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Für den Ortsverein: Holger Schröder
Sommerpause – Zeit für Überlegungen zur Gemeindeentwicklung
Der Gemeinderat ist in der Sommerpause, das ist zugleich eine Gelegenheit, einige Überlegungen anzustellen, für die im Alltagsmodus kaum Zeit zur Verfügung steht. Bei der regulären Sitzungsarbeit greift der Gemeinderat im Normalfall auf Vorlagen der Verwaltung zurück und entscheidet, meist unter hohem zeitlichem Druck, zugunsten dieser Vorlagen. Auf grundsätzliche Überlegungen zur zukünftigen Entwicklung der Gemeinde wird daher im Tagesgeschäft weitgehend verzichtet. Dabei geht man der Einfachheit halber von einer simplen Fortschreibung der gegenwärtigen Gemeindeentwicklung aus, weitere Überlegungen scheinen nicht erforderlich zu sein. Die SPD im Gemeinderat vertritt hier einen etwas anderen Standpunkt, da sich die Rahmenbedingungen des Handelns auf allen Ebenen deutlich verändert haben. Dies betrifft die Finanzierungssituation und -perspektive gleichermaßen wie die zu erwartenden (zusätzlichen) Aufgaben und Probleme, zu denen auch die allgemeine politische Unzufriedenheit der breiten Bevölkerung zählt. Es ist daher aus unserer Sicht Zeit für mehr zukunftsorientiertes und auch für mehr kreatives Denken. Aus diesem Grund sprechen wir uns seit geraumer Zeit für ein neues Gemeindeentwicklungskonzept aus. Dies kann jedoch keine Ansammlung von Bau- und Sanierungsprojekten sein, wie richtigerweise auch die Kolleginnen und Kollegen der Grünen betonten. Dies kann auch keine leichte Überarbeitung oder Aktualisierung des älteren Konzeptes von 2017 sein, wie es vom Planungsbüro STEG GmbH in der Gemeinderatssitzung vom 17. Juli angeregt und vonseiten der SPD kritisiert wurde. Die weitreichende Verschärfung der Rahmenbedingungen der Gemeindepolitik erfordert vielmehr zahlreiche und teilweise auch grundlegende Veränderungen.
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Mit allen Sinnen - SPD veranstaltete einen Ausflug in den Sinnespark nach Wiesloch
Im Rahmen des Ferienspaßprogramms der Gemeinde Mühlhausen beteiligte sich auch in diesem Jahr der SPD-Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach mit einer besonderen Aktion, die Körper, Geist und Sinne gleichermaßen ansprach: Ein Ausflug in den Sinnespark des Psychiatrischen Zentrums Nordbaden (PZN) in Wiesloch.
Der Sinnespark wurde im Jahr 2000 auf Initiative einer Projektgruppe der „Ökumenischen Laienhilfe“ errichtet. In enger Zusammenarbeit von Ehrenamtlichen, Patientinnen und Patienten, Mitarbeitenden sowie der Klinikseelsorge entstand ein einzigartiger Erlebnisort. Die verschiedenen Stationen sind harmonisch über das weitläufige Parkgelände verteilt und laden dazu ein, den eigenen Sinnen bewusst nachzuspüren und ganzheitlich wahrzunehmen.
Auch unsere Gruppe – bestehend aus Kindern aus allen drei Ortsteilen Mühlhausen, Rettigheim und Tairnbach – machte sich gemeinsam mit dem Bus auf den Weg, um genau das zu erleben. Unter der fachkundigen Führung unseres SPD-Mitglieds Mike Wolf erkundeten wir die vielfältigen Stationen des Parks.
Beim Triangelspiel wurden die Kinder selbst zu Klangkünstlern, bevor das Erlebnis im Klanghaus seinen Höhepunkt fand. Ebenso konnten sie einen Summstein ausprobieren, bei dem man durch das eigene Summen die Vibrationen im gesamten Körper spüren kann. Weiter ging es über den Barfußweg, wo die Kinder verschiedene Untergründe ertasteten – von verschieden warmen oder rauhen Steinplatten bis zu kühlen Kieselsteinen. Große Faszination weckten auch die rotierenden Scheiben, die beim Betrachten spannende optische Täuschungen hervorriefen.
