderung des verabschiedeten Haushaltsplans als verfassungswidrig beanstandete. Hätte man die nicht verbrauchten Finanzmittel im nachfolgenden Haushalt umgewidmet und sich auf einen Krisenfall berufen, was begründet gewesen wäre, wäre der Ablauf nicht zu beanstanden gewesen. Es geht daher um einen zwar ernsthaften, jedoch handwerklichen Fehler, der aber nicht zum Schaden des Steuerzahlers sich auswirkte.
In diesem Zusammenhang wurde auch auf die Schuldenbremse eingegangen, über die der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Marcel Fratscher sagte: „Die Schuldenbremse ist nicht mehr zeitgemäß, weil sie der Politik notwendigen Spielraum nimmt, um Krisen zu bekämpfen und Zukunftsinvestitionen zu tätigen. Es ist heute dringender denn je, dass die Bundesregierung eine Investitionsoffensive für Zukunftsinvestitionen startet – in Bildung, Klimaschutz, Innovation und Infrastruktur.“
Für mehr bitte auf "weiterlesen" klicken!
Volkstrauertag im Zeichen vielfältiger internationaler Konflikte
Der Volkstrauertag gedenkt, 109 Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkrieges und 84 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges, der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft. Auch an den Ehrenmählern der Gesamtgemeinde Mühlhausen fanden wieder Ehrungen statt, welche durch Vertreterinnen der Gemeinde, der Feuerwehr, sowie Verbänden und Vereinen bestritten wurden. Hierfür möchten wir uns bei allen recht herzlich bedanken.
War der Volkstrauertag noch vor wenigen Jahren ein jährliches Erinnern, das vor allem für die jüngere Bevölkerung zum bloßen Ritual geworden ist, so verweist er heute auch auf die Zerbrechlichkeit der Friedenszeit. Es ist vielen bewusst geworden: Frieden, Freiheit, Demokratie und Menschenrechte sind keine Selbstverständlichkeiten, sondern müssen gesichert werden, im Alltag und von uns allen. Daher ist es auch richtig, dass ein solches Gedenken auch in Mühlhausen stattfindet!
Wir erinnern uns an die Soldaten, die zivilen Kriegsopfer, die Opfer von Massakern und Genoziden, an die Toten von Gewaltherrschaft und Diktatur. Wir denken an diesem Tag auch an persönliche Schicksale in blutigen Kämpfen um bloße Machtinteressen, in Glaubenskriegen und an die Opfer von Flucht und Vertreibung. Aber auch dieser Tag hat sich weiterentwickelt, weshalb inzwischen auch aller deutschen Soldatinnen und Soldaten gedacht wird, die bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr gefallenen sind.
Der SPD-OV begrüßte es außerordnetlich, dass zur Gedenkfeier auch einige Mitbürgerinnen und Mitbürger aus der Gemeinde erschienen sind. Ferner möchten wir der Feuerwehrabteilung Rettigheim für die Ehrenwache, dem Musik- und Gesangsverein für die musikalische Umrahmung, sowie dem Vertreter der politischen Gemeinde, Herrn Bgm. Spanberger, für seinen Redebeitrag danken. Ebenfalls bedanken wir uns bei Herrn Jacobsen vom VdK für seinen Redebeitrag.
Für mehr bitte auf "weiterlesen" klicken!
„Nie wieder“ ist jetzt!
Herzliche Einladung zur Lesung „Briefe gegen das Vergessen“
Im Oktober 1940 wurde das Heidelberger jüdische Ehepaar Leopold und Rositta Oppenheimer mit ihrem Sohn Hans, wie alle badischen Juden, in das Lager im südfranzösischen Gurs deportiert. Nach einiger Zeit kam Hans in einem Bauernhof in der Alpenregion zum Einsatz. Eltern und Sohn schrieben sich zwei Jahre lang mindestens einmal in der Woche Briefe, in denen sie ihren Alltag, ihre Nöte und ihre Sehnsüchte schilderten, aber auch freudige Ereignisse und Tage voller Hoffnung. Vater und Sohn wurden 1942 an Deutschland ausgeliefert und kamen dort um, die Mutter überlebte. Bei Rositta Oppenheimer sind nicht nur die Briefe des Sohnes erhalten geblieben, sondern auch die der Eltern an Hans, da der Bauer, bei dem er arbeitete, sie in einem Koffer aufgehoben hatte.
Diesen wohl einmaligen Nachlass von über 200 Briefen hat Dr. Anton Ottmann, Mitglied der „Heidelberger Autorinnen und Autoren“, für eine szenische Lesung recherchiert und aufbereitet.
Im Gedenken an den 9. November lädt der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci gemeinsam mit der SPD herzlich zur szenischen Lesung "Briefe gegen das Vergessen" ein. Die Lesung findet am 23. November um 19.30 Uhr in der Bücherei Dörner in Wiesloch (Hauptstr. 84) statt.
Um Anmeldung wird gebeten (per Mail an lars.castellucci.wk@bundestag.de oder unter 06222-9399506).