Das Klanghaus ist nur im Rahmen einer Führung zugänglich – und die hatte es in sich. Besonders beeindruckt waren die Kinder von der riesigen Klangschale, in die sie sich hineinsetzen durften. Die dabei entstehenden Schwingungen waren nicht nur hör-, sondern regelrecht fühlbar – eine Erfahrung, die viele so noch nie gemacht hatten.
Zum Ausklang des erlebnisreichen Tages konnten sich alle Teilnehmenden an den Bewegungsstationen austoben, bevor es für alle noch eine süße Überraschung gab: Ein Eis, spendiert vom SPD-Ortsverein, sorgte für eine willkommene Erfrischung. Danach ging es mit dem Bus wieder zurück nach Mühlhausen.
Die Ferienspaßaktion war nicht nur eine schöne Abwechslung, sondern auch ein kleines Abenteuer für alle Sinne – und wird den Kindern sicherlich noch lange in Erinnerung bleiben. Ein herzliches Dankeschön geht an alle Begleiter, aber auch an Mike Wolf für die kompetente Führung.
Für die SPD: Holger Schröder
Zum Bebauungsplan „Kelteräcker“ und der mobilen Jugendarbeit Mühlhausen
Der Gemeinderat befasste sich mit einer Änderung des Bebauungsplans für das Gebiet Kelteräcker seit 2021, zuletzt der Ortschaftsrat am 19.11.2024. Da der ursprüngliche Plan auf das Jahr 1962 zurückgeht, ist eine Überarbeitung fraglos erforderlich; sie beschränkt sich i. w. auf die Aufnahme aktuell geltender Regelungen, wie beispielsweise dem Verbot von Schottergärten oder der Vorgabe zur Nutzung der Sonnenenergie (durch thermische oder photovoltaische Technik). In der Vorlage heißt es, dass „die Grundzüge der Planung (...) durch die Änderung des Bebauungsplans »Kelteräcker« nicht berührt (werden).“ Wesentliches Ziel der Aktualisierung sei die Erlangung der Rechtssicherheit für zukünftige Bauvorhaben. Nach der letzten Offenlegung (14.04.2025 bis 10.06.2025), die eine Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange beinhaltet, wird festgestellt, dass keine inhaltlichen Änderungen am Bebauungsplan vorgenommen werden müssen und er als Satzung endgültig beschlossen werden kann.
Es konnten nun in das kurz vor dem Abschluss stehende Verfahren der Überarbeitung bzw. Aktualisierung des Bebauungsplans keine inhaltlich relevanten Änderungen mehr einbringen. Vonseiten der SPD kann im Rückblick nur kritisch festgehalten werden, dass keine gestalterischen Maßnahmen im sozialen und ökologischen Sinne erkennbar sind und letztlich die über sechzig Jahre alte Vorstellung von Stadtplanung dominiert, obwohl zwischenzeitlich vonseiten der Raumwissenschaft die Notwendigkeit von Veränderungen deutlich betont wird. Erinnert werden muss auch, dass Gemeinderat Holger Schröder und Dominique Odar (SPD) bereits im Oktober 2021, als der Bebauungsplan zur Überarbeitung aufgerufen wurde, Forderungen nach Einarbeitung sozial-ökologischer Kriterien erhoben. Leider ohne Resonanz, wie so oft.
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Schöne Sommerferien!
Der SPD-Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach wünscht allen Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern, pädagog. Assistentinnen und Assistenten, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kernzeitbetreuung in der Gesamtgemeinde Mühlhausen, den Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeitern, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Mensen, allen Reinigungskräften in den Betreuungseinrichtungen sowie bald auch allen Erzieherinnen und Erziehern schöne und erholsame Sommerferien 2025!
Gemeinderatssitzung: (K)eine Weichenstellung für die Zukunft und Unterstützung für das Dorflädl in Tairnbach
Bei der Gemeinderatssitzung am 17. Juli wurden Weichen für die zukünftige Entwicklung der Gemeinde gestellt. Aus Sicht der SPD wurde leider nicht klar, wo der Zug hingeleitet werden sollte. Genauer gesagt wurde unter dem Tagesordnungspunkt 5 die städtebauliche Erneuerung der „Ortsmitte III“, Mühlhausen erörtert und ein Auftrag zu einem integrierten Entwicklungskonzept (ISEK) sowie unter dem Tagesordnungspunkt 6 der damit verknüpfte Auftrag zu einem Gemeindeentwicklungskonzept (GEK) vergeben. Vorneweg sei angemerkt, dass die Zustimmung zu einem integrierten Entwicklungskonzept bereits dadurch problematisch ist, dass die räumliche Verortung der geplanten Sanierung einer „Ortsmitte III“ nicht benannt wurde und entsprechend auch die Anzahl der Gebäude bzw. die Eigentümerstruktur offen blieb. Unklar bleibt schließlich, welche Finanzierungslast für die Gemeinde entsteht, da die Finanzentwicklung auch für Mühlhausen düster aussieht. Die SPD rät daher zu mehr Ausgabenzurückhaltung, damit die Gemeinde auch zukünftig ihre Handlungsfähigkeit sichern kann.
Vonseiten der SPD wird weiterhin insbesondere die Rolle des alten und nun lediglich zu aktualisierenden Gemeindeentwicklungskonzeptes (GEK) kritisiert. Denn es wurde schnell klar, dass das vorliegende Entwicklungskonzept der Gemeinde aus dem Jahr 2017 und gleichermaßen das nun zur Vergabe anstehende Planungskonzept lediglich dazu dient, die formalen Voraussetzungen zur Beantragung von Landessanierungsmittel für die oben genannte „Ortsmitte III“ zu erfüllen. Die eigentliche Idee und zugleich die Chance eines derartigen Planungsdokuments hingegen blieb auf der Strecke und wird wohl auch zukünftig auf der Strecke bleiben: Eine gemeinsam mit der Bürgerschaft zu erarbeitende Vorstellung zur Entwicklung unserer Gemeinde mit einer strategischen Ausrichtung. Die SPD hebt nochmals hervor, dass eine gemeinsame Entwicklungsvorstellung zur sozialen, wirtschaftlichen, und ökologischen Perspektive der Gemeinde, einschließlich der Sicherung der Kommunalfinanzen, entscheidend sein wird, um unter krisenhaften Rahmenbedingungen das erreichte Wohlstandsniveau der Bevölkerung zumindest zu halten. Bei einer derartigen strategischen Ausrichtung treten naturgemäß Zielkonflikte auf, deren Lösung nicht unpolitisch sind, aber gerade der Transparenz halber offengelegt werden müssen. Denn es stellt sich die Frage, welches Ziel Vorrang gegenüber anderen genießt: Will man beispielsweise ein neues Wohngebiet für einkommens- und vermögensstarke Personengruppen ausweisen, um die Steuereinnahmen der Gemeinde zu erhöhen oder günstigen Wohnraum schaffen, damit man Personen mit geringem oder mittlerem Einkommen eine Chance zum Wohnen geben kann? Oder will man auf Wachstum in der Fläche verzichten, da eine weitere Bodenversiegelung und Naturzerstörung nicht mehr hinnehmbar ist? Das erste Ziel richtet sich auf höhere Steuereinnahmen, das zweite auf soziale Gerechtigkeit und das dritte Ziel auf die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen.
Mit derartig anspruchsvollen Fragestellungen befasste sich jedoch das Gemeindeentwicklungskonzept (GEK) von 2017 gar nicht. Es kennzeichnet sich nach unserer Auffassung im Wesentlichen durch eine allgemeine Bestandsaufnahme und eine Auflistung von Stärken und Schwächen (SWOT-Analyse), wie das bei derartigen Aufträgen Standard ist. Bedauerlicherweise werden bereits bei der Auflistung der zentralen Themen gravierende Problemlagen ausgeblendet. So beispielsweise die Zukunft der Kommunalfinanzen, deren Ziel die Sicherung der langfristigen Handlungsfähigkeit der Gemeinde sein muss. Auch der Mangel an günstigem Wohnraum wird nicht thematisiert und entsprechend finden sich keine Empfehlungen oder Verweise auf Praxismodelle. Nicht zuletzt fehlt in der Bestandsaufnahme das Thema Klimaveränderung: Weder der mögliche Beitrag zur Linderung der Klimaveränderung, noch das Schützen vor den Auswirkungen wird analysiert, obwohl in den Raumwissenschaften und der praxisorientierten Stadt- und Regionalplanung seit vielen Jahren die damit verbundene dramatische Entwicklung eines der zentralen Themen ist.
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Zur „Nordwestlichen Ortserweiterung Rettigheim“ und der Orientierung an der Sozialen Marktwirtschaft
Die Sitzung des Gemeinderats am 26. Juni in Rettigheim war gleichermaßen lang und umfangreich wie grundlegend wichtig für die zukünftige Entwicklung der Gemeinde Mühlhausen. Dies begründet sich durch den Umstand, dass die Ausweisung von Bauland insgesamt an Grenzen geraten ist und daher besonders umsichtig zu entscheiden ist.
Es wurde in der Gemeinderatssitzung vonseiten der SPD abermals die Frage nach günstigem und ökologisch verträglichem Wohnraum gestellt, abermals, ohne dass diese Anregungen verfangen hätten. Auch zu früheren Zeitpunkten wurden städteplanerisch Fakten geschaffen, auf die zum späteren Zeitpunkt kaum mehr im sozialen Sinn Einfluss genommen werden konnten. Wir halten diesen Gestaltungsmangel für sehr bedauerlich. Damit hier Einfluss im Sinne einer sozial und ökologisch orientierten Gemeinde- und Stadtentwicklung genommen werden kann, wurde vonseiten der SPD beispielsweise das Instrument der Konzeptvergabe und des städtebaulichen Vertrags eingebracht. Letzteres würde eine grundsätzliche Diskussion zur Ausrichtung der Gemeindeentwicklung in Gang setzen, wie wir es immer wieder im Sinne eines Gemeindeentwicklungskonzeptes (GEK) einfordern. Auch der Planer Dopfner von der ESB Kommunalprojekt AG aus Bruchsal hatte während der Vorstellung der Baulandentwicklungsstudie ausdrücklich das Instrument des städtebaulichen Vertrags genannt, doch die Dichte der technischen Details bei der Planvorstellung und die fortgeschrittene Zeit während der Sitzung hatte einmal mehr eine sorgfältige Klärung dieser Möglichkeiten verhindert. Die Intention der SPD richtet sich daher auf eine in der Öffentlichkeit der Gemeinde und im Gemeinderat zu bildende Meinung über die grundsätzlichen Ziele und Vorstellungen zum Wohnungsbau in der Gemeinde Mühlhausen.
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Pflege – ein Dauerthema, das Ideen und Unterstützung benötigt
In der Gemeinderatssitzung vom 22. Mai wurde neben anderen wichtigen Themen (wir berichteten in der letzten Ausgabe) auch der Sachstandsbericht zur örtlichen Pflegesituation im ambulanten Bereich von Frau Lemmle und Frau Kohlroß vorgestellt. Weiterhin stellte Herr Müller als Sprecher der selbstverantworteten Wohngemeinschaft „Mauhecke“, das seit 2016 umgesetzte Konzept vor. Zunächst einige Fakten, dann schließt der Beitrag nicht nur mit dem herzlichen Dank an die Aktiven, sondern auch mit Ideen zur Unterstützung und Fortsetzung der bisherigen Arbeit. Dieser Ausblick scheint uns erforderlich, da die Pflege mit allen Facetten (Kosten, Fachkräfte, Versorgungsmodelle …) in den kommenden Jahren zu einem noch erheblich größeren Thema werden wird und wie viele andere Aufgabenbereiche auch, benötigt es mehr Engagement der breiten Bevölkerung, da zugleich die Finanzmittel knapper werden.
Zur Einordnung des Berichts in das Thema Pflege in der Gesamtgemeinde Mühlhausen: Die ambulante häusliche Pflege wird überwiegend durch die Sozialstation Letzenberg e. V. durchgeführt und ist unter dem Dach der Caritas organisiert. Die Betriebsleitung der Sozialstation erfolgt durch Roswitha Lemmle. Aktuell (April/2025) werden insgesamt rund 746 Patientinnen und Patienten versorgt. Davon werden 334 Bürger und Bürgerinnen aus Mühlhausen ambulant in der Häuslichkeit betreut. Weitere Betreuungsangebote der Sozialstation Letzenberg finden in sieben „Betreuungsgruppen“ und dem „Betreuten Wohnen“ in verschiedenen Ortsteilen sowie in der Tagespflege „Sinnerfüllt“ im Seniorenzentrum statt. Darüber hinaus leistet die Sozialstation als Betreuungsdienst in der Wohngemeinschaft im Seniorenzentrum die „Rund-um-die-Uhr-Betreuung“ für die dort lebenden 12 Bewohnerinnen und Bewohner. Auch die Wohngruppenkoordination wird als Dienstleistung erbracht.
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SPD Rhein-Neckar geht geschlossen in das Wahlkampfjahr - Rösch und Born neue Doppelspitze bei der Rhein-Neckar-SPD
Die SPD Rhein-Neckar geht mit großer Geschlossenheit in das Landtagswahlkampfjahr 2025/2026. Beim Kreisparteitag im Schwetzinger Josefshaus wurde nicht nur die bisherige Co-Kreisvorsitzende Andrea Schröder-Ritzrau, die sich nach vier Jahren an der Spitze nicht erneut zur Wahl stellte, mit lang anhaltendem stehenden Applaus verabschiedet, sondern auch der neue Kreisvorstand mit herausragenden Stimmergebnissen gewählt.
Der bisherige Co-Kreisvorsitzende Daniel Born, Vizepräsident des Landtags, wurde dabei mit 93% im Amt bestätigt. Die neue Co-Kreisvorsitzende Xenia Rösch erhielt sogar 96% der Delegiertenstimmen.
Rösch ist 29 Jahre alt und in Sandhausen verwurzelt, wo sie sich seit vielen Jahren mit großem Engagement kommunalpolitisch einbringt. Seit 2019 gehört sie dem Gemeinderat an, seit 2022 leitet sie als Vorsitzende den SPD-Ortsverein vor Ort. Auch auf Kreisebene ist sie keine Unbekannte: Als frühere Juso-Kreisvorsitzende und zuletzt Beisitzerin im SPD-Kreisvorstand hat sie klare sozialdemokratische Akzente gesetzt. Mit frischem Elan und klaren Vorstellungen tritt sie nun auch als Landtagskandidatin im Wahlkreis Wiesloch an.
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- [27.05.2025]
- Gute Informationspolitik ist unersetzlich für gute Entscheidungen.
- [11.05.2025]
- Mit verhaltenem Optimismus in die nächsten Jahre.
- [29.04.2025]
- Jahresbericht 2025 der Gesamtfeuerwehr Mühlhausen – Einsätze und Jugendarbeit.
- [27.04.2025]
- Jahresempfang der SPD Rhein-Neckar.
- [22.04.2025]
- Diskussionsveranstaltung mit Bärbel Bas zum Koalitionsvertrag.