Schlaglichter: Kommunalfinanzen und Entwicklungsziele der Gemeinde Mühlhausen
Während unseres Monatstreffs Anfang November, haben sich die anwesenden Gäste und Mitglieder der SPD mit dem Schwerpunktthema „Gemeindeentwicklung und Kommunalfinanzen“ beschäftigt. Der nachfolgende Beitrag möchte einige Entwicklungslinien für die Gesamtgemeinde Mühlhausen nachzeichnen, welche an diesem Abend besprochen wurden:
Im laufenden Haushaltsjahr 2023 ist in der Gemeinde Mühlhausen eine Zunahme der Pro-Kopf-Verschuldung auf 870€ zu verzeichnen. Sie wird laut Haushaltsplan auch mittelfristig weiter ansteigen, da die Nettokreditaufnahme stets über der Tilgung liegt (Haushaltsplan 2023:16). Diese Beschreibung sowie die Beachtung der Veränderung des allgemeinen konjunkturellen Klimas weisen darauf hin, dass die Kommunalfinanzen sich auch in der Gemeinde Mühlhausen in einem schwierigen Fahrwasser befinden. Die drei wahrscheinlich generell wichtigsten Problembereiche kommunaler Finanzen – Altschuldenlast, Investitionsrückstand, hohe Sozialausgaben – rücken damit ins Zentrum der Aufmerksamkeit.
Für mehr bitte auf "weiterlesen" klicken.
Energie neu denken - bei den Lobbacher Gesprächen am 20. November
Kooperationsveranstaltung der SPD-Ortsvereine im Kleinen Odenwald & Kraichgau
Unter dem Motto "Politik zum Anfassen" laden regelmäßig zahlreiche SPD-Ortsvereine als "SPD im Kleinen Odenwald & Kraichgau" - und somit auch er der SPD-OV Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach - zu den "Lobbacher Gesprächen" ein. Ziel der Veranstaltungsreihe ist es, auch Menschen im ländlichen Raum persönliche Begegnungen und Gespräche mit prominenten Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft zu ermöglichen. Vor Ort und in zwangloser Runde können alle Interessierte über aktuelle Themen des Zeitgeschehens sprechen oder auch über die politischen Fragen, die sie schon immer einmal loswerden wollten. Die Manfred-Sauer-Stiftung in Lobbach bei Sinsheim bietet dabei als Veranstaltungsort mit seiner Infrastruktur einen gleichermaßen ansprechenden wie geeigneten Rahmen mit überregionaler Anziehungskraft.
"Die Sonne im Heizungskeller" lautet der ungewöhnlich anmutende Titel der Lobbacher Gespräche am 20. November 2023. Um 18:30 Uhr stehen in der Manfred-Sauer-Stiftung (Neurott 20, 74931 Lobbach) neue Formen der Energieerzeugung im Fokus. Die Erzeugung von Energie ist elementar und damit Grundbedürfnis der Menschheit, sei es zur Fortbewegung, als "Betriebsmittel" oder als Wärmequelle.
Ein „Chillplatz“, der kaum einen Wunsch offen ließ
Mit großer Freude und Dankbarkeit konnten zahlreiche Jugendliche den neu geschaffenen „Chillplatz“ bestaunen, welcher oberhalb des Gewerbegebiets „In den Rotwiesen“ Richtung Kleingartenanlage entstanden ist. Dieser ist nahezu fertig, es fehlt lediglich die grüne Einfriedung, welche durch eine Hecke geschaffen wird und die Fläche noch etwas besser abschirmen soll.
Das Projekt „Chillplatz“ ist hierbei ein gutes Stück „gelebtes Jugendforum“, denn aus diesem heraus wurde die Idee 2019 an den Gemeinderat herangetragen. Insbesondere der Initiative von Robin Wittmer und Leon Strobel ist es zu verdanken, dass es doch gut und richtig wäre, wenn die Jugendlichen in der Gesamtgemeinde Mühlhausen auf eine eigene Fläche zurückgreifen könnten, um dort – insbesondere im Sommer – Zeit verbringen zu können. Nur die Corona-Pandemie und eine etwas fehlgeleitete Suche nach einer geeigneten Stelle verzögerte die Realisierung. Dabei deutete die SPD-Fraktion gemeinsam mit den Grünen bereits darauf hin, dass der Flächennutzungsplan oberhalb des Gewerbegebiets „In den Rotwiesen“ bereits eine „Freizeit- und Erholungsfläche“ ausweist. Die erhofften Abstimmungsgespräche zwischen Rauenberg und Mühlhausen schienen in der Folge auch nicht stattgefunden zu haben, weshalb auch der Alternativstandort zwischen Rotenberg und Mühlhausen verworfen werden musste.
Für mehr und weitere Bilder bitte auf "weiterlesen" klicken.
Hier geht's zum Webauftritt der Bundes SPD
Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps
SPD-Mitglied werden!
Unser Abgeordneter für den Bundestag
News-Ticker
Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz.